Archiv der Kategorie: Medien und Politik / Wirtschaft

Die neue Rechte : Wie sie tickt und agiert

Ein ORF-Programmtipp zum Thema

Udo Bachmair

Ö1 gehört gehört. Zweifellos. Ohne diesen renommierten Kultur- und Informationssender wäre Österreichs Medienlandschaft ein wesentliches Stück ärmer. Eine der zahlreichen Ö1-Sendungen, die immer wieder einen Gewinn an hintergründigen Einsichten und neuen Erkenntnissen bringen, ist das Radiokolleg. Von Montag bis Donnerstag jeweils ab 9.05 Uhr.

Für die Woche ab dem 24. Juni hat sich das engagierte Team des Radiokollegs schwerpunktmäßig die „Geisteswelt der Rechten“ vorgenommen. Sendungsgestalter ist der kompetente Ö1-Journalist Günter Kaindlstorfer. Er ist der Geschichte, der Philosophie und dem Aktivismus der Rechten auf den Grund gegangen. Zur Sendung aus dem ORF-Pressetext zitiert :

„Sie machen gegen Muslime und Zuwanderer mobil und berufen sich auf Konzepte wie den sogenannten Ethnopluralismus, sie stören Vorlesungen und stürmen Theateraufführungen und die Büros von Menschenrechtsorganisationen: die Aktivisten und – seltener – Aktivistinnen der neuen radikalen Rechten, die völkisches Denken in den westlichen Demokratien wieder salonfähig machen wollen.

Auf Theoretiker wie Carl Schmitt und Arthur Moeller van den Bruck berufen sich die Apologeten der Neuen Rechten ebenso wie auf Heidegger, Jünger und Nietzsche – und auf den italienischen Kommunisten Antonio Gramsci, dessen Konzept der „kulturellen Hegemonie“ sie aufgreifen und für ihre Zwecke ummünzen:
Es ginge darum, postuliert der „Rechte Gramscismus“, nach und nach die Diskurshoheit in gesellschaftlichen Debatten – etwa über Migration – zu erreichen und mit der Zeit immer breitere Bevölkerungsschichten für rechtsradikale Slogans und Parolen zu begeistern.

Das intellektuelle Zentrum des „Neofaschismus 2.0“ ist Frankreich: Von dort aus versuchen Philosophen wie Alain de Benoist, Renaud Camus und Gauillaume Faye ein „68 von Rechts“ zu inspirieren – nicht ohne Erfolg: Völkisches, autoritäres und antiliberales Denken findet heute auch in Parteien wie der italienischen „Lega“, der deutschen AFD und dem französischen „Rassemblement National“ breite Resonanz.“

Auch in der FPÖ, sei hinzugefügt. Das verkneift sich der ORF in seinem Pressetext. Naja, sie könnte ja auch wieder Regierungspartei werden…

Klares Profil erkennen lassen

Gedanken zur grundsätzlichen Ausrichtung der Website der Vereinigung für Medienkultur

Udo Bachmair

Als Präsident der Vereinigung für Medienkultur ist mir wichtig, auf die Unabhängigkeit unserer Vereinigung hinzuweisen. Unabhängigkeit gepaart mit inhaltlicher und themenbezogener Vielfalt muss allerdings nicht Standpunktlosigkeit oder Beliebigkeit bedeuten.

Letzteres ist vereinzelt aus Kritik von außen zu vernehmen. Aus meiner Sicht geht es darum, bei allen Versuchen, journalistisch objektiv und ausgewogen und differenziert zu sein, bestimmte Grundsätze einzuhalten. Prinzipien, die sich klar an Humanität und Menschenrechten orientieren.

Prinzipien dieser Dimension sind konsequenterweise parteilich. Seriös argumentiert und begründet sind sie kein Widerspruch zu qualitätsvoller journalistischer Arbeit. Ganz im Gegenteil. Auch wenn sie manchen mitunter einseitig erscheinen mögen.

