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Wieder ins Gespräch kommen

In die Endlosschleife der Interviews zu den russischen Präsidentschaftswahlen hat sich ein weiteres mit ähnlichem Inhalt eingereiht: In der ZiB2 kam jüngst Rüdiger Fritsch zu Wort, deutscher Ex-Botschafter in Moskau. Der Erkenntnisgewinn des von Armin Wolf geführten Gesprächs war überschaubar.

Wolfgang Koppler *

Solche Interviews sind meist entbehrlich, zumal man gerade bei einem Konservativen wie dem ehemaligen deutschen Botschafter in Moskau sich die Antworten ausrechen konnte. Trotzdem kann man – wenn man eine Art Vogelperspektive einnimmt und sowohl die russischen als auch die westliche Ansicht zu Putin, Russland und dem Ukrainekrieg unbefangen und unemotional zu beurteilen sucht – vielleicht zu neuen Schlüssen gelangen. Die russische und die westliche Seite sind einander nämlich nicht gar so unähnlich. Und wirken eigentlich wie Kleinkinder, die an einer Puppe ziehen und sie entzwei reißen.

Der Westen ist der Ansicht, dass der Krieg unbedingt gewonnen werden müsste. Alles andere wäre ein Katastrophe für die freie Welt. Auch Putin möchte den Krieg gewinnen (wobei ihm angesichts der wirtschaftlichen Probleme, die auch Fritsch erwähnte, insgeheim vielleicht Verhandlungen doch lieber wären, wie einige Signale aus den letzten Monaten zeigen). Seine Rhetorik im Hinblick auf Forderungen nach einem Sturz der ukrainischen Regierung oder gar eine Wiedereingliederung ins russische Reich oder das Spiel mit der atomaren Bedrohung nimmt selbst im Westen in Wirklichkeit niemand ernst. Dass er sich mit dem Angriff auf die Ukraine verschätzt hat, ist nichts Neues und wiederum eine Endlos-Rhetorik des Westens, die zu nichts führt.

Nicht ganz uninteressant waren Fritschs Hoffnungen auf einen Sturz Putins und seine Unsicherheit, wer dem 71-jährigen russischen Staatschef nachfolgen könnte. Er hatte natürlich – so wie wir alle – keine Ahnung, wer das sein könnte bzw. wie die Zukunft Russlands aussehen könnte. Als Alternative fiel ihm eigentlich nur Nawalny ein. Dieser ist erstens tot und wäre wahrscheinlich auch kein echter Hoffnungsträger gewesen. Sowohl von seinen ziemlich chauvinistischen Ansichten als wohl auch von seinen Fähigkeiten her. Das hat jetzt nichts mit unserem Mitgefühl und unserer Empörung über Haft und Tod Nawalnys zu tun.

Tatsächlich fällt so gut wie allen politischen Kommentatoren, wenn es um Alternativen zu Putin und die Zukunft Russlands geht, immer nur ein: Nicht-Putin, alles ist besser als Putin. Ein westlicher Experte sprach das sogar vor einigen Monaten ganz offen aus.

Auch mir ist klar, dass die Putin-Ära, die ich keineswegs beschönigen will, sich in nicht allzu ferner Zukunft ihrem Ende zuneigen wird. Da wir aber alle nicht wissen, was dann kommen wird und was sich im Hintergrund der Nomenklatura abspielt, sollte man mit Wünschen nach einem Umsturz eher vorsichtig sein. Zumal der Zerfall einer Atommacht und die Transformationsprozesse in einem seit Jahrhunderten autoritär geführten Staat unabsehbare Folgen haben können. Nicht nur für Russland selbst.

Auch aus diesem Grund sollte man sich auf Verhandlungen im Ukrainekrieg einlassen. Denn die Wahrscheinlichkeit eines friedlichen Machtwechsels in die Nach-Putin-Ära würde sich nach einem für beide Seiten tragbaren Frieden zumindest erhöhen. Denn gekränktes Nationalgefühl ist gefährlich. Gerade bei den diesbezüglich eher empfindlichen Russen- Mit denen man wieder ins Gespräch kommen sollte. Ganz ohne westliche Selbstgefälligkeit. Zumal es auch bei uns mit der Meinungsfreiheit nicht gar so weit her ist. Wie man gerade am Ukrainekrieg sieht.

