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Geheime Absprachen EU / Pfizer ?

Die Europäische Kommission möchte mögliche Absprachen zwischen Präsidentin Ursula von der Leyen und dem Pharmariesen Pfizer offenbar nicht transparent machen. Das geht aus einer Antwort der EU-Ombudsfrau hervor.

Udo Bachmair

Weil die erwähnte Transparenz offenbar nicht besteht, sehen auch Medien die heikle Causa als zu sensibel und zu wenig „faktenevident“ an, um darüber zu berichten. Doch die Ombudsfrau der Europäischen Union, Emily O‘Reilly, gilt durchaus als seriöse Quelle für Sachverhalte und Hintergründe auch in diesem ominösen Fall.

Während sich die USA unter Präsident Joe Biden nun mit dem globalen Süden in der Welthandelsorganisation WTO solidarisieren und ihren mRNA-Impfstoff von Moderna de facto zum kostengünstigen Nachbau freigeben würden, verweigern laut bisher unwidersprochenen Medienberichten einige EU-Staaten, angeführt von Österreich und Deutschland, die Freigabe ihrer mRNA-Technik.

Das nimmt auch Franz Piribauer, Arzt und Psychotherapeut, zum Anlass, sich so seine Gedanken zu machen. Für die Wiener Zeitung hat er dazu einen Kommentar verfasst. Hier ein Auszug:
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„Was hinter den EU-Kulissen vorgeht, soll offenbar unklar bleiben. Ein „virtuelles Schreddern“, das Löschen der Verhandlungs-SMS und -Chats, bei der Bestellung von 1,8 Milliarden Dosen mRNA-Impfstoff, geführt zwischen Dr. med. Ursula von der Leyen und dem CEO von Pfizer, hat die EU-Ombudsfrau bereits Ende Sommer zur Anzeige gebracht. Sollen hier etwa die Profite aus den Patenten für den „EU-heimischen“ mRNA-Impfstoff, dessen Wirkung nun in der Praxis gar nicht so durchschlagend ist wie anfangs geglaubt, auf Kosten der restlichen Wirtschaft und der Gesundheit vieler geschützt werden? Diese Strategie geht für 97 Prozent der Wirtschaft nach hinten los, wie Omikron dramatisch zeigen könnte. Es ist zu hoffen, dass Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck im Namen der österreichischen Bundesregierung doch noch umdenkt und der neue SPD-Kanzler seine Richtlinienkompetenz wahrnimmt. Letztlich sollte doch Menschlichkeit vor den Profitinteressen der Pharmaindustrie gehen.“

Der gesamte Artikel ist abrufbar unter

https://www.wienerzeitung.at/meinung/gastkommentare/2131537-Selbstmoerderische-Marktglaeubigkeit.html

Medienfreiheit: Im Osten herrschen die Zensoren

Der Jahresbericht von „Reporter ohne Grenzen“ ist im Blog „INFOSPERBER“ (2.5.) sehr sachgerecht. Darum habe ich diesen übernommen (Hans Högl).

In kleinen Staaten Europas sind Journalisten am freiesten. Schlechter ist es im Nahen Osten, in China und Russland.

Bei der Rangliste der Pressefreiheit von «Reporter ohne Grenzen“ fällt auf: Unter den 25 bestplatzierten Ländern sind vor allem Kleinstaaten. Bloß zwei Ausnahmen sind zu finden: Deutschland (Rang 11) und Kanada (16). Die besten Positionen nehmen skandinavische Länder ein: Norwegen, Finnland, Dänemark und Schweden. Hinter ihnen folgen die Niederlande, Jamaika, Costa Rica, die Schweiz und Neuseeland.

Prosperität, politische Stabilität und Mitbestimmung sind wohl förderlich für ein freies Mediensystem. Medienfreiheit blüht vor allem in Europa, Nordamerika und Australien, also Regionen, die durch westliche Werte der Aufklärung geprägt sind. Österreich verbesserte sich um einen Rang – von Platz 18 auf Platz 17. Früher erreichte Österreich Platz 11. (Text zu Österreich eingefügt).

In Nordeuropa ist Journalismus freier als in Südeuropa. Das freie Wort ist teilweise gefährdet: In Polen (62) u. Ungarn (89).

