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Schweiz: Mulmige Gefühle bei Konzernen

Die OECD und die G-20 erörterten in Paris: Konzerne sollen in jenen Ländern ihre Steuern entrichten, wo sie ihre Umsätze erzielen. Und für sie soll ein Mindest-Steuersatz gelten. Dagegen regt sich Widerstand – so in der Schweiz – dem Sitz großer Konzerne. Diese Analyse biete ich ehrenamtlich auf unserem Blog als Engagierter in der „Vereinigung der Medienkultur . Spenden sind willkommen. IBAN: AT 31 2011 1300 0310 1325

Hans Högl

Es kreisen Bilder von Medien um kuriose Clowns, TV-Politikkomiker und Schauspieler auf der größten Bühne der Welt, dem Fernsehen. So stand gestern der Brite Boris Johnson im Zentrum, vor ein paar Tagen galt der Blick dem siegreichen TV-Star und politischen Komiker und neuen Präsidenten in der Ukraine. Ohne Unterlass vernehmen wir Tweets vom Egozentriker und Geschäfts-Politik-Dealer der USA, dann wieder von politischen Spielernaturen in Italien. Es sind kuriose männliche Politikclowns, die von den Massen aus Verzweiflung über das öffentliche (Un) Wohl gewählt werden. Doch bahnt sich eine Hoffnung an?

In der Schweiz geht eine Angst um. Schweiz liebt internationale Steuer-Flüchtlinge. Doch Konzerne sollen laut OECD nicht sosehr dort Steuern entrichten, wo sich ihren Sitz, ihr Gesäß niederlassen, sondern wo sie ihre Umsätze erzielen. Und es soll eine Mindeststeuer gelten. Da erschrickt der Verband der Konzerne in der Schweiz: das käme einer „substantiellen Erosion des Steuersubstrats“ gleich.

Ecce: Vokabeln mit klassisch-antiken Sprachwurzeln: substantiell, Erosion und Substrat- ein Schleier für das Gemeinte. Und da orten maßgebliche Schweizer Kreise dies als gefährlichsten Angriff der internationalen Gemeinschaft auf die Schweiz. Das käme noch teurer als jener auf das Bankgeheimnis. Aber ereignet sich denn das erörterte Wunder?

Der Schweiz als beliebten Sitz größter Firmen drohen Milliardenausfälle, schreibt die „Neue Zürcher“ am 22. Juli 2019 auf der Titelseite. Denn 400 Fachleute der G-20 Staaten trafen sich bei der OECD in Paris und diskutierten über neue Regeln der Besteuerung. „Doch so gut die Laune des OECD-Steuerchef war, so mulmig dürfte den Teilnehmern aus der Schweiz zumute gewesen sein. Denn die Schweiz gehört zu den Ländern, die wohl die Rechnung für diese „Party“ zahlen müssen. Eine Party – welche Sinn-Verdrehung von etwas, das die Alltagsmoral Vergehen heißt, aber was bisher die Weltpolitik als legal betrachtete.

Und so will der Schweizer Bund, den Schaden begrenzen – mit Bündnispartnern, die da sind: Niederlande, Irland, Luxemburg und – siehe da – auch mit dem so hochgelobten Skandinavien und mit Kanada und Singapur. In der Aufzählung fehlen mir die Londoner City und Steueroasen in den USA.

Und da handelte ein angesehener Kleinstaat im Herzen Europas Jahrzehnte im wohlverstandenen ach` so liberalen Eigeninteresse: Er bietet größten Wirtschaftskonzernen und Leuten mit Supergehältern an, ihren Steuersitz in einem wunderschönen Kantönli zu wählen und Brosamen ihrer Riesengewinne zu versteuern, was dann anderen Ländern und ihren Budgets fehlt. Während kleine und mittlere Betriebe und die Mittelschichten und die kleinen Leute ihren Steuervorschreibungen nachkommen und die Staatsbudgets einigermaßen füllen, entziehen sich die Manager der Großkonzerne und dahinter ihre Financiers ihrer Pflicht und dies ganz legal und mit bisheriger stillschweigender internationaler Zustimmung.

