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Schottlands Größen im Fokus

Jenseits medialer Enge: Staunen über schottische Erfinder, Denker, Dichter

Hans Högl. Andere Reiseanalyse

Schottland-Reisende begegnen allerorten Kämpfen und Krisen der Schotten mit Engländern. Mir sagte ein Schotte: „Die berühmten Briten sind alle Schotten!“ Es lohnt, das zu hinterfragen, denn auch Medien feiern meist Landsleute. Dies gilt sogar für die als sozial-liberal gepriesene „Süddeutsche Zeitung“, die ausländische Ski-Größen herunterspielt – in eindeutig gepflegtem Spießertum. Ziel ist hier, ein xenophiler Blick auf ein anderes Land als auf das eigene. Karl Marx hatte wohl analog zum Britischen Empire eine weltweite Revolution im Sinn. Doch wer übersieht es? Das Handeln keiner UNO-Großmacht deckt sich mit globalem Gemeinwohl. Wir sehen auf Schottlands Größen, auf ein Land, das um Selbständigkeit ringt.

Zu schottischen Autoren: Vom Dichter Robert Burns stammen Gedichte (Lieder) wie „Auld Lang Syne“. Er war das älteste von sieben Farmer-Kindern. Sein Vater war erstaunlich belesen. Robert Louis Stevenson schrieb „Die Schatzinsel“ (1883) und „Dr Jekyll and Mr. Hyde“ (1886), Walter Scott gilt als Erfinder historischer Romane. – Sean Connery spielt den britischen Geheimagenten – und ist zentral im Film „Im Namen der Rose“. Seine Autobiographie lautet: „Mein Schottland, mein Leben“.

Schotten sind stolz auf ihre Erfindungen, Entdeckungen – von einer in Schottland geborenen oder stammenden Person. Manchmal sind es Nicht-Schotten, die im Land arbeiten. So wurde am Roslin Institute bei Edinburgh das Schaf Dolly geklont. 1748 schuf William Cullen an der Universität Glasgow die erste künstliche Kühlung, eine Vorstufe des Kühlschranks. Schon vor der industriellen Revolution waren Schotten führend bei Innovationen / Entdeckungen. So entspringt schottischem Einfallsreichtums die Dampfmaschine von James Watt (Patent um 1769). Alexander Graham Bell erfand 1876 das erste praktische Telefon. Der Taubstummenlehrer A. Graham Bell, in Edinburgh geboren, emigrierte nach Kanada. John Logie Bairds erfand das Fernsehen (1928). Alexander Fleming entdeckte 1922 das Penicillin und das Insulin und erhielt den Nobelpreis.

Berühmte Schotten aus Philosophie und Wirtschaft: Der empirisch denkende Philosoph David Hume beeinflusste Immanuel Kant, er wandte sich vom dominierenden Calvinismus ab, war Religionskritiker und starb 1776. Der Moralphilosoph Adam Smith schrieb über Vorteile des Freihandels und der industriellen Arbeitsteilung -so im Buch: „Über die Natur und Gründe des Reichtums der Nationen“ (1776) . Smith schöpfte Kenntnisse in Glasgow aus Gesprächen mit Tabacco-Lords. Sein Geburtsort ist Kirkcaldy. Die Tabacco-Lords waren auch Sklavenhändler. Smith kritisierte ihr Verhalten.

Vor dem Einsatz der ersten Spinnmaschine von James Hargreaves (1764) wurde in Heimarbeit gewoben. In der Baumwollfabrik Lanark Mills bei Glasgow lebten an die 2000 Menschen. Der schottische Fabrikant Robert Owen (1771-1858) beobachtete in der heruntergekommenen Siedlung miserable sanitäre Verhältnissen, Trunkensucht und Diebstahl.Seine Fabrik sollte anders sein als in Manchester: Jede Arbeiterfamilie bekam zwei Räume, die ärztliche Versorgung war gratis, es gab einen Kindergarten und eine Werkskantine, von Arbeitern selbst verwaltet (Peter Sager: Schottland, Kunstreiseführer). Owens Ansatz waren Reformen. Er hatte wirtschaftlichem Erfolg, was seine Kollegen nicht ahnten. Seine Versuche in den USA scheiterten. Dies verschlang fast sein ganzes Vermögen.

