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Feindbild Moskau

Die jüngste KURIER-Analyse von Konrad Kramar hat eine wohltuend differenzierende Sicht des Ukraine-NATO-Russland-Konflikts vermittelt. Eine Seltenheit in unseren Medien.

Udo Bachmair

Die Analyse Konrad Kramars hebt sich positiv ab von einseitigen Kommentaren in anderen westlichen Medien, die beharrlich das Feindbild Russland pflegen. Denn gerade auch dieser komplexen Causa ist mit einem bloßen Schwarz-Weiß-Denken nicht beizukommen.

Der außenpolitische Mainstream westlicher Berichterstattung unterstellt fast ausschließlich der russischen Seite die Befeuerung des Säbelrasselns zwischen Russland und der NATO. Kaum in Medien zu vernehmen ist hingegen, dass Russland sich einem Bedrohungsszenario seitens der NATO gegenübersieht.

Dem US-dominierten Militärbündnis wirft Moskau ein in jüngster Zeit besonders aggressives Verhalten mit provokanten militärischen Aktivitäten unmittelbar an der russischen Ostgrenze vor. Gleichzeitig betrachtet Russland sich durch eine immer wieder angekündigte NATO-Mitgliedschaft der Ukraine in seiner Sicherheit bedroht.

Dass Qualitätsjournalismus beide Seiten eines Konflikts beleuchten sollte, erscheint als Binsenweisheit. Diese sollte aber dennoch immer wieder in Erinnerung gerufen werden, besonders auch in geopolitischen Fragen.

( Gekürzter Beitrag eines von Udo Bachmair im KURIER erschienenen Kommentars )

Gefügig durch Inseratenkorruption ?

Der Versuch von Regierenden, Medien zu beeinflussen, um sie u.a. mittels Inseraten gefügig zu machen, hat in der jüngsten Debatte eine neue Dimension erreicht.

Udo Bachmair

„Inseratenkorruption“ lautet ein Schlagwort rund um die Vorwürfe gegen Ex-Kanzler Kurz und seine „Prätorianer“ (Kurier). Es war doch schon immer so in unserem Lande. Ja, sagen Politexperten, doch die Qualität sei nun doch eine erschreckend neue. Da habe sich eine junge machttrunkene Truppe angeschickt, nicht nur gegen den eigenen Parteichef zu putschen („alte Deppen“ laut SMS des Kurz-Intimus Thomas Schmid), sondern auch mit fragwürdigen Methoden die Macht im ganzen Land zu erobern. Mit frisierten und aus Steuergeld finanzierten Meinungsumfragen sowie mittels besonders gehäufter Schaltungen von Inseraten in der Kurz-ergebenen Fellner’schen Gratispostille „Österreich“.

In einer Veranstaltung des Presseclubs Concordia gestern Abend in Wien sind die Themen Inserate und Presseförderung erneut zur Sprache gekommen. Eine Diskussion, die nun, nach den unsäglichen Entwicklungen rund um versuchten Medienkauf durch die größere Regierungspartei neu Fahrt aufgenommen hat. Die ÖVP habe laut ORF-Insidern immer wieder probiert, auch in ORF-Redaktionen „hineinzuregieren“. Der Verleger Eugen Russ ( Vorarlberger Nachrichten ) kritisiert, dass Presseförderung hierzulande nach Gutsherrenart erfolge und nicht nach demokratischen Grundsätzen. Jedenfalls bestehe Medienpolitik in Österreich nicht darin, Qualitätsjournalismus zu fördern, sondern Werbeträger.

Ähnlich Daniela Kraus, Generalsekretärin des Presseclubs. Sie hält die Regierungswerbung in der jetzigen Form für einen Systemfehler, der zur Korruption anrege, darüber hinaus wettbewerbsverzerrend und intransparent sei. Was tun ? Presseförderung müsse auf Qualitätsjournalismus abzielen. Kriterien müssten u.a. Qualitätssicherungsmechanismen in Redaktionen, Fehlermanagement und Weiterbildung sein. Besonders wichtig seien Sorgfalt und Einhaltung ethischer Grundregeln. Der Presseclub Concordia- Kooperationspartner der Vereinigung für Medienkultur- hat dazu ein eigenes profundes Konzept entwickelt.

Ebenfalls am Podium der erwähnten Diskussion war der Politikwissenschafter und Medienpolitik-Forscher Andy Kaltenbrunner. Er hat für eine umfassende Studie * erhoben, dass die Buchung von Inseraten oft sehr willkürlich erfolge, ohne klare Kommunikationsziele sowie mit bevorzugter Behandlung einzelner Medienhäuser, vor allem im Boulevard-Bereich. Die Inseratenbuchung könne bei Medien “Wohlwollen für persönliche Zwecke“ sichern, so heißt es übrigens in einem internen SMS des Finanzministeriums..

