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Österreich und Dänemark: Vorreiter in der Coronakrise

Hans Högl

Aus Schweizer Sicht gibt es gut fundierte, auch kritische Kommentare zu Österreich. Bemerkenswert ist es, wenn Österreich positiv hervorgehoben und somit bestätigt wird , dass die Grünen, nicht zuletzt Gesundheitsminister Anschober, mit der ÖVP gut zusammenarbeiten – und dies entgegen üblichen Vorbehalten z.B. von der „Süddeutschen Zeitung“.

Alle Parlamentarier Österreichs, auch von der Opposition, stimmten im Parlament gemeinsam mit den Regierungsparteien den Maßnahmen zur Corona-Krise zu. Sehr rasches Handeln war geboten. Kein Abgeordneter wollte die verfassungsmäßig garantierte Versammlungsfreiheit in Frage stellen. Dass sie vorübergehend eingeschränkt wurde, liegt in der Natur der Corona-Krise. Eine nachfolgende Präzisierung der Maßnahme sollte geprüft werden.

Zum heutigen NZZ-Online-Bericht:

Freizeitsportler müssen wissen: Wie sicher ist man beim Radfahren oder beim Joggen? Studien belegen, dass sich Coronaviren über die Atemluft weit über die empfohlenen zwei Meter Distanz hinaus verbreiten können. Für Velofahrer empfehlen Experten deshalb Abstände von 20 Metern beim Windschattenfahren. Läuft oder fährt man nebeneinander oder versetzt hintereinander, können die Abstände geringer sein. Welche Einflüsse Winde auf die Verbreitung der Viren haben, ist derzeit jedoch noch offen. 

Österreich und Dänemark lockern als Erste

So ist die Lage in Österreich: Bei der schrittweisen Lockerung ist Österreich ein Vorreiter. Kleine Läden haben bereits wieder geöffnet, die Innenstädte füllen sich langsam mit Leben. Noch hält man sich aber beim Einkauf zurück, die Umsätze liegen 50 Prozent unter normal. Die Lockerungen kamen für viele Unternehmen gerade noch rechtzeitig – nach Schätzungen hätte 40% des Kleinhandels nochmals zwei Wochen ohne Umsätze nicht überlebt. Und der NZZ-Korrespondent erkundet: Was kann die Schweiz vom Vorreiter Österreich lernen? Das ist doch bemerkenswert.

SCHWEIZ: Die Reichsten werden reicher

Manchmal geht es schlicht einfach darum, über verlässliche Nachrichten zu verfügen. Die Neue Zürcher Zeitung -so sagen auch Universitätskreise- gilt als wissenschaftlich zitierbar. Darum hier diese kurze Notiz.

NZZ-online am 29.Nov.2019

Die Vermögen der 300 Reichsten in der Schweiz nehmen 2019 wieder zu. Zusammen kommen sie auf 702 Milliarden Franken, das sind 27 Milliarden mehr als im Vorjahr. Unangefochten an der Spitze der Liste steht unverändert die Familie des verstorbenen Ikea-Gründers Ingvar Kamprad mit einem Vermögen von 55 Milliarden Franken.

Weiterer Anschlag auf Pressefreiheit

Der mehrfach preisgekrönte ZiB-2-Anchorman Armin Wolf steht erneut im Visier der FPÖ. Und damit wieder einmal auch kritischer Journalismus.

Udo Bachmair

Mit neuerlichen Angriffen auf den renommierten ZiB 2-Anchorman Armin Wolf will der kleinere Regierungspartner FPÖ vermutlich den ORF insgesamt treffen. Denn „wie ein Löwe“ kämpft FPÖ-Chef Strache gegen die Rundfunkgebühren und für eine (geringere) Finanzierung aus dem Bundesbudget. Der ORF wäre damit wie nie zuvor von den Mächtigen an die politischen Kandare genommen. Ein weiterer Anschlag auf die Pressefreiheit in diesem Land.