So sollte bei heiklen Themen kein Zweifel aufkommen, wo wir als Vereinigung für Medienkultur bei allem Verständnis für Liberalität stehen, welche „Blattlinie“ aus meiner Sicht als Hauptverantwortlicher unserer Vereinigung gelten sollte. Konkretisiert sei das an ein paar Beispielen :

Im Falle der FPÖ und des Rechtspopulismus eine klare Distanzierung, wenn es um Bedrohung von Presse- und Medienfreiheit, um Relativierung von Menschenrechten, um Hetze gegen Minderheiten etc. geht. Eine klare Positionierung der Vereinigung für Medienkultur also auch in dieser Frage.

Im Fall ORF eine unmissverständliche Unterstützung seiner öffentlich-rechtlichen Vorgaben und Aufgaben. Eine medienpolitisch und demokratiepolitisch essentielle Frage, die sich nicht darin erschöpfen sollte, dass wir uns einmal für und dann wieder einmal gegen den ORF positionieren.

Die Vereinigung für Medienkultur unterstützt voll die Anliegen der Initiative „Wir für den ORF“ www.wirfuerdenorf.com . Das heißt allerdings nicht, dass wir uns hinsichtlich berechtigter Kritik an manchen Inhalten, Tendenzen oder Versäumnissen nicht auch kritisch äußern.

Apropos: Bezüglich der außenpolitischen ORF-Berichterstattung hat sich im Bemühen um Ausgewogenheit mittlerweile zwar Einiges gebessert, dennoch aber ist etwa in der ZIB 1 und anderen ORF-Programmen der westlich orientierte Mainstream unverkennbar.

Dabei ginge es gerade bei den aktuellen komplexen Konflikten darum, nicht nur die westliche Sicht bzw. die perfekt geölte Propagandamaschinerie der NATO als Maßstab für Analysen heranzuziehen, wie es manche österreichische und deutsche Medien tun, oder in der Schweiz vor allem die NZZ.

Diskursverweigerung? Vermeiden, mit Andersdenkenden zu reden?

Hans Högl

Gestern trafen sich diverse NGOs. Und es entstand eine Streitfrage. Meiner „Initiative Zivilgesellschaft“ (IZ) machte die Sprecherin S von einer öko-sozialen NGO einen massiven Vorwurf. S machte folgende Erfahrung: Bei einer Tagung der IZ referierte Professor X, der in der Anti-Atombewegung verankert war, ferner den Finanz-Dschungel kritisiert und im Sinne der Landwirtschaft den EU-Austritt befürwortet, und Professor X ist neuestens islamophob.

Auch uns in der IZ fiel die Fremdenfeindlichkeit auf, und so erwogen wir selbstkritisch unser Verhalten zu Prof. X. Ein IZ-Vorstandsmitglied argumentierte: In der ATTAC wird es abgelehnt, mit solchen Leuten in eine Diskussion zu treten. Ich vertrat die Position, Prof. X solle sich erklären. Dies im Sinne von wechselseitigem Verständnis.

Gestern erneuerte Sprecherin S den Vorwurf, in der IZ rede man mit einem Ausländerfeind und S deutete an, ihre NGO kappe den Kontakt zu unserer IZ. S präsentiert einen breiteren Trend: den der Dialogverweigerung mit politisch Andersdenkenden. Darum sei es hier Thema. Ich wundere mich: Es ist doch soviel von Inklusion und Integration die Rede.

Ich argumentierte im Sinne von Jürgen Habermas (H.) für einen konstruktiven Diskurs. Für H. sind alle Menschen als gleich und frei und als zum vernünftigen Miteinander fähige Subjekte zu betrachten. Er prägte Begriffe, die zu Diskursmarkierungen wurden: Ihm rutschte das Wort „Linksfaschismus“ aus – gerichtet gegen einen gewalttätigen Flügel der studentischen Linken von 1968, ferner prägte er das Wort der neuen „Unübersichtlichkeit“ und in der EU sah er eine „post- und transnationale Konstellation“. Für uns ist hier der Begriff des „herrschaftsfreien Diskurses“ von näherem Interesse.

Habermas meint das Gespräch zwischen Menschen, die sich um eine gesellschaftliche Ordnung bemühen, und es darf kein Gesprächspartner von vornherein als „unwürdig“ ausgeschlossen werden. Es gibt nach Habermas eine Ebenbürtigkeit von Menschen. Diese Position vertrat ich versus S. Ein einziges Gespräch wird zwar nicht die Welt ändern, aber wir sollten miteinander reden und nicht von vornherein andere ignorieren bzw. verächtlich machen.