• Die Studie hat den Titel „Scheinbar intransparent“ – Inserate und Presseförderung der österreichischen Bundesregierung. Erschienen im Delta-Verlag.

ORF als Spielball der Politik

Angesichts der Wahl der neuen ORF-Spitze durch den Stiftungsrat stellt sich mehr denn je die Frage nach der Unabhängigkeit der Berichterstattung des für Österreichs Medienlandschaft wohl wichtigsten Unternehmens.

Udo Bachmair

Im ORF-Stiftungsrat, dem oberstes Entscheidungsgremium des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, kann erstmals eine klare Mehrheit der größeren Regierungspartei einen ORF-Generaldirektor allein bestimmen. Das Gremium ist offiziell unabhängig, gemäß österreichischer Realpolitik jedoch parteipolitisch besetzt.

Dass nun die Regierung ohne Rücksicht auf Oppositionsparteien einen nur ihr genehmen Kandidaten in den ORF-Chefsessel hieven kann, erscheint Medienbeobachtern demokratiepolitisch höchst bedenklich. Es liegt nun an den ORF-Journalisten, trotz aller Einflussversuche unabhängige Berichterstattung zu garantieren.

Zur Causa ORF im Folgenden ein Auszug aus einer Rede, die ich aus Anlass einer alternativen Medienenquete gehalten habe :

Ein unabhängiger Rundfunk ist unverzichtbarer denn je.

Natürlich kann und soll der Wert des Öffentlich-Rechtlichen neu diskutiert, teils auch neu definiert werden.

Das erscheint umso notwendiger im Umfeld einer Medienlandschaft, die geprägt ist von einem beispiellosen Konzentration an Boulevardmedien speziell im Osten unseres Landes.

Dem ORF und den Qualitätszeitungen kommt in dem Zusammenhang eine besondere Rolle zu. Auch als Gegengewicht zu all dem, was sich an höchst bedenklichen Inhalten in den sogenannten „Sozialen“ Medien abspielt. Hass und Hetze gegen Minderheiten, insbesondere gegen Flüchtlinge und Asylwerber.

Der ORF dagegen muss ein Hort sein für seriösen differenzierenden Qualitäts-Journalismus

Er kann die Rolle aber nur dann erfüllen, wenn von ihm und seinen Programmitarbeitern Druck genommen wird.

Und: Wenn auch seine Finanzierung gesichert ist.

Aus meiner Sicht sollte das bisherige Finanzierungsmodell erhalten bleiben, teils Werbeeinnahmen, teils Einnahmen über die Gebühren. Diese jedenfalls sollten von den jeweiligen Landesabgaben entschlackt werden.

Keinesfalls zu begrüßen wäre der Vorschlag, den ORF aus dem Bundesbudget zu finanzieren. Denn dann müsste die ORF-Führung jährlich zum Finanzminister pilgern, um demütig die Sicherstellung der weiteren Finanzierung zu erbitten.

Erwartetes Wohlverhalten seitens des ORF verstünde sich in diesem Fall wohl von selbst. Auf der anderen Seite ein noch effektivere Zugriffsversuche der großen Regierungspartei auf das Unternehmen.

Der ORF muss allerdings die finanzielle Unterstützung im wahrsten Sinn des Wortes auch verdienen:

In erster Linie mit Qualität seiner Programme und journalistischer Glaubwürdigkeit.

Diese kann und sollte etwa auch in der außenpolitischen Berichterstattung gestärkt werden. Durch weniger Schlagseite bei so komplexen Causen wie etwa dem Ukraine-, Nahost oder Syrien-Konflikt.

Oder in der innenpolitischen Berichterstattung darauf zu achten, nicht der gespenstisch gut inszenierten Regierungspropaganda auf den Leim zu gehen.

Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk sollte bestrebt sein, seinen Kultur-und Informationsauftrag auch mit einer besseren Durchmischung auf die einzelnen Kanäle zu erfüllen. So wären sicher weitere Programmkorrekturen von ORF 1 vonnöten. Damit kann der Kritik begegnet werden, dieser Kanal sei programmiert wie ein kommerzieller Privatsender.

Das heißt: Der ORF muss sich klar unterscheidbar machen.

Das gelingt zum überwiegenden Teil bei ORF 3 sowie bei Ö 1.

Und das soll so bleiben. Das soll nicht durch neue Zugriffsversuche auf den ORF gefährdet werden.

Brisanter Brief an den Kanzler

Wie Politiker versuchen, Journalisten für sich einzunehmen bzw. gefügig zu machen, zeigt ein bemerkenswerter offener Brief an Bundeskanzler Sebastian Kurz.