Andrew Carnegie ist in Dunfermline/ Schottland geboren, wurde mit 33 Jahren der Stahlkönig in den USA, starb 1919. Vgl. die Carnegie-Stiftung. Laut Calvinismus soll der Reiche, sein Besitztum zum Wohle aller wieder mit Sorgfalt verschenken. Eine Haltung, die in der Coranakrise Bill Gates nicht zugetraut wurde.

Konstruktiver Journalismus als Korrektiv

In einem Gastkommentar* für die Wiener Zeitung fragt sich Werner Wintersteiner, Gründer und ehemaliger Leiter des Zentrums für Friedensforschung und Friedenspädagogik der Alpen-Adria-Universität Klagenfurt, ob die Corona-Kluft als demokratische Chance zu sehen sei.

Ilse Kleinschuster**

Werner Wintersteiner ist Autor des Buchs „Die Welt neu denken lernen“. Er meint, es werde nicht reichen für die Impfung zu werben und wir können den Unzufriedenen und Beleidigten ihre Emotionen nicht ausreden, aber wir können vielleicht erreichen, dass sie früher oder später selbst andere Prioritäten setzen; zumindest jene, die bereit sind, Verantwortung für die Gesellschaft zu übernehmen.

Wintersteiner schlägt vor, verschiedene und durchaus widersprüchliche Maßnahmen zu ergreifen: Widerstand gegen die Rechtsradikalen; Dialog über die Notwendigkeit von Schutzmaßnahmen, vor allem das Impfen, und zwar aus gesamtgesellschaftlicher Solidarität; Dialog nicht nur als staatliche TV-Propaganda, sondern im Lokalen, im Nachbarschaftlichen, im Alltag. Es brauche aber auch die Herausforderung an die Protestierenden, gegen die wirklichen Probleme aufzutreten.

Ja, ich glaube, hier könnte ein konstruktiver Journalismus als Korrektiv helfen. Denn, ist die Berichterstattung in den letzten Monaten nicht sehr unausgewogen was die möglichen Problempakete für unsere Zukunft betrifft? Ich erlebe es jedenfalls so -, wie sehr das neue Virus die Aufmerksamkeit fesselt und somit die Wirtschaft und das Leben vieler Menschen beeinflusst. Dies wird zwar in Kreisen der Befürworter einer „Großen Transformation“, eines „Green New Deal“, nicht unbedingt nur negativ gesehen.

NUN, es ist ja lobenswert, wie sehr zurzeit versucht wird, mittels staatlicher Logistik und stattlicher Hightech-Medizin die Corona-Pandemie in den Griff zu bekommen und wie die mediale Berichterstattung sich diesbezüglich ins Zeug legt. Wenn nun aber das Virus den Menschen Angst macht – und diese bekanntlich lähmend wirkt, dann finde ich das schlecht, weil diese Umbruch-Zeit inspirierende Innovationen braucht. Wäre es demnach nicht besser – statt Angst zu schüren -, die Menschen aufzuklären, z.B. wie sie sich auf ein ständiges Auftreten neuer Erregerformen einstellen können?

Darüber hinaus aber, so meine ich – würde vielen Menschen es nicht schaden, mehr darüber zu erfahren, wie sehr kriegerische Konflikte, Atomenergie (sowie ein hoffentlich nie eintretender Gebrauch von Atomwaffen) und regelmäßig auftretende Pandemien die Lösungskapazität für die anstehenden, wirklich großen Herausforderungen unserer Zeit im Bereich der Ökologie (Klimawandel!) einschränken. Hierin sehe ich die demokratische Chance, von der Wintersteiner spricht – die einzelnen Menschen nicht ihrer Verantwortung gegenüber der Gesellschaft und Umwelt zu entheben, aber auch die Medien nicht ihrer Verantwortung gegenüber den Bürgern.

