Hans Högl- Medientipp für morgen Dienstag
D-Mark, Einheit, Vaterland: Das schwierige Erbe der Treuhand. ARTE: Geschichtsdoku.Die 23. Juli um 22:05.In Mediathek bis 21.8.
Im Eiltempo wickelte die Treuhand die DDR-Volkswirtschaft ab. Dies sagt viel über deutsche Befindlichkeiten.Der mentale Wandel wurde vergessen. Die Menschen hatten plötzlich mehr Freiheit, mit der viele nichts anfangen konnten.Das äußere Gefängnis wurde ein inneres. Es war ein Migrationswechsel ohne Ortswechsel.
Eine empfehlenswerte politologische Studie über die Kurz-Strache-Koalition ist kürzlich im LIT-Verlag erschienen. Ein Buch, das Grundlage für konstruktive Debatten auch in Wahlkampfzeiten sein könnte.
Udo Bachmair
Am 29. September wird also wieder gewählt. Trotz aller Appelle und Bekenntnisse dürften die Wochen bis dahin wieder geprägt sein von undifferenzierten und aggressiven Wahlkampftönen. Ein besonders polemischer, ja schmutziger Wahlkampf wird prognostiziert. Vor diesem Hintergrund ist eine seriöse Betrachtung innenpolitischer Vorgänge unverzichtbar. Diese Aufgabe erfüllt bestechend der von Emmerich Talos und Florian Wenninger herausgegebene Sammelband „Die schwarz-blaue Wende in Österreich“.
Die Autoren und Autoren des knapp 500 Seiten starken Bandes hatten ursprünglich eine Zwischenbilanz der ÖVP-FPÖ-Regierung geplant. Doch das Scheitern der Koalition nach dem Ibiza-Video mit den zutage geförderten Macht- und Korruptionsfantasien des Ex-FPÖ-Chefs ließen das Buch zur ersten Gesamtbilanz des bei kritischen Beobachtern höchst umstrittenen Regierungsprojekts werden.
Das „Wirken“ der politischen Akteure Kurz und Strache und deren Inszenierung einer zunächst unverbrüchlichen Freundschaft wird politikwissenschaftlich facettenreich aufgearbeitet – von der Sozialpolitik über den Budgetpfad und das Kulturkonzept bis zur Außenpolitik. Das Reizthema Migration darf ebenfalls nicht fehlen, mit denen die beiden ehemaligen Regierungsparteien ihr wichtigstes politisches Kleingeld gewechselt haben.
„Die schwarz-blaue Wende“ erschienen im LIT-Verlag
Hans H ö g l
Ich verließ vorzeitig eine politikwissenschaftliche Konferenz. Wahrscheinlich brauchte ich eher Ruhe – so kurz nach einer zehntägigen Auslandsreise und angesichts des Gewirrs von fast 200 Teilnehmern an der Konferenz. So suchte ich nach mehr Stille und fand sie in der Bergwelt. Auch der Landregen hat etwas Beruhigendes – und das Grün der Wälder und das Rauschen des Flusses.
In dieser Situation griff ich nach Bänden von Adalbert Stifter. In seinem Werk hatte ich seit Langem nicht mehr gelesen. Vielleicht hoffte ich darin eine mir nun entsprechende Stimmungslage zu finden. Ich blätterte in Bänden mit einer Auswahl seiner Werke und suchte kurze Texte.
In einem pessimistischem Unterton wünscht Stifter 1848 eine „sittliche Verbesserung des Menschen“. Dazu tragen in seiner Sicht Familie, Schule und auch Künstler und manche Dichter bei. Und auch die Kirche. Und Stifter klagt über den Rückgang der Religiosität. Und dann findet sich ein kleiner Absatz über die Zeitungen, deren Aussage auch heute nicht selten zutrifft. Diese Zeilen gebe ich wieder:
„Die Zeitungen sind meistens nur auf Gelderwerb gerichtet, sagen, was die Leser gerne hören wollen, und haben in Staats- und anderen Dingen nur oberflächliche Kenntnis. Diese Kenntnisse eignen sich viele Menschen an und versäumen dadurch wahre und wirkliche Kenntnisse.“ ….
Vgl. Adalbert Stifter. Werke. Bd 2. Die Bergland Buch -Klassiker o.J. Salzburg/Stuttgart, S. 926.
