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Joe Biden: Selten Gemeldetes

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Im März 2020 nannte Joe Biden in „Foreign Affairs“ bisher selten Erwähntes. Außenpolitiker schätzen diese US-Zeitschrift.

Hans Högl: Resumé aus „Foreign Affairs“ und Rezension

Joe Biden will die Emissionen von Flugzeugen und Schiffen reduzieren, eine saubere Energiewirtschaft mit Null Emissionen bis 2050 erreichen und den Lügen auf Internetplattformen an den Leib rücken.

Joe Biden blieb bei Wahlauftritten er selbst, obwohl ihm Beratern Anderes rieten. Diese Konsequenz mag auch seine überraschende Siege erklären (als junger Senator, als Kandidat der Demokraten, als Wahlsieger). Er zeigte sich stark im Umgang mit Schlägen des Schicksals. Loyal blieb er unter Obama im Hintergrund. Im Übrigen: Was hat es für eine Bewandtnis mit den Verwicklungen von Joe Biden`s Sohn mit der Ukraine?

Bei künstlicher Intelligenz und im 5 G-Bau will Joe Biden China nicht nachhinken. China sieht er als großen Rivalen. Und er will – wenn nötig nicht zögern, das weltweit stärkste Militär einsetzen-doch nur als letztes Mittel. In der Regel soll Diplomatie Konflikte lösen.

Zu Russland: Der Kreml fürchtet- so Biden- eine starke NATO. Biden will zu Russlands tapferer Zivilgesellschaft stehen und gegen Putins räuberisches, autoritären Systems „against President Vladimir Putin`s kleptocratic authoritarian system“ (p. 73) vorgehen. Seltsam ist es ja schon, wie sich Putin selbst und seine Familie vor Weihnachten, progressiv denkend lebenslang durch ein Immunitätsgesetz vor Strafverfolgung schützte. (Das gewährte Putin auch Jelzin). Und nun – ein paar Wochen danach das „Palastvideo“,aufgezeigt von Nawalny!

Biden will für US-Bürger einen Mindestlohn von 15 Dollar/h, die Folter ächten („I will reaffirm the ban on torture and restore greater transparency in U.S. military operations“ p. 66). Da wird das weitere Schicksal von Assange spannend! Er will Klarheit über das globale Finanzsystem und gegen Steuerparadiese vorgehen („go after illicit tax havens“). Das lässt aufhorchen, denn die Demokraten sind recht eng mit der Wallstreet verknüpft. Und die Heimat von Joe Biden, der Bundesstaat Delaware, ist bekannt für seine Briefkastenfirmen, und gilt als Steueroase der USA. Was wird hier Joe Biden unternehmen?
Sogar das Spendensystem für US-Wahlen missbilligt er und will es ändern. Da ist viel zu tun.

Corona – Zahlen ohne und mit Hirn

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Hans Högl

In der Tageszeitung „Die Presse“ mache ich eine großartige(!), erwartete Entdeckung. Schon lange habe ich darauf gehofft.Aber vielleicht habe ich Manches übersehen. Wer kann denn die mediale Flut überblicken!? Jedenfalls brachte es die Wiener „Presse“ richtig auf den Punkt und schrieb recht vernünftig Folgendes:

In Spanien kommen auf 1 Mio Einwohner 510 Tote durch Covid-19 Erkrankungen.
In Italien auf 1 Mio Einwohner 446 Tote…..
In Frankreich auf 1 Mio Einwohner 357 Tote…..
In Deutschland auf 1 Mio Einwohner 73 Tote…..

Mit anderen Worten: Hier werden endlich die Corona-Toten in Relation zu der Gesamtbevölkerung gesetzt. Ob man Mr. Trump liebt oder nicht, tut nichts zur Sache:
Es leuchtet doch jedem Schulkind ein, dass ich die bloße Zahl der Corona-Toten von riesigen Staaten wie von den USA oder Russland nicht mir denen eines Klein- oder Mittelstaates vergleichen kann, z.B. die der USA mit Monaco oder Spanien, das die Einwohnerzahl des einen oder anderen US-Bundesstaates hat.

