Archiv für den Monat: April 2015

Menschenrechte in der tiefsten Krise seit dem Krieg

Concordia-Preisverleihung im Zeichen der Menschenrechte

Udo Bachmair

Der renommierte Presseclub Concordia, Kooperationspartner der Vereinigung für Medienkultur hat im Parlament in Wien die diesjährigen Preise überreicht. Für ihr Lebenswerk geehrt worden sind zwei besonders engagierte Persönlichkeiten: Der Journalist und Buchautor Hubert Feichtlbauer, sowie die Pionierin der Umweltbewegung und Wegbereiterin der Grünen, Freda Meissner-Blau. Deren zivilgesellschaftliches und demokratiepolitisch vorbildliches Wirken wurde im voll besetzten Nationalratssitzungssaal mit Standing Ovations bedacht.

In ihrer besonders berührenden Dankesrede verwies Freda Meissner-Blau auf die Symbolik des Concordia-Preises für sie selbst. Er sei ein Fingerzeig darauf, dass ein großer Teil ihrer Zukunft hinter ihr liege. Sie fühle sich aber dazu verpflichtet, weiter ein waches Interesse am Weltgeschehen zu haben, aber auch in die Stille zu gehen.

Presse- und Informationsfreiheit sowie Menschenrechte sind jene zwei Kategorien, für die der Presseclub Concordia seit mehr als fünfzehn Jahren besondere journalistische Arbeit auszeichnet. So gingen die Publizistikpreise heuer an die Präsidentin von „Reporter ohne Grenzen“ Rubina Möhring sowie an den Ö1-Radio-Journalisten Bernd Koschuh, für den der Menschensrechtsexperte Univ. Prof. Manfred Nowak eine vielbeachtete Laudatio hielt. Es bedürfe einer menschenrechtlichen Revolution, für die es unermüdliche Journalisten wie Koschuh brauche.

Nowak machte den Neoliberalismus und die ungezügelte Freiheit der Finanzmärkte dafür mitverantwortlich, dass die Menschenrechte „in der tiefsten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg stecken“.

Im Folgenden ein Ausschnitt aus der Laudatio, deren Manuskript mir Prof. Nowak für die Vereinigung für Medienkultur zur Verfügung gestellt hat:

„Statt die historische Chance des Endes des Kalten Kriegs zu nützen, um eine wirklich neue Weltordnung auf der Grundlage von Menschenrechten, Rechtsstaat, Demokratie und Friedenssicherung aufzubauen, haben wir unsere Welt dem freien Spiel der Märkte überlassen und die staatlichen und vor allem sozialstaatlichen Strukturen geschwächt. Das Ergebnis dieser verfehlten Politik sind globale Wirtschafts-, Nahrungsmittel-, Klima- und Finanzkrisen, wachsende Ungleichheit, Verteilungskämpfe und Kriege, die Macht nicht-staatlicher Akteure wie transnationaler Konzerne, der transnationalen organisierten Kriminalität (Waffen-, Drogen-, Menschenhandel), transnationaler Terrornetzwerke, und als deren Folge globale Migration und Fluchtbewegungen.

Die Menschenrechte stecken in ihrer tiefsten Krise seit dem 2. Weltkrieg. Wir bräuchten dringend eine neue menschenrechtliche Revolution, einen neuen globalen menschenrechtlichen Grundkonsens, der sich gegen die Bedrohungen der Menschenrechte im 21. Jahrhundert wendet und wieder die Oberhand der Politik (einer gemeinsamen globalen Politik mit entsprechender Steuerungsinstrumenten) über das freie Spiel der Märkte, Konzerne, Mafiosi, Terroristen und selbsternannten Kalifen herstellt. Dazu braucht es vor allem freie Medien und die stetige Überzeugungsarbeit unermüdlicher Journalisten wie Bernt Koschuh. Menschenrechte in der tiefsten Krise seit dem Krieg weiterlesen

Unbehagen an der Ukraine-Berichterstattung

Udo Bachmair

Fast 60 Prozent der deutschen Medienkonsument/innen betrachten die Berichterstattung rund um den Ukraine-Konflikt als unausgewogen. Ein bemerkenswertes Ergebnis. Der antirussische Mainstream auch in Qualitätsmedien hat offenbar nicht das erwünschte Ergebnis gebracht.

