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Medien/Politik-ein unheilvolles Verhältnis

Einflussnahme auf Medien hat es immer gegeben. Ja, aber in den letzten Jahren hat sich da eine neue „Qualität“ entwickelt.

Udo Bachmair

„Das war früher auch nicht anders“–so lautet die Mehrheitsmeinung zur speziell in Österreich besonders ausgeprägten „Kultur der Verhaberung“ zwischen Politik und Medien.

Versuche von Einflussnahmen seitens der Politik auf die Medien und umgekehrt Liebedienerei von Medien gegenüber Polit-Eliten hat es freilich früher auch schon gegeben.

Während jedoch seinerzeit vor allem politische und ideologische Deutungshoheit im Vordergrund gestanden ist, so dominiert heute weitgehend inhaltlos reines Machtstreben.

Eine Entwicklung hin zu inhaltlicher Leere, die vor allem der massive Einsatz von „Message Control“ in der Zeit von Kanzler Sebastian Kurz „salonfähig“ gemacht hat.

Im Gegensatz etwa zu Bruno Kreisky, Alois Mock oder Franz Vranitzky, die für Inhalte gestanden sind, haben sich Kurz/Co. als pure Machttechnokraten erwiesen.

Gut auf den Punkt gebracht hat das heute eine Analyse der Tageszeitung Der Standard. Hier ein Zitat:

„Wer keine Inhalte hat, muss sich auf Inszenierung verlassen. Und auf Mikromanagement bis in die Redaktionen hinein. Bei Sebastian Kurz merkte man als erfahrener Journalist bald die Leere. Dabei bot er einerseits selbst den Medien erstaunliche Nähe und Zugang an, intervenierte aber gleichzeitig in die Medien hinein- mit Drohung und / oder Bestechung. Er fand bei manchen willige Helfer, das wirkt jetzt nach.“

Message-Control: Kritischer Journalismus nötiger denn je

Barbara Coudenhove-Kalergi ist die neue Trägerin des Bruno-Kreisky-Preises. Sie wird damit für ihr publizistisches Gesamtwerk geehrt. Die Wichtigkeit von kritischem Journalismus ist ihr ein besonderes Anliegen, gerade in Zeiten von Message-Control.

Udo Bachmair

Der Bruno-Kreisky-Preis für Politische Publizistik wird seit 1993 jährlich vom Karl-Renner-Institut verliehen. Mit diesem Preis wird im Sinne des Lebenswerks Bruno Kreiskys politische Literatur ausgezeichnet, die für Freiheit, Gleichheit, Demokratie, soziale Gerechtigkeit, Solidarität und Toleranz einsteht.

Die diesjährige Preisträgerin Barbara Coudenhove-Kalergi entstammt einer 1945 aus der Tschechoslowakei vertriebenen Prager Intellektuellenfamilie. Als Schriftstellerin und Journalistin hat sie für verschiedene Tageszeitungen sowie für den ORF gearbeitet. Bis heute ist sie gefragte Kolumnistin, im Besonderen für die Tageszeitung Der Standard.

Die Verleihung des Kreisky-Preises hat Coudenhove-Calergi zum Anlass für einen Appell an die Journalisten genommen, kritikfähig zu sein bzw. zu bleiben. Es sei Aufgabe des Journalismus, ein Bild von Politik an die Öffentlichkeit zu transportieren, das faktengestützt und objektiv ist.

Zum Umgang von Medien mit der vor allem von der Kurz-ÖVP konsequent und professionell betriebenen Message-Control meint die Preisträgerin : „Dazu gehören immer zwei. Es liegt an den Journalisten, ob sie sich von der Message-Control kontrollieren lassen oder selbst kontrollieren“.