Gegen die Attacken zur Wehr setzen muss sich immer wieder ein ORF-Moderator, der wie kaum ein anderer für kritischen und investigativen Journalismus steht. Einer, der sich journalistische Neugier und Engagement erhalten hat und sich ernsthaft und penibel auf jedes Interview vorbereitet. Das kann auch ich als langjähriger ORF-Kollege von Armin Wolf bestätigen.

Die Serie der schon gewohnten Übergriffe und Drohungen auf unabhängige ORF-Journalisten hat erst jüngst EU-Kandidat Vilimsky „bereichert“. Der FPÖ-Generalsekretär drohte Wolf mit „Folgen“ für dessen kritische Fragen. Und zu allem Überfluss legte FPÖ-Mann und ORF-Stiftungsratsvorsitzender Steger dem „unbotmäßigen“ Wolf gar eine „Auszeit“ nahe.

Auch im deutschsprachigen Ausland sorgen die FPÖ-Attacken für Schlagzeilen und überwiegend kritische Kommentare. Mit Ausnahme der unter dem Chefredakteur Gujer weiter nach rechts gerückten Neuen Zürcher Zeitung. Die NZZ zeigt „Verständnis für den Ärger“ Vilimskys.

Ganz anders die liberale Süddeutsche Zeitung. Ihr besorgter Befund: „Um die Pressefreiheit muss zu Recht gebangt werden.“

So schreibt Leila Al-Serori in ihrem Kommentar u.a.:

„Journalisten sind es in Österreich gewohnt, dass Politiker anrufen und protestieren wegen unliebsamer Berichterstattung. Waren diese Proteste aber bisher überschaubar und weitgehend vernachlässigbar, haben sie seit Antritt der ÖVP/FPÖ-Regierung ein alarmierendes Ausmaß angenommen. Und es wird nicht mehr nur angerufen – es wird offen mit Konsequenzen gedroht.
Neuester Fall in der Reihe von Angriffen auf die freie Presse: der Schlagabtausch zwischen dem ORF-Moderator Armin Wolf und den Freiheitlichen nach einem kritischen Studiogespräch mit einem FPÖ-Kandidaten in der Nachrichtensendung „ZiB2“. Mehrere Politiker der Regierungspartei haben inzwischen den Rauswurf Wolfs gefordert. Dass so etwas überhaupt möglich ist, zeigt, wie weit sich der Diskurs in Österreich nach rechts verschoben hat.“

Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ hat Österreich bekanntlich bei der Pressefreiheit von Platz elf auf Platz 16 herunter gestuft. Eine massive Verschlechterung für ein EU-Land. Und es stellt sich die Frage: Auf welchem Platz wird Österreich nächstes Mal landen? Wenn die FPÖ weiterhin unbehelligt schalten und walten kann, dürfte es nicht einmal mehr für die Top 20 reichen..

Keine Namensnennung des Attentäters

Hans Högl

Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern will den Namen des Attentäters von Christchurch nie aussprechen. «Er wollte viele Dinge mit seinem Terrorakt erreichen. Eines davon war, berühmt zu werden. Deshalb werden Sie von mir niemals seinen Namen hören», sagte Ardern bei einer Gedenkveranstaltung für die 50 Todesopfer des Anschlags auf zwei Moscheen in Christchurch. Vier Tage nach der rassistisch motivierten Tat werden noch 30 Verletzte im Spital behandelt.

Dieses Verhalten ist sinnvoll, denn Manche dieser Attentäter wollen durch kriminelle
Taten berühmt werden. Das gab es schon im Altertum. Hoffentlich spielen die Medien mit.

Medien suchen Publikumskontakte

Hans Högl

Die „Vereinigung für Medienkultur“ ist seit 1995 aktiv in der Beobachtung der Medien aus Sicht des Publikums. Ob wir erfolgreich sind? Da kann man unterschiedlicher Meinung sein. Tatsache ist, ich schrieb einen Kommentar in einer Zeitung und fügte an, dass ich für den Blog www.medienkultur.at schreibe. Dies wurde nicht publiziert. Dies ist ein Zeichen, dass Medien mit medienkritischen Vereinen keine rechte Freude haben. Dies trifft auch für den ORF seit LANGEM zu, für den der Publikumsrat eine minimale Bedeutung hat.Keine Frage: Sehr lange saß „Journalismus“ auf hohem Ross!