Viele Staaten Europas bieten Sozialleistungen oft nur auf Pump, sind zwar nicht so
hochverschuldet wie Griechenland und Italien, aber doch in einem so gefährlichen Ausmaß, dass sie eines Tages ihre Sozialleistungen nicht mehr stemmen und als Bankrotteure zur Kasse gebeten werden.

Für die Freizeit und den Urlaub irritierende Wetterberichte

Medien neigen zu Extremen oder vereinfachen zu sehr – auch in Wetterprognosen und – berichten. Das hat Folgen für die Freizeit- und Urlaubsplanung. Ein Erfahrungsbericht.

Hans Högl

Wer am Samstag in Wien im Internet Wetterberichte für heute Sonntag konsultierte, erwartete Schönwetter für den Vormittag, Regen für den Nachmittag. Auch noch am Sonntag Mittag wurde Regenwetter für den Nachmittag vorausgesagt. Doch das traf nicht zu – zumindest im Norden Wiens schien am Nachmittag die Sonne und lud zum Spaziergang in den Schwarzenberg-Park ein – ein großes Areal mit Wiesen und Wald und einer Allee, ein stark besuchtes Erholungsgebiet. In der Regel wird der Park gern von Menschen aus verkehrsdichten Zonen wie dem Wiener Gürtel und generell aus Hernals, der Josefstadt und dem Alsergrund aufgesucht. Heute Nachmittag waren nur sehr wenige Radfahrer und Eltern mit Kindern im Schwarzenbergpark unterwegs – wohl irritiert von simplifizierenden Wetterberichten. Das mag teils an den Wetterberichten selbst liegen und wohl teils an schablonenhafter Kürze in Medien.

Die Folgen des Beispiels sind im E i n z e l fall eher gering. Gravierende Folgen können irritierende Wetterberichte über Urlaubs- und Reisedestinationen haben – so haben kleine Regionen in der Schweiz und Österreich zum Teil sehr unterschiedliches Mikrowetter. Noch folgenreicher sind vereinfachte und exzessive Detail-Wetterberichte über ferne Länder, wo nicht wenige Menschen die geographischen Unterschiede nicht ausmachen können.

Patienten geprellt und das in der Schweiz

Hans Högl

Es gibt Länder, ja Kontinente, von denen gern über Korruption gesprochen wird. Selten kommt die Schweiz in den Blick. Aber auch hier findet sich Kritikwürdiges, auch das vielgelobt- korrekte Deutschland ist fallweise zu erwähnen.

Schweizer Krankenkassen haben ihre Versicherten jahrelang um Millionen geprellt. Sie verrechneten hospitalisierten Patientinnen und Patienten statt eines Spitalkostenbeitrags von 15 Franken pro Nacht einen solchen von 16 Franken 50. Das Bundesgericht schiebt dieser Praxis nun einen Riegel, wie aus einem soeben veröffentlichten Urteil gegen die Krankenkasse Assura, einen der grössten Krankenversicherer des Landes, hervorgeht. Peinlich ist der Entscheid insbesondere auch für das Bundesamt für Gesundheit. Denn dieses stand hinter der illegalen Praxis.(Neue Zürcher Online 2019-06-13)

Ohrfeigen von Eltern in der Schweiz

Hans Högl

Aus der Schweiz, dem Land des großen Pädagogen J. Heinrich Pestalozzi (gest. 1827), erfahre ich eine Information mit Seltenheitswert. Darum ist dies ein Fund für die „Medienkultur“, und ich weise diese Information unserer Rubrik „Medienschmankerl“zu. In einem Gespräch mit einem Experten konnte der folgende, wirklich überraschende Inhalt der „Neuen Zürcher“ als richtig bestätigt werden. Der Hinweis auf Pestalozzi deutet an, dass dieser große Schweizer Pädagoge schon seit langem für eine liebenswerte Erziehung eintrat, was im Kontrast zur gegebenenfalls vorhandenen Praxis steht. Überraschend dazu ist auch die rechtliche Lage.