„Der Falter“ als erfolgreiches linksliberales Medium

Der TV-Sender ORF III brachte in André Hellers „Menschenbilder“ am 17. Oktober 2019 ein Porträt von Armin Thurnher, des Gründers der damals so genannten Wiener Stadtzeitung „Falter“. Hier ein Resumé der Hauptaussagen Thurnhers im erwähnten ORF-Beitrag :

Hans Högl

Armin Thurnher besuchte in Bregenz das althumanistische Gymnasium und lernte acht Jahre Latein und sechs Jahre Griechisch. In seiner Jugend spielte er Tennis und Klavier. Wichtig für Armin Thurnher wurde sein Onkel John, der von Vorarlberg in die USA ausgewandert war und als Wohlhabender auf Besuch kam. Dies motivierte Armin T. zu einem Studienjahr in Amerika (1967/68). Aber er fand ein anderes Land vor als in seiner Vorstellung. Es war rassistisch, und die auf Pappkarton schlafenden Armen unweit von Wolkenkratzern forderten das Weltbild des 18-jährigen heraus. Er lernte in New York die Vietnamproteste kennen, die Drogenszene, die Frauen- und Schwulenbewegung und die sexuelle Befreiung.

Beim Studium in Wien (Germanistik, Anglistik, Theaterwissenschaft) entstand die Geschäftsidee zur Programmzeitschrift „Falter“ – mit Besprechungen von Wiener Lokalen. Die Gründer des „Falters“ zielten auf eine Form von Anti-Journalismus. In den Kulturredaktionen der Medien fanden sich blinde Flecken: Schwule, Frauen, Off-Theater kamen nicht vor. Und dazu kam eine gewisse Frechheit. „Wir waren links, aber nicht das Sprachrohr einer Partei.“ „Ich empfand Kreisky als Establishment“. Thurnher hatte keine Beziehung zu ihm.

„Ich habe die antiautoritäre Flagge der Studentenbewegung hochgehalten.“ Thurnher betrachtete die Gründung stalinistischer und trotzkistischer Gruppen als „Totalverrat“. „Ich habe die Illusion verloren, dass diese Gesellschaftsform so leicht durch eine andere zu verändern ist. Aber ich blieb dabei, dass die Gesellschaft verändert werden muss.“ Dies entsprach dem Buchtitel „Kein Kapitalismus ist auch keine Lösung“. Die Berliner TAZ wurde ein Jahr nach dem „Falter“ gegründet. Und dies nach den RAF-Exzessen. Es war auch nicht möglich, den „Falter“ im Kollektiv zu gestalten – so dass jeder alles machte.

Auch die ursprüngliche Geldlosigkeit war nicht aufrecht zu halten. Christian Reder war damals Betriebsberater (später Professor). Er wurde der erste Gesellschafter des „Falters“. Wir mussten einen kapitalistischen Betrieb führen. Es trat eine gewisse Normalisierung ein:Ohne Hierarchien zu arbeiten war undurchführbar. Es kam zu flacheren Hierarchien. Die „Kronen“-Zeitung beschuldigte Armin Thurnher, Jörg Haider in Österreich groß gemacht zu haben.

Österreich im Konflikt über Coudenhove-Kalergi

Hans Högl

Ein Münchner Pan-Europäer las meinen Beitrag1 über Richard Coudenhove-Kalergi (RCK) und wunderte sich, dass er in Österreich wie ein ferner Schatten ist – abgesehen von politisch gut Informierten. Faktum ist: In den 1950-iger Jahren wurde RCK`s Wirken in Schulbüchern gewürdigt, später verschwand darin sein Name. Keine Straße in Wien erinnert an ihn.

Aber auf RCK verweist kurz Anton Pelinkas neues Buch: Die gescheiterte Republik. Kultur und Politik in Österreich 1918 -1938, Wien 2017. Das Bild von RCK wird von dem prominenten Politikwissenschafter eher reserviert bis negativ und ambivalent gezeichnet.

Meine Rezension greift Pelinkas Kritikpunkte (S. 101-106) an RCK auf : RCK`s Anliegen sieht er als „Flucht in ein (welches?) Europa“ und seine Europaideen sieht Pelinka  als chancenlos. „Die nach 1945 real einsetzende Integration Europas hatte mit Coudenhove-Kalergis Wunschdenken herzlich wenig gemein“. Und RCK`s politische Position sei ambivalent. War er Demokrat? Warum diese Nähe zum Dollfußregime? Wir sehen auf die Hintergründe von Anton Pelinkas Darstellung.