*https://www.wienerzeitung.at/meinung/gastkommentare/2132202-Die-Corona-Kluft-als-demokratische-Chance.html

** Ilse Kleinschuster ist engagiertes Mitglied der Initiative Zivilgesellschaft und der Vereinigung für Medienkultur

Neue Medienpolitik unabdingbar

Nicht zuletzt angesichts der bekanntgewordenen Inseratenkorruption erscheint eine Reform der Medienpolitik dringlicher denn je. Daher im Folgenden weitere Details jener Vorschläge, die der Presseclub Concordia präsentiert hat.

Udo Bachmair

Abseits von Klimakrise und Corona sollten andere wichtige Themen nicht unterbelichtet sein, etwa der Kampf gegen die leidige Inseratenkorruption sowie gegen gekaufte und manipulierte Meinungsforschungsergebnisse. Dazu hat der in dieser Causa besonders engagierte Presseclub weitere interessante Inputs geliefert. Diese haben dann in verschiedenen seriösen Medien, wie dem Falter, dem Standard oder der Wiener Zeitung auch die entsprechende Resonanz gefunden.

Die wichtigste Forderung des Presseclubs Concordia umfasst eine „konvergenten Journalismusförderung“. Es müsse endlich Schluss sein mit intransparenter und willkürlicher Inseratenpraxis. Die künftige Journalismusförderung sollte auf klaren, auf objektiven Kriterien beruhen. So fehle zum Beispiel eine dringend notwendige Qualitätsdefinition, die gleichermaßen allen Arten von Förderungen zugrunde gelegt werden müsse.

Als zentral für die neue Journalismusförderung nennt der Club die Unterstützung journalistischer Arbeitsplätze, die Einhaltung professioneller und ethischer Grundsätze (Mitgliedschaft beim Österreichischen Presserat, Vorhandensein ethischer Richtlinien wie Redaktionsstatuten, Ombudspersonen, Ethikkodizes etc.) Dringend erforderlich seien zudem die strikte Trennung von Redaktion und Werbung sowie nachweisbare Qualitätssicherungssysteme in den Redaktionen.

Als wichtigsten Grundsatz vermerkt der Presseclub die Stärkung von unabhängigem, vielfältigem und qualitätsvollem Journalismus als zentralem Pfeiler der liberalen Demokratie.

Herrschaft der Angst ?

„Herrschaft der Angst – von der Bedrohung zum Ausnahmezustand“ lautet der Titel eines bemerkenswerten Sammelbandes, der nun im Promedia Verlag erschienen ist. Die Autor*nnen des Buches eint angesichts der Coronapolitik die Sorge, dass die Herrschaftstechnik „Angsterzeugung“ – noch dazu im Zusammenspiel von Medien und Politik – auch längerfristig autoritäre Tendenzen verstärken könnte.

Udo Bachmair

Neben der durchaus nachvollziehbaren Dominanz gesundheitlicher Aspekte sind in der Debatte rund um die Corona-Pandemie andere Themen vielfach in den Hintergrund getreten. „Kollateralschäden“ in Wirtschaft und Arbeitsmarkt werden zumindest hin und wieder diskutiert. Hingegen sind die in der jüngeren Geschichte wohl einzigartige Einschränkung von Grund- und Freiheitsrechten und die damit verbundene verstärkte Ausübung von Macht eher selten Gegenstand des Diskurses. Diesem Manko versuchen die Autor*innen des Sammelbands engagiert zu begegnen. Sie orten auch und gerade in Corona-Zeiten die Erzeugung von Angst als bewährtes Herrschaftsmittel.

Politik und Medien würden sich gegenseitig beständig unter Druck setzen, um ein immer stärkeres, noch furchterregenderes Bedrohungsszenario an die Wand zu malen, so die These von Hannes Hofbauer und Stefan Kraft, der beiden Herausgeber des Buches. Sie warnen davor, dass die Kontrolle des sozialen Lebens weiter verstärkt und die demokratische Teilhabe weiter eingeschränkt werde. Das Buch geht auch all den kulturellen und psychologischen Folgen der „Herrschaft durch Angst“ auf den Grund, die wiederum negativ auf die Gesellschaft zurückwirken.