„Eine Ohrfeige hat noch niemandem geschadet. Dieser Meinung scheinen viele Eltern auch heute noch zu sein. Laut einer gemeinsamen Studie der Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften und der Haute Ecole de Travail Social Fribourg erleben rund zwei Drittel aller Jugendlichen in der Schweiz elterliche Gewalt in der Erziehung. Jeder Fünfte muss sogar schwere Übergriffe wie Fausthiebe oder Schläge mit Gegenständen hinnehmen. Trotzdem landen nur die wenigsten Fälle vor Gericht – wohl auch deshalb, weil körperliche Züchtigung in der Schweiz, im Gegensatz etwa zu Deutschland, noch immer zulässig ist, wenn sie ein «gewisses Mass» nicht überschreitet. Mein Kollege Alois Feusi ist dem Phänomen der elterlichen Gewalt nachgegangen – und hat einen der seltenen Gerichtsprozesse dazu besucht.“

Im Jahr 2017 rückten Angehörige ….Stadtpolizei Zürich und .. Winterthur rund 180-mal wegen familiärer Gewalt gegen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren aus; 2018 waren es etwa 200 Fälle. …Fest steht allerdings, dass die Zahl der nicht ans Licht gekommenen Fälle sehr viel höher liegt. ….Die Forscher befragten 8317 durchschnittlich zwischen 17 und 18 Jahre alte Jugendliche aus zehn Kantonen; 1200 von ihnen leben im Kanton Zürich. Die Befragten besuchten Berufsschulen, Schulen der Übergangsausbildung, Fachmittelschulen und Gymnasien. 41,2 Prozent der Befragten mussten in ihrer Kindheit und Jugend Züchtigungen wie Ohrfeigen, Schubsen und Stossen oder hartes Anpacken hinnehmen. 21,9 Prozent mussten auch schwere Gewalt wie Fausthiebe oder Schläge mit Gegenständen über sich ergehen lassen.–Die Autoren des Forschungsberichts zur elterlichen Gewaltanwendung betonen, dass ihre Stichprobe keine schweizweite Repräsentativität beanspruche. Die Quelle: NZZ-online 20.Mai 2019. Der Text wurde etwas gekürzt.

Grüne: Stark in der Schweiz

Hans Högl

Es ist anzunehmen, dass weder das Medien-Publikum in Österreich noch in Deutschland, folgende Kurzmeldung von NZZ-online besonders wahrnimmt. Darum bringe ich diese als Medien-Schmankerl.

„Eine grüne Welle geht durch die Schweiz. Zürich, Luzern, Baselland – in den letzten Wochen haben Grüne und GLP in kantonalen Parlamenten massiv an Sitzen gewonnen.“

37 % Stimmbeteiligung in der Schweiz. Direkte Demokratie

Leicht veränderter Gastbeitrag – Neue Zürcher online (Hans Högl)

Die Schweizerinnen und Schweizer haben anscheinend vergessen, welchen Schatz sie in der direkten Demokratie in den Händen halten: Die Stimmbeteiligung lag am 11. Februar 2019, dem gestrigen Abstimmungssonntag, bei nur rund 37 Prozent. (Also etwa jeder Dritte beteiligte sich an den Abstimmungen).

Die direkte Demokratie ist ohne jeden Zweifel etwas vom Besten, was einem Land passieren kann. Auf kommunaler, kantonaler und eidgenössischer Ebene entscheiden Stimmbürgerinnen und Stimmbürger nicht nur über Nebensächliches, sondern über ganz zentrale Fragen. Auch wenn man sich im Moment über einen Entscheid aufregen mag oder eine selbsternannte «Elite» die Entscheidungen für falsch hält: Über die Zeit zeigt sich, dass das Volk meist richtig liegt.

Hans Högl: Es gibt auch eine Bringschuld der Bürger und Bürgerinnen, sich zu informieren und der politischen aktiven Teilhabe. Wichtig ist im Hinblick auf die Schweiz zu ergänzen, dass einer Schweizer Abstimmung ein vielmonatiger Prozess der Information und Diskussion vorangeht. Solche Abstimmungen basieren im Normalfall nicht einfach auf schwankenden Meinungen, sondern auf vernünftigen Erwägungen. Zumindest wird dafür eine Basis geschaffen.