Udo Bachmair

Der bekannte Ex-Krone-Journalist Thomas Schrems hat seinem Unmut mittels eines offenen Briefs an Sebastian Kurz Luft gemacht. Er demonstriert exemplarisch, wie intensiv der „PR-Kanzler“ mit der bisher wohl konsequentesten Selbstinszenierung inklusive gelungener „Message-Control“ versucht, vor allem Journalist*innen von Medien mit besonders großer Reichweite zu beeinflussen und an sich zu binden. Das funktioniert offenbar gut. Denn Kurz kann sich einer großen Unterstützung von Massenblättern wie Krone, Heute oder Oe-24 erfreuen. Zudem kann Kurz immer wieder auf das Wohlwollen vor allem der ZiB 1 des ORF bauen. Unabhängiger Journalismus sieht wohl anders aus..

Die Verzahnung von Medien und Politik, ein Phänomen, das besonders in Österreich angesichts zahlloser „Verhaberungen“ wie geschmiert läuft, wird von kritischen Beobachtern jedoch als demokratiepolitisch äußerst bedenklich bewertet.

Zum Thema nun also im Wortlaut der erwähnte offene Brief des früheren Chronik-Chefs der Kronen Zeitung, Thomas Schrems :

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, lieber Sebastian!

Weißt du noch, damals …
du meine Güte, lang ist’s her.

DU, der gerade erst aus dem Geilomobil gekletterte, vermeintlich „kleine“, frisch gebackene Staatssekretär für Integration (was ist bloß aus deiner Haltung von damals geworden
– oder war das auch bereits alles knallhartes Kalkül auf deinem steilen Weg an die Macht?) … … und ICH, der vermeintlich „mächtige“ Chronik-Chef beim Kleinformat. Unser erstes Mal sozusagen – an dem kleinen Ecktisch in der „Krone“-Kantine. Und neben dir dein eisern aufstrebender Adlatus, der sich bald schon zum Bullterrier in Sachen Message-Control der türkisen Familie mausern sollte. Wobei ja Familie ein Begriff ist, der – wie ich meine –
nicht durch eure Umtriebe entehrt werde sollte. Sei´s drum.

DU also, damals losgeschickt von deiner Chefin & Innenministerin, um dich im Pressehaus anzudienen, um dich in diesem wahrhaftigen Zentrum der Macht, wie es heißt, vorzustellen (kein Scherz! So war das damals Usus, auch bei Ministern und Konsorten, auch sie mussten allesamt antanzen) … …
dich vorzustellen also in der Höhle des Medienzaren und freundliche Nasenlöcher zu machen. Im Dreierpack quasi. Zuallererst natürlich ganz oben, im 16. Stockwerk, beim alten Herrn, wie wir ihn nannten, Hans Dichand sel. Dann beim Chefredakteur. Und hinterher bei mir.

Ja, ja, ich gebe es unumwunden zu: Ein klein wenig gebauchpinselt gefühlt hab ich mich schon. Und ein klein wenig ins Fliegen geraten vor lauter „Einfluss“ und so weiter war ich damals wohl auch schon. So viel Selbstkritik muss sein. Und dann erst jener Sonntag (ich weiß es noch wie gestern), als DU mich in der Redaktion anriefst und fragtest, ob du den Job des Außenministers annehmen sollst? – Nein, nein, dass hier bloß kein falscher Eindruck entsteht. Bestimmt hast du dir von Dutzenden eine Meinung eingeholt. Weil dir ein breites Spektrum an
Meinung, insbesondere, was dich selbst, deine Außenwirkung etc. betrifft, seit jeher wichtig war. Lustig war das aber schon. Damals. Die vielen gemeinsamen Reisen in aller Herren Länder. Nicht zu vergessen jene, als DU und dein späterer Bullterrier in nachmitternächtlicher Laune mich, den Schreiberling, in einer Rooftop-Bar in New York in den Pool zu den halbnackten Mädels werfen wolltet – es dann aber doch bleiben ließet.

Du meine Güte, und was da nicht auch alles off-the-record geunkt wurde auf diesen Reisen. Der „Pöbel“ kam, soweit ich mich erinnere, allerdings nicht explizit zur Sprache (na ja, das Thema hat der Thomas jetzt eh ausreichend abgedeckt). Aber sonst allerlei. Doch das ist eine andere Geschichte und gehört nicht hierher.

Und so ging es eben Schlag auf Schlag. Mit dem systematischen Einlullen und Gefällig-Machen von Journalisten. Mit dem alten Spiel aus Geben und Nehmen (da eine exklusive Story, dort Publicity für den aufgehenden Politik-Stern). Diese Art von Verhaberung, deren Früchte heute
ebenfalls unter der Message-Control durch Euresgleichen firmieren. Irgendwie verlief das Spiel stets auf einer leicht schiefen Ebene – doch dazu gehören bekanntlich zwei. Einer, der mehr nimmt, und einer, der naiv genug ist, mehr zu geben.
Also: Schwamm drüber, lieber Sebastian. Immerhin bin ich ja selber schuld. In der Rückbeschau.