„Wer Menschen in Angst versetzen und mit dieser Waffe regieren will, braucht die Leitmedien“, schreibt der Publizistikexperte Michael Meyen, einer der Buch-Autoren. Wer Zugang zu den Leitmedien hat, könne bestimmen, wovor wir Angst haben. Skeptische Gegenstimmen zu diversen als rigoros und autoritär empfundenen staatlichen Ma0nahmen würden oft einfach ignoriert. Überraschende Erkenntnis Meyens: „Die digitalen Plattformen mögen wichtig sein, die Realität wird aber nach wie vor von Leitmedien gesetzt.“ In Österreich spielt dabei vor allem die regierungsnahe ZiB 1 des ORF eine einflussreiche Rolle.

Kritik von links an der Rolle der Linken übt der Philosoph Karl Reitter im Beitrag “Die Linke und die Angst vor Corona“. Ein Großteil der Linken sei nicht fähig, auf die Entwicklungen rund um Corona umfassend und systematisch zu reagieren. Leichtfertige Außerkraftsetzung von Grundrechten werde bloß als Randthema wahrgenommen, viele linke Stimmen fordern ein noch härteres Durchgreifen des Staates. Diese Eindimensionalität habe das Abdriften des Protests gegen die Reduktion von Grund- und Freiheitsrechten unter die Führerschaft der Rechten beschleunigt. “Der autoritäre COVID-19-Staat hat seine linke Flankendeckung bekommen“ resumiert der Autor.

Der jüngste Band des Promedia Verlags setzt sich auch mit zahlreichen historischen Beispielen und Auswirkungen politischer und medialer „Angststrategie“ auseinander. Ein inhaltlich reichhaltiges Werk mit Texten von Wolf Wetzel, Marlene Streeruwitz, Moshe Zuckermann, Norman Paech, Rainer Fischbach, Birgit Sauer, Farid Hafez, Michael Meyen, Diether Dehm, Joachim Hirsch, Maria Wölflingseder, Imad Mustafa, Dieter Reinisch, Karl Reitter und Christian Schubert.

Hannes Hofbauer/Stefan Kraft (Hg.) „Herrschaft der Angst – Von der Bedrohung zum Ausnahmezustand“ – PROMEDIA 2021

Corona: Medien und „Panikmache“

Die Corona-Berichterstattung in Medien wird laut der jüngsten Umfrage des Gallup-Instituts (1000 Befragte) zunehmend negativ bewertet

Udo Bachmair

Vor genau einem Jahr meinten 13 Prozent der Befragten, die Medien würden „Panik verbreiten und zur Eskalation der Krise beitragen“. Genau ein Jahr später sind es doppelt so viele, also 26 Prozent. Sind die Medien hilfreich in der Krise? Das war eine weitere Frage. Nur mehr 13 Prozent stimmen ihr zu, um fast die Hälfte weniger als noch vor einem Jahr. Das korreliert mit extrem sinkender Zustimmung zu Coronamaßnahmen der Regierung von hohen 88 während des ersten Lockdown auf nunmehr 43 Prozent.

„Die etablierten Medien werden offenbar als Teil des politischen Systems empfunden. Dieser Parallelismus bewirkt, dass die Auflehnung gegen die Maßnahmen oder das Misstrauen in die Regierung auf die Medien abfärbt“ kommentiert Gallup-Chefin Andrea Fronaschütz in der Tageszeitung „Die Presse“.

Als weiteres Ergebnis der Untersuchung fällt auf, dass bereits 36 Prozent der Befragten Verständnis für die Corona-Proteste zeigen. Sie informieren sich im Vergleich zur Gesamtbevölkerung seltener über klassische Medien, häufiger über Social Media.

Bemerkenswert ist zudem die immer höher werdende Zahl an sogenannten „Informationsvermeidern“. Als Hauptgrund dafür geben sie Einseitigkeit der Information (47 Prozent) an. Als weitere Ursachen für „Informationsvermeidung“ in Corona-Zeiten gelten psychische Belastung (38 Prozent) sowie fehlendes Vertrauen in die Medien (37 Prozent).