Hans Högl
Gestern wurde die in Brüssel geborene Ursula von der Leyen überraschend zur Kommissionspräsidentin gewählt. Sie hat einen bunten Studien- und Lebenslauf, studierte auch Volkswirtschaft und vor allem Medizin und setzte sich als Familienministerin für Kinderkrippen ein, für den massiven Kindergartenausbau, für Elterngeld. Ferner war sie für eine verbindliche Frauenquote. Für die Medienkultur ist bemerkenswert, dass sie bereits 2009 Maßnahmen gegen kinderpornographische Inhalte ergriff und stark kritisiert wurde! Heute, im Jahr 2019, sieht man dies wohl differenzierter. Ich übernahm aus Wikipedia im Folgenden jene Texte, die sich auf den Vertrag zur Filterung von Kinderpornographie beziehen und kürzte ein wenig.
Von der Leyens Eintreten für Sperren von Kinderpornographie im Internet rief 2009 öffentliche Proteste hervor. Auf ihre Initiative verpflichteten sich die großen Internetdienstanbieter in geheimen öffentlich-rechtlichen Verträgen mit dem Bund, Webseiten mit kinderpornographischem Inhalt auf Grundlage geheimer Sperrlisten, die vom Bundeskriminalamt erstellt und täglich aktualisiert werden sollen, zu filtern. Erst später sollten diese Verträge durch das Zugangserschwerungsgesetz eine gesetzliche Legitimation erfahren.
Die Initiative von der Leyens stieß auf massive Kritik von Juristen, der IT-Fachpresse, einer großen Zahl von IT-Fachverbänden, von Bürgerrechtlern, Missbrauchsopfern, Opferschutzorganisationen und der Opposition und wurde als „Zensursula-Debatte“ bekannt.Kritiker sahen in dem Gesetz eine gegen Kinderpornografie unwirksame Maßnahme, die Tätern eher nütze als schadete, aber gleichzeitig massiv Grundrechte einschränken könnte. Die zur Sperrung errichtete Infrastruktur könne problemlos für weitere Zensur-Maßnahmen verwendet werden, da sie eine Kontrolle unliebsamer Inhalte ermögliche und „Echtzeitüberwachung umsetze.
Eine E-Petition vor dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gegen die Einführung einer Sperrinfrastruktur wurde von mehr als 130.000 Bürgern unterzeichnet, mehr als bei jeder anderen E-Petition zuvor.
In der Diskussion um die Ausweitung der Internetsperren erklärte von der Leyen, ihre Maßnahmen gegen Seiten mit Kinderpornographie beträfen einen klar abgrenzbaren Straftatbestand. Man müsse jedoch „weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann.“
Hans Högl: Es gilt, Medien rückblickend zu sehen. So forderte laut „Rheinischer Post“ von der Leyen: In Online-Netzwerken, Blogs und Chats müsse ebenso wie im Schulalltag ein „achtsamer und wacher Umgang miteinander“ eingefordert werden. Also: Von der Leyen war hier weitsichtig und zeigte Ethos und formulierte als Ziel, „gemeinsam mit den Verantwortlichen sowie jugendlichen Nutzern einen Verhaltenskodex zu entwickeln. Außerdem müssten minderjährige Internet-Surfer über die Gefahren des Netzes aufgeklärt werden“. Im Übrigen überraschen die vielen Proteste und die Schieflage, um nicht zu sagen gewisse verrückte, ver-öffentlichte Meinungen und eine überdehnte Liberalität.
Hans Högl
Bei meiner 10-tägigen Schwedenreise las ich Kurz-Infos in orf.news.at, im „Standard“, auf Zeit -Online. In Wien angekommen, lagen in meiner Wohnung Berge Papier der „Wiener Zeitung“(WZ). Die erste Idee: Weg damit! Doch dann begann ich zu lesen und erfuhr neue Detail-Infos. Ich bring sie ganz kurz in „stakkato“ und belege, wie ungenügend die Internet-Kurz-Infos sind. Das ist keine große Weisheit, doch es lohnt, dies zu dokumentieren.
Vor 50 Jahren (1969) stürmte die Polizei in New York eine Schwulenbar. In gewaltsamen Protesten setzten sich Schwule, Lesben und Transsexuelle erstmals zur Wehr. (Wiener Zeitung 27. Juni 2019.)
Kurz will nicht mit Kickl. ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat im Puls 4-Sommergespräch Präferenzen für eine Minderheitsregierung geäußert; doch er sagte Nein zu einem Comeback von Herbert Kickl (FPÖ) als Innenminister, „da er ihn für diese Aufgabe nicht geeignet hält“. „Er könne sich auch nicht vorstellen, dass ihn Bundespräsident Van der Bellen angeloben würde“. (WZ 27. Juni 2019).