* Wolfgang Koppler ist Journalist und Jurist und lebt in Wien.

Richtige Worte gefunden

Kürzlich in der ZiB2 lieferte Bundeskanzler Karl Nehammer eine Überraschung. Er fand klare Worte zum Ukrainekrieg sowie zu Österreichs Neutralität.

Wolfgang Koppler *

Ich habe Bundeskanzler Nehammer, der diese Amt vielleicht gar nicht so gerne übernahm, bis jetzt immer für etwas hölzern und „patschert“ gehalten. Das Interview, das Armin Wolf mit ihm in der ZiB2 vom 28.2. führte, belehrte mich eines Besseren.

Es ging um den Ukraine-Sondergipfel in Paris, an dem Nehammer teilnahm und sich dort für Verhandlungen im Ukrainekrieg aussprach. Ein Tabuthema für Journalisten und Armin Wolf zeigte keine sonderliche Begeisterung, das bis jetzt vorherrschende Motto „Gerechtigkeit um jeden Preis“ aufzugeben und statt dessen wieder Vernunft, Menschlichkeit und Pragmatismus walten zu lassen.

Nehammer betonte zunächst die Solidarität Österreichs mit der Ukraine, unsere humanitäre Unterstützung und die Beteiligung an den westlichen Sanktionen. Es brauche aber neue Lösungen zur Beendigung des Konflikts. Er sprach von „westlichen Echokammern“ der USA, Kanada und der europäischen Staaten, welche die Spannungen stattdessen verschärfen würden. Etwa, das bis jetzt kaum ein Politiker auszusprechen wagte, das aber auf der Hand liegt.

Nicht an Bord genommen worden seien aber die BRICS-Staaten, welche sehr einflussreich seien in Bezug auf den russischen Präsidenten. Es brauche mehr Miteinander.

Nehammer parierte geschickt das von Wolf ins Spiel gebrachte Argument der strategischen Antiguität und Macrons Forderung nach dem Einsatz von NATO-Truppen, indem er auf dieGefahr einer nicht mehr zu stoppenden Eskalationsspirale und einer unmittelbaren Konfrontation von NATO-Truppen und russischen Soldaten verwies. Es gelte, eine weitere Ausweitung des Kriegs, allenfalls in einen Weltkrieg zu verhindern.

Wolf bohrte dann natürlich noch weiter nach und verwies auf die schon seit längerem kolportierte Anwesenheit von NATO-Soldaten zur Ausbildung und Aufklärung (offenbar nach dem Motto: is eh scho wuascht). Nehammer verwies auf die – eigentlich jedem einleuchtende – Unterscheidung zwischen offiziell anwesenden (kämpfenden) Truppen und inoffiziell im Hintergrund tätigen Einsatzgruppen. Wobei er sogar zugab, dass sich „nach Meinung von Experten“ tatsächlich bereits Spezialeinsatzkräfte auf ukrainischem Territorium befänden. Das sei mit einer unmittelbaren Konfrontation NATO-Russland aber nicht vergleichbar.

Hinsichtlich des derzeit aufgeschaukelten Konflikts um Transnistrien lieferte der Bundeskanzler sogar interessante Hintergrundinformation. In Wirklichkeit geht es dort um Waffenlager mit großen Mengen an Munition aus sowjetischer Zeit, an denen sowohl die Ukraine als auch Russland Interesse haben. Nebenbei bemerkt: Ein Eingreifen Russlands scheint dort schon aus geographischen und logistischen Gründen eher unwahrscheinlich.

Schließlich kam geradezu drehorgelartig von Seiten Wolfs der Einwand, dass Verhandlungen angesichts von Putins Sturheit aussichtslos seien, zumal dieser ja an den Verhandlungstisch kommen und ja von selbst den Krieg beenden könnte. Putin ist schuld, Putin ist schuld… Da könnten wir Diplomaten überhaupt einsparen und durch die Militärs ersetzen. Abgesehen davon, dass Putin erst jetzt wieder bei seiner Rede an die Nation nur in wenigen Zeitungen erwähnte Verhandlungssignale aussandte, indem er Gespräche mit den Westen über eine neue strategische Weltordnung forderte.

