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In der Falle des Populismus

28. Mai 2017BERICHTE / ANALYSEN, JÜNGSTE BEITRÄGE, Medien und Politik / Wirtschaft, Medienkritik, Medienpolitik, Medienverantwortung / MedienrechtBundeskanzler Christian Kern, Freiheit, Gerechtigkeit, Heute, Kronen Zeitung, menschenverachtend, Millionen an Inseratengeldern, mitfinanziert, Österreich, Populismus, Rechtspopulismus, Solidarität, Spirale des PopulismusHans Högl

Udo Bachmair

Es war eine bemerkenswerte Rede, die Bundeskanzler Christian Kern vor dem European Newspaper Congress in Wien gehalten hat. Der SPÖ-Chef beklagte, dass Politik und Journalismus sich zunehmend in eine „Spirale des Populismus“ begeben hätten. Die Politik würde populistischen Tendenzen und Forderungen der Medien folgen und umgekehrt. Eine auch demokratiepolitisch bedenkliche Entwicklung.

Der Regierungschef hat jedoch Klarheit vermissen lassen, auf welche Medien genau sich seine durchaus treffende Analyse bezieht. Vermutlich auf die Boulevardmedien „Krone“, „Österreich“ und „Heute“. Sie sind es im Wesentlichen, die den wechselseitigen „Populismus-Druck“ zwischen Medien und Politik aufrechterhalten und stärken. Just diese Blätter jedoch werden weiterhin mit Millionen an Inseratengeldern, die auch aus dem SPÖ-Umfeld kommen, gefüttert..

Dem Vorsitzenden der Sozialdemokraten müsste bewusst sein, was denn da so alles mitfinanziert wird. So etwa die unsäglichen persönlichen Attacken des „Krone“-Glossisten Michael Jeanne, die sogar vom relativ zurückhaltenden ORF-Generaldirektor Wrabetz jüngst als „menschenverachtend“ zurückgewiesen worden sind. Oder die Leserbriefseite der Kronen-Zeitung, die konsequent auf rechtspopulistischem (Anti-EU- und Antiausländer-)Kurs segelt. Freuen über großzügige Inseratengelder können sich auch Gazetten wie „Österreich“ und „Heute“, die ebenfalls die Stimmung gegen Asylwerber und andere Minderheiten immer wieder anheizen.

Christian Kern hat bei einer Veranstaltung kürzlich „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“ als sozialdemokratische Grundsätze beschworen. Werte, die allerdings in krassem Gegensatz zum Rechtspopulismus stehen, dem der Boulevard, mitfinanziert auch von SPÖ-Seite, einen fruchtbaren Boden bereitet…

( erstmals erschienen in „Unsere Zeitung“ www.unsere-zeitung.at )

Privilegierter Gratisboulevard

4. April 2017BERICHTE / ANALYSEN, JÜNGSTE BEITRÄGE, Medien und Politik / Wirtschaft, Medienkritik, Medienpolitik, Medienverantwortung / MedienrechtAsylwerber, Drozda, Entnahmeboxen, Feindbilder, Flüchtlinge, Gratisboulevard, Heute, Konzentration an Boulevardmedien, Krone, Lea Six, Medienminister, Millionen an Inseratengeldern, Österreich, Qualitätsjournalismus, rechtspopulistische Tendenzen, Sektion 8 der SPÖ Wien-Alsergrund, Sozialdemokrat, SteuertopfHans Högl

Udo Bachmair

(erstmals erschienen in „Unsere Zeitung“ www.unsere-zeitung.at)

Er hetzt gegen Flüchtlinge und Asylwerber, schürt Ängste durch maßlose Übertreibungen, bekräftigt Feindbilder wie den Islam, gefällt sich in plumper Schwarz-Weiß-Malerei : Der Großteil des heimischen Boulevards. Glossen, Leserbriefe und Berichte zu angeblich eskalierender Kriminalität lassen in den Köpfen verunsicherter Menschen ein Bild entstehen, das mit der Realität nur wenig zu tun hat.

