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Presseclub mit viel Engagement

Udo Bachmair

Der renommierte Presseclub Concordia setzt sich seit langem für qualitativ hochwertigen und unabhängig kritischen Journalismus ein. Er nimmt auch immer wieder Stellung zu medienpolitischen Fragen und bereichert die medienpolitische Debatte mit eigenen profunden Vorschlägen.

Der Presseclub Concordia, Kooperationspartner der Vereinigung für Medienkultur, hat seit einem Jahr eine neue sehr engagierte Geschäftsführerin: Dr. Daniela Kraus. Hier von ihr ein paar Anmerkungen zu der auch demokratiepolitisch so wichtigen Thematik :

Liebe Freunde und Freundinnen der Concordia :

Daniela Kraus

“Wir bekennen uns zu einer Medienpolitik, die Grundwerte wie Pluralismus, Unabhängigkeit, Medien- und Pressefreiheit sowie Innovation sicherstellt und fördert.“

Das ist nicht etwa aus unserem Vereinsstatut, sondern der Beginn des Medienkapitels im türkis-grünen Regierungsabkommen. Im Programm finden sich einige konkrete Maßnahmen, die langjährigen Forderungen der Concordia entsprechen.

So dürfte es unter der neuen Regierung nun endlich zur längst überfälligen Entsorgung des Amtsgeheimnisses und einem zeitgemäßen Informationsfreiheitsgesetz kommen. Dieses Bürgerrecht auf Einsicht in amtliche Dokumente ist vor allem für Journalist*innen zentral, damit sie ihrer Kontrollfunktion gerecht werden können.

Auch zu einer ”unabhängigen Finanzierung” des ORF bekennt sich die Regierung. Die von der FPÖ vehement geforderte Budgetfinanzierung ist damit erst einmal vom Tisch. Wir sind überzeugt, dass man noch mehr für die Unabhängigkeit des ORF tun muss – zum Beispiel mittels einer Gremienreform den parteipolitischen Einfluss im Stiftungs- und Publikumsrat vermindern.

Eine Reform der Medienförderung wird im Regierungsprogramm auch angekündigt, dabei mangelt es aber an konkreten Zielsetzungen. Wir finden, die Medienförderung soll vor allem die Stärkung von unabhängigem und qualitätsvollem Journalismus zum Ziel haben.

Die Concordia wird die Entwicklungen weiter genau beobachten und thematisieren.

Daniela Kraus

ORF-Standortfrage: Noch Hoffnung für Ö 1 ?

Udo Bachmair

„Es bleibt beim Grundsatz der Standortkonzentration“- so sprach ORF-General Alexander Wrabetz nach der heutigen Sitzung des ORF-Stiftungsrates. Soll heißen: Keine Chance, dass Ö 1 und FM 4 letztlich doch im zentrumsnahen Funkhaus bleiben können.. Trotz aller Einwände und Proteste. Eine Absage an all diejenigen, die vor allem die gewohnte Ö1-Qualität durch die geplante Zusammenlegung mit den TV-Redaktionen in einem riesigen Newsroom auf dem Küniglberg bedroht sehen..

Die engagierte IG Funkhaus, die sich aus besorgten BelegschaftsvertreterInnen sowie UnterstützerInnen von außerhalb des ORF zusammensetzt, will jedoch nicht aufgeben. Sie hat den Stiftungsräten heute ein Papier mit der Forderung überreicht, dass der ORF Flächen im Funkhaus nicht nur für Radio Wien, sondern auch für Ö 1 und FM 4 behalten sollte. Dies mache ökonomisch mehr Sinn als die Konzentration auf dem Küniglberg.

An die Stiftungsräte ergeht der Appell, von einem unabhängigen Experten eine neue Wirtschaftsanalyse einzufordern. Die bisherigen Berechnungen seien überholt und kaum überprüfbar. In dem Schreiben wird vor dem „Risiko massiver Kostenüberschreitungen a la Skylink, Flughafen Berlin etc.“ gewarnt.. Das könne sich der gebührenfinanzierte ORF nicht leisten.

Wie sehr dieser Appell bei den Stiftungsräten „ankommt“, bleibt abzuwarten. Eine gewisse Hoffnung besteht.