Nehammer fand auch hier die richtigen Worte. Man müsse mit Putin „auf Augenhöhe verhandeln, nicht belehrend“, zumal Russland sich in einer Sackgasse befinde und keines seiner Ziele erreicht habe. Im Gegenteil: Die NATO sei durch die Beschlüsse über höhere Verteidigungsausgaben gestärkt und zudem durch Finnland und Schweden erweitert. Anmerkung: Das wird wohl auch den Russen bewusst sein. Aber je mehr man sie abwertet, desto mehr betonieren sie sich ein. Sowohl Russen als Ukrainer tragen uralte Verwundungen mit sich herum.

Es sei wichtig, wie man aus diesem Konflikt wieder herauskomme. Dazu bedürfe es aber vieler Verhandlungsschritte.

Natürlich durfte auch die von Wolf schon des Öfteren ins Spiel brachte Debatte über Österreichs Neutralität und deren Sinnhaftigkeit nicht fehlen. Eingeleitet wurde diese mit dem sattsam bekannten Argument der Journalisten: Da unsere Neutralität durch die Zusage an Teilnahme bestimmter EU-Maßnahmen eingeschränkt wurde, können wir sie gleich aufgeben („is eh scho wuascht“, um dem Wiener Fatalismus entgegenzukommen).

Auch hier argumentierte Nehammer bemerkenswert klar und nachvollziehbar. Unsere Neutralität sei schon deshalb nützlich, weil sie uns zumindest außerhalb der EU außenpolitischen Spielraum biete, den wir sonst nicht hätten. Vor allem in den Kontakten zu den großen BRICS-Staaten Indien und Brasilien, die sich für eine Friedenslösung einsetzten und gute Kontakte zu Russland hätten. Eine derartige Bewegungsfreiheit hätten wir als NATO-Staat nicht (weil diese Länder dem westlichen Militärbündnis eher reserviert gegenüberstehen).

* Gastautor Mag. Wolfgang Koppler ist Jurist und Journalist und lebt in Wien

Anti-ORF-Polemik

Ex-Politiker Peter Westenthaler sitzt erneut für die FPÖ im obersten Gremium der ORF. Als ehemaliger Ö1-Moderator sind mir seine Interventionsversuche noch gut in Erinnerung.

Udo Bachmair *

Peter Westenthaler, früherer FPÖ-Klubobmann, später BZÖ-Politiker, bevor er dann neuerlich zum FPÖ-Sympathisanten mutierte, zieht also wieder in das höchste Gremium des ORF, in den Stiftungsrat, ein. Ausgerechnet in jenes Unternehmen, das er bei jeder Gelegenheit anprangert und attackiert. Schon zur Jahrtausendwende war er Mitglied dieses Aufsichtsorgans, des damaligen ORF-Kuratoriums.

Ist es vertretbar, dass ein Mitglied des Aufsichtsrates eines Konzerns sein eigenes Unternehmen und dessen Mitarbeiter in der Öffentlichkeit immer wieder heruntermacht und beschimpft? Genau das hat Westenthaler als Dauergast im ORF-kritischen Fellner-Sender Oe24 immer wieder getan. Er ist dort gleichsam zum Anti-ORF-Polemiker vom Dienst geworden.

Auch weitere Bedenken, dass laut ORF-Gesetz ein Mitglied des Stiftungsrates keiner Beschäftigung in einem Konkurrenzunternehmen nachgehen darf, rührt Westenthaler nicht. Im Gegenteil: Er droht mehr oder weniger damit, den ORF aufmischen zu wollen. Sein neues Naheverhältnis zu Herbert Kickl kann da durchaus dienlich sein, spätestens in Zeiten eines möglichen „Volkskanzlers“. Natürlich bestehen hin und wieder auch Gründe für berechtigte Kritik an so mancher ORF-Berichterstattung, wie etwa an der außenpolitischen Schlagseite in oft wenig differenzierenden Analysen zu den Kriegen in der Ukraine und in Gaza.

