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Ö 1 : Der Hut brennt

Wieder einmal Sorge um Ö 1. Anzeichen einer geplanten Schwächung des renommierten Radiosenders mehren sich. Es besteht Gefahr in Verzug, bestätigen auch ORF-interne Informationen.

Udo Bachmair

Alarmsignale kommen aus dem ORF. Laut gut informierter Quelle ist die „kleinweise Zerschlagung“ des Senders Ö 1 im Gange. Demnach soll etwa die Abteilung Radioreligion aufgelöst und schon Anfang 2020 an die TV-Religion im Newscenter des ORF-Zentrums auf dem Küniglberg angedockt werden. Somit wäre dieses Ressort nicht mehr Teil von Ö 1. Eine entsprechende Organisationsanweisung des Generaldirektors wird als „Angriff aus dem Inneren des Unternehmens“ gewertet.

Viele ORFler, aber nicht nur die, sehen in der Maßnahme den „Beginn der Zerschlagung und Schwächung“ von Ö 1. Diesbezügliche Warnungen gibt es ja schon seit dem Vorjahr. Die türkis-blaue Regierung hatte sich ja den ORF insgesamt als Feindbild auserkoren. Im Speziellen attackieren rechte politische Kräfte Ö 1 als „Hort der Linken“..

Doch es entstehen Gegenbewegungen. Eine von ihnen ist die Initiative „Wir für den ORF“ (www.wirfuerdenorf.at). Und es wird sich zeigen, wie stark der ORF-interne Widerstand seitens der Redakteurssprecher*innen bzw. der gesamten Belegschaft sein wird. Denn es gilt, die weitere Zerlegung des nicht nur wegen der unverzichtbaren Ö 1-Journale auch demokratiepolitisch wichtigen Senders abzuwenden. Wenn es dafür noch nicht zu spät ist..

Eine befürchtete Neuauflage der türkis-blauen Koalition nach der NR-Wahl könnte den ORF empfindlich treffen. Die in diesem Fall wahrscheinliche Abschaffung der GIS-Gebühren könnte ohne ausreichende Ersatzfinanzierung die Existenz des gesamten Unternehmens gefährden. Eine Finanzierung aus dem Staatsbudget würde zudem den ORF in völlige Regierungsabhängigkeit bringen.

Eine derartige Entwicklung würde die verbriefte Unabhängigkeit der Berichterstattung und Wahrung der Eigenständigkeit der ORF-Journalist*innen extrem in Mitleidenschaft ziehen. Bei aller durchaus berechtigten Detailkritik ein Appell an die künftig Regierenden : Lasst den ORF in Ruhe.
Der Wert eines öffentlich-rechtlichen Mediums ist unabdingbar.

Grundsätzliches dazu auch in einem Gespräch zwischen Irmgard Griss und mir unter folgendem Link:

www.irmgardgriss.at/podcast/

Innenpolitische Sommerlektüre : Tipp 2

Im Vorfeld der Nationalratswahl Ende September ist ein weiteres Buch empfehlenswert, das sich auf die abgelöste türkis-blaue Koalition bezieht. Es trägt den Titel „Kurz & Kickl. Ihr Spiel mit Macht und Angst“.

Udo Bachmair

Nicht rein politologisch, dennoch seriös, aufschlussreich und informativ, mutet dieses Werk an, das seit kurzem in den Buchhandlungen erhältlich ist. Autor ist Kurier-Herausgeber Helmut Brandstätter.

Der als Chefradakteur seines Blattes abgelöste bürgerlich-liberale Journalist wagt in seinem Buch die These, dass der türkis-blaue Stil der Demokratie geschadet habe. Selbst der ÖVP seien Kickls rechtspopulistische Anti-Asyl-Politik sowie dessen Ambitionen, einen autoritären Staat zu errichten, zu viel geworden. Ibiza sei eine willkommene Gelegenheit gewesen, den machtgeilen und politisch weit rechts stehenden Ex-Innenminister loszuwerden.

„Kurz § Kickl – Ihr Spiel mit Macht und Angst“ erschienen bei Kremayr & Scheriau