Macron und die Migrationsfrage

Hans Högl. Buchrezension.2.Teil

Mir scheint, dass in deutschsprachigen Medien selten die Position Macrons zur Migrationsfrage hinreichend erläutert oder missverstanden wurde. Dies lässt sich wohl auf mangelnde Sprachkenntnis innerhalb Europas als auch auf die sozialpsychologische Theorie der „kognitiven Dissonanz“ zurückführen. Dies erstaunt, denn Frankreich gehört zu den zentralen Playern in Europa. Darum sei hier im Sinne der Medienkultur Macrons Einstellung wiedergegeben. Die Basis dafür ist wiederum das Buch M. Wiegel: E. Macron, Europaverlag 2018. Im Teil 3 soll Macrons Position zur Europawahl folgen.

Macron nahm im Jänner 2017 ausdrücklich Angela Merkel in Schutz, sie und die deutsche Gesellschaft habe die kollektive Würde gerettet- durch Aufnahme der Flüchtlinge. Doch Macron weist damit den Eindruck zurück, dass er damit für eine langfristige Willkommenspolitik der offenen Grenzen plädierte. Macron unterscheidet zwischen der moralischen Verpflichtung zum Asyl für Verfolgte und der Grenzöffnung für jeden Migranten und verweist auf die von Abstiegsängsten geplagte Mittelschicht Europas.

Macron: Die Migrationsfrage ist eine große Aufgabe der Zukunft, eine dauerhafte Herausforderung für Europa. Dies ist ein Sehnsuchtsort für Menschen aus Afrika und dem Nahen Osten. Doch:

„Wir brauchen Grenzen. Es gibt ein Drinnen und ein Draußen“. Macron lässt erkennen, so Michaela Wiegel, dass aus seiner Sicht nur eine effiziente Sicherung der europäischen Außengrenzen dauerhaften Frieden und Wohlstand zulasse. Andernfalls werde die Migrationsfrage die EU weiter spalten.

Der Kontrollverlust am Höhepunkt der Flüchtlingskrise war nicht akzeptabel, sagte Macron in seiner Rede an der Sorbonne. Mit dem Selbstverständnis der No-Border-Bewegung „kann ich mich überhaupt nicht identifizieren. Sie nährt meines Erachtens den Populismus.“ Macron sieht sich nicht als Verteidiger eines Europas als „open space“, also als ein Gebilde ohne nationale Identitäten und Grenzen. Das bedeutet aber nicht, dass wir zu nationalen Egoismen zurückkehren (p.204).

In Hegelscher Diktion sagt er: „Es kann keine Negativität ohne Positivität geben, wir brauchen Grenzen.“ „Freizügigkeit im Inneren braucht sorgfältig geschützte Grenzen im Äußeren“. Wer keinen Asylanspruch hat, muss das Land verlassen (p.207 f.).
Darum will Macron auch eine europäische Asylbehörde. Asylansprüche sind schon in Afrika zu prüfen. Macron eröffnete Registrierstellen im Niger und im Tschad.

2 Gedanken zu „Macron und die Migrationsfrage

  1. Macron in Hegelscher Diktion sagt vielleicht auch: Besser die Proteste der „Gelbwesten“ in Bezug auf Ökosteuer befrieden, als ihren Unmut anzuheizen über die großen Summen an Drittweltstaaten (die ja fragwürdig regiert werden – in denen er sich aber faire Asylbehörden vorstellen kann!?!), um vielleicht die Umwelt zu schützen. So kann er Frankreichs Grenzen vor den Folgen des Klimawandels wohl kaum schützen. Für mich ist es auch schwer vorstellbar wie das Migrationsdilemma am besten zu lösen wäre – , eines ist aber schon klar, in den Medien werden systemimmanente Ursachen nicht erwähnt – somit werden sie auch nicht in Frage gestellt – immer noch soll mit Geld geholfen werden können – so kann’s aber m. E. nix werden! Ich empfehle dazu eine Veranstaltung am kommenden Freitag in der Diplomatischen Akademie – mit dem Titel „Partnerschaft mit Afrika entscheidet Europas Zukunft – Ideen für den bevorstehenden Afrika-EU Gipfel“
    Wann: Freitag, 14. Dezember 2018, Beginn: 10.30 Uhr: http://www.querdenkereuropa.at/events/?fbclid=IwAR1mVLTMlkEOeLjVZvxUNotAvC6-Z2nfreYfRI0JD9znfqXaDd4IYeUYEEo

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