Verallgemeinerndes Hinhauen auf den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk, dem eine demokratiepolitisch wichtige Rolle zukommt, entbehrt aber jeder Grundlage und Sachlichkeit. Diese lässt Westenthaler in seinen manchmal hasserfüllt wirkenden Verbalattacken weitgehend vermissen. Auch aus diesem Grund erscheint er vielen als denkbar ungeeignetster Mann für die verantwortungsvolle Funktion eines Stiftungsratsmitglieds. Nicht zuletzt angesichts bevorstehender ORF-Reformen kann sich das Unternehmen keinen Aufsichtsrat leisten, der nicht uneingeschränkt seriös agiert.

ORF-intern sattsam bekannt
Westenthaler ist ORF-intern sattsam bekannt für seine Interventionsversuche zugunsten der FPÖ in seiner früheren Funktion im höchsten ORF-Gremium. Als ORF-Redakteur und Ö1-Journal-Moderator hatte ich selbst damals einschlägige Erfahrung mit Anrufen Westenthalers bis hinein ins Studio. Seine beharrlichen Beeinflussungsversuche in der Zeit der ersten ÖVP/FPÖ-Regierung waren zu seinem Leidwesen allerdings kaum erfolgreich. Wer Westenthaler kennt, kann davon ausgehen, dass seine Interventionitis nach einigen Jahren Unterbrechung einmal mehr prolongiert und damit die insgesamt gute Arbeit der ORF-RedakteurInnen wiederholt gestört wird.

Westenthaler sieht im ORF generalisierend eine „reine Propagandamaschinerie“. Armin Wolf unterstellt er „politische Agitation“. Vorwürfe, die meiner Erkenntnis und persönlichen Erfahrung nach ziemlich haltlos sind. Wolf gehört zu jenen Journalisten, die sich ernsthaft und penibel recherchierend auf jede Moderation und jedes Interview vorbereiten und nicht müde werden, konstruktiv kritisch zu hinterfragen.

Der ORF-Redakteursrat weist zu Recht auf Bestimmungen des ORF-Gesetzes hin, wonach ein Stiftungsratsmitglied ausschließlich im Interesse des Unternehmens zu agieren habe und nicht im Auftrag einer politischen Partei.

* Der Beitrag ist heute in der Tageszeitung Die Presse als Gastkommentar erschienen und hat zahlreiche Reaktionen ausgelöst

Ukrainekrieg: Eskalation stoppen

Der Politologe Hans Joachim Funke hat es gewagt, eine Petition von Alice Schwarzer und Sarah Wagenknecht zu unterzeichnen, die zur Intensivierung von Verhandlungen statt Ausweitung der Waffenlieferungen aufruft.

Wolfgang Koppler*

Immerhin haben sich auch Stimmen aus SPD und CSU dem Aufruf angeschlossen. Dieser wird vom Politologen Herfried Münker – fast schon erwartungsgemäß – als „gewissenlose Unterstützung Putins“ bezeichnet. Henryk Broder unterstellt Schwarzer und Wagenknecht „toxische Männlichkeit“ und Zynismus. So in den Medien überhaupt argumentiert wird, beschränkt es sich auf angeblich mangelndes Interesse Russlands oder einfach auf „Man muss den Aggressor stoppen“. Sogar die gewiss nicht als Friedenstaube geltende österreichische Ex-Außenministerin Ursula Plassnik sprach in einem Streitgespräch mit Schwarzer (in der ZiB 2) schon vor etlichen Monaten von einer Eskalationsspirale in den Medien. Kein Ruhmesblatt für den Journalismus.

