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Europa braucht eine massive Kurskorrektur

Hans  H ö g l

Impulsreferat bei der Konferenz der Initiative Zivilgesellschaf in Wien/ 28. April 2017. Schutzhaus Heuberg

50 Millionen Tote, eine Folge des 2. Weltkriegs, waren endlich genug. So erwuchs aus Asche und Trümmern das postnationale Europa. Ein großer Dank gilt dem französischen Außenminister Robert Schuman. Der Schumanplan birgt eine revolutionäre Idee: Es müssen die Waffenschmieden supranational kontrolliert werden. Darum wurden Stahlproduktion und Kohlengruben sowohl in Frankreich wie in Deutschland unter Aufsicht der Montanunion gestellt. Der Plan dazu wurde völlig geheim in vielen Monaten vorbereitet.[1] Ich habe vor einigen Monaten jenes Dorf in Nordfrankreich besucht, in dem Robert Schuman lebte. Die Montanunion verhindert Kriege zwischen Frankreich und Deutschland. Der Vertrag darüber wurde 1951 unterzeichnet. Das war das Ende eines Erbstreites von tausend Jahren zwischen dem Deutschem Reich und Frankreich. Im Jahr 843 wurde das Reich von Karl dem Großen auf drei Könige und auf drei Teile aufgeteilt, auf ein West-Reich, auf ein Ost-Reich und ein Zwischenreich. Dies hieß Lotharingen. Es umfasst nicht nur das Elsass und Lothringen, sondern es war ein breiter Landstreifen von der Mündung des Rheins bis zur Mündung der Rhone in Südfrankreich. Dieses Zwischenreich hieß in der Geschichte auch unteres und oberes Burgund. Anders herum: Es umfasste die Niederlande, das heutige Belgien, Luxemburg, das Elsass und Lothringen und die Regionen südlich bis zum Mittelmeer.

Das anfängliche Friedensprojekt Europa war ein Signal der Hoffnung. Und die Kooperation der Staaten bot relative Sicherheit und relativen Wohlstand – zumindest bis 1989. Doch diese Periode ist vorüber, und es gibt große Herausforderungen,   auf welche die Politik mehr Antworten sucht als findet. Europa braucht eine massive Kurskorrektur weiterlesen

Pariser Klimaabkommen tritt in Kraft

nzz.at  6. Oktober 2016

Pariser Klimaabkommen tritt Anfang November in Kraft. Mit der Ratifizierung durch die EU-Staaten sowie durch Kanada und Nepal wurde gestern, Mittwoch (5. Okt. 2016) , die Zahl der nötigen Unterstützer erreicht, um die Vereinbarung wie vorgesehen innerhalb von 30 Tagen in Kraft treten zu lassen. Mindestens 55 Staaten mussten das Abkommen ratifizieren, die gemeinsam für mindestens 55 Prozent der weltweiten Treibhausgasemissionen verantwortlich sind.  NB. Auch die USA und China haben unterschrieben.

  • NZZ.ch: Pariser Klimaabkommen tritt in 30 Tagen in Kraft
  • NB. Bekanntlich sind Großmächte und Staaten meist vorsichtig, Verträge zu unterzeichnen, bzw. sie unterzeichnen Verträge und nehmen fallweise davon gewisse Paragraphen aus.  So haben die USA die Verträge der UNO-Arbeitsorganisation ILO   n i c h t   unterzeichnet, die USA   nehmen auch nicht am Internationalen Gerichtshof teil.
  • (Auch Hitler entzog sich den Verpflichtungen des Völkerbundes,  und das Dritte  Reich trat aus dem Völkerbund aus).
  • Dies schicke ich jenen Total-Skeptikern voraus, die meinen, dass Verträge überhaupt nichts bedeuten und nur ein Fetzen Papier sind. Selbstverständlich fehlt noch die Umsetzung der Klima-Verträge. Aber immerhin das Abkommen ist nun gültig. Wenige haben daran geglaubt. Hans Högl