Die SPÖ legt ihre Spenden von 2017 offen: 560.000 €. Schon 2012 hat die SPÖ vorsorglich neue Vereine gegründet, um Spenden und Inserate nicht offen legen zu müssen und verteidigt nun diese „Umgehungskonstruktionen“ (WZ 27. Juni 2019) . (Hans Högl:Ähnliche Tricks praktizierten die ÖVP und die FPÖ. Und diese Tricks scheinen im neuen Parteiengesetz erlaubt zu sein. Es wird gemeinsam von SPÖ u n d FPÖ und der Liste Jetzt eingereicht. Und der Rechnungshof kann erst wieder die Spenden an die Parteien n i c h t prüfen!)
Kultur: Ich erfahre in der WZ die Höhepunkte des Theatersommers in Ostösterreich.
Ein Porträt von Birgit Hebein (52), der Nachfolgerin der grünen Vizebürgermeisterin Wiens, von Maria Vassilakou. Einige Aussagen der Sozialarbeiterin Hebein: „Ich mache linke Politik – was denn sonst?“. Dies bedeutet für sie: Menschlichkeit, Menschenrechte, Gleichberechtigung und sorgsamen Umgang mit Natur und Umwelt.
Hebein verbrachte als Tochter eines Maurers und einer Hausfrau die Kindheit in einem Kärntner Dorf und wurde durch Singen von slowenischen und deutschen Liedern mit antifaschistischem Inhalt geprägt. Seit 2010 sitzt sie für die Grünen im Wiener Gemeinderat, ist Sprecherin für Sicherheit und Soziales und weist wiederholt darauf hin: „Ohne soziale Sicherheit gibt es keinen sozialen Frieden.“. Sie wolle nicht, was in Chemnitz passiert. Auch die Klimakrise könne „nur mit der sozialen Frage beantwortet werden,“ zeigt sie sich überzeugt. „Spätestens mit diesem Hitzesommer, diesen Überschwemmungen, muss allen klar sein, dass die Klimakrise eine soziale Krise ist“, sagt Hebein. Sie legt ihren Fokus auf Armutsbekämpfung und soziale Gerechtigkeit (WZ 27. Juni 2017). (H. Högl:Ist denn die Klimakrise ursächlich eine soziale Frage? Sind die Migrationsprobleme ausschließlich soziale Fragen – wie mir eine prominente kroatische Grünpolitikerin sagte!)
Die „Presse am Sonntag“ (23.6.) verweist auf das neue Magazin „Carpe Diem„, das die Leserin, vor allem weibliche Zielgruppen, mit positiven Inhalt „flutet“ – zu einem positiven Lebensstil (Lachen und Waldspaziergänge sind gesund usw. ). Die Zeitschrift kommt von Red Bull. Die zweite Ausgabe folgt am 8.August.
Ein ORF-Programmtipp zum Thema
Udo Bachmair
Ö1 gehört gehört. Zweifellos. Ohne diesen renommierten Kultur- und Informationssender wäre Österreichs Medienlandschaft ein wesentliches Stück ärmer. Eine der zahlreichen Ö1-Sendungen, die immer wieder einen Gewinn an hintergründigen Einsichten und neuen Erkenntnissen bringen, ist das Radiokolleg. Von Montag bis Donnerstag jeweils ab 9.05 Uhr.
Für die Woche ab dem 24. Juni hat sich das engagierte Team des Radiokollegs schwerpunktmäßig die „Geisteswelt der Rechten“ vorgenommen. Sendungsgestalter ist der kompetente Ö1-Journalist Günter Kaindlstorfer. Er ist der Geschichte, der Philosophie und dem Aktivismus der Rechten auf den Grund gegangen. Zur Sendung aus dem ORF-Pressetext zitiert :
„Sie machen gegen Muslime und Zuwanderer mobil und berufen sich auf Konzepte wie den sogenannten Ethnopluralismus, sie stören Vorlesungen und stürmen Theateraufführungen und die Büros von Menschenrechtsorganisationen: die Aktivisten und – seltener – Aktivistinnen der neuen radikalen Rechten, die völkisches Denken in den westlichen Demokratien wieder salonfähig machen wollen.