Richtig düster sieht es im Nahen Osten und in Asien aus. Nordkorea belegt den letzten Platz (180), und China (177) zählt ebenfalls zu den Schlusslichtern. Seit dem Beginn der Pandemie hat China die Kontrolle der Kommunikation weiter verschärft – mit modernster Technologie und einer Armee von Zensoren. Mindestens 115 Journalisten und Online-Aktivisten sind in Haft, unter teils lebensbedrohlichen Bedingungen. Einige von diesen berichteten über den Covid-19-Ausbruch in Wuhan. Als «neue Weltordnung der Medien» propagiere China sein repressives Modell auch international, heißt es im Länderbericht.

Kuba steht in Lateinamerika Jahr für Jahr ganz hinten auf der Rangliste der Pressefreiheit (171).>Das seit 1959 autoritär regierende Regime besitzt ein beinahe vollständiges Medienmonopol, die Verfassung verbietet private Medien. Die wenigen unabhängigen Journalisten und Blogger werden von der Regierung eingeschüchtert, überwacht und regelmäßig verhört. Die Berichte ausländischer Journalisten werden streng kontrolliert: Und solche, die regierungskritisch berichten, werden ausgewiesen. Hoffnung gibt der Internetzugang für weite Teile der Bevölkerung. Rangliste der Pressefreiheit — Platz 171.

Repression in Russland: Sehr weit hinten steht ferner Russland (149), wo das konstitutionelle Recht auf Meinungsfreiheit in der Realität wenig gilt. Das Fernsehen als wichtigste Informationsquelle der Bevölkerung ist in staatlicher Hand. Die Internet-Zensur wurde massiv verschärft. Websites können ohne Gerichtsbeschluss gesperrt werden, und kritischen Kommentatoren droht – so die Journalistenorganisation – auf Grund vage formulierter Anti-Extremismus-Gesetze jahrelange Haft.

Die russische Medienaufsicht hat seit 2012 Hunderttausende Webseiten blockiert, sie sperrte investigative Organe wie RussianGate und politische Online-Magazine wie Grani, aber auch ausländische Online-Angebote, die sich weigern, ihre Daten auf Servern in Russland zu speichern oder dem Staat Zugriff auf verschlüsselte Botschaften zu ermöglichen.

Journalistinnen und Journalisten sind zudem «bevorzugte Ziele der Troll-Armeen» des russischen Staats. So wurde die finnische Journalistin Jessikka Aro zu deren Zielscheibe, nachdem sie ein Buch über Präsident Putins Trolle und deren Propaganda-Methoden publiziert hatte. Ins Visier gerieten eine Korrespondentin von «Le Monde» und der Korrespondent des «Guardian».

Ökonomische Zwänge im Westen: In den USA (45) erkennen die Reporter Fortschritte seit dem Personalwechsel im Weißen Haus. Unter Trumps Führung war den Journalisten der Zugang zu Informationen erschwert worden. Auch auf regionaler und bundesstaatlicher Ebene hinderten Behördenvertreter die Journalisten an ihrer Arbeit. Nach dem Machtwechsel in Washington erfolgte eine Normalisierung. Doch die Reporter ohne Grenzen verweisen auf wirtschaftliche Schwierigkeiten im Mediensektor, die sich negativ auf die Medienfreiheit auswirken. 60 Lokalredaktionen wurden in den vergangenen Monaten geschlossen, in Hunderten Redaktionen kam es zu Entlassungen oder Kurzarbeit.

Aggressionslust: Insgesamt erkennen die Reporter ohne Grenzen zunehmende Gefahren für die Pressefreiheit. Nicht nur in den autoritär geführten Staaten, sondern auch im Westen wächst die Aggressionslust gegenüber Journalisten. Dazu trug Trump bei, der Medienschaffende beschimpfte. Beim «Black-Lives-Matter»- Protest kam es «in nie dagewesenem Ausmaß » zu Gewalt gegen Reporter.

