Medienkritik-Publikumsrat-Gruppensteuer

 

Diesen Text ließ ich Andreas Koller, Wolfgang Langenbucher, Ingrid Brodnig und Alexander Warzilek zukommen. Zuerst eine großes Danke an alle. Zum oben vorliegenden Pressetext und zur Veranstaltung selbst ein Nachwort, Ergänzungen und Richtigstellungen.

Medientipps für das Publikum, die sich vertieft für Mediengeschehen u. – Kritik interessieren: Sehen Sie das „Das Medienquartett“ im TV-Sender Okto (auch über Youtube abrufbar) und die Sendung „zapp“ im Westdeutschen Rundfunk (WDR). Im WDR g i b t es tatsächlich einen Rundfunkrat (!), ein Podiumsteilnehmer verneinte dies. In diesem Rundfunkrat sind fast nur institutionelle Mitglieder. Das bestätigte kürzlich „zapp“, das kritische, deutsche Medienjournal.

Die Publikumsräte des ORF fordern seit Langem ein ähnliches Magazin – bisher vergebens. Die Publikumsräte bringen fallweise Anliegen vor, es dauert oft sehr lange, bis deren Wünsche vom ORF beachtet werden. Ein Beispiel: Der Publikumsrat empfahl, dass Radio Ö3 Warnungen vor Geisterfahrern auch auf Englisch ganz kurz durchsagen möge. Dies wurde von der ORF-Spitze monatelang als nicht durchführbar hingestellt. Dies war „lächerlich“, wie mir ein Publikumsrat sagte.

Für den Publikumsrat ist nicht alleine der ORF verantwortlich: Jener basiert auf Gesetzen und der ORF- Geschäftsordnung. Wir von der Medienkultur nehmen seit 10 Jahren als ganz wenige Gäste an den öffentlichen Sitzungen teil. Jeder darf teilnehmen. In die Protokolle der Ausschüsse darf nicht Einblick genommen werden, immerhin – ich erhielt die Erlaubnis, die Sitzungsprotokolle der Plenarsitzungen zu studieren. Schon Dr. Schuppich – in den 70iger Jahren Vorsitzender des Publikumsrates – beklagte dessen minimale Kompetenzen! –

Am 12.Nov. erschien in der „Wiener Zeitung“ ein langer Beitrag über den Publikumsrat, der als äußerst zahm beurteilt wird – scharf sei wie ein Schnecken-Gebiss . Ferner hieß es, der ORF raffe sich endlich auf, die Publikumsbeschwerden ernst zu nehmen – auch darum – so die „Wiener Zeitung“ – weil Anfang August 2016 der ORF-General neuerlich gewählt wird. NB. Ich selbst habe vor ein paar Wochen der Vorsitzenden des Publikumsrates mündlich und schriftlich im Namen der Medienkultur in aller Schärfe bekundet, dass die gesetzlichen Grundlagen und die Zusammensetzung und die Abläufe des Publikumsrates dringend einer Reform bedürfen. Es gab bereits früher Vorsprachen der Medienkultur im Medien-Staatssekretariat und auch beim ORF selbst. Dass die Parteien und deren Vertreter im Publikumsrat vor dem mächtigen ORF knieweich sind, bedarf keiner Erläuterung.

Verblüfft äußerte sich ein Teilnehmer und Jurist über die geringe Bereitschaft von einem Pressevertreter, sich Medienkritik aus dem Publikum zu stellen und er sagte, was ihr von der „Medienkultur“ macht, ist Goldes wert – auch wenn es nicht direkt effektiv erscheint.

In der Moderation fiel das Wort „Gruppensteuer“. Sie ist wohl den Meisten in Österreich ein Fremdwort. Was bedeutet es? Es ist sehr einfach zu formulieren: Firmen können ihre g e s a m t e n, unbegrenzten Auslands-Gewinne im I n l a n d steuerlich absetzen. Nun – das sind primär große Firmen. Dies stellt versus kleiner Firmen und Selbständigen eine eklatante Bevorzugung dar. Die Gruppensteuer war wohl anfangs gut für Österreich, soll aber nicht dauernd und nicht unbegrenzt gelten. Von der Gruppensteuer fand nur der extrem aufmerksame Leser in österr. Medien Spurenelemente. Das war unsere Medien-Beobachtung. Dem wichtigen Thema wurde jedenfalls in Medien fast ausgewichen. Da spielen wohl auch die großen Anzeigenkunden eine wichtige Rolle!. Wir von der Medienkultur plädierten in Mitgliederinformationen und auf http://www.medienkultur.at nicht für ein plötzliches Abschaffen der Gruppensteuer, sondern für eine schrittweise Reduzierung innerhalb von 10 Jahren.

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