ABER:
Ich habe abgeschworen. Dem Blatt und auch gleich dem Tagesjournalismus als solchem. Vor Jahren schon und aus vielerlei Gründen. Allen voran natürlich das Nest selbst, in dem ich wohlbestallt saß und werkte. Die Zentrifuge des Wahnsinns, wie wir die Redaktion nannten. Aber auch: die eigentliche Zentrifuge der Macht. Dort, wo der Bartel den Most her – und so mancher Bundeskanzler sich seine Watschen abholt. Dort auch, wo dieses Spiel des Gebens und Nehmens bis zur Perversion perfektioniert wird.

Wenn der Eine (nennen wir ihn: DU und deinesgleichen) schaut, was so an manipulativem Dreck reingeht und ob er damit durchkommt – und der Andere (nennen wir ihn: ICH und meinesgleichen) denkt: „Na, wird schon passen.“ Und so kommt es bisweilen, dass ICH und meinesgleichen
dabei den Blick fürs Wesentliche verlieren. Weil wir aus einem sich mehr und mehr verselbständigenden Reflex heraus agieren. Eine Art „Adabei-Reflex“, der die ursprünglichen Aufgaben des Journalisten (das kritische Hinterfragen, Berichten etc.) mehr und mehr zurückdrängt – und im Gegenzug dem Promi-Faktor zu seinem „Recht“ verhilft. Weil doch Licht und Glanz der „großen Namen“ ringsum so sehr hereinstrahlen, dass man fast nicht anders kann als
…? Genau. Nichts. Mitstrahlen. Wegsehen. Schweigen. Bloß, weil sie dich plötzlich am Handy anrufen. Bloß, weil sie dir (rein dienstlich natürlich) die tollsten Reisen anbieten, die besten Exklusivgeschichten, dich in die teuersten Restaurants entführen und so weiter. Und da kann es dann auch passieren, dass man (wenn auch leicht beschämt und mit
reichlich Alkohol kompensiert) wegsieht und schweigt …Kleines Beispiel
gefällig? Auch wenn dieses eine nicht DICH persönlich betrifft, sehr wohl aber deine Partie (oder sagt man Partei)?

Wenn also zum Beispiel bei einer Pressereise nach Fernost (Thema: Kampf gegen die Produktpiraterie) die Delegationsleitung auf dem Rückflug sechs nigelnagelneue Golfpacks dabei hat. Für die Freunde daheim. Spottbillig (weil gefaked). Aber man könnte natürlich argumentieren: Gut, dass WIR die gefälschten Taschen gekauft haben. So sind sie wenigstens vom Markt und keine Gefahr. Oder? Wurde je eine Zeile darüber oder über dergleichen geschrieben?– Nicht dass ich wüsste. Vielmehr hat es sich auch hier – einmal mehr – bezahlt gemacht, dass nur sorgfältig ausgewählte KollegInnen ausgewählter Medien (auf Regimentskosten, versteht sich) mit an Bord waren.

Ja, und so wächst und wächst sie, die kontrollierte Nähe. Ganz hin und weg ist unsereiner vor lauter blendender Macht-Mitspielerei. Und übersieht, dass die Handschellen dieser Nähe nach „oben“ längst um die Fesseln gelegt sind. Ja, und so häufen sie sich – die Geschichten, die stets ungeschrieben geblieben sind. DIE Storys schlechthin, die ICH und meinesgleichen dann lieber doch nicht schreibt und sie stattdessen im Herzen trägt, um sie eines schönen Tages den Enkelkindern als eine von unzähligen Schnurren aus einem bewegten Leben zum Besten zu geben.

Natürlich wissen DU und deinesgleichen um diese Mechanismen. Ihr seid wahrhaftige Meister dieses Wissens. Und so klicken die Handschellen des Einlullens und wechselseitigen Emporhebens und Begünstigens, dass es eine wahre Freude ist. Klick. Klick. Klick.

Ja, so war das. Ja, so ist das. Und keiner, lieber Sebastian, beherrscht dieses
Spiel gekonnter und gewiefter als DU. Und so war einer meiner vielen Gründe, dem Tagesgeschäft bei der Zeitung zu entsagen, letztlich auch dieser unsägliche Ekel, der mich damals bereits erfasst hatte angesichts der viel zu tiefen Einblicke, die mir gewährt wurden in euer Reich, in die so genannte „hohe Politik“ und ihre geistbefreit-schmutzigen Mechanismen. Jener würgende Ekel auch, der mir angesichts des dich damals schon umschwirrenden Klüngels die Luft für ein sauberes Atmen nahm (ja, der Thomas> „Jetzt-wieder-reisen-wie-der-Pöbel“ S. war auch schon munter mit von der Partie und einige andere mehr).
Und, ja, ferne Boten dieses würgenden Ekels steigen mir heute noch die Kehle empor, wenn ich sehe, wie DU und deine Spezis dieses Land untereinander aufteilen, in den Sumpf ziehen und bis zum Erbrechen der Lächerlichkeit preisgeben.