Wohin gehört England – laut Richard Coudenhove-Kalergi?

Hans Högl

Ein zu wenig gewürdigter Visionär Europas Richard Coudenhove-Kalergi, Alt-Österreicher, dann tschechischer Staatsbürger  schrieb 1964 zur Frage, ob England an der  Europäischen Einigung teilhaben  soll, folgenden prägnanten Satz:

„Wenn möglich, mit England, wenn notwendig ohne England, nie gegen England“.  R. Coudenhove-Kalergi, Die Wiedervereinigung Europas, Wien 1964, p. 62.

Und auf p. 57 schrieb er 1964 : Leider ist es der Paneuropäischen Bewegung nicht gelungen, einen echten europäischen Patriotismus  zu erzeugen.….In ihrer großen Mehrheit sind die Europäer Nationalisten geblieben. Sie befürworten den europäischen Einheitsgedanken, soweit dies nicht auf Kosten ihrer Nation geht.“

NB. Hier wird das Wort Patriotismus in einem politikwissenschaftlichen Sinn verwendet. Wer sein Land  schätzt und Eigeninteressen (!-)  wahrnimmt,  kann gleichzeitig achtungsvoll  mit politischen Nachbarn und der Weltgemeinschaft umgehen. Die Schweden schätzten ihr eigenes Land und sind dennoch keine Nationalisten. Unbefangen hissen Schweden ihr Fahne, wenn Besucher aus dem Ausland  kommen. Ähnliches gilt für die Schweiz.

Ein solches Verhalten erscheint  im medialen, deutschen  Sprachhabitus   seltsam, wo  die Neigung besteht, von einem Extrem ins andere zu taumeln.- In Kontrast und in massiver Differenz zu diesem abgehobenen Sprachspiel  herrscht beinahe Weltuntergangsstimmung,  wenn Deutschland in Fußball nicht Weltmeister wird.  Bei TV-Sportberichten geht es fast nur  um die Ränge, die Deutsche eingenommen haben. Manchmal werden nichtdeutsche Sieger gar nicht erwähnt.

Nordlicht in Mitteleuropa – vor 80 Jahren

Hans Högl:  Sparte Chronik

Hat irgendein Medien – unser Blog ausgenommen-  an das Nordlicht erinnert, das  in Österreich am 25.1.1938 zu sehen war. Ein Lokalhistorikern machte mich darauf aufmerksam:  Über Ost-Österreich wurde damals zwischen 20 und 22 Uhr ein starker dunkelroter Schein wahrgenommen, der in ständiger Bewegung war. Auch anderswo in Mitteleuropa wurde die gleiche Erscheinung beobachtet, die Staunen und auch Angst in der Bevölkerung auslöste. Manche meinten, es wäre ein riesiger Brand. Es war ein Nordlicht – wenige Monate vor großer Kriegsgefahr.

„Alpen-Völkerwanderung“ der Walser u. ansässige Bevölkerung. Bildung durch Reisen

Hans H ö g l

Der Schweizer Wintersportort Davos lässt uns an das Weltwirtschaftsforum, an den „Zauberberg“ von Thomas Mann und an die Walser denken, die Davos besiedelten. Im 12./13. Jahrhundert ließen sich hier die Walser auf Einladung Walters von Vaz nieder und erhielten in einem Lehensbrief im Jahr 1289  weitgehende Rechte zugesichert.

Unwillkürlich drängt sich ein teils inadäquater Vergleich von deren Einwanderung mit der Flüchtlingswelle ab 2015 auf. Es gab im Mittelalter zahllose Kleinkriege. Warum war die Niederlassung der Walser relativ konfliktfrei?