In Deutschland wurden Dutzende Journalistinnen und Journalisten bei Demonstrationen gegen die Corona-Massnahmen angegriffen. Sie wurden geschlagen, getreten, zu Boden gestoßen, bespuckt, bedrängt, beleidigt, bedroht und an der Arbeit gehindert. 2020 zählte man mindestens 65 Fälle – fünfmal mehr als im Vorjahr. Deshalb sieht die Journalistenorganisation die Mediensituation in Deutschland nicht mehr als gut, sondern als zufriedenstellend.

Medien sind auch einem verstärkten Druck von Werbekunden ausgesetzt. So wächst die Versuchung, das publizistische Gebot zur klaren Trennung von redaktionellen und kommerziellen Angeboten zu missachten. Ökonomisch geschwächte Redaktionen sind bei Klagen im Nachteil – wenn sie solche nicht mehr leisten können.

Dennoch: Ein Blick auf die Weltkarte der Pressefreiheit zeigt, dass die Journalisten im «Westen» bedeutend mehr Spielraum haben als ihre Kollegen in weiten Teilen Asiens und im Nahen Osten“.

Brennpunkt USA : Geringe Lebenserwartung, Löhne, viel Alkohol

Medien lieben es, zu personalisieren -und das Publikum schätzt es. Dies ist ein Typos des Geschäftsmodells freier Medien: Einzelne sind im Fokus. Auch per Dauer-Negativschlagzeilen wurde Trump ein Super-Exempel und Star.Aber wie geht es den Vielen? Viele US-Bürger trösten sich in tristen Lebenslagen mit Alkohol. Und es gibt Selbstmorde – zu viele.

Hans H ö g l

Ein Beitrag in der berühmten US-Zeitschrift Foreign Affairs im März 2020 trägt den Titel „The Epidemic of Despair“ (Die Seuche der Hoffnungslosigkeit). Ich staunte, dass eine gehobene US-Zeitschrift derart selbstkritisch über die Verwerfungen im eigenen Landes so explizit schreibt und dies einem exquisiten Publikum darlegt. Hier im Detail:

Ein Foto zeigt eine Bar in Wisconsin, wo Alkohol Sorgen mildern soll. Mit dem Titel „Klagelied der Arbeiter“ meinen die Wissenschafter einen langen Prozess, doch vor allem seit der Finanzkrise 2008, seit dem sich die Lebenslage der weißen Arbeiter in den USA mehr und mehr verdüsterte: Durch geringe Löhne und Mangel an guten Jobs („a dearth of good jobs“). Dies gilt auch für Länder wie Australien, Kanada, Deutschland, Italien und Spanien. Den USA am nächsten kommt Großbritannien. Hingegen lindert das Sozialsystem in Kontinentaleuropa die härtesten Folgen im Arbeitsmarkt.

Die Lebenserwartung in den USA ist niedriger als in anderen westlichen Ländern. Die Selbstmordrate war hier in den letzten Jahren so hoch wie in Osteuropa und in der früheren Sowjetunion. Was die Leute in den USA sehr belastet, sind die enormen Kosten bei Krankheit. Und die Gesundheitsbehörde FDA bevorzugte die Pharmaindustrie: Zwischen 1999 und 2018 starben mehr als 200.000 US-Amerikaner an einer Überdosis von schmerzstillenden Mitteln (OxyContin), einer legalen Droge, von Haus- und Zahnärzten verschrieben. In Europa wird sie nur Spitälern verabreicht. Als die Ärzte in den USA begannen, dies zu stoppen, gelangten ähnliche Drogen illegal von Mexico und China in die USA.

Diese verlässlich wissenschaftlich erhobenen Negativerfahrungen mit der Lohnminderung, der Finanzkrise, dem teuren Gesundheitssystems und den Alltagssorgen breitester Kreise- also Aspekte der sozio-ökonomischen Lage – deuten an, wie das erschreckende Phänomen Donald Trump möglich wurde – auch durch die jahrelange Aufmerksamkeit, welche Medien diesem höchst fragwürdigen, exzentrischen Mann boten. Ein Grund zu fürchten, was alles in Demokratien möglich ist.

Corona: Die Politik unter Druck der Medien?

Deutschland hat besonders drastische Anti-Corona-Maßnahmen gesetzt. Als Vorbild für Österreich. Eine heftige Debatte darüber ist entstanden, inwieweit die Medien einander in der Forderung immer härterer Maßnahmen überbieten.

