Archiv für den Monat: November 2016

Blick auf Syrien – einmal anders

Mythos und Wahrheit – Thema einer Diskussionsveranstaltung zu Syrien

Udo Bachmair

Wir haben es mit einer äußerst komplexen Causa zu tun. Der Syrien-Konflikt bezieht seine Brisanz gleich auf drei Ebenen: Der lokalen mit einer nahezu unüberschaubaren Zahl an Akteuren unterschiedlichster Oppositionsgruppen. Der regionalen Ebene, ohne die die ungelöste Nahostfrage insgesamt kaum zu verstehen ist. Und nicht zuletzt der globalen weltpolitischen Ebene mit einer Art Stellvertreterkrieg zwischen dem Westen und Russland.

Der durchschnittliche Konsument westlicher Medienberichte bekommt in etwa folgendes Bild vermittelt:

Eine bereits gewohnte Schwarz-Weiß-Malerei nach dem Beispiel des Ukraine-Konflikts, des Irakkriegs oder – noch früher – der Berichterstattung über die Kriege im ehemaligen Jugoslawien. Damals waren fast ausschließlich die Serben die Bösen, im Falle der Ukraine und Syriens sind es „die Russen“ und der „gefährlichste Mann der Welt“ (profil), Wladimir Putin.

Anhand einer mehrwöchigen Reise eines Schweizer Ehepaares durch Syrien sowie der Erfahrungen eines christlichen Paters aus Damaskus soll bei der Veranstaltung am 2. Dezember Einblick in die Lage im Kriegsland Syrien gewährt werden, inkl. Einschätzungen und Analysen.

Teilnehmer sind :

Eva und Markus Heizmann ( soeben von einer Syrienreise zurückgekehrt )

Maamoun Chawki ( Syrienexperte, Multikulturlles Netzwerk, Wien)

Hanna Ghomein (Damaskus-Wien, Seelsorger der meltikischen Gemeinde)

Moderation:

Udo Bachmair (Präsident der Vereinigung für Medienkultur)

Wo:       Pramergasse 9,  A-1090 Wien, Festsaal der Caritas Socialis

Wann :        2. 12. 2016  –  Beginn 19 Uhr

Getränke und syrisches Buffet ( freiwllige Spenden )

Hofer will künftig auf die Kornblume verzichten.

Neue Zürcher Zeitung 2016-11-30 nzz.ch  

FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer plädiert gegenüber seinen Parteifreunden dafür, auf das Symbol der Kornblume zu verzichten. „Ich bin dafür, dass man das bleiben lässt, damit man nicht immer wieder dasselbe erklären muss“, erklärte er im Interview mit der Presse und der Kleinen Zeitung.

Denn die Kornblume galt vor 1938 als geheimes Erkennungszeichen der illegalen Nationalsozialisten. Die FPÖ-Abgeordneten tragen blaue Kornblumen z.B. bei den Konstituierenden Sitzungen des Nationalrates.  (Auch 2013 laut „Der Standard“).

Also das bis Heute fortgesetzte Tragen der Kornblume in der FPÖ ist ein Faktum und symbolisiert die Nähe zu den illegalen Nationalsozialisten. Was immer dazu gesagt wird, ist beiläufig. Das Faktum spricht für sich – auch wenn die blaue Blume schon Symbol der Romantik war.

Mit Tricks in die Hofburg ?

Hofers Rhetoriktricks könnten BP-Wahl entscheiden

Udo Bachmair

Was haben Manipulationstechniken mit Medienkultur zu tun ? Einiges. Qualitätsjournalismus hätte und hat die Aufgabe, im Sinne von Medienkultur und Aufklärung hinter die Fassaden politischer Inszenierung zu blicken. Diese beherrscht der bestens trainierte FPÖ-Kandidat Norbert Hofer perfekt.

Von TV-Duell zu TV-Duell punktet er mit antrainierter „Authentizität“, die ihm eine große Zahl an Menschen offenbar auch tatsächlich abnimmt. Die wahren Absichten einer Machtübernahme durch die FPÖ ( „Sie werden sich noch wundern, was alles möglich ist..“)werden mit sanfter Stimme, seriösem Auftreten, täuschend gemäßigten Inhalten und aufgesetztem Dauerlächeln geschickt verschleiert.. Van der Bellen kann und will das nicht. Daher läuft er Gefahr, ins Hintertreffen zu geraten. Dieses Mal könnte er die Hofburg „verspielen“..