Interessant in diesem Zusammenhang war da das jüngste ZiB 2-Interview mit dem „gewissenlosen“ Hajo Funke und seinem Widerpart Major Feichtinger, ehemaliger Brigadier des Bundesheeres. Zu Beginn wird natürlich Münkers Vorwurf ins Spiel gebracht, dem Funke sein eigenes Gewissen entgegensetzte. Er gestand der Ukraine das Recht auf Verteidigung zu und sprach davon, dass der Krieg zu einem Patt geführt hätte und sich dies angesichts der Waffenlieferungen des Westens auf absehbare Zeit nicht ändern werde. Ob man jetzt oder später verhandle, würde am Frontverlauf nichts Wesentliches ändern. Nur würde es wahrscheinlich nochmals 250.000 Tote kosten. Aus Russland gäbe es durchaus Verhandlungssignale. Eine Unterbrechung des Krieges im Sinne eines Waffenstillstands wäre das einzig Sinnvolle. Im Übrigen hätte die ukrainische Führung ja selbst bis April verhandelt (Anm.: bis zur Befreiung Kiews).

Feichtinger bezeichnete die Verhandlungsergebnisse vom April zunächst als „Friedensdiktat“ (ein anderes Wort für den schon etwas abgelutschten und historisch peinlichen Diktatfrieden). Auf den deren Inhalt der damaligen Verhandlungen ging er gar nicht ein, obwohl die Neutralität der Ukraine mit Sicherheitsgarantien bereits sehr weit verhandelt war und die ukrainische Führung selbst erklärt hatte: Jeder Krieg endet durch eine Vereinbarung (erinnert an Stellungnahmen von Politikern: Nicht ins Konzept Passendes übergeht man mit Schweigen). Ein Waffenstillstand zementiere nur den Status quo.

Und dann die Überraschung (auch für Armin Wolf, Anchorman der ZiB 2: Feichtinger musste zugeben, dass bei objektiver Betrachtung der Kriegslage auf absehbare Zeit tatsächlich keine großen Veränderungen des Frontverlaufs zu erwarten seien. Weder die Rückeroberung der Krim noch jene der Separatistengebiete sei ein realistisches Ziel. Auch einen Jahre langen opferreichen Krieg schloss er nicht aus. Wesentlich jedoch sei, was die Kriegsparteien glaubten. Jede Seite erwarte sich noch Vorteile aus der Weiterführung des Krieges. Außerdem würden in der Ukraine 85 – 90 % der Bevölkerung den Kurs der Regierung stützen.

Populismus als Strategie des Westens ?

* Gastautor Mag. Wolfgang Koppler ist Jurist und lebt in Wien

Branchenblatt würdigt ORF-Journalisten

Wie perfekt sind Armin Wolfs Interviews ? Wird Fritz Dittlbacher der neue Hugo Portisch ? Das sind zwei der Themen der jüngsten Ausgabe des Branchenblatts „Der Journalist“.

Udo Bachmair

Armin Wolf ist auch aus meiner Erfahrung als langjähriger ORF-Redakteur und Kollege ein Journalist, der sich penibel und gewissenhaft auf jede Sendung vorbereitet. Der ZiB 2-Anchor ist auch jemand, der immer wieder seine Interviews und Moderationen selbstkritisch hinterfragt. Die ihm immer wieder unterstellte Selbstherrlichkeit und Überheblichkeit ist daraus wohl nicht ableitbar..

Das belegt auch das Magazin „Der Journalist“, das Armin Wolf den Hauptartikel widmet. Demnach ist Wolf nur mit einem einzigen seiner 2000 Interviews in 20 Jahren wirklich zufrieden, nämlich mit jenem Gespräch, das er mit Erwin Pröll nach dessen Abgang als Landeshauptmann geführt hat. Warum dieses Interview so vorbildlich geführt worden ist, ruft „Der Journalist“ detailliert in Erinnerung.

Darüber hinaus sind weitere Journalisten-Persönlichkeiten Gegenstand von Würdigungen, wie etwa Erwin Zankl von der Kleinen Zeitung, der nun für sein „Lebenswerk“ ausgezeichnet wurde. Besondere Ehre erweist „Der Journalist“ ORF-Mann Fritz Dittlbacher. Der unter türkis/blau abgesetzte Ex-ZiB-Chefredakteur wird als neuer Hugo Portisch gehandelt bzw. geadelt.

Näheres von Georg Treitl, Chefredakteur „Der Journalist“:

georg.taitl@oberauer.com

Soziale Zeitbombe in Italien!?