Das heißt nicht, dass NATO-Propaganda und Putin-Bashing keine Spuren in den Köpfen der Menschen hinterlassen hätten. Immerhin ein Drittel der vom Forsa-Institut Befragten äußert sich zufrieden mit der Ukraine-Berichterstattung. Besonders skeptisch hingegen sind Jüngere und Anhänger der Linken.

Näheres von Joachim Huber, Leiter des Ressorts „Medien“ im „Tagesspiegel“:

Die Kritik an der Berichterstattung deutscher Medien über den Ukraine-Konflikt hält an. Nach einer aktuellen Forsa-Umfrage für die Zeitschrift „Internationale Politik“ fühlt sich eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger nicht gut informiert. Danach haben 58 Prozent der Befragten den Eindruck, es werde nicht ausgewogen berichtet. Nur 33 Prozent meinen, alles in allem werde in den Medien ausgewogen über die Lage im Krisengebiet und über die Hintergründe informiert.

Die größte Skepsis bei der Berichterstattung haben die 18- bis 29-Jährigen: 68 Prozent halten sie für nicht ausgewogen, nur 28 Prozent für ausgewogen. Das Bild verschiebt sich mit zunehmenden Alter. Unbehagen an der Ukraine-Berichterstattung weiterlesen

ARTE-Doku „TTIP – Freier Handel/freie Bürger ?“

H a n s    H ö g l

Diese Top-Sendung „TTIP – Freier Handel oder freie Bürger?“ ist kürzlich in ARTE gelaufen.  Hier ein Resumé.

TTIP – der Freihandel der EU mit den USA – werde der “größte Wirtschaftsdeal der Geschichte”, sagen Politiker.  ARTE hat publizistisch ausgewogen EU-Vertreter u. Gegner zu Wort kommen lassen: „Gemeinsam mit den USA setzen wir die Regeln für die Globalisierung!“- so  EU-Kommissar  Jean-Luc Demarty.  Der Westen soll die Führung übernehmen, bevor China und Indien es tun. Den  großen amerikanischen  u n d  europäischen Firmen (!)  missfallen alle Hindernisse – wie Konsumentenschutz und Arbeitsrechte. 

Bei „Freihandelsabkommen“ denkt jeder an handfeste Waren. Richtig: Wir brauchen Handelswaren.  Aber für TIIP sind auch Kunst und Kultur einfachhin eine Ware. Und  öffentliche Subventionen für Theater, Oper, Filme und für Rundfunk sind unerwünscht. Und die USA und ihre Firmen hätten gern erlaubten (!) Zugriff auf alle Daten – auch auf persönliche – für Werbezwecke… ARTE-Doku „TTIP – Freier Handel/freie Bürger ?“ weiterlesen

Podiumsdiskussion zur Ukraine-Krise

Erinnerung an eine Veranstaltung des Gesprächskreises „Chancen einer Österreichischen Außen- und Neutralitätspolitik“ des International Institute for Peace: Datum: Donnerstag,  23.April 2015 um 18:00 h Ort: International Institute for Peace (IIP) – Möllwaldplatz 5/ 2 in 1040 Wien

ThemaKrise Ukraine-Russland-EU

Rückkehr geopolitischer Machtpolitik? Und wie weiter? mit: August PRADETTO (Politikwissenschaftler, Helmut-Schmidt-Universität in Hamburg) Elisabeth HAGEN (Exekutivdirektorin des WIIW) Hannes SWOBODA (langjähriger SPÖ-EP-Abgeordneter und nun u.a. Präsident des IIP) Moderation: Udo BACHMAIR ( Ex-ORF-Journalist und Präsident der Vereinigung für Medienkultur) Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und bitten um Anmeldung/Abmeldung an secretariat@iip.at