Die Anzahl der in den USA an Covid-19 Erkrankten muss in Bezug gesetzt werden zur Zahl der Bewohner der gesamten USA. Der Vergleich von absoluten Zahlen ist irreführend. Aber damit wird nicht selten sinnlos herumgeworfen. Die „Presse“ verglich Daten vom gleichen Tag (den 28.4.) und publizierte sie am Folgetag. Abgesehen davon, gilt weiter zu prüfen, ob die Gestorbenen nur an Covid-19 gestorben sind und nicht auch zusammen mit anderen Krankheiten. Aber das ist noch einmal ein anderer Standpunkt.

Europa – in Vielfalt geeint

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Der österreichische Ex-Bundespräsident Heinz Fischer zitiert in seinem Buch „Überzeugungen“ (2006) eine Aussage von Viktor Hugo. Und in Differenz zu Autoren wie Robert Menasse werden auch die Individualitäten und Nationen in den europäischen Staaten gesehen. Darum wählten wir folgendes Zitat.

Hans Högl

Ein Tag wird kommen, wo ihr, Frankreich, Russland, Italien, England und Deutschland, all ihr Nationen des Kontinents ohne die besonderen Eigenheiten Eurer ruhmreichen Individualität einzubüßen, euch eng zu einer höheren Gemeinschaft zusammenschließen … werdet.

Viktor Hugo, 1849 (!)

Riesige Summen mit Waffenverkauf

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In der Info-Flut wird der Wahnsinn der enormen Waffenproduktion und des Handels übersehen. In dieser Narrenhaus-Welt erinnere ich daran im Sinne der Medienkultur (Hans Högl).

Weltweite Rüstungsindustrie verkauft um 4,6 Prozent mehr Waffen.

2018 verkauften die 100 wichtigsten Produzenten von Rüstungsgütern Waffen und militärische Dienstleistungen im Gesamtwert von 420 Milliarden Dollar ( 380 Milliarden Euro), wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri in einem am Montag veröffentlichten Bericht mitteilte. Das waren 4,6 Prozent mehr als im Vorjahr.  Weil ausreichende Daten aus China fehlen, werden Güter aus der Volksrepublik von Sipri nicht berücksichtigt(dpa).

Absoluter Spitzenreiter bei den Waffenverkäufen bleiben die USA, die 7,2 Prozent mehr Waffen verkaufen als 2017 und somit 59 Prozent aller Verkäufe ausmachten. Erstmals seit 2002 – seit dem Jahr verfügt Sipri über vergleichbare Daten inklusive Material aus Russland – nehmen Konzerne mit Sitz in den Vereinigten Staaten gleich alle fünf Toppositionen unter den führenden Rüstungsunternehmen ein.

Die Zahlen der vier gelisteten deutschen Konzerne sanken dagegen insgesamt um 3,8 Prozent. Wachsenden Lieferungen militärischer Fahrzeuge von Rheinmetall an die Bundeswehr stand laut Sipri ein Rückgang der Verkaufszahlen beim Schiffbauer ThyssenKrupp entgegen. Damit hat Deutschland einen Anteil von 2,0 Prozent an den weltweiten Waffenverkäufen

Demonstration in Moskau als internationaler Medien-Event

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Wenn es um Russland geht, mangelt es westlichen Medien vielfach an Differenzierung und Objektivität. Das alte Feindbild Russland bleibt offenbar ungemindert beliebt.

Udo Bachmair

Medienkonsumenten, auch die des ORF, wünschen sich wohl mehrheitlich Ausgewogenheit und Objektivität auch in der Auslandsberichterstattung. Dieser Wunsch wird jedoch selten erfüllt. Nicht nur der Boulevard, sondern auch seriöse Medien erliegen altbekannten Freund-Feind-Bildern. Dabei wäre gerade bei so komplexen Konflikten wie etwa dem Syrienkrieg oder der Lage in Venezuela mehr Differenzierung wünschenswert.