Entscheiden also Kommunikationstricks über den neuen Bundespräsidenten ?  Mit Tricks in die Hofburg ? weiterlesen

Warnung vor „Staatsstreich von oben“

Pläne Hofers und der FPÖ „brandgefährlich“ ?

Udo Bachmair

Im laufenden Wahlkampf für die Bundespräsidentenwahl am 4. Dezember ist in der Medienöffentlichkeit das Thema „blaue Republik“ weitgehend unterbelichtet geblieben. Auch in den laufenden TV-Wahlduellen hat es Van der Bellen bisher verabsäumt, auf fatale Folgen eines Endes der Erfolgsstory Zweite Republik aufmerksam zu machen. Dabei wäre es gerade auch für junge Menschen so wichtig, über die wahren Absichten des mit allen Manipulationstricks und Verschleierungsmethoden bestens vertrauten FPÖ-Kandidaten Hofer Näheres zu erfahren.

Wie schaut meine Zukunft in einem möglicherweise drohenden autoritären Präsidialsystem a la Ungarn aus ? Welche Konsequenzen hätte die Aushöhlung oder Beseitigung der liberalen Demokratie ? Was würde es bedeuten, auf Menschenrechte, Pressefreiheit, freie Meinungsäußerung verzichten zu müssen ? Brennende Fragen, die gerade jetzt im Vorfeld der Wahl bewegen (sollten).

Beim ATV-Duell vergangenen Sonntag hat Norbert Hofer einmal mehr bekräftigt, dass er die Bundesregierung wegen ihrer Flüchtlingspolitik entlassen hätte. Da setzt nun der Historiker und frühere Salzburger ÖVP-Landeshauptmann Franz Schausberger an. Er sagte gegenüber dem KURIER:

„Hofers Überlegungen sind brandgefährlich, wenn er als Bundespräsident eine Regierung trotz parlamentarischer Mehrheit entlassen hätte. Davor will ich aus demokratiepolitischen Gründen warnen.“

Wer in die Geschichte zurückblickt, könne feststellen, dass solche „populistischen Kraftmeiereien“ immer zu sehr ernsten Krisen geführt haben. Siehe 1933..

Schausberger weiter: „Wenn man bedenkt, dass 1933 eine Regierung eine kritische Situation ausgenutzt hat, um eine Diktatur zu installieren, dann würde das bedeuten, dass man jetzt versucht, von oben her wieder eine Art Staatsstreich durchzuführen..“

Wege zum Ende der Steueroasen. Panama Papers als Buch

Hans Högl

Staatshaushalte der westlichen Länder sind überaus verschuldet, und durch Steueroasen fehlen Einnahmen, oder Staatsgelder wurden außer Landes verschoben. An den anonym verratenen Panama-Papers recherchierten 200 Journalisten aus 65 Ländern und publizierten im Frühjahr 2016 35 Spuren zu Staatschefs (S. 174). Zwei Autoren der „Süddeutschen Zeitung“, Bastian Obermayer und Frederik Obermaier publizierten dazu ein Buch. Ihr Anliegen ist von bleibender Relevanz. Die „Medienkultur“ greift es wieder auf.

Die Münchner „Süddeutsche Zeitung“ scheut nicht, den Münchner Konzern Siemens (S. 148 ff.) und deutsche Großbanken beim Namen zu nennen. Über viele Jahre halfen sie ihren Kunden bei deren Offshore-Versteckspiel (S. 257). Die „Süddeutsche“ zahlt Whistleblowern prinzipiell für Informationen kein Geld (S. 10).

Der Gründer der Kanzlei Mossack Fonseca in Panama ist Jürgen Mossack, geboren 1946 in Fürth. Er und sein Bruder Peter wanderten mit der Familie in den 60-iger Jahren nach Panama aus. Ihr Hauptsitz koordinierte 2013 fast 100 Gesellschaften und 100 (Schein) Firmen in 50 Büros in 30 Ländern.