Umso überraschender ist, dass ein Spitzenprodukt der Printmedien, die „Neue Zürcher Zeitung“, direkten Kontakt mit dem Publikum sucht (siehe unten).Ohne hier irgendeine Vollständigkeit zu beanspruchen, beobachte ich mit Interesse, dass auch die steirische „Kleine Zeitung“ systematisch Kontakt mit ihrem Publikum sucht.

Text der Neuen Zürcher (Online 14.März 2018).

„Und zum Schluss noch etwas in eigener Sache: Wie beurteilen Sie die NZZ? Ihre Meinung, Ihre Kritik, Ihre Anregungen interessieren uns. Wir laden Sie deshalb herzlich zu unserer ersten Leserkonferenz in diesem Jahr ein. Diese findet am 4. April von 18 Uhr bis zirka 19 Uhr 30 im NZZ-Foyer an der Falkenstrasse in Zürich statt. Kommen Sie zu uns in die Redaktion, und diskutieren Sie mit uns. Nach der Diskussion bietet sich bei einem Apéro Gelegenheit zum persönlichen Austausch.“

37 % Stimmbeteiligung in der Schweiz. Direkte Demokratie

Leicht veränderter Gastbeitrag – Neue Zürcher online (Hans Högl)

Die Schweizerinnen und Schweizer haben anscheinend vergessen, welchen Schatz sie in der direkten Demokratie in den Händen halten: Die Stimmbeteiligung lag am 11. Februar 2019, dem gestrigen Abstimmungssonntag, bei nur rund 37 Prozent. (Also etwa jeder Dritte beteiligte sich an den Abstimmungen).

Die direkte Demokratie ist ohne jeden Zweifel etwas vom Besten, was einem Land passieren kann. Auf kommunaler, kantonaler und eidgenössischer Ebene entscheiden Stimmbürgerinnen und Stimmbürger nicht nur über Nebensächliches, sondern über ganz zentrale Fragen. Auch wenn man sich im Moment über einen Entscheid aufregen mag oder eine selbsternannte «Elite» die Entscheidungen für falsch hält: Über die Zeit zeigt sich, dass das Volk meist richtig liegt.

Hans Högl: Es gibt auch eine Bringschuld der Bürger und Bürgerinnen, sich zu informieren und der politischen aktiven Teilhabe. Wichtig ist im Hinblick auf die Schweiz zu ergänzen, dass einer Schweizer Abstimmung ein vielmonatiger Prozess der Information und Diskussion vorangeht. Solche Abstimmungen basieren im Normalfall nicht einfach auf schwankenden Meinungen, sondern auf vernünftigen Erwägungen. Zumindest wird dafür eine Basis geschaffen.

Annegret Kramp-Karrenbauer. Leben und Qualitäts- Foto

Hans Högl: Das ausdrucksvolle Foto der Nachfolgerin von Angela Merkel (vgl. unten) fand ich in der sozial-liberalen spanischen Zeitung "El Pais"und war Anlass für diesen Beitrag. Als Fotoamateur wundere ich mich über die oft verzerrten Politikerfotos in österreichischen Printmedien. Ich schließe hier Texte zur Biografie von Annegret Kramp-Karrenbauer an - wie ich es schon früher über die "Conchita", über Christian Kern (SPÖ) und Sebastian Kurz (ÖVP) gemacht habe. Dies ist mein Versuch - im Sinne der Medienkultur - zu einem sachlichen Diskurs über eine Frau im "Warteraum der Macht" (NZZ) beizutragen.