Auf Theoretiker wie Carl Schmitt und Arthur Moeller van den Bruck berufen sich die Apologeten der Neuen Rechten ebenso wie auf Heidegger, Jünger und Nietzsche – und auf den italienischen Kommunisten Antonio Gramsci, dessen Konzept der „kulturellen Hegemonie“ sie aufgreifen und für ihre Zwecke ummünzen:
Es ginge darum, postuliert der „Rechte Gramscismus“, nach und nach die Diskurshoheit in gesellschaftlichen Debatten – etwa über Migration – zu erreichen und mit der Zeit immer breitere Bevölkerungsschichten für rechtsradikale Slogans und Parolen zu begeistern.
Das intellektuelle Zentrum des „Neofaschismus 2.0“ ist Frankreich: Von dort aus versuchen Philosophen wie Alain de Benoist, Renaud Camus und Gauillaume Faye ein „68 von Rechts“ zu inspirieren – nicht ohne Erfolg: Völkisches, autoritäres und antiliberales Denken findet heute auch in Parteien wie der italienischen „Lega“, der deutschen AFD und dem französischen „Rassemblement National“ breite Resonanz.“
Auch in der FPÖ, sei hinzugefügt. Das verkneift sich der ORF in seinem Pressetext. Naja, sie könnte ja auch wieder Regierungspartei werden…
Gedanken zur grundsätzlichen Ausrichtung der Website der Vereinigung für Medienkultur
Udo Bachmair
Als Präsident der Vereinigung für Medienkultur ist mir wichtig, auf die Unabhängigkeit unserer Vereinigung hinzuweisen. Unabhängigkeit gepaart mit inhaltlicher und themenbezogener Vielfalt muss allerdings nicht Standpunktlosigkeit oder Beliebigkeit bedeuten.
Letzteres ist vereinzelt aus Kritik von außen zu vernehmen. Aus meiner Sicht geht es darum, bei allen Versuchen, journalistisch objektiv und ausgewogen und differenziert zu sein, bestimmte Grundsätze einzuhalten. Prinzipien, die sich klar an Humanität und Menschenrechten orientieren.
Prinzipien dieser Dimension sind konsequenterweise parteilich. Seriös argumentiert und begründet sind sie kein Widerspruch zu qualitätsvoller journalistischer Arbeit. Ganz im Gegenteil. Auch wenn sie manchen mitunter einseitig erscheinen mögen.
So sollte bei heiklen Themen kein Zweifel aufkommen, wo wir als Vereinigung für Medienkultur bei allem Verständnis für Liberalität stehen, welche „Blattlinie“ aus meiner Sicht als Hauptverantwortlicher unserer Vereinigung gelten sollte. Konkretisiert sei das an ein paar Beispielen :
Im Falle der FPÖ und des Rechtspopulismus eine klare Distanzierung, wenn es um Bedrohung von Presse- und Medienfreiheit, um Relativierung von Menschenrechten, um Hetze gegen Minderheiten etc. geht. Eine klare Positionierung der Vereinigung für Medienkultur also auch in dieser Frage.
Im Fall ORF eine unmissverständliche Unterstützung seiner öffentlich-rechtlichen Vorgaben und Aufgaben. Eine medienpolitisch und demokratiepolitisch essentielle Frage, die sich nicht darin erschöpfen sollte, dass wir uns einmal für und dann wieder einmal gegen den ORF positionieren.
Die Vereinigung für Medienkultur unterstützt voll die Anliegen der Initiative „Wir für den ORF“ www.wirfuerdenorf.com . Das heißt allerdings nicht, dass wir uns hinsichtlich berechtigter Kritik an manchen Inhalten, Tendenzen oder Versäumnissen nicht auch kritisch äußern.
Apropos: Bezüglich der außenpolitischen ORF-Berichterstattung hat sich im Bemühen um Ausgewogenheit mittlerweile zwar Einiges gebessert, dennoch aber ist etwa in der ZIB 1 und anderen ORF-Programmen der westlich orientierte Mainstream unverkennbar.
Dabei ginge es gerade bei den aktuellen komplexen Konflikten darum, nicht nur die westliche Sicht bzw. die perfekt geölte Propagandamaschinerie der NATO als Maßstab für Analysen heranzuziehen, wie es manche österreichische und deutsche Medien tun, oder in der Schweiz vor allem die NZZ.
Hans Högl
Gestern trafen sich diverse NGOs. Und es entstand eine Streitfrage. Meiner „Initiative Zivilgesellschaft“ (IZ) machte die Sprecherin S von einer öko-sozialen NGO einen massiven Vorwurf. S machte folgende Erfahrung: Bei einer Tagung der IZ referierte Professor X, der in der Anti-Atombewegung verankert war, ferner den Finanz-Dschungel kritisiert und im Sinne der Landwirtschaft den EU-Austritt befürwortet, und Professor X ist neuestens islamophob.