Mainstreammedien in Sachen Corona könnten glaubwürdiger werden, würden sie nicht nur immer denselben panikmachenden Virologen, Epidemologen und Intensivmedizinern ein Forum bieten. Besonders auffällig ist diesbezüglich der ORF, der differenzierende Experten kaum zu Wort kommen lässt. Zudem wäre es journalistische Pflicht, sogenannte faktenbasierte Entscheidungen zu hinterfragen.

Bei näherer Recherche wäre zu erkennen, dass etwa für die Bereiche Gastronomie sowie Kultur, die die meisten Sicherheitsvorkehrungen getroffen haben, keine Studienergebnisse vorliegen, die eine erhöhte Corona-Ansteckungsgefahr belegen. Fakten wie diese auch tatsächlich zu berichten, würde das Vertrauen in Medien nicht weiter sinken lassen.

Corona : Grundrechte in Quarantäne

Die Anti-Corona-Maßnahmen gehen mit spürbarer Einschränkung von Grundrechten einher. Die notwendige Diskussion darüber wird jedoch von der Aufregung über „Verschwörungstheoretiker“ überlagert.

Udo Bachmair

Der komplexen Thematik hat sich Heribert Prantl in seinem jüngsten Buch mit Leidenschaft und Sachverstand gewidmet. Es trägt den Titel „Not und Gebot: Grundrechte in Quarantäne“*. Der gelernte Richter Heribert Prantl war ein Vierteljahrhundert Ressortchef für Innenpolitik der Süddeutschen Zeitung. Er hat dabei immer wieder mit Kommentaren und Analysen auch gegen den gängigen inhaltlichen Mainstream aufhorchen lassen.

In seinem jüngsten Werk gibt Prantl zu bedenken, dass in Corona-Zeiten eine Stimmung entstanden sei, die Grundrechte als Gefahr bezeichne. Gerade auch diesbezüglich käme den Medien eine besonders verantwortungsvolle Rolle zu. Es gelte heute, so der Autor, die Freiheit und mit ihr auch die Pressefreiheit unter der Gefahr des Corona-Virus zu verteidigen:

„Die Verteidigung besteht darin, die Grundrechte zu schützen-zu schützen davor, dass die Maßnahmen gegen das Virus von den Grundrechten nur noch die Hülle überlassen. Pressefreiheit besteht in der Warnung davor, dass Notgesetze einfach nur immer verlängert werden. Pressefreiheit ist dafür da, hemmungslos zu fragen und zu recherchieren, was die Verbote nützen und welche Schäden sie anrichten“.

Für Heribert Prantl ist klar: Unmut müsse ein Ventil haben, auch in Corona-Zeiten.

„Die Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit ist so ein Ventil. Aber: Das, was aus dem Ventil herauskommt, darf nicht giftig sein. Es gibt Grenzen des Tolerablen. Die verlaufen dort, wo die Gewalt, die Volksverhetzung und die Gesundheitsgefährdung beginnen“.

Auszüge aus Heribert Prantls Buch „Not und Gebot: Grundrechte in Quarantäne“ – erschienen 2021 im C.-H.-Beck-Verlag.

Corona-Causa Tirol : Containment zu spät

Dr.med. Alfred Gränz, früherer Sanitätsdirektor der Steiermark, kritisiert das Krisenmanagement rund um die Bekämpfung der Südafrika-Variante des Corona-Virus in Tirol. Hans Högl hat den unabhängigen Experten zu einem Gastbeitrag über das Reizthema eingeladen.

Alfred Gränz

Wie befürchtet ist es für Containment schon zu spät, und geht es um Mitigierung, also Einbremsen. Der “Export” z.B. via Bundesheer von Schwaz in “meine” Kaserne Aigen (Steiermark) wird nicht nur eines von rekonstruierbaren Beispielen bleiben. Bei den durch Sequenzierung bestätigten Fällen “entscheidet” sich die AGES jetzt für einen “Mittelwert” zwischen Bergthaler Molekulargenetik und Land Tirol. Missmanagement rundum. Die Zahlen werden steigen,so und so. 