Diese Wanderung im Alpenraum begann Ende des 12. Jahrhunderts im oberen Rhone Tal, im Wallis. Davon kommt der Name Walser. Ihr Aufbruch war nicht nur Flucht vor Hunger, Überbevölkerung, Elend, sondern auch ein Aufbruch in eine bessere Zukunft. Sie stießen nach Zermatt und Saas Fee vor. Sie wanderten nicht planlos, sondern folgten dem Ruf verschiedener Feudalherren, ließen sich nieder, wo Land geboten wurde. Die Walser sprachen Deutsch und zogen  in räto-romanische Gebiete. Wie wurden Konflikte vermieden, ein gutes Miteinander erreicht? Die Lehensherren begrüßten die Auswanderung, zogen klare Grenzen zwischen den Einheimischen und Zugewanderten. Die Kolonisten ließen sich auf Höhen nieder, in denen keine Existenz möglich schien. Die ansässige Bevölkerung nützte die landwirtschaftlichen guten Talgründe für den Getreideanbau, die Walser fanden ihr Auskommen in der Viehwirtschaft ab 1.500 m Höhe, wo ihre Einzelhöfe locker verstreut sind, und in Seitentälern.

Es war im Sinne der Grundherren, dass die Walser die Territorien konsolidierten. Als Gegenleistung wurden ihnen umfangreiche Rechte zugesichert: Sie hatten Selbstverwaltung, eignen Gerichte, mussten nur geringe Abgaben leisten und konnten ihr Hab und Gut vererben (Dumont 2010, 65). Eine Folgerung aus dem historischen Exkurs für Heute:  Klare Grenzen lassen Existenzängste nicht hochkommen. Die Forderung nach totaler Offenheit aller Grenzen ist verbaler Superidealismus und Grund dafür, dass große Ängste entstehen.

150 Orte lassen sich heute als Walser Siedlungen charakterisieren – wegen ihrer Anlage oder Architektur- in der Schweiz, Liechtenstein und Vorarlberg, z.B. in den Walser Tälern des Ländle, in denen ein exzellenter, in vielen Monaten gereifter Hartkäse hergestellt wird.

Wer also mit Verstand reist, erfährt Hintergründe, so vom Autor Johannes Eue im Dumont-Reiseführer über Graubünden und wenn er das wenig bekannte Walser Museum bei Vaduz aufsucht.

Hans Högl erörtert als Buchautor „Bin kein Tourist. Ich wohne hier“ soziale und kulturelle Tourismusfolgen im Montafon. Dies hat alte räto-romanische Namen wie Piz Buin, und gewisse Dörfer im Ländle sind von Walsern geprägt.

 

 

Reiche Schweiz mit halber Million Armer

Hans H ö g l – Quelle: Neue Zürcher

Auf  23 knappen Zeilen, einem Einspalter,  meldet die Neue Zürcher (17. Mai 2017) eine leichte Zunahme der Armut in der Schweiz. Dies findet sich auf Seite 26 und rechts ganz unten. Das ist die Strategie von Redaktionschefs,  um Nachrichten möglichst zu übersehen.  In rund 16- fachem Umfang geht es auf der gleichen Seite um das Erlernen von Fremdsprachen in der Schweiz.

Der Inhalt des kurzen Textes: Demnach sind in der Schweiz 2015 rund 570.000 Personen von Einkommensarmut betroffen. Dies sind 7 Prozent der ständigen Wohnbevölkerung in Privathaushalten. Im Jahr zuvor waren es 530.000 Personen oder 6,6 % . Besondere Risikogruppen sind „Haushalte ohne Erwerbstätige“ (das Wort Arbeitslosigkeit wird vermieden) und Alleinerziehende mit minderjährigen Kindern.

Auch die Armutsquote der Ausländer außereuropäischer Herkunft ist deutlich höher als jene der Gesamtbevölkerung, ebenso jene von über 65-Jährigen, die alleine leben, und von Personen ohne nachobligatorische Schulbildung.

Schon am 13. April fanden unsere Leser u. Leserinnen den Beitrag  Armut in der Schweiz und Pfarrer Sieber.  Das ournal Panorama von Ö1 nannte in der Schweiz 590.000 Armutsbetroffene, sagt ein professioneller Helfer.  Das  sind 7,5 % der Bevölkerung, wo das Budget bis Ende des Monats nicht hält. Also: Es sind Menschen, die unter dem Existenzminimum leben.