Hans Högl
Der ausgezeichnete ORF-Kommentator Dr. Armin Wolf lobte die Auslandsberichte der „Neuen Zürcher Zeitung“. Hier ein Beispiel einer exzellenten Sachanalyse von Italiens Situation.

Es gibt in der EU-Uneinigkeit darüber, w i e dem Süden Europas so Italien beizustehen ist -mit Krediten oder ohne oder in einer Mischform. Vordringlich ist es, auf die gravierende Situation in Italien selbst zu blicken. Die Lage Spanien wäre eigens zu erörtern.

Kein Zweifel: Italien muss selbst intern viele Probleme lösen. Doch die Situation in Italien ist so gravierend, dass ein massiver EU-Beistand dringend geboten ist. Dies geht aus Detail-Analyse der „Neuen Zürcher Zeitung“ vom 7. Juli 2020 hervor: Der Beitrag lautet: „Das Schwierigste steht Italien noch bevor“.

Daraus zentrale Aussagen: Ein Drittel aller italienische Haushalte hat im Lockdown Einkommenseinbußen von über 30 %, ein Sechstel sogar solche von 50 % und mehr erlitten. Mehr als 10 % der Haushalte verfügen schon jetzt über keinerlei Reserven mehr, 30 % werden nach eigener Einschätzung Ende August ohne Ersparnisse dastehen und am Ende des Jahres über 40 %.

Die Armut in Italien nimmt zu. 10 % der Bevölkerung arbeiten in der Schattenwirtschaft, 1 Mio Haushalte oder 5 % leben ausschließlich von irregulärer, unsicherer Arbeit. Und wo die Schattenwirtschaft sich ausbreitet, kann das organisierte Verbrechen seinen Einfluss verstärken.

Es ticke eine soziale Zeitbombe heißt es, es drohe ein Heer von Arbeitslosen und Proteste, sogar Hungeraufstände, wenn im Spätsommer der von der Regierung verfügte Kündigungsschutz auslaufe. Das schreibt das als sehr nüchtern bekannte Schweizer Blatt.

Gegenmaßnahmen werden erwogen: Man könnte die Kurzarbeit erstrecken, mit Steueranreizen die Schaffung unbefristeter Arbeitsstellen fördern. Insgesamt habe die Krise den gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt und das Vertrauen in staatliche Organisationen. Auf der politischen Bühne merke man aber davon wenig.

Wirtschaftlich hat das Corona-Virus, wenig überraschend, vor allem schwächere Teile der Bevölkerung getroffen: die Jungen, die Alten, die Frauen, die Unterschicht, den Süden des Landes. Die Jungen habe noch mehr Mühen auf dem Arbeitsmarkt.

Pressefreiheit : Wachsam bleiben

Dieser Tage jährt sich zum 160. Mal der Bestand des renommierten Presseclubs Concordia. Auch wenn die Pressefreiheit formal garantiert ist, muss sie immer wieder neu erkämpft werden. „Weiter wachsam sein“ lautet daher die Devise.

Udo Bachmair

Wir haben während der türkis-blauen Koalition erlebt, wie ORF-Journalisten von Vertretern des Juniorpartners dieser Regierung bedroht wurden und eingeschüchtert werden sollten. Nicht nur der besonders engagierte ZiB 2-Anchorman Armin Wolf, sondern auch ORF-Auslandskorrespondenten, wie Ernst Gelegs, waren Opfer von Regierungsschelte und Kündigungsandrohungen wegen „unbotmäßiger Berichterstattung“. Die Attacken auf unabhängige Journalisten wurden auch als Generalangriff auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gewertet. Und generell auch auf die Pressefreiheit in diesem Land.

Umso wichtiger der Appell des Präsidenten des Presseclubs Concordia, Andreas Koller : „Es gilt, wachsam zu sein“. Pressefreiheit sei ein hohes Gut, und der Blick über die Grenzen zeige, wie schnell sie in Bedrängnis geraten könne. Und im Hinblick auch auf Österreich merkt Koller im Kurier an : „Ich habe nicht den Eindruck, dass alle Politiker hierzulande kapiert haben, „was Pressefreiheit eigentlich bedeutet“. Eine Anspielung unter anderem auch auf die umstrittenen Richtlinien für die Öffentlichkeitsarbeit, die der frühere FPÖ-Innenminister zu verantworten hatte. Dieser sah sich ja mit Vorwürfen konfrontiert, auch mit Menschenrechten nicht allzu viel am Hut zu haben.