Die beispiellose Konzentration an Boulevardzeitungen vor allem im Osten Österreichs ist auch demokratiepolitisch höchst bedenklich. Die Massenblätter „Krone“, „Österreich“ und „Heute“ tragen immer wieder zu politischer Klimavergiftung bei, indem sie bereits seit Jahren rechtspopulistische Tendenzen verstärken. Dies führt zu einer empfindlichen Beeinträchtigung eines sachlichen und konstruktiven politischen Diskurses hierzulande.

Umso unverständlicher, dass ausgerechnet ein Sozialdemokrat, nämlich Medienminister Drozda, mit der „Presseförderung neu“ künftig auch dem (Gratis-)-Boulevard den tiefen Griff in den Steuertopf ermöglichen will. Er fördert damit Medienprodukte, die mit sozialdemokratischem Geist soviel wie nichts am Hut haben..

Man fragt sich: Reicht es nicht bereits, dass vor allem aus dem Bereich der Stadt Wien Millionen an Inseratengeldern in den Boulevard geflossen sind ? Ist es sinnvoll, florierende Gratiszeitungen nun auch noch mit Steuergeldern zu mästen? Ist es zu verantworten, dass unsere Medienlandschaft zu Ungunsten des Qualitätsjournalismus weiter verzerrt wird ?

Die engagierte Sektion 8 der SPÖ Wien-Alsergrund wird dem Landesparteitag Ende April einen Antrag präsentieren, der die Entnahmeboxen für Gratiszeitungen im öffentlichen Raum und in U-Bahnstationen in Frage stellt. Begründet wird der Antrag u.a. mit tendenziöser Berichterstattung von „Österreich“ und „Heute“. Wie Lea Six von der Sektion 8 erklärt, gehe es auch grundsätzlich um die Frage, warum diese 2 Zeitungen einen privilegierten Zugang haben.

Internet-Portal oe24 ein Fall für den Presserat

22. März 2017BERICHTE / ANALYSEN, Gastbeiträge, JÜNGSTE BEITRÄGE, Medien und Politik / Wirtschaft, Medienkritik, Medienverantwortung / MedienrechtBILD-Zeitung, Boulevardblatt Österreich, für Auflage über Leichen gehen, Heute, Horden aus dem Osten, Internet-Portal oe24, Krone, Österreich, Stimmung gegen Minderheiten, Unsere ZeitungHans Högl

oe24 bringt, was Leser aufhetzt – notfalls auch doppelt

Von Stefan Kastél

( erstmals erschienen in „Unsere Zeitung“ www.unsere-zeitung.at – Beitrag ausgewählt von Udo Bachmair )

Vergangenen Sonntag (19.3.) veröffentlichte oe24, das Internet-Portal des Boulevardblatts Österreich, einen Artikel über ein 7-jähriges Mädchen, das angeblich von fünf arabischstämmigen Männern vergewaltigt wurde. Absolut schrecklich und unvorstellbar. So unvorstellbar, dass sich genau dieser Vorfall, am selben Tag und am selben Ort, vor genau einem Jahr zugetragen haben soll. Denn am 20.03.2016 veröffentlichte oe24 genau diesen Artikel mit ähnlichem Wortlaut. Außer der BILD-„Zeitung“ in Deutschland und eben oe24, wurde darüber in keinem anderen Medium berichtet. Lediglich der NDR (Norddeutscher Rundfunk), gab später bekannt:

„Ob es tatsächlich ein Opfer gegeben hat oder ob die Tat von Bewohnern der Erstaufnahme erfunden wurde, dazu will die Staatsanwaltschaft nichts sagen. Es gebe einen Vorwurf, der nicht belegbar ist.“ (mimikama.at)

Das – man ahnt es schon – interessiert 99 Prozent der Leserschaft von oe24 überhaupt nicht. „Dieses Pack muss man direkt Bolzenschussgerät an den Kopf halten“, „sofort kastrieren und nach Sibirien“ oder „arabische Schweine“ ist der einheitliche Duktus, welcher sich unter diesem Artikel entlädt. Bisher wurde der Artikel von der oe24-Facebook-Seite ausgehend 320 mal geteilt und hat über 770 Reaktionen (Stand 21.3, 12:40 Uhr).