ABER Ich habe ja abgeschworen, und ich bin der Versuchung, in den Ring zurückzukehren, nicht eine Sekunde lang erlegen. Das letzte Mal war erst vor ein paar Monaten, und ich hätte abermals in leitender Position arbeiten sollen für ein neues Medium – ausgerechnet! –, dessen Geldgeber dir und den Deinen eng verbunden sind. Bestimmt wäre das Salär ganz ordentlich gewesen (doch ich habe nicht einmal danach gefragt). Wie stolz und froh ich doch bin, nicht gezögert zu haben. Als hätte mir das Schicksal eine allerletzte Prüfung der Standhaftigkeit
auferlegt – und gleich Luzifer persönlich auf mich losgehetzt.

Brrrr! Oh nein, sehr geehrter Herr Bundeskanzler und lieber Sebastian:
Besser ist´s, kleinere, bedeutend bescheidenere Brötchen zu backen.
Ganz pöbelhaft. Besser ist´s, die Bodenhaftung nicht zu verlieren (oder zurückzugewinnen). Besser ist´s, ein freischaffender Buchstaben-Hin-und-Her-Schieber zu sein, der für sein Auskommen viel und hart arbeiten muss, so rechtschaffen wie die allermeisten Menschen in diesem Lande auch. Menschen, die alles Mögliche haben – bloß nicht euch verdient. Besser so … und dafür Mensch sein, Mensch bleiben.

Bleibt nur noch diese Frage: Wie viele Nadeln, wie viele Lögers und Schmids und Blümels und wie sie alle heißen mögen, braucht es noch, bis es endlich „PUFF!“ macht? Bis ein tosender Schwall türkiser heißer Luft auch dich vom Parkett fegt – und mit dir alles, was uns die längste Zeit so dreist auf der Nase herumtanzt? Wie sagen die Kommentatoren (und Luftballon-Experten) so gerne?

Man darf gespannt sein.

Dein Thomas (Schrems)

( Brief erstmals veröffentlicht via Facebook )

Ex-Spitzenpolitiker*innen für Fortbestand der Wiener Zeitung

Das drohende Aus für die Wiener Zeitung löst weitere Proteste gegen die Bundesregierung aus. Nun haben sich prominente frühere Politiker*innen deutlich zu Wort gemeldet.

Udo Bachmair

Wie schon mehrfach berichtet, sieht sich die Wiener Zeitung – älteste Zeitung der Welt – von der Einstellung bedroht. Gerettet werden könnte das Qualitätsblatt der Republik durch finanzielle Unterstützung der Bundesregierung. Diese jedoch verweigert den finanziellen Ausgleich für die geplante Abschaffung des gedruckten Amtsblattes. Bundeskanzler Kurz zeigt sich in der Causa bisher weitgehend desinteressiert. Er hat angekündigt, die Wiener Zeitung auf eine elektronische „Verlautbarungsplattform“ zu reduzieren. Dagegen laufen nun zahlreiche Ex-Spitzenpolitiker*innen (auch seiner Partei) Sturm.

Ex-Kanzler Christian Kern (SPÖ), Ex-Bundespräsident Heinz Fischer, Ex-Innenminister Karl Schlögl, Wiens Ex-Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ), Ex-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP), Ex-Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP), Ex-Vizekanzler Herbert Haupt (FPÖ), Ex-Volksanwältin Terezija Stoisits (Grüne), Ex-NR-Präsidentin Heide Schmidt (Liberales Forum, NEOS)– sie und noch zwei Dutzend weitere Spitzenpolitiker*innen fordern von der türkis-grünen Koalition vehement den Fortbestand der „Wiener Zeitung“.

Die Ex-Politiker*innen haben folgende Deklaration zur Rettung der Wiener Zeitung veröffentlicht:

Die „Wiener Zeitung“, gegründet 1703, ist die älteste noch erscheinende Tageszeitung der Welt. In Österreich erscheinen – mit seit langem sinkender Tendenz – nur noch 14 Tageszeitungen; allein in der Schweiz sind es mehr als 40.

Jede Stimme weniger am Zeitungsmarkt ist ein Verlust an Meinungsvielfalt und Medienpluralismus – und das in einer Zeit, in der ein faktenorientierter, nüchterner und unabhängiger Qualitätsjournalismus wichtiger ist denn je.