Festung Europa und Flüchtlingselend

Udo Bachmair

Bereits Tausende Todesopfer lebensbedrohlicher Überfahrten von Nordafrika in Richtung „Festung Europa“ sind zu beklagen. Ratlosigkeit, mitunter auch menschenverachtenden Zynismus, kennzeichnen hilflose Versuche und unzumutbare „Lösungsvorschläge“ seitens der Politik. Ein immer wieder zitiertes Wort in dem Zusammenhang: „Schande“.

Jedes Jahr versuchen auch mehrere Tausend Menschen, über den Zaun in Melilla nach Europa zu kommen. Dort werden sie oft unter Missachtung elementarer Grundrechte wieder abgeschoben. Die Aufnahmebedingungen gelten als katastrophal.

Als besonderer Hohn muss erscheinen, dass ausgerechnet dort ein Golfplatz entstanden ist, an dessen Peripherie sich täglich Flüchtlingstragödien abspielen. Jedenfalls kommt dem Platz eine besondere Symbolkraft zu.

Javier Caceres, Brüsselkorrespondent der Süddeutschen Zeitung hat sich des Themas angenommen und berichtet:

  • Die Europäische Union bezuschusste einen Golfplatz in der spanischen Exklave Melilla mit Millionen-Beträgen. Der Golfplatz liegt direkt am Grenzzaun zu Marokko, den Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa zu überwinden versuchen.
  • Auf Anfrage der spanischen EU-Abgeordneten Marina Albiol rechtfertigte die EU-Regionalkommissarin Corina Creţu die Geldmittel aus Brüssel mit den Infrastrukturproblemen in Melilla.
  • Außerdem habe man mit dem Golfplatz zur Sportförderung beigetragen und den Umweltschutz gestärkt, da der Platz auf einer ehemaligen Müllhalde gebaut wurde.

Wenn es je ein Bild gegeben hat, das die Opulenz Europas und das Elend der Flüchtlinge an seinen Grenzen eindrücklich gegenüberstellt, dann dieses: ein Foto vom Golfplatz in Melilla mit dessen ungebetenen Zaungästen. Vorne schlagen Golfspieler ihre Bälle ins satt bewässerte Grün; im Hintergrund sitzen afrikanische Flüchtlinge rittlings auf einem mehrere Meter hohen Gatter. Doch dieses hegt eben nicht die palmenumsäumte Sportanlage ein, sondern ist eine Grenzbefestigungsanlage des Königreichs Spanien.

Besonders pikant war die Information, dass die Europäische Union den Golfplatz in Spaniens nordafrikanischer Exklave mit 1,4 Millionen Euro bezuschusst hatte – auf Antrag der spanischen Regierung, die selber 3,5 Millionen Euro dafür lockermachte. Festung Europa und Flüchtlingselend weiterlesen

Medienethik

Udo Bachmair

In Zeiten des fast unüberschaubaren Medienangebots, der Digitalisierung und des rasanten Wandels im Nutzungsverhalten sind Fragen nach einer Medienethik aktueller denn je.

Deshalb hat der TV-Sender ARD-alpha eine neue sechsteilige Reihe mit Alexander Filipović, Professor für Medienethik an der Hochschule für Philosophie München gestartet. (Unser Vorstandsmitglied Elisabeth Stollberg hat uns darauf aufmerksam gemacht).

Sendetermin jeweils montags ab 21.45 Uhr.

Ein übergeordnetes Medienthema wird in jeweils zwei Folgen aus unterschiedlichen Blickwinkeln beleuchtet. Nach Fallbeispielen und deren medienethischen Aspekten wird das Thema in der zweiten Folge im Gespräch mit einem Gast vertieft.

