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Warnung vor „Staatsstreich von oben“

Pläne Hofers und der FPÖ „brandgefährlich“ ?

Udo Bachmair

Im laufenden Wahlkampf für die Bundespräsidentenwahl am 4. Dezember ist in der Medienöffentlichkeit das Thema „blaue Republik“ weitgehend unterbelichtet geblieben. Auch in den laufenden TV-Wahlduellen hat es Van der Bellen bisher verabsäumt, auf fatale Folgen eines Endes der Erfolgsstory Zweite Republik aufmerksam zu machen. Dabei wäre es gerade auch für junge Menschen so wichtig, über die wahren Absichten des mit allen Manipulationstricks und Verschleierungsmethoden bestens vertrauten FPÖ-Kandidaten Hofer Näheres zu erfahren.

Wie schaut meine Zukunft in einem möglicherweise drohenden autoritären Präsidialsystem a la Ungarn aus ? Welche Konsequenzen hätte die Aushöhlung oder Beseitigung der liberalen Demokratie ? Was würde es bedeuten, auf Menschenrechte, Pressefreiheit, freie Meinungsäußerung verzichten zu müssen ? Brennende Fragen, die gerade jetzt im Vorfeld der Wahl bewegen (sollten).

Beim ATV-Duell vergangenen Sonntag hat Norbert Hofer einmal mehr bekräftigt, dass er die Bundesregierung wegen ihrer Flüchtlingspolitik entlassen hätte. Da setzt nun der Historiker und frühere Salzburger ÖVP-Landeshauptmann Franz Schausberger an. Er sagte gegenüber dem KURIER:

„Hofers Überlegungen sind brandgefährlich, wenn er als Bundespräsident eine Regierung trotz parlamentarischer Mehrheit entlassen hätte. Davor will ich aus demokratiepolitischen Gründen warnen.“

Wer in die Geschichte zurückblickt, könne feststellen, dass solche „populistischen Kraftmeiereien“ immer zu sehr ernsten Krisen geführt haben. Siehe 1933..

Schausberger weiter: „Wenn man bedenkt, dass 1933 eine Regierung eine kritische Situation ausgenutzt hat, um eine Diktatur zu installieren, dann würde das bedeuten, dass man jetzt versucht, von oben her wieder eine Art Staatsstreich durchzuführen..“