Die „Wiener Zeitung“ hat sich als Gegenkraft zu den hyperschnellen, emotionsgetriebenen Schlagzeilen, die unentwegt auf die Menschen einprasseln und mehr verwirren und verwischen als aufklären und informieren, außerordentlich bewährt.

Der ersatzlose Wegfall der bisherigen Pflichtveröffentlichungen würde ohne ein neues Finanzierungskonzept das Ende der Tageszeitung der Republik bedeuten. Das wäre ein schwerer Verlust. In Österreich fließen jährlich mehr als 220 Millionen Euro aus öffentlichen Mitteln an Medien. Mit rund 10 Millionen Euro könnte der Fortbestand der „Wiener Zeitung“ in ihrer bewährten Form gesichert werden.

Selbstverständlich muss sich auch die „Wiener Zeitung“ ständig weiterentwickeln, neue Formate entwickeln und wirtschaftlich erfolgsorientiert arbeiten.

Wir erwarten, dass die Bundesregierung als Eigentümerin der „Wiener Zeitung“ im Interesse von Meinungsvielfalt und Qualitätsjournalismus den Fortbestand dieser wichtigen Stimme am Zeitungsmarkt unterstützt und sicherstellt.

Die „Wiener Zeitung“ muss weiterleben!

Mag. Claudia Bandion-Ortner
Dr. Maria Berger
Dr. Erhard Busek
Mag. Brigitte Ederer
Dr. Caspar Einem
Harald Ettl
Dr. Heinz Fischer
Dr. Franz Fischler
Dr. Alfred Gusenbauer
Dr. Michael Häupl
Mag. Herbert Haupt
Lore Hostasch
Mag. Christian Kern
Dr. Andrea Kdolsky
Dipl.-Kfm. Ferdinand Lacina
Dr. Franz Löschnak
Dr. Reinhold Mitterlehner
Mag. Wilhelm Molterer
Dr. Heinrich Neisser
Hans Niessl
Dr. Erwin Pröll
Maria Rauch-Kallat
Mag. Karl Schlögl
Dr. Heide Schmidt
Mag. Terezija Stoisits
Dr. Franz Vranitzky
Dr. Wolfgang Waldner
Dr. Christof Zernatto

www.wienerzeitung.at/nachrichten/kultur/medien/2103779-Ehemalige-Spitzenpolitiker-setzen-sich-fuer-die-Wiener-Zeitung-ein.html

Österreich: Druck auf Medien gestiegen

Österreich hat wahrlich keinen Grund, bezüglich Presse- und Medienfreiheit auf andere Staaten verächtlich hinabzublicken. Denn unser Land schafft es weiter nicht zurück in die „Spitzengruppe guter Pressefreiheit“, stellt „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) fest.

Udo Bachmair

Freilich ist es ein bedrückendes Ergebnis, dass die Presse in immerhin 73 Prozent aller von ROG untersuchten Staaten komplett oder teilweise behindert wird. Doch mit dem Finger auf andere zu zeigen, ohne selbst ein Vorbild zu sein, erscheint moralisch unangebracht.
Der Kommunikationswissenschafter Fritz Hausjell ortet direkten und indirekten Druck, dem Medien auch hierzulande vermehrt ausgesetzt seien. Er verwies kürzlich in einer Pressekonferenz u.a. auf ständige Interventionsversuche von Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz bei Chefredakteuren. Das vor dem Hintergrund „finanzieller Abhängigkeit der Medien von der Regierung“.

Hausjell kritisierte zudem die sich abzeichnende Einstellung der „Wiener Zeitung“ ( siehe dazu meinen Beitrag „Schlag gegen Qualitätsjournalismus“ auf unserer Website www.medienkultur.at ). Die Reduktion der Wiener Zeitung auf eine „zentrale Verlautbarungsstelle“ ( Sebastian Kurz ) verleitet heute Hans Rauscher im STANDARD zu der Frage: „Ist das die Pressefreiheit, die sie meinen..?“

Die Sprecherin von „Reporter ohne Grenzen“, Rubina Möhring, übte in dem Pressegespräch Kritik an der Medienpolitik der Regierung auch im Zusammenhang mit dem ORF. Die streng der Kurz’schen „Message Control“ unterworfenen Pressekonferenzen, zelebriert vornehmlich in der ZiB 1, hätten gezeigt, wie sehr der ORF „während der harten Zeit der Corona-Krise benutzt wurde wie ein Staatsfernsehen.“

Auch Opposition und Journalistengewerkschaft nahmen den eher bedenklichen nur 17. Platz Österreichs im Pressefreiheits-Ranking zum Anlass für Kritik. Im Fokus standen dabei die üppigen Regierungsinserate für ohnehin finanziell gut gepolsterte Massenblätter. SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried forderte unter anderem eine „massive Erhöhung der Presseförderung sowie die Vergabe von Inseraten nach geregelten Prozessen“. FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker prangerte eine „unreflektierte Übernahme von Regierungspropaganda in reichweitenstarken Medien“ an. Und für NEOS-Mediensprecherin Henrike Brandstötter geht „Türkis-Grün den Weg von Türkis-Blau in Richtung Einschränkung der Pressefreiheit munter weiter“.