Udo Bachmair

Von den Journalen über „Wien heute“ bis hin zur „ZiB2“. Es hat den Anschein, als würden ORF-Sendungen wie diese den Druck auf die Politik massiv verstärken. So werden als Gäste vorwiegend Virologen und Epidemologen ausgewählt, die sich in dieser Causa als Hardliner erweisen und einem harten Lockdown das Wort reden. Alternative Stimmen, die für Gelassenheit plädieren und Angst und Panik als schlechte Ratgeber anprangern, kommen kaum vor.

Während sich in Österreich in der Causa Corona weitgehende Apathie und Schicksalsergebenheit breitgemacht hat, ist in Deutschland bereits eine rege Diskussion darüber im Gange, wie sehr sich gerade in dieser Frage die Macht der Mainstream-Medien auf politische Entscheidungen auswirkt. Ausgelöst hat dort die Debatte eine umstrittene Analyse des Medienwissenschafters Stephan Russ- Mohl in der renommierten Süddeutschen Zeitung.

Russ Mohl zeigt sich besorgt um den „Overkill, mit dem Leitmedien, insbesondere das öffentlich-rechtliche Fernsehen, aber auch Zeitungen wie SZ oder FAZ, über die Pandemie berichten.“ Der Kommunikationsexperte weiter: „Nicht die Regierenden haben die Medien vor sich hergetrieben, wie das Verschwörungstheoretiker so gerne behaupten. Vielmehr haben die Medien mit ihrem grotesken Übersoll an Berichterstattung Handlungsdruck in Richtung Lockdown erzeugt, dem sich die Regierungen in Demokratien kaum entziehen konnten.“

Am Ende seines Textes empfiehlt der Medienwissenschafter „weniger Angstmache in den Medien„, die mittelfristig den News-Totalverweigerern Auftrieb geben werde.

Spiegel-Journalist Marius Mestermann kritisiert, Russ-Mohl differenziere nicht, ob es bei der großen Zahl an Berichten um das Infektionsgeschehen und andere direkt mit dem Virus verbundene Neuigkeiten gehe, oder z.B. all die sozialen Konsequenzen.
Der WDR-Journalist Stefan Fries schreibt auf Twitter: „Stephan Russ-Mohl behauptet, ‚die Medien‘ hätten den Menschen in der Corona-Pandemie Angst gemacht, liefert aber keinen richtigen Beleg dafür. Wenn es nur die Menge an Berichterstattung sein soll, wie er behauptet, ist das etwas dünn.“
Lob kommt hingegen vom Bayerischen Journalistenverband. Er bezeichnet den Beitrag von Russ-Mohl als interessant und sachlich. Im Folgenden der entsprechende Link :

https://www.sueddeutsche.de/medien/russ-mohl-gastbeitrag-corona-panikorchester-1.5075025

Angst vor digitaler Welt-was tun?

Hans Högl: Buchrezension
Andreas Barthelmess (2020) : Die große Zerstörung.Was der digitale Bruch mit unserem Leben macht, Berlin (Dudenverlag), 255 Seiten.

Digitale Giganten dominieren die Welt. Entgleiten den Staaten und der EU die Steuerung?Der 41-jährige Autor, IT-Unternehmer und Volkswirt,  macht sich Sorgen: um Deutschland, Europa, die Demokratie. Deutschland reagiere verzögert auf die Digitalisierung und riskiere einen Niedergang. Früher warnte man vor dem industriell-militärischen Komplex, heute werden IT-Giganten „zu Staaten über den Staaten“(p. 209). Diese Techno-Herrschaft gilt es auszubremsen. Ähnliches formulierte Yuval Noah Harari.

Die liberale Welt schwächelt angesichts von M. Zuckerberg (Facebook), Jeff Bezos (Amazon), Sundar Pichai (Google), Jack Dorsey (Twitter). Diese „Einhörner“ gefährden Demokratie, individuelle Freiheit, zahlen kaum Steuern, und FB hat mit der Digitalwährung Libra sogar die Notenbanken im Visier.