Diskutiert werden Themen wie die Zukunft des Journalismus, Chancen und Gefahren der Digitalisierung oder die Internetnutzung von Kindern und Jugendlichen.

Auch die Fernsehunterhaltung und ihr Spagat zwischen Skandalisierung, Quote und Qualitätsanspruch wird kritisch analysiert.

Die Folgen und Themenblöcke:

Montag, 20. April 2015, 21.45 Uhr: Die Zukunft des Journalismus medienethisch betrachtet

Montag, 27. April 2015, 21.45 Uhr: Die medienethischen Probleme mit Internetdaten

Montag, 4. Mai 2015, 21.45 Uhr: Jugendliche im Netz – Verloren oder aufgehoben?

Montag, 11. Mai 2015, 21.45 Uhr: Dschungelcamp und Co – Zur Ethik der TV-Unterhaltung

Montag, 18. Mai 2015, 21.45 Uhr: TV-Unterhaltung in der Kritik

Kuba u. USA. Medien-Manipulation 1962

 

Hans  H ö g l
Am 11. April 2015 reichten sich Barack Obama und Raul Castro (Kuba) erstmals die Hand. Ein Grund für die Medienkultur an eine Super-Manipulation im Jahr 1962 zu erinnern. Die Welt stand im Juli 1962 vor einem atomaren Abgrund zwischen den USA und Russland. Wer legte die Basis für diesen Konflikt? Doch wohl die bösen Russen! Es war nicht so! Unser Leser wünscht Belege: Unsere Quellen sind Historiker der Diplomatischen Akademie und ein Wikipedia-Text (vgl. unten,  gekürzt).
Ein Überblick: 1959 stationierten die  USA Atomwaffen in der Türkei. Für die Russen- das ist evident: eine Gefahr! Ihre Antwort: Sie bringen im Juli 1962  Atomraketen nach Kuba. Und die Welt erlebt unglaubliche Drohungen und Todesängste. Und dann: die Russen ziehen ihre Atomraketen von Kuba ab!    Also es war J.F. Kennedy`s Sieg.  Aber unsere Medien verheimlichten uns den ganzen Deal: Die Russen hatten den Abzug der US-Atomwaffen von der Türkei verlangt. So blieb uns der Russe im Gedächtnis als besiegter Böser….
Im Detail: Von 1959 an stationierten die USA in Italien eine Staffel mit 25 und in der Türkei zwei Staffeln mit je 25 nuklear bestückten Mittelstreckenraketen vom Typ Jupiter, die auf die UdSSR gerichtet waren.  Im  Oktober 1960 starteten die USA Aufklärungsflüge über Kuba. Am 5. September 1961 wurden erstmals Aufnahmen von Flugabwehrraketen und von Kampfflugzeugen gemacht. Im April 1962 wurden die amerikanischen Thor– und Jupiter-Atomraketen in der Türkei einsatzbereit gemacht.  Sie konnten  zu einem atomaren Erstschlag genutzt werden. Zudem fuhren auf den Meeren US-U-Boote mit Polaris-Atomraketen. Diese Submarine Launched Ballistic Missiles konnten auch unter Wasser abgefeuert werden und waren entsprechend schwer zu treffen.

Die Sowjetunion hatte zu dem Zeitpunkt nichts Gleichwertiges entgegenzusetzen. Ab dem 10. Juli 1962 begann die UdSSR  auf Kuba heimlich mit der Stationierung von Militär. Die sowjetische Marine und Handelsflotte transportierten über 42.000 Soldaten und 230.000 Tonnen Ausrüstung nach Kuba, darunter 40 R-12– und 24 R-14Mittelstreckenraketen mit dazugehörigen Atomsprengköpfen von 0,65 MT (R-12) bzw. 1,65 MT (R-14) (die über Nagasaki abgeworfene Fat Man hatte 0,024 MT). Diese Raketen wurden offensichtlich nicht nur zum Schutz Kubas installiert, sondern dienten vor allem dazu, ein militärisches Drohpotential aufzubauen, welches die Schwäche des sowjetischen Arsenals an ICBM kompensieren sollte.[3]