Kommunikationsexperte Fritz Hausjell – er ist auch Mitglied des Beirates der Vereinigung für Medienkultur – appelliert an die Medienverantwortlichen, „eine Fact-Finding-Mission in die skandinavischen Länder zu machen“, mit dem Ziel, Österreich in Sachen Pressefreiheit wieder in die Nähe der vorderen Plätze zu bringen.

Schlag gegen Qualitätsjournalismus

Dass dem Bundeskanzler die Förderung von Qualitätsmedien weniger wichtig erscheint als Inseratenmillionen für den Boulevard, ist nichts Neues. Dass er jedoch die Rettung der republikeigenen „Wiener Zeitung“ verweigert, ist nun nach einer Parlamentsanfrage klar.

Udo Bachmair

Der kürzlich verstorbene legendäre Journalist und Publizist Hugo Portisch wollte sie zum Weltkulturerbe erklärt wissen: Die „Wiener Zeitung“ – älteste Zeitung der Welt. Doch daraus wird nichts. Das renommierte Blatt sieht sich in seiner bisherigen Erscheinungsform seiner Zukunft beraubt. Bundeskanzler Kurz bekundet nur wenig Interesse, die „Wiener Zeitung“ am Leben zu erhalten. Warum auch? Diene sie doch im Gegensatz zum Boulevard nicht seiner „narzistischen Selbstinszenierung“, so die Einschätzung von Kritikern.

Die Bundesregierung hat offenbar nicht vor, das Qualitätsblatt zu retten. Der Zeitung stehen durch den drohenden Verlust des Amtsblatts, das laut einer Verordnung der EU-Kommission nicht mehr wie bisher erscheinen darf, große finanzielle Einbußen bevor. Diese werden jedoch von der Regierung nicht ausgeglichen. Das Ende der Zeitung ist somit absehbar. Dabei wäre der Weiterbestand eines Qualitätsblattes gerade in einer Medienlandschaft, die europaweit so einzigartig vom Boulevard dominiert wird, unabdingbar.

Doch die Würfel sind gefallen. Kanzler Sebastian Kurz machte kürzlich in seiner Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ zur Causa klar : Betrieb und Finanzierung einer Tageszeitung seien nicht Aufgabe der Republik. Kurz sieht die Zeitung künftig nur mehr als digitales „schwarzes Brett der Republik“. Sie soll künftig auf eine „zentrale elektronische Verlautbarungs- und Informationsplattform“ reduziert werden. Kurz gesagt: Ein Schlag gegen Qualitätsjournalismus in Österreich.

Wenn Sie den Fortbestand der Wiener Zeitung unterstützen wollen, wenden Sie sich um Infos an den neu gegründeten

Verein der Freunde der Wiener Zeitung
c/o Presseclub Concordia
Bankgasse 8
1010 Wien
info@unverzichtbarseit1703.org

Todesstoß für die Wiener Zeitung

Die Bundesregierung hat offenbar kein Interesse am Weiterbestand der „Wiener Zeitung“. Das republikseigene Blatt hat sich bisher über den Amtsteil finanziert, der auf Basis einer EU-Richtlinie abgeschafft werden soll. Ein finanzieller Ausgleich ist nicht in Sicht.

Udo Bachmair

Die renommierte Wiener Zeitung gilt als älteste Zeitung der Welt. Doch den politisch Verantwortlichen scheint sie nur wenig zu gelten. Sie wollen den Verlust durch die drohende Abschaffung des gedruckten Amtsblatts finanziell nicht ausgleichen. Mit dem Todesstoß für die Wiener Zeitung lassen sie gleichsam auch ein Kulturgut zugrunde gehen.

Das Blatt hat sich bisher engagiert um den Qualitätsjournalismus verdient gemacht. Doch der Regierung Kurz liegt der ohnehin hierzulande besonders dominante Boulevard mehr am Herzen. Im Kurier heißt es heute dazu: „Medienvielfalt ist keiner der Regierungsparteien ein Anliegen“, urteilt Medienredakteur Philipp Wilhelmer unmissverständlich.

Dass auch in dieser Grundsatzfrage die Grünen (in der Regierung) umfallen, ist auch für viele ihrer Sympathisanten beschämend. Die Einstellung eines seriösen Mediums werde einfach hingenommen.