Wachsam zu sein bezüglich der Pressefreiheit ist ein wesentlicher inhaltlicher Pfeiler des Presseclubs Concordia. Aus Anlass seines nunmehr 165-jährigen Bestehens brachte es die Concordia-Generalsekretärin Daniela Kraus gegenüber der Presse gut auf den Punkt: „Wir achten darauf, dass das freie Wort frei bleibt“. Credo auch der Vereinigung für Medienkultur, mit der ein Kooperationsabkommen mit dem Presseclub Concordia besteht. An dieser Stelle auch namens des Vorstands der Vereinigung vielen Dank für die gute Zusammenarbeit.

An weiteren Maßnahmen zur Sicherung der Pressefreiheit wäre die Schaffung eines Informationsfreiheitsgesetzes unabdingbar. Eines der Themen, die auf die neue Regierung warten. Außerdem steht die Novellierung des ORF-Gesetzes an. Und auch da wird sich zeigen, wie konstruktiv die künftige Koalition an diese Frage herangeht. Motto der ORF-Reform sollte jedenfalls sein, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk weiter auch finanziell lebensfähig zu erhalten. Eine nicht unwichtige demokratiepolitische Aufgabe. Siehe dazu auch meinen Appell unter www.wirfuerdenorf.at

Der Durst des Oppositionspolitikers

Matthias Strolz gründete die liberale Partei „Neos“. Als Ex-Politiker gab er einer Journalistin der Monatszeitschrift „Datum“ ein Interview und traf überraschende Bonmots (Hans Högl)

Aussagen von Matthias Strolz:

„Es gibt ein bis zwei Wochen im Jahr, in denen ich das Handy abschalte. Mit einer Art Notfallerreichbarkeitskette“.

„Frauen sind für mich nahe am Gottesbeweis“.

Als Oppositionsführer ist die Leitfrage“: Was kritisiere ich heute? Das tut mir nicht gut.“

NB. Diesen Eindruck bloßer Negativität erweckt auch Tagesjournalismus. Wenngleich konstruktiver Journalismus bekannt ist. Wie steht dies mit dem ORF-Spitzenmann Armin Wolf – trotz all` seiner Verdienste?

Die österreichische Monatszeitschrift „Datum“ bringt stilistisch hervorragende Reportagen mit Seltenheitscharakter -z.B. im Oktober: „Zehn Jahre Uni brennt“/ Zum Tierwohl – Was schulden wir dem Schwein?/ Wo das Glück wohnt. Finnland soll das glücklichste Land der Welt sein. Warum? / Künstliche Intelligenz führt den Krieg von morgen / Wie drei Bürgerrechtler gegen die Einschränkung unserer Freiheit kämpfen (aus Budapest, Linz, Warschau)..

Hervorragende „Wiener Zeitung“

Hans Högl

Wir befürworten als Team in der Medienkultur die bisherige Finanzierung des ORF durch die Gebührenzahler. Dies trägt zu dessen Unabhängigkeit bei. Auch die FPÖ-Angriffe auf Armin Wolf sind im Prinzip zurückzuweisen, wenngleich er in seinem Stil auch gelegentlich fragwürdig ist. Doch der ORF darf nicht immun sein versus partieller Kritik: So verhält sich doch der TV- Sender ORF 1 erwiesenermaßen fast identisch wie ein Privatsender.

Ich höre regelmäßig den weithin anerkannten ORF-Hörfunksender Ö 1. Da gibt es wunderbare Sendungen wie kürzlich im Ö1-Journal-Panorama über die Eroberer von Mexiko und Peru, stammend aus der Extremadura in Spanien. Übrigens: ein Gastbeitrag. Deren Entlohnung ist mehr als mager. Auch andere Sendungen sind zurecht hochgeschätzt: wie z.B. die Radiokollegs, „Menschenbilder“ , Ambiente. Aber mich verwundert die gelegentliche Phantasielosigkeit in der Themenauswahl von Ö 1- Journalen. Da gibt es immer wieder den Lieblingsfeind Trump und die Waffenlobby in den USA. Wie heute früh. Ja, schön und gut. Aber es gibt auch anderes in der Welt. In Spurenelementen erfahre ich etwas über die Korruptionsverteidiger von Rumäniens Sozialdemokraten.