Nach 1960 gab es in Österreich um Otto von Habsburg einen innenpolitisch brisanten Konflikt. Dieser suchte, in Österreich einzureisen. Die Volkspartei wollte es gestatten, dagegen waren die Sozialdemokraten. 1966 erlangte Otto v. Habsburg die Einreiserlaubnis. Er folgte RCK als Präsident der Paneuropa-Union, und so wurde diese als monarchistisch punziert und in diesem Konnex verweigerte die SPÖ-regierte Stadt Wien, den Platz beim Westbahnhof nach R. Coudenhove zu benennen.

Der Konflikt liegt schon weiter zurück: Mit Ende der der Monarchie spaltet sich Restösterreich in drei konträre politische Lager: in die habsburgfreundlichen Christlich-Sozialen, in die habsburg-kritischen Sozialdemokraten und Deutsch-Nationalen (heute: FPÖ- die „Freiheitlichen“). Liberale waren kaum präsent. Restösterreich zweifelt an seiner Existenzfähigkeit, und die politische Polarisierung führt unter Dollfuß zu einem tödlichen Bürgerkrieg, und die Sozialdemokratie wird verboten. Pelinka wagt hier, ideelle Brücken zu bauen, stellt diese höchst strittige Phase fair und lesenswert dar. Faktum ist, dass RCK das Dollfuß-Regime gegenüber Nazi-Deutschland stützt.2

Dieser Hintergrund dürfte Anton Pelinka zur ambivalent-negativen Bewertung von RCK veranlasst haben, und er löst sich darin nicht von einem Denkschema. Ferner zitiert er nicht die große Studie über RCK von Anita Ziegerhofer-Prettenthaler. Kaum erwähnt wird, dass RCK den Antisemitismus und das Nazi-Regime massiv ablehnte und 50 Jahre seines Lebens realistisch- zeitvariabel konkrete Pläne für Europa entwarf und sich beim Aufenthalt in den USA für Europa einsetzte. Dies ist alles andere als Flucht in die Vergangenheit.

1. Hans Högl: Richard Coudenhove. Pan-Europa versus Hitler. In: soziologie heute (Linz) April 2015, S. 6-8.

2.Im Prinzip ist die Paneuropäische Union überparteilich. Sogar der junge Bruno Kreisky war Mitglied (ab 1970 SPÖ-Bundeskanzler).

Conchita hilf uns!

Hans Högl. Reportage

Zur abendlichen Saunarunde treffen sich je die Gleichen. Großstädter pflegen mehr an Tradition, als es den Anschein hat. Manche in der Sauna finden Gespräche störend. Ein Manager sieht bis in die späten Nachtstunden TV-Dokus diverser Ländern, und regt Gespräche an. Er reist häufig in arabische Länder und scheut nicht, zu erzählen, wie Aufträge per Bestechung ergattert werden. Das ist bei US-Firmen nicht anders oder doch: Die eigenen Leute, die „Amis“ verbrennen sich damit nicht die Finger, da schicken sie lieber Einheimische los. In der Runde ist auch ein Techniker, der uns bei PC-Fragen berät. Und ein kurzbeiniger Senior schleppt seinen fülligen Unterleib und schnaubt beim Erzählen von Anekdoten; denn er lenkte das Taxi eines Wiener Politikers.

Ein seltenes Exemplar ist ein Auto-Mechaniker: Für ihn brachte Kreisky die Wende, da verdiente er  endlich besser. Sein Haus ist jenseits der Donau in einem sozialen Brennpunkt. Er werkte früher in der Schweiz und in Afrika, er kann Französisch und liest fallweise das linksliberale Weltblatt Le Monde und regelmäßig die Wochenzeitung DIE ZEIT, die er seit Jahren stapelt. So zählt er zu jenem Drittel der ZEIT-Leser, die keine Akademiker sind.