Selbst jene Stimmen, die unter diesem Artikel darauf hinweisen, dass diese Geschichte bereits ein Jahr alt ist und es überhaupt keine Beweise gibt, sind irrelevant. Die Lunte wurde geworfen und das Leservolk übt verbale Selbstjustiz. Internet-Portal oe24 ein Fall für den Presserat weiterlesen →

Vermehrte Geldströme an den Boulevard

12. Februar 2017BERICHTE / ANALYSEN, JÜNGSTE BEITRÄGE, Medien und Politik / Wirtschaft, Medienkritik, Medienpolitik, Medienverantwortung / MedienrechtÄngste, Asylwerber, Boulevard, Boulevard-Medien, Bundeskanzler Kern, florierende Gratiszeitungen, Heute, Kronen Zeitung, Medienminister Drozda, Österreich, Presseförderung, Qualitätsjournalismus, Rechtspopulisten, sozialdemokratische Gesinnung, Wolfgang FellnerHans Högl

Kräftige Presseförderung nun auch für Gratiszeitungen

Udo Bachmair

Sie hetzen gegen Asylwerber und andere Minderheiten. Sie schüren Ängste durch maßlose Übertreibungen. Sie ergehen sich in simpler Schwarz-Malerei: Die Boulevard-Medien. „Kronen Zeitung“, „Heute“ und „Österreich“ können ihre Art von „Journalismus“ nun mit noch mehr Geld unterfüttern.

Wie profil in seiner neuesten Ausgabe berichtet, soll die Presseförderung von bisher 8 auf künftig 17 Millionen Euro mehr als verdoppelt werden. Demnach werden künftig auch (Gratis-)Boulevardmedien tief in den Fördertopf greifen dürfen. Auch Online. Österreichs Medienlandschaft erfährt dadurch eine weitere Verzerrung zuungunsten des Qualitätsjournalismus.

Hauptverantwortlich dafür zeichnet Medienminister Thomas Drozda. Eine Erhöhung der Presseförderung (für Qualitätsmedien) ist ja grundsätzlich zu begrüßen. Doch ausgerechnet Drozda, der immer wieder seine sozialdemokratische Gesinnung betont, unterstützt damit auch journalistische Tendenzen (vor allem der Kronen Zeitung), die den Rechtspopulisten und damit auch der Strache-FPÖ in die Hände arbeiten..

Bis zu 400.000 Euro sollen allein an „Österreich“ gehen. An jenes Blatt, in dem der früher SPÖ-nahe Herausgeber und Chefredakteur Wolfgang Fellner nun unverhohlen die Werbetrommel für eine Neuauflage der schwarz-blauen Koalition rührt und die rotgrüne Regierung Wiens untergriffig abkanzelt..

Reicht es denn nicht, dass vor allem aus dem Bereich der Stadt Wien bisher ein extrem hoher Betrag an Inseratengeldern an den Boulevard geflossen ist ? SPÖ-Hoffnungsträger Bundeskanzler Kern hatte angekündigt, sich das näher anzuschauen. Er sollte jedoch überlegen, ob es sinnvoll ist, dass florierende Gratiszeitungen jetzt auch noch mit Steuergeldern gemästet werden.

Massenabschiebungen: Menschenverachtend

17. Oktober 2016BERICHTE / ANALYSEN, JÜNGSTE BEITRÄGE, Medien und Politik / Wirtschaft, Medienkritik, Medienverantwortung / Medienrecht"Bewegung Mitmensch", Asylwerber, Dramen, feindselige Stimmung, Flüchtlingsfamilien, Kroatien, Kronenzeitung, Massenabschiebungen, menschenverachtend, Österreich, Presseclub Concordia, Robert Ellmerer, unmenschlich, Vereinigung für Medienkultur, WegschauenHans Högl

Udo Bachmair

Weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit spielen sich Dramen unter syrischen Flüchtlingsfamilien ab. Kaum ein Medium, auch kaum ein zuständiger Politiker, scheinen sich für jenes Leid und jene Gewalt zu interessieren, die durch Abschiebungen entstehen. Ein humanitärer Skandal.