„Wir können nicht einfach Geld zuschießen“, sagt die grüne Mediensprecherin Blimlinger. Warum denn bitte nicht, wenn es um die hohen Güter Meinungsfreiheit, Medienvielfalt und Qualitätsjournalismus geht ?!

Ich will „meine“ Wiener Zeitung weiter vor der Tür!

Die Wiener Zeitung steht vor dem Aus. Das Kanzlerwort „Koste, was es wolle“ gilt offenbar nicht für dieses Qualitätsblatt, dessen Einstellung eine große Lücke in Österreichs Medienlandschaft reißen wird.

Ilse Kleinschuster

All die Gerüchte um die Einstellung der Wiener Zeitung wegen eines neuen EU-Gesetzes, wonach das Amtsblatt in der Print-Version keine Berechtigung mehr habe, verdichten sich zu schrecklicher Wahrheit – und es scheint im Hintergrund schon eine böse Macht an den Schnüren zu ziehen.

Es ist aber nicht nur Eigeninteresse. Namhafte Menschen haben mich in eine Facebook-Gruppe, die sich zur Rettung der WZ gegründet hat, eingeladen. Diesbezüglich finden dort rege Debatten statt und ich hege die Hoffnung, dass es mit vereinten Kräften möglich sein wird, der schändlichen Absicht, die älteste Zeitung Europas, die „Wiener Zeitung“ einzustellen, einen Strich durch die Rechnung zu machen.

Jetzt ist meinem Gefühl nach die Zeit demokratischer Strömungen gegen den undemokratischen Hauptstrom angebrochen. Als zivilgesellschaftlich engagierte Aktivistin sehe ich einen Silberstreif am Himmel und vertraue auf jene Menschen, die sich alternative Lösungen vorstellen können und die auch den Willen haben, zu verhindern, dass Qualitätsjournalismus in unserem Land zunehmend das Wasser abgegraben wird.

Wäre es nicht möglich, dass das Medien- und Journalisten-Team der WZ sich genossenschaftlich organisiert – wie es ja vor Jahren die TAZ in Berlin gemacht hat?!?

Folgenden Beitrag zu einer möglichen Lösung fand ich gut. Er stammt von der Mediensprecherin der NEOS, Henrike Brandstötter :

Wiener Zeitung: Stecker ziehen oder Budget dafür erstellen?

• Ilse Kleinschuster ist engagiert in der Zivilgesellschaft und Mitglied der Vereinigung für Medienkultur

Qualitätsjournalismus nötiger denn je

Neben der Vereinigung für Medienkultur gibt es nur wenige Initiativen, die sich für verantwortungsvollen Journalismus einsetzen. Eine besondere unter ihnen ist VsUM – der Verein zur Förderung eines selbstbestimmten Umgangs mit Medien.

Udo Bachmair

Selbstbestimmter Umgang mit Medien und seriöser Journalismus sind gerade in (Corona-)Zeiten wie diesen, in denen Schwarz-Weiß-Malerei im Bereich von Politik und Medien zu dominieren scheint, nötiger denn je. Die Komplexität der Probleme verlangt nach Differenzierung und verantwortungsbewusstem Augenmaß als wichtige Komponenten eines demokratischen Diskurses. In dieser Zielsetzung gehen die Vereinigung für Medienkultur und VsUM konform.

Initiator und treibende Kraft von VsUM ist der engagierte Journalist und Autor Golli Marboe. Er ist unermüdlich dabei, Unterlagen, Anregungen zum Erwerb journalistischer Kompetenz anzubieten und damit nicht zuletzt auch entsprechende Diskussionen anzuregen. Ob mit dem Medientalk „Content“, ob mit Symposien, Videos oder Dossiers zu Schwerpunktthemen, etc.. Für dieses Jahr ist die Gründung einer Academy geplant.

Besonders empfehlenswert sind die vielbeachteten von VsUM angebotenen Podcasts. Eine spezielle Fundgrube bieten da die täglichen Podcasts „Über Medien reden-365“. Dabei kommen Persönlichkeiten aus der Medienwissenschaft, von Zeitungen, Radio, Fernsehen, Internet, der Pädagogik, des Films, der Kunst und Kultur, der Public Relations usw. zu Wort.

Ein Mosaik an Eindrücken zur Wechselwirkung von Medien, Bildung und Demokratie, abrufbar unter www.vsum.tv/365-ueber-medien-reden/

Apropos Golli Marboe : Sehr empfehlenswert sein Buch „Notizen an Tobias“. Darin schildert der Autor sensibel und bewegend seine Gedanken zum Suizid seines Sohnes. Mit dem im Residenz-Verlag erschienenen Buch will Marboe auch einen gesellschaftlichen Diskurs zum Thema Suizid anstoßen.