Erstaunen erregen gewisse Kunden: Sozialisten und Anhänger von Hugo Chaves (S. 174), ein Cellist und Taufpate von Putins Tochter. Ihre Firmen haben den Wert einer halben Milliarde, Putins Cousin Igor ist einer der reichsten Männer Russlands (S. 175). Ein Gutteil der 100 reichsten Chinesen sind Kunden (S. 241), die über ein Vermögen von 450 Milliarden Dollar verfügen. Personen aus allen Kontinenten – auch der Hochadel – waren treue Kunden in Panama.

Die Autoren sehen in einem weltweiten  automatischen Informationsaustausch über Bankkonten und in einem weltweit transparenten Unternehmensregisters eine Lösung. Darin sind die  wahren Eigentümer von Firmen und Stiftungen zu erfassen: mit Namen, Geburtsdatum, Geschäftsadresse (S. 311-313). Der Franzose Gabriel Zucman erhellt in seinem Buch „Steueroasen“ die Methode.

Auch für Deutschland wurde ein solches Register der wahren Eigentümer und Teilhaber schon lange gefordert – von Attac, Transparency Deutschland und dem Netzwerk Steuergerechtigkeit.

Barack Obama brachte 2007 als Senator gegen den Missbrauch von Offshore einen Gesetzesentwurf in den Senat ein. Bis heute wurde er nicht angenommen (S. 314). Die USA haben ihre Festland-Steueroasen in Nevada und Delaware. Auch Großbritannien verfügt über diverse Steueroasen.

Absurd ist für die Buchautoren, dass das offene Unternehmensregister mit den wahren Eigentümern schon beim G 8-Gipfel 2013 in Nordirland „beschlossen“, aber nicht konsequent realisiert wurde (S. 315). Wird es der Politik gelingen, die Steueroasen zu schließen? Die Autoren erhoffen es aufgrund des öffentlichen Drucks.

Obermayer Bastian/Obermaier Frederik: Panama Papers. Die Geschichte einer weltweiten Enthüllung, Köln 2016. 350 Seiten. € 17,50.

 

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Österreichs Visionär Europas

Hans H ö g l

Der Gastkommentator  im „Standard“ irrte,  als er in Richard Coudenhove-Kalergis Verhalten  Faschismus-Nähe ortete. Dies sei klarer gesagt als in meinem Leserbrief. Der folgende, sehr abgewogene  Leserbrief wurde nicht veröffentlicht. Richtig ist, es wurde ein anderer, der ähnlich argumentierte, publiziert.  

Für Bruno Kreisky war Richard Coudenhove-Kalergi würdig für den Nobelpreis    

 Der „Standard-Beitrag“ ist Impuls, sich mit diesem österreichischen Visionär Europas näher zu befassen, der sich 50-Jahre für die Europa-Idee einsetzte, die Europa-Hymne und die Europafahne anregte und Generalsekretär der Europäischen Parlamentarier Union war und den  Bruno Kreisky würdig für den Nobelpreises erachtete. Übrigens Bruno Kreisky war in seiner Jugend Funktionär der Paneuropäischen Union.

Der „Standard-Beitrag“ bezieht sich im Kern auf die 30iger Jahre. In der Zeitschrift „soziologie heute“ erschien im April 2015 mein Beitrag „Richard Coudenhove. Pan-Europa versus Hitler“. 1929 erkannte R. Coudenhove, dass Hitler das Potential hatte, die unbefriedigte Masse, also in der Situation der Weltwirtschaftskrise, zu manipulieren, und Hitler nannte RCK einen „Allerweltsbastard“.

Zum Konnex R. Coudenhove – Mussolini interviewte ich Lacy Milkovics, den langjährigen Generalsekretär von R. Coudenhove. Seine Stellungnahme:  Coudenhove  begab sich 1933 erstmals zu Gesprächen mit Mussolini, der damals als der mächtigste Garant der Unabhängigkeit Österreichs galt. Er versuchte Mussolini für ein paneuropäisches Verteidigungssystem gegen die nationalsozialistische Gefahr zu gewinnen und sprach sich für einen Ausgleich Italiens mit Frankreich aus. Nach vier Unterredungen scheiterte die Initiative Coudenhoves, als sich Mussolini 1937 für die Achse Rom – Berlin entschied. Vgl. L. Milkovics / W. Pav: „50 Jahre Pan-Europa“ (1972).