Wegschauen heißt offenbar die Devise. Statt Hilfe für Schutzsuchende überwiegen Hass und Schüren von Ängsten vor Flüchtlingen und Asylwerbern. Eine feindselige Stimmung im Land, die vor allem von verantwortungslosen Boulevardmedien, wie der rechtspopulistischen Kronenzeitung oder dem besonders sensationslüsternen Krawallblatt „Österreich“ täglich aufs Neue geschürt wird.

Ungeachtet engagierter Initiativen und Bemühungen, Abschiebungen von oft bereits gut integrierten syrischen Familien zu verhindern, setzen die Behörden die Massenabschiebungen Schutzsuchender vor allem nach Kroatien unvermindert fort. Diese werden dort in Lager gepfercht, die mit menschenrechtlichen Grundsätzen weitgehend unvereinbar sind.

Oft sind es Flüchtlingsfamilien mit Kindern, die von heute auf morgen aus Schulen und Freundeskreisen herausgerissen werden. „Das ist unmenschlich“, empört sich Franz Schneider vom Verein „Bewegung Mitmensch“. Die Helfer haben eine Initiative ins Leben gerufen, die via Internet auch unterzeichnet werden kann. Abrufbar unter www.openpetition.eu

Einer der in der Flüchtlingscausa besonders Aktiven ist Robert Ellmerer. Dem bekannten Mediator und Lebensberater ist nun der Kragen geplatzt. Er hat in einem Brief an Bundeskanzler, Nationalratspräsidentin und Parlamentsparteien seinen Unmut so zusammengefasst:

„Ich bin absolut Fassungslos! Da werden traumatisierte Familien, die integriert und von ÖsterreicherInnen mit Wohnungen sowie finanziell und logistisch für und zum Besuch von Schulen und Deutschkursen unterstützt werden, in desolate Zeltlager nach Kroatien abgeschoben, weil dieser Staat (vermutlich politisch abgesprochen) einfach die Anfrage der Zuständigkeit ignoriert… Unfassbar! Das ist doppelt menschenverachtend und lässt mich an der letzten, eh kaum mehr vorhandenen Redlichkeit österreichischer PolitikerInnen restlos zweifeln. Ich fordere daher alle PolitikerInnen auf, uns, den Wählenden, diesbezüglich Rede und Antwort zu stehen: Wie will irgend jemand dieses Parlaments/ dieser Regierung eine solche Frechheit (den unterstützenden ÖsterreicherInnen gegenüber) und eine solche neuerliche Gewaltanwendung (den Flüchtlingen gegenüber) erklären und wie wird eine solche unglaubliche Vorgehensweise begründet? Und bitte, denn hier hören sich alle Mätzchen und Späßchen auf: Ich persönlich möchte weder ein hirnloses Polit-Quwaquwa noch irgendwelche Parteifloskeln hören oder lesen! Ich fordere eine ehrliche und unverfälschte Antwort und hätte auch gerne gewusst was man JETZT – heute, spätestens morgen – gegen diesen Wahnsinn unternimmt!?“

An dieser Stelle ein aktueller Hinweis auf eine allgemein zugängliche Pressekonferenz im Presseclub Concordia, Kooperationspartner der Vereinigung für Medienkultur :

Sofortige Einstellung aller Dublin-Abschiebungen nach Kroatien

Das undifferenzierte Vorgehen mit der Dublin III Verordnung ist in
Österreich zur Routine geworden. Rückführungen sorgen derzeit für
Proteste von Betroffenen und HelferInnen, da Integrationsprozesse
nach vielen Monaten brüsk abgebrochen werden. Die Arbeit der
Zivilgesellschaft wird mit Füßen getreten.

Am Podium:
Michael Genner, Plattform für menschliche Asylpolitik, Obmann von
Asyl in Not • Birgit Roth, Border Crossing Spielfeld • Sonia
Feiger, Shalom Alaikum – Jewish Aid for Refugees • Mag.a Nadia
Lorenz, Rechtsanwältin • Fanny Dellinger, Petition/DeTra

Datum: 20.10.2016, um 10:00 Uhr

Ort:
Presseclub Concordia
Bankgasse 8, 1010 Wien

Van der Bellen. Übersehenes in Medien

6. September 2016JÜNGSTE BEITRÄGE, Medien und Bildung / Religion, Medien und Politik / Wirtschaft, Studien / RezensionenBuch, Eltern, EU, Globalisierung, Lebensskizze, Liberales, Österreich, Peter Pilz, Präsidentschaftskandidat, Religiöses, Selbstporträt, Stalin, TTIP, Übersehenes im Medien, Van der Bellen, VdB: PerspektivenHans Högl

Hans H ö g l

Aus rund 100 Stunden Gespräch im Wiener Café Ritter entstand das Buch: Van der Bellen, Die Kunst der Freiheit. Darin ist weithin Unbekanntes zu erfahren und davon nun in Kurzform.