Schon vor Jahren gab er mir einen Le Monde-Beitrag mit Worten der Verwunderung, dass sich Le Monde nicht scheut den Islam zu kritisieren, während er bis dato nichts dergleichen in Wiener Medien fand. „Ich kenn´ nur eine deutsche Zeitung, die anders schreibt als alle anderen, das ist die Schweizer Weltwoche.“

Heute griff ich Wiener Café Sperl nach diesem Magazin und las den Essay mit dem Titel: „Sind die Schweizer so unfreundlich?“, wie der Spiegel einmal schrieb. Der Beitrag vergleicht die Freundlichkeit in Österreichs und im Schweizer Gastgewerbe. Österreichs Tourismus sei mit der höfisch geprägten Gastlichkeit erfolgreicher. Beiläufig bringt die Weltwoche ein Medienschmankerl: wie Passagiere in der Londoner U-Bahn und in der britischen Eisenbahn angeredet werden- nämlich nicht mehr „Ladies and Gentlemen“. Das würde das dritte Geschlecht, die Transgender, beleidigen. Demzufolge lautet die Anrede an die Fahrgäste „Hello everyone“.

Ja, liebe Conchita, Du bist näher an der Sache, bring uns Österreichern doch eine progressivere Begrüßung bei. Da lob ich mir Indien, wo Transgender angeblich schon in Gesetzen Eingang gefunden hat.

 

 

Tabu: Politiker zu loben

             Hans H ö g l.  Kommentar

Dürfen irgendwann Politiker a u c h   gelobt werden? Vor einiger Zeit fragte ich TV-Kommentator  Armin Wolf, ob er auch Positives über Österreichs Politikerinnen und Politiker  kenne. „Sicherlich“, so Wolf, „viele von ihnen arbeiten fleißig und kompetent und bis spät abends in Ausschüssen“.

Warum hören wir dies nie öffentlich? Es ist ein Tabu, Politiker zu loben. Aber es fällt auch schwer. Da formuliert ein Abgeordneter Regeln für das Glücksspiel und siehe da: Der gute Mann sitzt im Vorstand eines Konzerns für Glücksspiele. Sind diese Herren von allen guten Geistern verlassen? Da fehlen Anstand und Sinn für Unvereinbarkeit.

Es gab und gibt Politikerinnen und Politiker von Qualität: Der solide Bundespräsident Rudolf Kirchschläger lebte in einem bescheidenen Reihenhaus in Dornbach, ein Alois Mock verausgabte sich total, ein Bruno Kreisky hat sich nie bereichert. Wie vorsichtig sind Van der Bellens Worte. Es gibt gute, überlastete Gemeindepolitiker, selbstverständlich auch fragwürdige und überforderte darunter.

Differenzieren statt hinschlagen! Die überzogene Dauerkritik an Politikerinnen und Politikern ist bedenklich. Maßlose Kritik bewirkt den Sog einer negativen Auslese für diese höchst wichtige Tätigkeit. „Alle Politiker sind Gauner!“- Dieser Satz ist nicht selten zu hören. In Magazinen ist ein sachliches Abwägen von Pro und Kontra mit der Stecknadel zu suchen. Aber ist unser Reden im Alltag und am Stammtisch viel besser?

Schon beim Beginn einer politischen Funktion kann es lauten:  Von dem Mann ist nichts zu erwarten! So würde ein unfähiger Pädagoge reden, der zum Schüler am ersten Tag sagt: Du bist nix und wirst nix!

Manche „hauen den Hut drauf“, denn sie wollen nicht Tag für Tag am Pranger stehen. Wir brauchen in der Politik qualifizierte Personen. Das  Führungsdefizit im Westen ist bedrohlicher als alle Schulden und Währungskrisen zusammen.