RCK hatte als liberaler Republikaner auch Kontakte mit Sozialdemokraten. Zum historischen Handschlag von Bundeskanzler Bruno Kreisky mit Otto von Habsburg am 4. Mai 1972 im Wiener Konzerthaus war auch R. Coudenhove-Kalergi eingeladen. Und Kreisky sagte zu ihm:  Eigentlich müssten Sie für die unermüdlichen Bemühungen den Friedensnobelpreis bekommen. „Ich glaube aber, es ist ehrenvoller, den Nobelpreis verdient, aber nicht erhalten zu haben, als ihn erhalten, aber nicht verdient zu haben“. Dies schrieb ORF-Chefredakteur Horst F. Mayer in einem Buch.  

 

 

Afrika und EU-Entwicklungspolitik

Hans Högl

25. Nov. Wien. Globalisierungsforum im Haus des Europäischen Parlaments. Bericht

Laut Europa-Abg. Mag. Othmar Karas halten sich in Afrika wirtschaftliche Entwicklung und Bevölkerungswachstum nicht die Waage. Laut Washingtoner Konsens sei der Freihandel das Beste für die Entwicklung, und  Karas nannte folgende Positiva: Seit 1990 gibt es um 600 Millionen weniger Menschen in extremer Armut, und die Zahl der Kinder, die keine Schule besuchen, habe sich halbiert.

Zum anderen leben heute immer noch 700 Millionen Menschen in extremer Armut, und 800 Millionen Menschen haben keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser, und 65 Millionen Menschen sind weltweit aus diversen Gründen auf der Flucht, sehr oft in Nachbarländer.

Migranten im Westen senden eine dreimal so hohe Summe an ihre Verwandten in Afrika, als die gesamte Summe an „Entwicklungshilfe“ für Afrika beträgt. So tragen diese Migranten zum Wohl ihrer Clans bei.

Laut Frau Univ. Prof. Dr. Gudrun Biffl (Donau -Universität Krems) lebt ein Drittel aller hochqualifizierten Afrikaner im Westen, so im Gesundheitsbereich. Sie ist Initiatorin des Forums. Die in westlicher Diaspora lebenden hochgebildeten Afrikaner könnten in die Entwicklungskooperation eingebunden werden und rückkehrende Migranten „wie ein Sauerteig“ wirken.

Dem Bankexperten Dr. Kurt Bayer ist die effektive Umsetzung, die Implementierung auch von emanzipatorischen Projekten wichtig. Ein Diskutant bemerkte, dass kirchliche und linke Kreise schon seit Langem für ein neues Paradigma der Entwicklungskooperation eintraten, aber bisher nur eine Randposition einnahmen. Zölle sind wichtige Einnahmen für staatliche Strukturen in Entwicklungsländern. Deren Abschaffung schwächt sie.

Der Politologe Dr. Günay Cengiz bezog sich auf die euro-mediterrane Partnerschaft, so auf Ägypten und Tunesien. Die EU trat für die Liberalisierung des Handels mit Tunesien ein und strebte eine Harmonisierung des Rechts im eigenen Sinne an. Europa legt alleine fest, ob sich diese Länder bewähren. Tunesien – vielfach gepriesen – hat auch Schattenseiten. Der Freihandel der EU mit Tunesien kam großen Unternehmen zu Gute, die der tunesischen Regierung nahestanden und in Tunesien keine Steuern entrichten mussten.

Im Gegensatz dazu wurden andere Kreise vernachlässigt. So brach In Randzonen der Arabische Frühling aus, wo viele Menschen informell tätig sind. Die französischen Firmen Total und Elf mussten dort ihre Tankstellen schließen, weil sich die Leute selbst grenzüberschreitend Benzin besorgten.

Frankreich und Italien, aber besonders Deutschland, investieren viel in Tunesien, so für die tunesische Polizei, um Grenzen zu sichern und Flüchtlinge nach Europa abzuhalten.

Diskussionsteilnehmer wiesen darauf hin, dass billige Lebensmittel aus der EU nach Westafrika für einheimische Bauern existenzgefährdend sind. Ähnliches betrifft Reglements gegen Fischer zum Vorteil großer Fischerflotten.