Ganz dem Gut-und Böse-Schema verfallen erscheinen zurzeit wieder einmal Berichte und Kommentare westlicher Medien zu Russland. In alter Tradition – früher war die Sowjetunion der Inbegriff von allem Bösen- segelt auch der zur Ausgewogenheit verpflichtete ORF erneut auf antirussischer Welle. Man muss kein Freund von Präsident Putin sein, dessen autoritäre Politik Kritik ja durchaus verdient, um Einseitigkeit von Analysen zu Russland zu erkennen.

Als jüngstes Beispiel journalistischer Verzerrung gelten die Proteste von einigen tausend Personen in Moskau. In der 12-Millionen-Stadt eine relativ kleine Demonstration, in die die Polizei bedauerlicherweise brutal eingriff, wird als Maßstab genommen für einen breiten Widerstand der russischen Bevölkerung gegen Präsident Putin.

Die Causa war jedenfalls gestern Sonntag Aufmacher in allen Info-Sendungen des ORF, von den ZIBs bis zu den Ö1-Journalen– jedoch ohne zu erwähnen, dass die Demo nicht genehmigt war. Man stelle sich vor, wie die Polizei hierzulande oder etwa in Deutschland agieren würde, wo die Teilnahme an einer illegalen Kundgebung als Straftat gilt..

Auf der kritischen Website „Nachdenkseiten“ heißt es zur Causa:

„Eigentlich müssten diese Berichte über die Moskauer Demonstration mit der zentralen Information beginnen, dass es sich um eine verbotene Demonstration handelte. Denn nur mit dieser Information sind der Vorgang und die zahlreichen Verhaftungen für Medienkonsumenten überhaupt zu beurteilen. Ohne die Information erscheinen die Verhaftungen willkürlich, anlasslos und verstörend – und genau dieser Effekt soll mutmaßlich erzeugt werden..“

www.nachdenkseiten.de

„Tiefer Staat“ und globale Kriegspolitik

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„Der tiefe Staat schlägt zu“- Wie der Westen unter Mithilfe von Medien Krisen erzeugt und Kriege vorbereitet. Thema eines manche verstörenden, aber dennoch lesenswerten Buches.

Udo Bachmair

Nach den Verwerfungen geballter Innenpolitik der letzten Wochen ist die Befassung mit globaler Politik intellektuell nahezu wohltuend. Der brillante Sammelband aus dem Promedia-Verlag über den „Tiefen Staat“ bietet spannende Lektüre mit zahllosen Fakten und Hintergründen zu der von den USA dominierten Weltpolitik.

Die Kernthese des von Ulrich Mies herausgegebenen Werks : Das Diktum von der „westlichen Wertegemeinschaft“ sei ein Synonym für eine „aggressive Weltherrschaft unter Führung der USA“ geworden. Wer sich dieser nicht unterordne, werde mit Drohungen und Krieg überzogen. Die Friedenshoffnung nach dem Zerfall der Sowjetunion sei „im Kampfgeschrei der NATO zerstoben“.

Die Autoren sehen einen engen Zusammenhang zwischen dem „Tiefen Staat“ und neokonservativen Akteuren. Unter „Tiefem Staat“ verstehen sie unter dem Radar der Öffentlichkeit wirkende Kräfte, die sich aus dem Finanzkapital, Rüstungskonzernen, Teilen von Außen-, Verteidungs- und Finanzministerien, US-hörigen neokonservativen Think Tanks, entsprechend beeinflussten Mainstreammedien, gekauften Wissenschaftern, NATO-Gremien, etc. zusammensetzen.

NeoCons und ihre ideologischen Helfer würden Begriffe wie liberale Demokratie, Freiheit, Reformen, Menschenrechte und Rechtsstaat zur Tarnung ihrer wahren Absichten und Handlungen missbrauchen. Diese seien Sanktionen, Wirtschaftskriege, Regime-Umstürze und Kriege. So sollen die von den USA und ihren westlichen Verbündeten angezettelten Kriege seit Beginn dieses Jahrhunderts 5 bis 7 Millionen Menschen das Leben gekostet haben. „Tiefer Staat“ und globale Kriegspolitik weiterlesen →

USA: Geburtentourismus aus Asien, vor allem China

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Gastbeitrag (Neue Zürcher, online).
Dieser Beitrag findet darum hier Platz, weil dies ein kaum erwähntes Kuriosum ist.