Was Diktatur ist

Hans Högl

Manchmal hören wir Leute sagen. Ist denn das bei uns eine Demokratie? Das ist ja eine Diktatur! Solche Leserbriefe sind auch in Österreichs bei weitem auflagenstärksten Zeitung, der „Krone“ fallweise zu finden. Wissen denn diese Menschen nicht, meistens sogar ältere, was im Nazismus passierte, wenn irgendwer nur die leiseste Kritik daran übte oder gar Solches wie hier schrieb:

Otto Hampel und seine Frau Elise wurden am 8. April 1943 wegen Wehrkraftzersetzung und Vorbereitung für Hochverrat hingerichtet. Ihr Verbrechen bestand darin, dass sie Postkarten wie diese schrieben: Freie Presse! Fort mit dem Hitler. Verreckungssystem. Der gemeine Soldat Hitler und seine Bande stürzen uns in den Abgrund.

Vgl. das Buch von Niall Ferguson: Türme und Plätze. Netzwerke, Hierarchien und der Kampf um die globale Macht, Berlin 2018, p. 280.

Dieses Buch des hervorragenden Historikers der Harvard University schildert in gut lesbarem Stil in 60 Kapiteln die Bedeutung von Netzwerken, also von nicht offiziellen, also informellen Beziehungen bis zu Web 2.0 – Er behandelt z.B. die Welt der Illuminaten, Pizarro, die Netzwerke der Aufklärer, die britischen Ritter der Tafelrunde, Seuchen und Rattenfänger, den Fall des sowjetischen Imperiums, die Familie Rothschild, die Revolution per Twitter. Umfang: 624 Seiten, 26 Seiten Namens- u. Sachregister.

Arte-Medientipps

Hans Högl. Medientipps

UNDERCOVER bei der Neuen Rechten. Mein Jahr in der Alt-Right. Ein verdeckter Ermittler entlarvt die innere Struktur der neofaschistischen Bewegung. Doku ARTE Die 11. Juni 22.05 bis 23.== Ein schwedischer Student recherchierte ein Jahr lang in den USA.

Geheimes Leben der Pflanzen. Nahrung und Liebesdienste. ARTE 12. Juni ab 10:20 Wir lasen über das geheime Leben der Bäume und erfuhren Unglaubliches.

Digital Afrika. Ein Kontinent erfindet sich neu. Gesellschaftsdoku. ARTE 14. Juni 10:40-11:30 Afrika ist für Europa sehr wichtig und umgekehrt, meinte kürzlich der Ex-EU-Kommissar Dr. Fischler in einem Vortrag.

Indien: Auf dem Weg zur Weltmacht? Mit offenen Karten. ARTE 15.6. 18:10. Diese 12 Minuten-Sendung ist zumeist exzellent.

VOEST-Chef: Klare Worte beim Abschied

Hans Högl

Wien (OTS) – „Starker Abgang“ lautet der Titel des Interviews, das Esther Mitterstieler mit Voestalpine-Chef Wolfgang Eder geführt hat – zu hören in „Saldo – das Wirtschaftsmagazin“ am Freitag, den 7. Juni um 9.42 Uhr in Ö1 (ORF-Radio). Folgendes Resumé des Interviews brachte die Austrian Presse Agency (apa) und sparte dabei Heikles aus, das wir ergänzen. In den vergangenen 15 Jahren war Eder Vorstandschef. Anfang Juli gibt er diesen Posten ab. Er fragt sich, ob die Stahlindustrie in Europa und Österreich noch eine Zukunft hat, wenn die Politik nicht aufwacht.