Krisenmanagement scheitert natürlich in erster Linie am Politfilz. Selbst wenn Kanzler Kurz intellektuell die Infektionsdynamik ”schnallt” – das politische Umfragen orientierte Kalkül geht stets voran. Das ist eben auch Realverfassung wie der Föderalismus wie die an sich bewährte Sozialpartnerschaft. Sachpolitik und “Expertenevidenz” stehen immer hintenan – das ist mir am eigenen “Berufserfahrungsleibe eingebrannt”.

Ob die “Demokratie-Grundrechte-Besorgten” nicht doch noch kapieren, dass  Verordnungsermächtigungen mit Zeitbefristung und nachträglicher Parlamentsdebatte unumgänglich notwendig sind? Somit “beantrage” ich ein “Impeachmentverfahren” gegen Platter, Kurz und Anschober und Sammelklagen gegen diverse Tiroler Hoteliers, Funktionäre und Golfspieler und sofortige Abriegelung des Bezirks Schwaz mit Exekutive und Heeresassistenzeinsatz.

Van der Leyen hat umgehend eine Gesundheitsministerkonferenz einzuberufen und folgenden Beschlussantrag  vorzulegen: für Abriegelungsimpfungen von Risikopersonen im Umfeld von Corona Clustern mit B.1.351 werden Extra Kontingente von BionTech Pfizer u. Moderna Impfstoff mit Option auf JJ und Sputnik je nach Zulassung reserviert. Die Kosten tragen die Republik Österreich und Land Tirol zu gleichen Teilen …WIESO Verzögerung bis Freitag ?? LH Kaiser hat für die Osttirol- Kärnten – Pendler sofort eine zusätzliche Teststraße angekündigt. 
 
Ansonsten hoffe ich mit diesen “Expectorationen” die Politik bis ZiB hinter mir zu lassen und drehe den NDR-Drosten-Ciesek Podcast auf. 

Corona infiziert auch unsere Sprache

Nicht einmal unsere Sprache ist immun gegen das Virus. Es verbreitet sich rasant in unserem Sprachgebrauch. Angeregt durch Vorbilder aus Medizin, Politik und Medien.

Udo Bachmair

Kein anderes einzelnes Thema hat in der jüngeren Vergangenheit unser Vokabular so stark bestimmt wie Corona, bestätigen die Sprachforscher des Leibniz-Instituts für Deutsche Sprache (IDS) in Mannheim. Sie analysieren täglich die 100 Wörter, die in deutschsprachigen Onlinemedien am häufigsten benutzt werden.

Die Coronapandemie infiziert unsere Sprache. Zum Glück, denn sonst würden uns plötzlich die Worte fehlen, sagt die Medien- und Sprachwissenschafterin Susanne Kratzenberg von der deutschen Agentur „New Communication“. Was wir aktuell erleben, sei „Sprachwandel live – und zwar im Zeitraffer“. Eine Krise wie Corona hat gleichsam einen ganzen Wortschatz neu kreiert.

Vor allem die Anglizismen sind rund um die Corona-Pandemie geradezu explodiert. Das Stopfen von Löchern im deutschen Wortschatz mit englischen Fremdwörtern, wie Lockdown, Homeoffice, Homeschooling, Social Distancing etc. hat laut Susanne Kratzenberg einen Haken : Die Bedeutung vieler Anglizismen entspreche nicht oder nur teilweise ihrem Gebrauch im Deutschen.

Die Sprachwissenschafterin macht darauf aufmerksam, dass etwa Lockdown in den USA das Abriegeln von Gebäuden und Territorien bei einem Terroranschlag oder Amoklauf bedeutet. In der Coronakrise steht er im Deutschen für die Schließung zahlreicher Einrichtungen und für den Stillstand des öffentlichen Lebens.