Ich entnehme der Zeitschrift  „Stern“ und der „Neuen Zürcher“ (hier NZZ)

einige Ausschnitte über das Leben von Annegret Kramp-Karrenbauer. Sie wurde als fünftes Kind geboren, ihr Vater ist Sonderschullehrer, ihre Mutter Hausfrau. Ihr Vater engagierte sich für Arbeitslose. „Stern“ deutet eine Nähe zum „Kolpingwerk“ an. Annegret Kramp-Karrenbauer hat Jus- u. Politikwissenschaft studiert und abgeschlossen. Sie hat drei Kinder. Ihr Mann ist Bergbau-Ingenieur und hat das Zechensterben miterlebt. Die Gegend ist geprägt von Bergmannskultur und katholischem Glauben.

Sie bewohnt „ein kleines Eigenheim mit Solarmodulen“ („Stern“). Sie  ist für Klimaschutz, hat aber auch Sorge um  Arbeitsplätze.  Sie hat diverse politische Funktionen durchlaufen: in der Kleinstadt Püttlingen (20 km nahe an der französischen Grenze) , im Saarland und im Bund.  Sie klagt über Kindergärten,  die in Rücksicht auf islamische Familien das christliche Martinsfest in „Lichterfest“ umbenennen. „Das ist eine vorauseilende kulturelle Selbstaufgabe.“  Forcierte Steuersenkungen sind ihr ebenso fremd wie alle Visionen einer Öko- und Multi-Kulti Republik („Stern“).  Sie trat schon für den Mindestlohn und die Frauenquote ein, als Angela Merkel noch dagegen war. Sie hat eine „unaufgeregte“ Art, Politik zu betreiben.

 

 

Annegret Kramp-Karrenbauer, ex primera ministra del Estado del Sarre, en conferencia de prensa el lunes en Berlín.

Russen- freundlicher Empfang bei WM

NEUE ZÜRCHER ZEITUNG (Gastbeitrag)
Erfreulicherweise hat das Riesenspektakel der Fußball-WM auch einige positive Aspekte im Sinne der Völkerbegegnung. Gemeint ist hier die Begegnung von  Fans aus aller Welt mit Russen. Viele Fans waren erstaunt, russische Menschen ganz anders zu erfahren, als sie erwartet haben. Leider verstellen oft Politiker als Personen solche Einsichten. Umso erfreulicher ist es, dass die "Neue Zürcher" dies ohne viel Wenn und Aber konstatiert. Und dies ist im Sinne der Medienkultur, denn meist wird dies ungern wahrgenommen - aus weltpolitischen Gründen. Hans Högl


„Russland kann sehr zufrieden sein. Kaum eine der Befürchtungen, die mit dem Austragungsort verbunden worden waren, hat sich bewahrheitet. Die Stadionbauten wurden rechtzeitig fertig, ungeachtet aller Skandale, die davor für Schlagzeilen gesorgt hatten. Die Infrastruktur war bestens in der Lage, die Hunderttausende von Angereisten zu bewältigen. Der bestens ausgestattete Sicherheitsapparat sorgte, sogar erstaunlich dezent, für Ordnung und Sicherheit. Die nicht gerade sprichwörtliche Servicekultur wuchs über sich hinaus. Und vor allem liessen sich die Russinnen und Russen mitreissen – von den teils extravaganten, teils völlig ignoranten, aber fast immer unglaublich neugierigen und begeisterungsfähigen Fussball-Liebhabern aus aller Welt, von der eigenen Fussballmannschaft, die eine Leistung zeigte, die nicht einmal glühende Patrioten für möglich gehalten hatten – und in gewissem Sinne auch von der eigenen Flexibilität und Lust, sich auf diese unbekannten Welten einzulassen.

Das Erstaunen mancher darüber, dass dies alles so reibungslos ablaufen konnte und die Russen sich von einer unerwartet freundlichen und ausgelassenen Seite zeigten, war zum Teil auch bei den Russen selbst zu spüren. Vor allem aber lag es auch daran, dass sich viele Vorurteile und viel Unwissenheit über Russland selbst erübrigten. Die Russen können nicht erst seit diesem Sommer feiern, und sie nehmen Gäste mit grossem Interesse und noch grösserem Herzen auf.“

Prosit Immo-Finanz!