Dr. Eder sagte ferner: Ende 1985 war die alte Voest Alpine (ein für Österreich sehr großer Staatsbetrieb) „quasi bankrott„. (Jahrzehntelang musste die Voest von Staatsfinanzen durchgefüttert werden. Verantwortlich waren die Großparteien ÖVP und SPÖ, wobei die SPÖ den Vorrang in Staatsbetrieben hatte. Lange Zeit hatten parteipolitische Aktionen den Vorrang gegenüber dem Wirtschaftlichen. Das ist bekannt und bekunden Voest-Arbeiter klar im Gespräch. Die Zeitschrift „Datum“ erwähnt, dass Frauen von Voest-Arbeitern beim Einkaufen beschimpft wurden). Wolfgang Eder: Es gab 85.000 Mitarbeiter. Er war Koordinator der Strukturreform. Und Ende 1995 hatte die VOEST um 70.000 Mitarbeiter weniger. Exakt 15.070. Ich traute zuerst meinen Ohren nicht und hörte dies noch einmal. Ja – es war zutreffend: Es wurden 70.000 Mitarbeiter abgebaut, entlassen oder freigesetzt. Eder verwendete alle drei Worte. Das war für ihn persönlich d a s einschneidenste Ereignis. Und sein Team war glücklich, und es war der größte Erfolg, dass am 31. August 2005 die letzte staatliche Aktie abgegeben wurde. Sehr wichtig findet Eder, den Mitarbeitern gegenüber sehr ehrlich mitzuteilen, wie es um den Betrieb steht.

Folgendes klammerte die apa-Version aus: Zur politischen Lage sagte Eder: Das Image Österreichs habe in den letzten Jahren sehr gelitten, und viele Kollegen aus dem Ausland begegneten ihm mit „breitem Kopfschütteln“. „Die Regierung Kurz hat viel an Good will verspielt“. Dies betrifft nicht die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, sondern das Image Österreichs. Und dies wirkt sich indirekt auf die Wirtschaft aus. „In den letzten 15-20 Jahren ist in Österreich zu viel Außergewöhnliches passiert“. Und das sieht Eder sehr kritisch.

Ferners stört ihn das Plakative in der politischen Kommunikation. Sein Tipp: „Zuerst denken, dann handeln“. Statt der öffentlichen Meinung nachzuhecheln, sollten sich die Politiker lieber Zeit nehmen, in Ruhe über Zukunftsthemen nachzudenken. Und dies ohne Handy. Eine Auszeit von ein paar Tagen sei in Unternehmen üblich, um eine neue Strategie zu finden, so Eder. In Zeiten der großen Koalition sei oft das Land nur verwaltet worden. In den Phasen der „Alternativregierungen“ sei zumindest am Anfang etwas weiter gegangen. (Eder nannte keine Namen).

Als die wichtigsten Themen für die kommende Zeit sieht Eder, dass die geplante Steuerreform (in die Wege geleitet durch Bundeskanzler Kurz) zu Ende geführt wird, die in die richtige Richtung geht, dann die Entbürokratisierung und schließlich die Frage der Pensionen, um die sich jede Partei drückt. Auch das sparte die Kurzfassung der apa-Nachricht aus.

 

„Tiefer Staat“ und globale Kriegspolitik

„Der tiefe Staat schlägt zu“- Wie der Westen unter Mithilfe von Medien Krisen erzeugt und Kriege vorbereitet. Thema eines manche verstörenden, aber dennoch lesenswerten Buches.

Udo Bachmair

Nach den Verwerfungen geballter Innenpolitik der letzten Wochen ist die Befassung mit globaler Politik intellektuell nahezu wohltuend. Der brillante Sammelband aus dem Promedia-Verlag über den „Tiefen Staat“ bietet spannende Lektüre mit zahllosen Fakten und Hintergründen zu der von den USA dominierten Weltpolitik.

Die Kernthese des von Ulrich Mies herausgegebenen Werks : Das Diktum von der „westlichen Wertegemeinschaft“ sei ein Synonym für eine „aggressive Weltherrschaft unter Führung der USA“ geworden. Wer sich dieser nicht unterordne, werde mit Drohungen und Krieg überzogen. Die Friedenshoffnung nach dem Zerfall der Sowjetunion sei „im Kampfgeschrei der NATO zerstoben“.

Die Autoren sehen einen engen Zusammenhang zwischen dem „Tiefen Staat“ und neokonservativen Akteuren. Unter „Tiefem Staat“ verstehen sie unter dem Radar der Öffentlichkeit wirkende Kräfte, die sich aus dem Finanzkapital, Rüstungskonzernen, Teilen von Außen-, Verteidungs- und Finanzministerien, US-hörigen neokonservativen Think Tanks, entsprechend beeinflussten Mainstreammedien, gekauften Wissenschaftern, NATO-Gremien, etc. zusammensetzen.