Als weiteres Beispiel führt Kratzenberg den Begriff „Social Distancing“ an, der im Englischen die physische Distanz zwischen Menschen beschreibt. Das deutsche Wort sozial impliziert dagegen gesellschaftliche Solidarität, Verantwortung, und Gemeinsinn. Eingedeutscht „soziale Distanz“ würde also fälschlicherweise Bilder von gesellschaftlichem Abstand und einem Verbot sozialen Miteinanders entstehen lassen. Treffender wäre es, von körperlichem Abstand zu reden.

Die weitere Entwicklung der Pandemie wird offenbar bestimmen, wie lange und wie häufig sich das Coronavokabular hält. „Kandidaten für eine Verankerung im Alltag sind vor allem solche Wörter, die auch eine konkrete Veränderung in der Welt beschreiben“, so die Sprachforscher des IDS. Am Ende dieser Zeit könnten wir die Coronakrise mit einem Begriff verbinden, der dauerhaft völlig neu besetzt sei: das Wort Maske.

Unzählige neue Wortschöpfungen, Anglizismen, Redewendungen und Fachbegriffe prägen den Coronawortschatz. Erklärung und Hilfe bieten zahlreiche neue meist online erscheinende Lexika. Auch die Sprachwissenschaftler des IDS erfassen in ihrem Neologismenwörterbuch zahlreiche neue Wörter, die in der Berichterstattung rund um Corona aufgetaucht sind.

Hier der dazugehörige Link : https://www.ids-mannheim.de/index.php?id=1

Hat Corona auch die Demokratie infiziert ?

Wie steht es in Corona-Zeiten um unsere Demokratie ? Diese Frage war Gegenstand einer bemerkenswerten Veranstaltung der „Wiener Zeitung“.

Udo Bachmair

„Gefährdet das Virus die Demokratie ?“ bzw. „Wie sehr sind Grund-und Freiheitsrechte im Stresstest?“ Zwei jener bangen Fragen, um die die Podiumsdiskusssion unter Leitung des Chefredakteurs der „Wiener Zeitung“, Walter Hämmerle, gekreist ist. Eingeladen waren die Demokratieforscherin Tamara Ehs und der Politologe Wolfgang Merkel.

Professor Merkel ortet einen „Niedergang der Qualität der Demokratie“. Dies sei schon seit einigen Jahren zu beobachten. Diversen Studien zufolge habe Österreich in Demokratie-Rankings einige Plätze eingebüßt – besonders wegen mangelnder Transparenz und Informationsfreiheit und auch wegen einer Verschlechterung der Pressefreiheit.

Die Corona-Krise hat die Situation zusätzlich verschärft. Sie erzeuge einen „unglaublichen Einschnitt in Grund- und Freiheitsrechte ohne großen Widerspruch“, befindet auch Moderator Hämmerle. Die beiden Wissenschafter Ehs und Merkel sehen große Defizite in den demokratischen Kontrollsystemen, im Besonderen sei die Kontrollfunktion der Opposition gestört.

Kritik auch am ORF, im Speziellen an der ZiB 1 : Dass Regierungs-Pressekonferenzen ohne kritische Einordnung durchgeschaltet werden, bewertet Politik- und Medienforscherin Tamara Ehs als „schockierend“. Die Opposition habe „abgedankt“. Sinnvoll wäre unter anderem ein begleitender U-Ausschuss im Parlament, der Gesetze neu prüft.

Bürgern sollten zudem Gewissheit haben, wirklich mitentscheiden können. Dafür wäre laut Merkel ein „Modell mit gelosten Bürgerräten mit repräsentativem Charakter wie in Irland“ erstrebenswert. Ob ein solches Modell angesichts der realpolitischen Situation tatsächlich effektiv und nicht zahnlos sein kann, bleibt allerdings fraglich.

Weihnachtswunsch an Medien ?

Ein „Medien-Schmankerl“ – ausgesucht von Hans Högl

Ein Leser der Kleinen Zeitung wünscht am 19. Nov.:

Heute gab es endlich einmal die Ausgabe der „Kleinen Zeitung“, wo das Wort Trump nicht vorkam. Jetzt wünsche ich mir noch eine „Kleine“, wo die Worte „Corona“, „Lockdown“ und „Wirtschaftskrise“ fehlen.