Territorialprinzip bei der Geburt

Die USA zählen zu den Ländern, welche die Staatsbürgerschaft basierend auf dem Geburtsort vergeben («birthright citizenship»), unabhängig von der Nationalität der Eltern. In China ist die amerikanische Staatsbürgerschaft begehrt, denn der blaue Pass eröffnet den Nachkommen viele Möglichkeiten. Es sei «die attraktivste Nationalität überhaupt», wirbt ein Unternehmen auf seiner Website. Auch in Südkorea, Taiwan, der Türkei und Russland ist der Geburtentourismus in die USA verbreitet.

Die Unternehmer hatten an alles gedacht: Ihre chinesischen Kundinnen sollten zunächst nach Hawaii fliegen und sich dort unter die Massen von Touristen mischen. Als Unterkunft gäben sie am besten das Trump International Hotel in Honolulu an, um den Anschein zu erwecken, dass sie vermögende Touristen seien. Erst nach ein paar Tagen dort reisten sie nach Los Angeles weiter, am besten gekleidet in weite Oberteile.

Das alles sollte möglichst früh in der Schwangerschaft geschehen, wenn bei den Frauen noch kein Babybauch sichtbar wäre.
Mit solchen Plänen operierten die drei Firmen Star Baby Care, You Win USA Vacation Services und Happy Baby USA. Sie brachten jahrelang chinesische Kundinnen nach Südkalifornien, damit diese dort ihre Kinder gebären können. Manche Anbieter verlangten 100 000 Dollar dafür, dass sie die werdenden Mütter und Angehörige unterbrachten. Sie organisierten Kindermädchen und ein Unterhaltungsprogramm – inklusive Besuchen bei Rolex-Läden –, während die werdenden Eltern die Wochen bis zur Geburt abwarteten. 

US-Militärbudget 2018: 716 Mrd.$

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Kurznotiz aus der Wiener Zeitung (Hans Högl)

Es sind manchmal sehr kurze Meldungen, die im Sinne der Medienkultur extrem relevant sind.

Präsident Trump hofft mit Russland und China in der Zukunft über die Abrüstung verhandeln zu können, schrieb die Wiener Zeitung am 4. Dez.

Trump auf Twitter: „Die USA gaben in diesem Jahr 716 Milliarden Dollar (für Rüstung) aus. Verrückt.“

Russland-Bericht in Zeitschrift „Cicero“

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Hans Högl. Ein Medientipp

Sehr informativ fand ich die Lektüre der deutschen Zeitschrift „Cicero“. Gelungen sind längere  Beiträge, so jener über Russland im Juni-Heft 2018.  Auch anderes ist  originell, so jener Beitrag über Stephan Weil, den zur Zeit   erfolgreichsten SPD-Poliiker; jener über Dominik Frei, den jüngsten
Abgeordneten im tschechischen Parlament; jener über die wechselseitige Indifferenz im deutsch-amerikanischen Verhältnis,  dann der Artikel über die zupackende dänische EU-Wettbewerbs-Kommissarin Margrethe Vestager – eine mögliche Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker.

Sehr  beeindruckten mich die Russland-Beiträge S.14-31 – mit Interviews, Geschichtlichem, Fotos). Der Focus westlicher  Medien ist Außenpolitik. Dieser  Beitrag verweist auf  doppelte Standards: der Einmarsch der USA und Englands in den Irak wird entschuldigt, die Rückholung der Krim unter Bruch der europäischen Ordnung wird sanktioniert.

Besonders beeindruckten in dem langen Russland-Essay einige Daten: Die Hälfte der Russen ist der Meinung,  Russland gehöre nicht zu Europa.

– In Russland halten 60 Prozent Demokratie für wichtig, in Deutschland 90 %, in Russland wünscht sich knapp die Hälfte einen „starken Führer“, in Deutschland 15 %.