NeoCons und ihre ideologischen Helfer würden Begriffe wie liberale Demokratie, Freiheit, Reformen, Menschenrechte und Rechtsstaat zur Tarnung ihrer wahren Absichten und Handlungen missbrauchen. Diese seien Sanktionen, Wirtschaftskriege, Regime-Umstürze und Kriege. So sollen die von den USA und ihren westlichen Verbündeten angezettelten Kriege seit Beginn dieses Jahrhunderts 5 bis 7 Millionen Menschen das Leben gekostet haben. „Tiefer Staat“ und globale Kriegspolitik weiterlesen

Verantwortungsvolle Medien gegen Verrohung von Sprache

Verantwortungsvoller Journalismus und zivilgesellschaftliches Engagement gegen drohenden Verfall von Sprach- und Medienkompetenz.

Gastbeitrag von Ilse Kleinschuster

( Die Autorin ist Gründungsmitglied der kooperativen Nachrichtenagentur COOPPA, Mitglied der „Initiative Zivilgesellschaft“ und der Vereinigung für Medienkultur )

Seit meinem Eintritt in die utopischen Sphären der Initiative Zivilgesellschaft musste ich zunehmend erkennen, wie wichtig es ist, Sprache so einzusetzen, dass sie nicht als Waffe, sondern als ein dem Gemeinwohl dienendes Instrument verwendet wird. Wenn diese Ansicht zu einem Axiom für Demokratie würde, so dachte ich, wäre klar, dass der Tag bald kommen werde, an dem eine mündige Gesellschaft einer emanzipierten Menschheit ihr Schicksal in den Lebensfragen ihrer Gemeinschaften und des Planeten selbst in die Hand nehmen können wird..

Strukturell, so dachte ich, wäre dann das Ziel erreicht: In global vernetzter Verständigung demokratisch die Weichen zu stellen in Richtung einer am Gemeinwohl orientierten Wirtschaft ohne Profit- und Konkurrenzzwang, versorgt durch ein ihr dienendes, selbstverwaltetes Finanzwesen, befruchtet aus einem freien Kultur- und Geistesleben.

Bald jedoch wurde ich durch den globalen Rechtsextremismus eines Besseren belehrt Er verwendet eine Sprache, die gesellschaftlich aufhetzend wirkt und den Krieg schon in sich trägt. Ja, eine Sprache in der auch Umweltthemen beschrieben werden, wobei dann jedoch Umweltschutz als HEIMATSCHUTZ bezeichnet wird.
Heute, in einer immer komplexer werdenden Gesellschaft auf einem „begrenzten Planeten“ braucht es mehr denn je Überlebenskonzepte und -strategien für einen sinnvollen Prozess in Richtung „Große Transfomation“ – und um diese der Gesellschaft zu vermitteln.

In Zeiten von drohendem Verlust an Lese – und Medienkompetenz ist es eine große Herausforderung sich mit „alternativen Medien“ zu befassen. Noch liegt das Überleben von Printmedien vielfach in den Händen der Inserenten, sodass bereits vom „Artensterben“ traditioneller Medien gesprochen wird. So warnt der Journalist, Wolfgang Renner, Chef der Akademie der „Wiener Zeitung“, davor, nicht zu vergessen, dass Medien in einer echten Demokratie „systemrelevant“ seien und eine „öffentliche Aufgabe“ erfüllen müssten. Ein Warnruf, der sich auf den Inhalt bezieht, nun ist mit „alternativen Medien“ wohl eher die mediale Struktur gemeint.

Es erscheint mir sehr bedenklich, wenn nicht nur Private, sondern auch Staatliche – „die öffentliche Hand“ – über einen beachtlichen Finanztopf für Inserate verfügen, denn so lässt sich doch auch von dieser Seite auf subtile Weise Einfluss auf die Berichterstattung nehmen. Sollte das nicht völlig neu geregelt werden?!? Infolge der Digitalisierung stehen die Medien vielfach unter Druck. Hinzu kommt die Konkurrenz von Gratis-Medien, die zum großen Teil von Inseraten leben. Aus dieser Perspektive wäre es meiner Ansicht nach angebracht, dass die Politik auf allen Ebenen endlich zu einer neuen transparenten Form der Mittelvergabe findet.