Ein Presse-Beitrag hatte den Titel: Volkssport Politikerbeschimpfung. Der scheidende Salzburger ORF-Chef Roland Brunhofer sandte Nachdenkliches und Spitzen aus (vgl. Kurier 24.11.2016) : Er nahm  sich seinen Stand vor :  Dieser müsste seine Eitelkeit hintanstellen, das Ringen um Kompromisse nicht als „Streitereien“ bezeichnen.

Der Journalist verkürzt und erzeugt oft den Eindruck, es gäbe einfache Lösungen, und Teile des Journalismus könnten an der „Zersetzung der Demokratie beteiligt sein„, befürchtet er. „Es kann nicht sein, dass  wir frühmorgens mit einer Politikerverarschung beginnen und spät abends in einem politischen Verhör enden.“ In der Zwischenzeit gewinnt man den Eindruck, „als würde es in der Politik nur noch Korruption, Idioten und Verbrecher geben“.  

 

 

 

Für Bruno Kreisky war Richard Coudenhove-Kalergi würdig für den Nobelpreis

Hans H ö g l

Leserbrief zum „Standard-Beitrag“ über R. Coudenhove-Kalergi am 19. Oktober (Vgl. unten neue Ausstellung zu R. Coudenhove-Kalergi)

 Der Gastbeitrag im „Standard“ ist Impuls, sich mit diesem Visionär Europas näher zu befassen, der sich 50-Jahre für die Europa-Idee einsetzte, die Europa-Hymne und Europafahne anregte und den  Bruno Kreisky sehr schätzte. Übrigens: Bruno Kreisky war  Jugend-Funktionär der Paneuropäischen Union. Der „Standard-Beitrag“ bezieht sich auf die 30iger Jahre. Mein Beitrag in der  Zeitschrift „soziologie heute“ (April 2015)  „Richard Coudenhove. Pan-Europa versus Hitler“ macht deutlich, dass der „Standard“-Beitrag Coudenhove politisch unangemessen  punziert. Und dies aufzuzeigen, kann Aufgabe der“Medienkultur“ sein. 

 Lacy Milkovics (früher: Paneuropa- Generalsekretär)  nahm Stellung zum „Standard“-Beitrag: Coudenhove  begab sich 1933 erstmals zu Gesprächen mit Mussolini, der damals als der mächtigste Garant der Unabhängigkeit Österreichs galt. Er versuchte Mussolini für ein paneuropäisches Verteidigungssystem gegen die nationalsozialistische Gefahr zu gewinnen.  Nach vier Gesprächen  scheiterte die Initiative Coudenhoves, als sich Mussolini 1937 für die Achse Rom – Berlin entschied. Vgl. L. Milkovics / W. Pav: „50 Jahre Pan-Europa“ (1972).

RCK hatte auch Kontakte mit der SPÖ. Beim historischen Handschlag   von  Bruno Kreisky mit Otto von Habsburg 1972 sagte Kreisky zu Couden-hove: Eigentlich müssten Sie für die unermüdlichen Bemühungen den Friedensnobelpreis bekommen. „Ich glaube aber, es ist ehrenvoller, den Nobelpreis verdient, aber nicht erhalten zu haben, als ihn erhalten, aber nicht verdient zu haben“. So ORF-Chefredakteur Horst F. Mayer in einem Buch.

Eine AUSSTELLUNG UND ein FACHGESPRÄCH ÜBER  R. COUDENHOVE-KALERGI findet in der VHS Alsergrund – Galileigasse 8   1090 Wien am 8. November um 18:30  statt. Eröffnung durch Martina Malyar, Bezirksvorsteherin. Rund- gang durch die Ausstellung und anschließend ein Gespräch des Autors Dr. Walter Göhring  mit dem Zeitzeugen Lacy Milkovics, früher: Generalsekretär von Paneuropa. Moderation Karl Heinz Wingelmaier, Vorstandsmitglied der Vereinigung für Medienkultur.

Keine Anmeldung nötig, kein Beitrag. Ausstellungsdauer: 9.-15.Nov. werktags 9-21 Uhr.