Hans Högl: Kommentar

In kurzen Meldungen findet sich Beiläufiges, manchmal sehr Brisantes, ja Dynamit- so versteckt in der Rubrik Wirtschaft – irgendwo weit hinten im Blatt.

Zur Sache: Die Buwog – das waren Bundeswohnungen des österreichischen Staates, also für öffentlich Bedienstete. Sie wurden 2004 privatisiert, danach sind  Korruptionsvorwürfe etwa gegen den früheren Finanzminister Grasser laut geworden,  die nun vor Gericht – ein Jahrzehnt später – verhandelt werden. Was ja gut und recht ist.

Von österreichischen Medien wird bestenfalls für Medien-Detektive angedeutet, wer denn die eigentlichen Käufer und Profiteure waren, also jene Investoren der Immofinanz, die die Buwog-Wohnungen damals um 1.000 Millionen € kauften. Nun – 13 Jahre danach – beträgt der Verkaufswert 5.200 Millionen €. Eine nette Wertsteigerung um 520 Prozent, das macht pro Jahr grob gerechnet – ein Plus von sagenhaften 40 Prozent. Und da würde Herr Josef Ackermann, Ex-Chef der Deutschen Bank, wohlwollend nicken… Ach – du verschuldeter Staat Österreich – wär` das nichts für dich! Nun profitieren davon große Privatinstitute: die Wiener Städtische und eine Raiffeisen-Landesbank und andere Investoren. Wer Mitglied in der Vereinigung für Medienkultur ist, erfuhr dies schon mündlich von einem Experten.

Wer kauft nun um welchen Preis die Immofinanz? Es ist die Vonovia, der größte deutsche Wohnungskonzern.

Diese Ladung Dynamit an brisanter Information findet sich in der seriösen, wirtschaftsliberalen Zeitung, der „Neuen Zürcher“, am 20. Dezember. Aber unsere Medien, auch öffentlich-rechtliche, die ja nur teils von Werbung abhängig sind, finden es unnötig, dieses fundierte Blatt zu konsultieren…Oder wurde es gern übersehen?

 

Reiche Schweiz mit halber Million Armer

Hans H ö g l – Quelle: Neue Zürcher

Auf  23 knappen Zeilen, einem Einspalter,  meldet die Neue Zürcher (17. Mai 2017) eine leichte Zunahme der Armut in der Schweiz. Dies findet sich auf Seite 26 und rechts ganz unten. Das ist die Strategie von Redaktionschefs,  um Nachrichten möglichst zu übersehen.  In rund 16- fachem Umfang geht es auf der gleichen Seite um das Erlernen von Fremdsprachen in der Schweiz.

Der Inhalt des kurzen Textes: Demnach sind in der Schweiz 2015 rund 570.000 Personen von Einkommensarmut betroffen. Dies sind 7 Prozent der ständigen Wohnbevölkerung in Privathaushalten. Im Jahr zuvor waren es 530.000 Personen oder 6,6 % . Besondere Risikogruppen sind „Haushalte ohne Erwerbstätige“ (das Wort Arbeitslosigkeit wird vermieden) und Alleinerziehende mit minderjährigen Kindern.

Auch die Armutsquote der Ausländer außereuropäischer Herkunft ist deutlich höher als jene der Gesamtbevölkerung, ebenso jene von über 65-Jährigen, die alleine leben, und von Personen ohne nachobligatorische Schulbildung.

Schon am 13. April fanden unsere Leser u. Leserinnen den Beitrag  Armut in der Schweiz und Pfarrer Sieber.  Das ournal Panorama von Ö1 nannte in der Schweiz 590.000 Armutsbetroffene, sagt ein professioneller Helfer.  Das  sind 7,5 % der Bevölkerung, wo das Budget bis Ende des Monats nicht hält. Also: Es sind Menschen, die unter dem Existenzminimum leben.