Um sich dem Dilemma der Mittelvergabe zu entziehen, haben sich 2018 ein paar Menschen genossenschaftlich zusammengefunden, um Transformations- oder besser gesagt, Wissenschaftsjournalismus in Österreich zu etablieren. Die Idee zur Gründung der cooppa entstand beim Pfingst-Symposium 2017 in der GEA-Akademie Schrems, wo es um GEMEINWOHLORIENTIERTES, GEMEINSINNIGES UND GEMEINSAMES WIRTSCHAFTEN IN DER PRAXIS ging.

Es ist die cooppa also eine genossenschaftlich organisierte Nachrichtenagentur einer neuen Bewegung, ein Zusammenschluss engagierter JournalistInnen mit engagierten Organisationen, Unternehmen und Einzelpersonen, mit dem Ziel, Themen des Wandels zu einer zukunftsfähigen Gesellschaft gemeinsam konstruktiv, positiv und wirkungsorientiert im deutschsprachigen Raum zu verbreiten.

Mit seinen journalistischen Beiträgen, einem News-Telegramm, Informationsbündelung aus der Nachhaltigkeits-Szene und anderen Angeboten hat dieses Format Plattform-Charakter und wäre – bei entsprechender kooperativer und monetärer Unterstützung – auch geeignet, eine derzeit wachsende „zivilgesellschaftliche Gemeinschaft im Wandel“ zu stärken.
Aktivierung und Stärkung der zivilgesellschaftlichen Bewegungen ist zurzeit das Ziel vieler Proponenten einer nachhaltigen Entwicklung (AGENDA 2030) und daher finde ich die operative Umsetzung als Vision für die Zukunft der Zivilgesellschaft sehr wichtig.

Wir hoffen auf Ihre Unterstützung – www.cooppa.at/

Mediengeilheit von Politikern. Spekulationen in Medien

Hans Högl

Gestern stellte Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen die bisherige Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes, Frau Brigitte Bierlein, als künftige Bundeskanzlerin vor. Im Sinne der Medienkultur war eine Bemerkung der künftigen Bundeskanzlerin bemerkenswert, nämlich, dass sie vorläufig den Medien zu Interviews nicht zur Verfügung steht.

Darüber werden sich zwar Medien nicht freuen, aber eine gewisse Zurückhaltung von Seiten politischer Verantwortungsträger gegenüber Medien ist fallweise, aber nicht zu oft, angebracht.

Wir als Publikum erleben nicht selten nichtssagendes Bla Bla und dies auch in journalistischen Analysen an runden Tischen, wo noch kaum Zuverlässiges ausgesagt werden kann. Gestern glaubten einige Printmedien bereits zu wissen, wer die Kanzlerschaft übernehmen wird. Es waren alles reine Vermutungen und irrige Spekulationen. Wer nannte die Spitzenjuristin Frau Bierlein?

Europa mit religiöser Substanz?

Hans Högl

Unser Europa hat eine Vielfalt religiöser Traditionen und eine von Religion geprägte Kultur – man denke hier nur an Notre Dame von Paris. Doch in unserer wissenschaftsgläubigen Welt ist Transzendenz in Ungnade gefallen. Und gerade für eine Wiederentdeckung der Transzendenz plädiert eine bekannte ORF-Journalistin in einem Bestseller. Zweifellos ist dies als Medienlücke von speziellem Interesse für die „Medienkultur“. Und so verweise ich auf das Buch von Renata Schmidtkunz mit dem Titel: Himmlisch frei. Warum wir wieder mehr Transzendenz brauchen. Wien 2019.

Der Kontinent Europa scheint ein eindimensionaler Raum zu werden. Es geht um Profit, Konsum und Effizienz, und dies alles lässt sich in Zahlen ausdrücken. Auf der Strecke bleiben Mitgefühl, Barmherzigkeit, Nächstenliebe. Renata Schmidtkunz plädiert für ein neues Denken, um Distanz zum Weltgeschehen zu gewinnen. Und in diesem Sinn könne religiös fundierte Ethik Kraft geben für gemeinwohlorientiertes Tun und für ein gelungenes Leben.

Das Buch ist stilistisch klar und reich an Gedanken und bietet Impulse abseits vom intellektuellen Mainstream und berichtet vom überraschendem Weg einer evangelischen, kritischen Christin.