Auch uns in der IZ fiel die Fremdenfeindlichkeit auf, und so erwogen wir selbstkritisch unser Verhalten zu Prof. X. Ein IZ-Vorstandsmitglied argumentierte: In der ATTAC wird es abgelehnt, mit solchen Leuten in eine Diskussion zu treten. Ich vertrat die Position, Prof. X solle sich erklären. Dies im Sinne von wechselseitigem Verständnis.
Gestern erneuerte Sprecherin S den Vorwurf, in der IZ rede man mit einem Ausländerfeind und S deutete an, ihre NGO kappe den Kontakt zu unserer IZ. S präsentiert einen breiteren Trend: den der Dialogverweigerung mit politisch Andersdenkenden. Darum sei es hier Thema. Ich wundere mich: Es ist doch soviel von Inklusion und Integration die Rede.
Ich argumentierte im Sinne von Jürgen Habermas (H.) für einen konstruktiven Diskurs. Für H. sind alle Menschen als gleich und frei und als zum vernünftigen Miteinander fähige Subjekte zu betrachten. Er prägte Begriffe, die zu Diskursmarkierungen wurden: Ihm rutschte das Wort „Linksfaschismus“ aus – gerichtet gegen einen gewalttätigen Flügel der studentischen Linken von 1968, ferner prägte er das Wort der neuen „Unübersichtlichkeit“ und in der EU sah er eine „post- und transnationale Konstellation“. Für uns ist hier der Begriff des „herrschaftsfreien Diskurses“ von näherem Interesse.
Habermas meint das Gespräch zwischen Menschen, die sich um eine gesellschaftliche Ordnung bemühen, und es darf kein Gesprächspartner von vornherein als „unwürdig“ ausgeschlossen werden. Es gibt nach Habermas eine Ebenbürtigkeit von Menschen. Diese Position vertrat ich versus S. Ein einziges Gespräch wird zwar nicht die Welt ändern, aber wir sollten miteinander reden und nicht von vornherein andere ignorieren bzw. verächtlich machen.
Hans Högl
Manchmal hören wir Leute sagen. Ist denn das bei uns eine Demokratie? Das ist ja eine Diktatur! Solche Leserbriefe sind auch in Österreichs bei weitem auflagenstärksten Zeitung, der „Krone“ fallweise zu finden. Wissen denn diese Menschen nicht, meistens sogar ältere, was im Nazismus passierte, wenn irgendwer nur die leiseste Kritik daran übte oder gar Solches wie hier schrieb:
Otto Hampel und seine Frau Elise wurden am 8. April 1943 wegen Wehrkraftzersetzung und Vorbereitung für Hochverrat hingerichtet. Ihr Verbrechen bestand darin, dass sie Postkarten wie diese schrieben: Freie Presse! Fort mit dem Hitler. Verreckungssystem. Der gemeine Soldat Hitler und seine Bande stürzen uns in den Abgrund.
Vgl. das Buch von Niall Ferguson: Türme und Plätze. Netzwerke, Hierarchien und der Kampf um die globale Macht, Berlin 2018, p. 280.
Dieses Buch des hervorragenden Historikers der Harvard University schildert in gut lesbarem Stil in 60 Kapiteln die Bedeutung von Netzwerken, also von nicht offiziellen, also informellen Beziehungen bis zu Web 2.0 – Er behandelt z.B. die Welt der Illuminaten, Pizarro, die Netzwerke der Aufklärer, die britischen Ritter der Tafelrunde, Seuchen und Rattenfänger, den Fall des sowjetischen Imperiums, die Familie Rothschild, die Revolution per Twitter. Umfang: 624 Seiten, 26 Seiten Namens- u. Sachregister.
Hans Högl
Einen überraschenden Befund teilt Matthias Jax, Projektleiter bei der Initiative saferinternet.at mit. In einer Studie kommt das österr. Institut für Jugendforschung zu folgendem Ergebnis: Demnach nervt es zwei Drittel der Jugendlichen, dass ihre Freunde zu viel aufs Handy schauen – und 55 % nervt dasselbe an sich selbst. NB. Wer auch immer unterwegs ist, merkt davon äußerlich noch wenig.
Und in Familien gibt es zunehmend Handyverbote beim Essen und beim Erledigungen von Hausaufgaben und Zeitlimits. (Vgl. Maiheft der Zeitschrift „morgen“(NÖ).