Vermögen wir Demokratie zu wahren? Die Aufgaben einer globalen Bürgergesellschaft werden allzu knapp angedeutet (p. 252). Der Autor formuliert ein Konzept für die Politik Europas. Eine Familie erwirbt ihr Haus mit einem Kredit auf viele Jahre. Analog braucht die EU für Großprojekte, um im IT-Bereich zu punkten, ein Zehnjahresbudget. Das Wort Zerstörung im Buchtitel lockt und irritiert, es meint Anderes als sonst, nämlich Disruption. Nein: Der Autor dämonisiert digitale Welt nicht, er sieht sie ambivalent.

Wir erfahren singuläre Impulse: Deutsche Politik ist zu bieder und nüchtern. Und viele Europäer tun sich schwer, dieses Brüssel-Europa zu lieben, einem Inbegriff von technokratischer Exekutive. Der Politik fehlen Storys, Glanz und Aura. Die Politikverdrossenheit der Bürger wird wohl zu pointiert bei den Parteien verortet. Die Hintergründe dafür sind multipel.

Das Buch vermag man kaum aus der Hand zu legen, es meidet intellektuell-selbstverliebte Faxen, ist oft prägnant wie im Satz: Likes sind „der Kristallzucker der sozialen Medien“ (p. 161). Es bietet Info-Neuland, und darum wäre ein Sachindex zu erwarten. Ein Seufzer am Ende der Lektüre: Schade, dass sie endet.

 

Corona – Zahlen ohne und mit Hirn

Hans Högl

In der Tageszeitung „Die Presse“ mache ich eine großartige(!), erwartete Entdeckung. Schon lange habe ich darauf gehofft.Aber vielleicht habe ich Manches übersehen. Wer kann denn die mediale Flut überblicken!? Jedenfalls brachte es die Wiener „Presse“ richtig auf den Punkt und schrieb recht vernünftig Folgendes:

In Spanien kommen auf 1 Mio Einwohner 510 Tote durch Covid-19 Erkrankungen.
In Italien auf 1 Mio Einwohner 446 Tote…..
In Frankreich auf 1 Mio Einwohner 357 Tote…..
In Deutschland auf 1 Mio Einwohner 73 Tote…..

Mit anderen Worten: Hier werden endlich die Corona-Toten in Relation zu der Gesamtbevölkerung gesetzt. Ob man Mr. Trump liebt oder nicht, tut nichts zur Sache:
Es leuchtet doch jedem Schulkind ein, dass ich die bloße Zahl der Corona-Toten von riesigen Staaten wie von den USA oder Russland nicht mir denen eines Klein- oder Mittelstaates vergleichen kann, z.B. die der USA mit Monaco oder Spanien, das die Einwohnerzahl des einen oder anderen US-Bundesstaates hat.

Die Anzahl der in den USA an Covid-19 Erkrankten muss in Bezug gesetzt werden zur Zahl der Bewohner der gesamten USA. Der Vergleich von absoluten Zahlen ist irreführend. Aber damit wird nicht selten sinnlos herumgeworfen. Die „Presse“ verglich Daten vom gleichen Tag (den 28.4.) und publizierte sie am Folgetag. Abgesehen davon, gilt weiter zu prüfen, ob die Gestorbenen nur an Covid-19 gestorben sind und nicht auch zusammen mit anderen Krankheiten. Aber das ist noch einmal ein anderer Standpunkt.

Was im Leben zählt. Botschaft des deutschen Fußballtrainers J. Löw

Hans Högl
Nachdenkliche, außergewöhnliche Stellungnahme des DFB-Fußballtrainers

Joachim Löw, der DFB-Fußfalltrainer, gab eine bewegende Videokonferenz in Freiburg und sagte:

„Ich habe so das Gefühl, dass die Welt und vielleicht auch die Erde sich so ein bisschen stemmt und wehrt gegen die Menschen und deren Tun. Denn der Mensch denkt immer, dass er alles weiß und alles kann und das Tempo, das wir so die letzten Jahre vorgegeben haben, war nicht mehr zu toppen. Macht, Gier, Profit, noch bessere Resultate, Rekorde standen im Vordergrund. Umweltkatastrophen, wie in Australien oder sonstwo, die haben uns nur am Rande berührt.“

Was dagegen wirklich zähle, spüre er in diesen schwierigen Tagen in seinem eigenen Umfeld: „Familie, Freunde, Menschen, Respekt zählen im Leben. Jeder Einzelne muss beweisen, dass wir uns wandeln können.“ Mit einer Spende von 2,5 Millionen Euro für soziale Zwecke setzten die Nationalspieler ein Zeichen der Solidarität. Löw und Bierhoff gehen offensichtlich mit gutem Beispiel voran und zwar, indem sie auf einen Teil des Gehalts verzichten.