Abrundend erinnerte Mag. Karas an verbreitetes egozentrisches Handeln. Sein Abschluss-Statement: Wir bewegen uns im Rückwärtsgang. Und: „An unserem Wesen soll die Welt genesen!

 

 

Krieg in Syrien: Augenzeugen berichten

Mythos und Realität –

Ein Lokalaugenschein im Kriegsland Syrien

Mit :

Eva und Markus Heizmann

( soeben von einer mehrwöchigen Syrienreise zurückgekehrt )

Dr. Hanna Ghoneim

( christlicher Pater aus Damaskus )

Dr. Maamoun Chawki

( Syrienexperte, multikulturelles Netzwerk Wien )

Moderation :

Bakk. Udo Bachmair

( Präsident der Vereinigung für Medienkultur, vorm. ORF )

Wann :

Freitag, 2. Dezember 2016 – 19 Uhr

Wo :

Festsaal der Caritas Socialis
Pramergasse 9 , A-1090 Wien

Projekte, Beobachtungen, Politik, Geschichte, Diskussion.

Syrisches Buffet und Getränke

(freiwillige Spenden erwünscht)

 

Ein Buch für Donald Trump

Hans H ö g l

Glosse. Lieber Präsident –  lies doch das Buch T.C. Boyle:  América. Auf Englisch heißt es The Tortilla Curtain. Es handelt von der mexikanischen Grenze. Vielleicht entspannst Du Dich damit von Deinen Geschäften. Ich habe noch nie so gut verstanden, was da an der Grenze von Amerika und Mexiko passiert.  Aber Du weisst es sicher alles besser, vor allem wie nett die wohlhabenden Weißen an der Grenze  mit den mexikanischen Einwanderern umgehen. Ich verrate Dir: Dieses Buch ist ungemein spannend.

 

 

Ein Wort zum Sonntag – einmal anders.

Aus einem offenen Brief einer Pflegerin an den FPÖ-Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer:

„Soeben in der ZIB2 wurde ein Teil Ihrer Rede eingespielt, in der Sie behaupten, Sie würden „keine Muslime kennen, die in Heimen unseren Senioren Windeln wechseln“ (genaues Zitat siehe Link in die TV-Thek weiter unten).

Erstens: Wir wechseln in den Heimen unseren Seniorinnen und Senioren die „Inkontinenzversorgung“ kurz auch „IKV“ und keine „Windeln“. Mich wundert, dass Ihre Frau Sie diesbezüglich nicht sensibilisiert hat, denn sie arbeite ja mit „Herz“ als „Altenpflegerin“. Diese Berufsbezeichnung gibt es übrigens in Österreich nicht. Jeder und jede, die einem alten Menschen „hilft“, darf sich so nennen. Weil ich vom Fach bin und mich ehrlich interessiert, welchen Beruf Ihre Gattin hat, habe ich mehrfach auf Ihrer Timeline in passenden Threads die Frage nach der genauen Berufsbezeichnung gefragt – aber nie eine Antwort erhalten.

Zweitens: Ich glaube Ihnen das sogar, dass Sie nach „Jahren im Krankenhaus“ (als Patient meinen Sie offensichtlich) keine Menschen muslimischen Glaubens „kennen“. Sie werden ja auch nicht jede Pflegeperson, die Sie nach Ihrem Unfall betreut/gepflegt hat, nach ihrem Religionsbekenntnis gefragt haben, oder irre ich? Falls ich mich irre: Hätten Sie sich von einem Menschen muslimischen Glaubens in Ihrer akuten Krankheitsphase helfen lassen, beim WC-Gang oder bei der Körperpflege?

Drittens: Es geht mir ja gar nicht so sehr darum, ob Sie eine Pflegeperson muslimischen Glaubens kennen, oder nicht. Aber Sie suggerieren, dass es keine gibt, die sich um unsere Seniorinnen und Senioren kümmern und dies auch in den intimsten Momenten wie der Ausscheidung. Was soll das? – Nein, ich frage nicht. Ich weiß es. Sie betreiben Politik der verbrannten Erde. Sie wollen Menschen muslimischen Glaubens bei jeder sich bietenden Gelegenheit und auch dann, wenn es keine Gelegenheit dazu gibt (dann basteln Sie eben eine Gelegenheit) verunglimpfen. Ein Wort zum Sonntag – einmal anders. weiterlesen