In der Zeit Peter des Großen kamen niederländische Vorfahren von VdB nach Russland. Um 1917 kämpften Verwandte seiner Familie auf Seite der bürgerlichen Weißen gegen die Bolschewiken. VdB wuchs als Kind estnisch-russischer Flüchtlinge im Kaunertal in Tirol auf. Sein Vater war Russe, die Mutter Estin. VdB: Mein Vater und meine Mutter stimmten im Anti-Stalinismus überein. Ich sollte als Kind unbedingt den Weg in Innsbruck am sowjetischen Konsulat vorbei meiden – zu gefährlich (p. 36).

„Meine Eltern waren beide evangelisch. Wir sind höchstens zu Weihnachten in die Kirche gegangen“(p. 18) – und zwar nach Innsbruck. „Den Grund für meinen Kirchenaustritt erachte ich heute nicht als hinreichend“.

Der Vater handelte mit Import-Export-Waren. VdB habilitierte sich 1975 im Fach Finanzwissenschaft und lehrte in Innsbruck und in Wien. Nun zum politischen Werdegang: Das erste Mal wählte er die ÖVP (p. 27) und in den Kreisky-Jahren die SPÖ. Er leitete eine Studie über die Rüstungindustrie Österreichs und deren (geringe) Chancen. Der junge Peter Pilz hatte ihn als Student dazu angeregt. Die Studie erweckte Unwillen in den Großparteien.

Bei den Protesten in Hainburg nahm VdB nicht direkt teil, verfolgte diese mit Interesse, für die Grünen zog er 1994 in den Nationalrat ein. Er war schon EU-Befürworter, als die Grünen noch Gegner waren. VdB kritisiert heute die Praxis des Europäischen Rates, also die Regierungschefs, die gelegentlich zusammenkommen und nicht immer effizient entscheiden. VdB zeigt Sympathie für die Grünliberalen in der Schweiz, diese haben eine Schnittmenge von liberalen und Umweltthemen.

VdB ist nicht einfachhin gegen Globalisierung (p.107), denn der Wirtschaftsaustausch über Staatsgrenzen hinweg hat hunderte Millionen Menschen aus der Armut befreit (p.107). Den TTIP-Kritikern stimmt er teilweise zu: „Private Schiedsgerichte entziehen sich auf gefährliche Art und Weise der öffentlichen Kontrolle“ (p. 109).

Im Buch wird deutlich, dass ihn die Frage Freiheit und Loyalität intensiv beschäftigt, und er kennt Bücher von Thomas Mann und Musil. VdB schätzt die Kurse der Katholischen Sozialakademie (KSÖ) und wundert sich über taktlose Religionskritik eines NEOS-Mannes, und zwar über die Anbetung der Gottheit eines „fliegenden Spaghetti-Monsters“. Das lässt „ein Mindestgefühl an Takt vermissen“ (p.60).

Der Wirtschaftsprofessor hat nie den Opernball besucht. Die Neue Zürcher schrieb: VdB war nie ein typischer Grüner, er vertrat immer wieder von der Parteilinie abweichende Standpunkte (so befürwortet er Studiengebühren p.42), und er war wegen seiner professoralen Intellektualität auch für Bürgerliche wählbar.

NB: Wir von der Medienkultur verfassen dies alles ehrenamtlich und ohne finanziellen Gewinn. Einige von uns verfügen als Menschen über 60 plus über mehr Zeit. So habe ich das gesamte Buch von Anfang bis zum Ende gelesen. Seien Sie versichert- diese Sorgfalt finden Sie nicht überall in Medien….