Welche Welt tut sich mir in der Lektüre der „Wiener Zeitung“ auf! So heute: Ich lese von der künftigen Kanzlerin Brigitte Bierlein: von ihrer Kritik an Ex-Innenminister Kickl in Asylfragen, von Ihren Sorgen um die Pressefreiheit in Österreich und den fragwürdigen Inseraten durch Regierungen (aller Parteien!). Und ich lese, dass die Sozialdemokraten in Dänemark vor einem Sieg stehen, weil sie „links und migrationskritisch“ sind und so die Rechtspopulisten halbieren. Ferner erfuhr ich, dass die Bundesforste in OÖ einen Wassernutzungsvertrag mit einer US-Firma geschlossen haben. Weiters: dass das Aramäische, die Sprache Christi, die noch in Maalula bei Damaskus gesprochen wird, in Gefahr ist, zu verschwinden…..Wo höre und erfahre ich das im ORF? Ich lasse mich gern korrigieren! Wer kann denn alles sehen und hören! Ich halte die ausführlichen Texte in Österreichs Qualitätsblättern für sehr wichtig. Ja, selbst im „Kurier“. Mich wundert auch, dass im ORF kaum irgendwann Journalisten der wirklich ausgezeichneten „Kleinen Zeitung“ zu Wort kommen. NB. Der ORF zitiert nie die „Wiener Zeitung“!

Aufatmen im ORF

Das Scheitern der türkis-blauen Koalition, im Besonderen das Aus für die FPÖ-Regierungsmitglieder, löst bei unabhängigen ORF-JournalistInnen Erleichterung aus.

Udo Bachmair

Der Spuk ist vorbei. Das von FPÖ-Vertretern gegen ORF-JournalistInnen aufgebaute Bedrohungsszenario erscheint vorerst aufgelöst. Diese für manche ORFler nahezu „befreiende“ Entwicklung lässt Selbstzensur, die sogenannte die Schere im Kopf, nun wieder weniger in Erscheinung treten.

So manche ORF-ProgrammmitarbeiterInnen, vor allem in den Informationsabteilungen, hatten sich von seiten der Regierungspartei FPÖ bedroht gefühlt. Unverblümt war „unbotmäßig“ berichtenden Redakteuren der Hinauswurf nahegelegt worden. Der zurückgetretene FPÖ-Chef Strache hatte gar den gesamten ORF als „Ort der Lüge“ diffamiert.

Ganz zu schweigen von den ständigen Attacken von Regierungsvertretern gegen den seriös kritischen ORF-Journalisten Armin Wolf. Diesem hatte Ex-FPÖ-Chef und ORF-Stiftungsratsvorsitzender Steger eine Auszeit nahegelegt. Diese muss er nun selbst antreten. Auch das ein Akt der Erleichterung in ORF-Redaktionen, wie mir in Gesprächen mit Ex-ORF-KollegInnen bestätigt wird..

Hoffnung für den demokratiepolitisch so wichtigen öffentlich-rechtlichen ORF besteht nun auch darin, dass er nicht mehr um seine finanzielle Absicherung bangen muss, die ihm die FPÖ verwehren wollte. Das wäre das Ende des ORF gewesen, geben nicht nur Insider zu bedenken.

Jedenfalls sind im ORF-Zentrum und im ORF-Funkhaus Aufatmen und Erleichterung angesichts des nachlassenden Drucks deutlich spürbar. Das hat sich auch auf die hervorragende Berichterstattung des ORF rund um die EU-Wahl und den FPÖ-Skandal entsprechend positiv ausgewirkt.

Die hierzulande bedroht gewesene Presse- und Meinungsfreiheit a la Ungarn erscheint nun gerettet. Wie lange, bleibt offen. Es empfiehlt sich, weiter auf der Hut zu sein.