– Die Haltung zur Homosexualität ähnelt der in Deutschland vor 25 Jahren. Russland schützt die traditionelle Familie und stellte 2013 Propaganda nichttraditioneller sexueller Beziehungen unter Minderjährigen unter Strafe. Dazu traf ein Fremdenführer bei meinem Moskau-Besuch die Äußerung, es gehe im Gesetz um Anleitung Jugendlicher zu homosexuellen Verhalten. „Im Übrigen – wir Russen wissen sehr wohl, dass viele Künstler Homosexuelle waren, aber darum geht es im Gesetz nicht.“

Worüber im Westen wenig berichtet wird, ist die Lage  der Bevölkerung : Pro Kopf lag das Bruttoinlandsprodukt in Russland im Jahr 2000 bei 1.700 US-Dollar, Ende 2016 waren es 8.700 Dollar.  Auch die Realeinkommen  sind seit 2000 um mehr als das zweieinhalbfache gewachsen. Die Arbeitslosigkeit sank in 18 Jahren von 10 auf 5 Prozent.

Alles andere als beiläufig ist, dass  Russen heute halb soviel Alkohol trinken wie vor einem Jahrzehnt.

Ferner sei nicht übersehen, so meine ich, dass  schon wenige Kilometer außerhalb von Moskau und Petersburg sich  die Lebenssituation der Menschen völlig anders darstellt als in Großstädten. Es wäre Aufgabe der Korrespondenten, darüber Reportagen zu verfassen.

Nachdenklich stimmt die Äußerung des Putin Vertrauten Wladimir Jakunin, dass im Jahr 2002, von der er sprechen kann,    46 % des russischen BIP in der Hand von acht Familien lag. Da habe Putin doch Akzente dagegen gesetzt (S. 29).

 

 

 

 

Europa braucht eine massive Kurskorrektur

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Hans  H ö g l

Impulsreferat bei der Konferenz der Initiative Zivilgesellschaf in Wien/ 28. April 2017. Schutzhaus Heuberg

50 Millionen Tote, eine Folge des 2. Weltkriegs, waren endlich genug. So erwuchs aus Asche und Trümmern das postnationale Europa. Ein großer Dank gilt dem französischen Außenminister Robert Schuman. Der Schumanplan birgt eine revolutionäre Idee: Es müssen die Waffenschmieden supranational kontrolliert werden. Darum wurden Stahlproduktion und Kohlengruben sowohl in Frankreich wie in Deutschland unter Aufsicht der Montanunion gestellt. Der Plan dazu wurde völlig geheim in vielen Monaten vorbereitet.[1] Ich habe vor einigen Monaten jenes Dorf in Nordfrankreich besucht, in dem Robert Schuman lebte. Die Montanunion verhindert Kriege zwischen Frankreich und Deutschland. Der Vertrag darüber wurde 1951 unterzeichnet. Das war das Ende eines Erbstreites von tausend Jahren zwischen dem Deutschem Reich und Frankreich. Im Jahr 843 wurde das Reich von Karl dem Großen auf drei Könige und auf drei Teile aufgeteilt, auf ein West-Reich, auf ein Ost-Reich und ein Zwischenreich. Dies hieß Lotharingen. Es umfasst nicht nur das Elsass und Lothringen, sondern es war ein breiter Landstreifen von der Mündung des Rheins bis zur Mündung der Rhone in Südfrankreich. Dieses Zwischenreich hieß in der Geschichte auch unteres und oberes Burgund. Anders herum: Es umfasste die Niederlande, das heutige Belgien, Luxemburg, das Elsass und Lothringen und die Regionen südlich bis zum Mittelmeer.

Das anfängliche Friedensprojekt Europa war ein Signal der Hoffnung. Und die Kooperation der Staaten bot relative Sicherheit und relativen Wohlstand – zumindest bis 1989. Doch diese Periode ist vorüber, und es gibt große Herausforderungen,   auf welche die Politik mehr Antworten sucht als findet. Europa braucht eine massive Kurskorrektur weiterlesen →