Die Fußball-Aktualität rückt für Löw weit in den Hintergrund. Keine Länderspiel-Klassiker gegen Spanien und Italien, kein Trainingslager der Nationalelf Ende Mai in Seefeld, keine sommerlichen EM-Festspiele in München – das schmerzt auch den Bundestrainer, aber das stehe für ihn momentan absolut „hinten an“, wie er sagte: „Andere Dinge sind jetzt wichtiger. Für mich zählt jetzt, was ist mit der Familie, mit Freunden, wo kann ich die Menschen in meiner Umgebung unterstützen?“

Kriminelle und ehrenamtliche Hilfspolizisten

NZZ-online-3.Jänner 2019 – Medienschmankerl (Auswahl: H.Högl)

In vielen deutschen Innenstädten patrouillieren Ehrenamtliche, um gegen Kriminelle vorzugehen. Allein in Frankfurt am Main sind mehr als 40 private Hilfspolizisten im Einsatz, in ganz Hessen sind es rund 380. Wie steht es um das staatliche Gewaltmonopol, wenn die öffentliche Sicherheit zunehmend in privater Hand liegt?

Ehrenamtliche, Private Hilfspolizisten, Frankfurt a. Main, Hessen,
Deutschland, Medienschmankerl, staatliches Gewaltmonopol

Europa – in Vielfalt geeint

Der österreichische Ex-Bundespräsident Heinz Fischer zitiert in seinem Buch „Überzeugungen“ (2006) eine Aussage von Viktor Hugo. Und in Differenz zu Autoren wie Robert Menasse werden auch die Individualitäten und Nationen in den europäischen Staaten gesehen. Darum wählten wir folgendes Zitat.

Hans Högl

Ein Tag wird kommen, wo ihr, Frankreich, Russland, Italien, England und Deutschland, all ihr Nationen des Kontinents ohne die besonderen Eigenheiten Eurer ruhmreichen Individualität einzubüßen, euch eng zu einer höheren Gemeinschaft zusammenschließen … werdet.

Viktor Hugo, 1849 (!)

Riesige Summen mit Waffenverkauf

In der Info-Flut wird der Wahnsinn der enormen Waffenproduktion und des Handels übersehen. In dieser Narrenhaus-Welt erinnere ich daran im Sinne der Medienkultur (Hans Högl).

Weltweite Rüstungsindustrie verkauft um 4,6 Prozent mehr Waffen.

2018 verkauften die 100 wichtigsten Produzenten von Rüstungsgütern Waffen und militärische Dienstleistungen im Gesamtwert von 420 Milliarden Dollar ( 380 Milliarden Euro), wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri in einem am Montag veröffentlichten Bericht mitteilte. Das waren 4,6 Prozent mehr als im Vorjahr.  Weil ausreichende Daten aus China fehlen, werden Güter aus der Volksrepublik von Sipri nicht berücksichtigt(dpa).

Absoluter Spitzenreiter bei den Waffenverkäufen bleiben die USA, die 7,2 Prozent mehr Waffen verkaufen als 2017 und somit 59 Prozent aller Verkäufe ausmachten. Erstmals seit 2002 – seit dem Jahr verfügt Sipri über vergleichbare Daten inklusive Material aus Russland – nehmen Konzerne mit Sitz in den Vereinigten Staaten gleich alle fünf Toppositionen unter den führenden Rüstungsunternehmen ein.

Die Zahlen der vier gelisteten deutschen Konzerne sanken dagegen insgesamt um 3,8 Prozent. Wachsenden Lieferungen militärischer Fahrzeuge von Rheinmetall an die Bundeswehr stand laut Sipri ein Rückgang der Verkaufszahlen beim Schiffbauer ThyssenKrupp entgegen. Damit hat Deutschland einen Anteil von 2,0 Prozent an den weltweiten Waffenverkäufen