Strafmandat-Affäre: Wiener Polizist nach Kärnten versetzt

Hans H ö g l
Ein Polizist informierte  2013 via Medien,  dass Beamte in Wien eine Strafmandat-Quote zu erfüllen hätten. Laut „Kurier“ wurde der Mann im Juni 2014 der Landespolizeidirektion Kärnten dienstzugeteilt. Daneben gab es auf disziplinar- und strafrechtlichem Weg eine Geldstrafe von in Summe 7.600 Euro, strafrechtlich wurden Vorwürfe des Geheimnisverrats und der Vortäuschung einer Erpressung im Wege der Diversion geklärt.
Das Innenministerium stellte im Herbst 2013 im übrigen klar, dass eine Anordnung bezüglich einer Strafmandat-Quote sofort zu revidieren wäre. (APA, 9.4.2015). Kommentar: Es wird oft gefordert, es hätte mehr  Widerstand und Todesmut im Nationalsozialismus geben sollen. Da erkennt ein Polizist Unrecht in der Wiener Verwaltung und wird bestraft. Die Summe: 7.600 Euro.

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EU stoppt Gratis-Zeitungen

Udo Bachmair

„Unsere Zeitung“- Kooperationspartnerin der Vereinigung für Medienkultur –  ist bekannt für engagierten und investigativen Journalismus. Im Folgenden sei Ihnen ein bereits mit 1. April datierter Beitrag zur Kenntnis gebracht, dessen Inhalt dennoch zeitlos bleibt:

Einführung von Warnhinweisen:

„Diese Zeitung kann Spuren von Unwahrheit beinhalten“

zeitungsboxen

In einer Sondersitzung des EU-Parlaments wurde heute ein Eilantrag beschlossen, dass ab dem 1. Juni 2015 die kostenlose Vergabe von Tageszeitungen wie „Österreich“ und „heute“ sowie in Deustchland der „Bild“-Zeitung nicht mehr erlaubt sein wird.

Weiterhin wird der Verkauf erst genehmigt, wenn die Zeitungen zuvor mit Warnhinweisen versehen werden kann – ähnlich wie bei Zigarettenpackungen. Mit Sprüchen wie „Diese Zeitung kann Spuren von Unwahrheit beinhalten“ oder „Lesen kann zu Hysterie führen“ will man die Konsumenten vor der Lektüre der großteils hetzerischen und herbeiphantasierten Artikel warnen.

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Seligsprechungsprozess für „roten Bischof“ Helder Camara

NB. Ich (Hans Högl) finde diesen Beitrag insofern passend für unsere Webseite, weil davon zu Ostern fast nirgends zu lesen war.
Der Vatikan hat grünes Licht für einen Seligsprechungsprozess von Dom Helder Camara (1909-1999) gegeben.  Laut der Tageszeitung „Avvenire“ hatten alle brasilianischen Bischöfe im Mai 2014 den Vatikan um die Seligsprechung gebeten.
Dom Helder Camara
Erzbischof Helder Camara.

Helder Pessoa Camara war  nach dem 2. Vatikanischen Konzil (1962-1965) der bekannteste Bischof Lateinamerikas. Sein Name steht für eine Kirche, die sich entschlossen an die Seite der Armen stellte und soziale Anliegen aufgriff.  Als junger Weihbischof in Rio de Janeiro hatte er sein Bekehrungserlebnis: „Diese Favelas“, sagte ihm ein alter Mitbruder, auf die Elendshütten zeigend, „sind eine Beleidigung für den Schöpfer“. Camara erkannte, wie er sagte, in den Armen das Antlitz Jesu und wurde zum prominentesten Kämpfer gegen die soziale Ungerechtigkeit, die er eine „kollektive Sünde“ nannte. Seligsprechungsprozess für „roten Bischof“ Helder Camara weiterlesen