ÖVP quo vadis ?

In Politik und Medien häufen sich Kommentare zum neuen Rechts-Kurs der ÖVP

Udo Bachmair

Die ÖVP war einmal christlichsozial. Das ist der Tenor vieler Analysen, die die große Regierungspartei politisch zwischen neoliberal und rechtspopulistisch verorten. „Die ÖVP ist zu einer rechtspopulistischen Bewegung geworden“ begründete jüngst der langjährige Salzburger ÖVP-Spitzenpolitiker Arno Gasteiger den Austritt aus seiner Partei. Andere bürgerlich-liberale (Ex-)Politiker, wie der frühere Parteichef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, halten sich zwar verbal nicht mehr zurück mit Kritik, sie bleiben vorerst aber und hoffen weiter..

Mehr an öffentlichen Kommentaren zur Causa bieten manche Qualitätszeitungen. „Die politische und soziale Mitte bleibt auf der Strecke“ – das ist etwa der Befund der Wiener Politikwissenschafterin Sieglinde Rosenberger. Im „ Standard“ schreibt sie : „Österreich ist dabei, seine Machtbalance und den an der politischen Mitte orientierten Interessensausgleich zugunsten der rechten/rechtsextremen Parteienmehrheit zu verlieren“. Die meisten Einrichtungen seien bereits auf rechte Personallinie gebracht sowie die Sozialpartnerschaft und NGOs geschwächt.

Was heute passiere, fasst ebenfalls im „Standard“ die katholische Publizistin Traude Novy zusammen: Das neue Denken der ÖVP sei zwar sozial, „aber nur für Leistungsträger und alle, die schon was besitzen“.

In einem Gastkommentar für die „Wiener Zeitung“ sieht Gerfried Sperl eine zunehmende Entkoppelung von „christlich“ und „sozial“. Die „soziale Marktwirtschaft“ sei der „liberalen Marktwirtschaft“ ( extremer: dem „Neoliberalismus“ ) gewichen. Damit habe sich eine grundlegende Änderung der politisch-wirtschaftlichen Denkweise vollzogen.

Die Konsequenz daraus: Ein deutlicher Rechtsruck der ÖVP sowie eine mit zunehmender Schärfe geführte Ideologiedebatte. Weitere Polarisierung im Land erscheint garantiert.

ARTE – Medientipps von Nordkorea bis Südamerika

Ausgewählt von Hans Högl

Have Fun in Pjöngjang. Dienstag 19.02.2019. 22:10 – 23:10, ARTE. Doku 2019

Darf man in Nordkorea lachen? Tanzen? Heiraten? Wie sieht das Leben der Nordkoreaner aus? Die Doku gibt Einblicke in den Alltag des südostasiatischen Landes, mit dem nur wenige Menschen in Europa mehr verbinden als einen megalomanen Diktator, Militärparaden und Atomtests. Doch Nordkorea hat auch eine andere Seite: hohe Berge und fruchtbare Felder, boomende Städte und neuerdings sogar eine echte Tourismusindustrie. Eine Dokumentation jenseits der propagandistischen Bilder, die das Augenmerk weg vom autoritären Regime auf die nordkoreanische Bevölkerung selbst legt.

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Südamerika — Das Scheitern der Linken

Die 19.02. 2018 ARTE 23:10 – 00:05

Rechtsruck in Südamerika, die südamerikanische Linke in der Krise. Der chilenische Politiker und Filmemacher Marco Enriquez trifft große linke Politiker Südamerikas, aber auch Menschen „auf der Straße“, um zu ergründen, warum die Linke gescheitert ist. Was genau ließ den sozialistischen Traum platzen?
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360° Geo Reportage: China, im Reich der Mosuo-Frauen
Mittwoch 20.02. 07:20 – 08:05, ARTEDeutschland, 2011

Am Lugu See im Südwesten Chinas lebt das Volk der Mosuo. Hier haben die Frauen das Sagen. Sie tragen die Verantwortung für die Familie, wählen ihre Liebhaber und vererben Namen und Besitz an die Töchter. Auch die Schutzgöttin der Mosuo ist weiblich. Der Legende nach entstand aus den Tränen der Berggöttin Gemus der See.

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Re: Grundeinkommen bedingungslos. Finnisches Experiment

Donnerstag 21.02. 19:40 – 20:10, ARTE

Im Januar 2017 ging es los – zwei Jahre lang zahlt der finnische Staat 2000 ausgewählten arbeitslosen Bürgern 560 Euro im Monat aus. Zum ersten Mal ein offizielles, bedingungsloses Grundeinkommen. Wie verändert es das Leben seiner Empfänger? Juha Järvinen, 38 Jahre alt und sechsfacher Familienvater, und Rosa Kultalahti-Singh, 26 Jahre alt und zweifache Mutter, berichten.

Wir brauchen etwas anderes! Leben für große Projekte

Hans Högl.Rezension

Dave Eggers: Eure Väter, wo sind Sie? Und die Propheten,leben sie ewig? Köln 2015 (USA 2014).Roman

Dieser Roman ist von bestürzender und erschreckender Aktualität. Lässt er eine Entwicklung erahnen, die sich nach Jahren des Friedens und des Wohlstandes anbahnt? Der Roman, es ist keine soziologische Studie, drückt eine latente Unzufriedenheit, ein Verlangen nach Großem aus, das sich quasi von selbst erfüllt.

Die frappante und verrückte Geschichte, ein Entführungsdrama, will ich nicht im Einzelnen erzählen. Thomas ist 34 Jahre jung und ohne Beruf, wohl Einzelkind. Er wurde um 1978 geboren (p. 70). In der Nacht türmen sich ihm Fragen auf. „Die Fragen sind wie Nattern, die sich dir um den Hals schlingen“ (p. 10). Doch er sagt; „Ich brauche kein Medikament oder Therapie. Ich brauche Antworten auf meine Fragen“.

Auch einen Vietnam-Kriegsveteranen im Rollstuhl hat er entführt und richtet an ihn Fragen, weil es ja er auch als Kongressabgeordneter wissen könnte, was Thomas zu wissen sucht. Es sind aussagekräftige Fragen. Thomas hat Sorge, dass der Vietnamveteran ihn „irgendwie für minderwertig“ hält, weil er nicht im Krieg war. Der Veteran widerspricht dem entschieden und glaubhaft.

Thomas sieht in ihm ein Vorbild, der Sinnvolles getan hat. Der Vietnamveteran mit Namen Dickinson (p. 31) sagt zu ihm: „Sie sind ein Freund großer Gesten“. Thomas: „Manchmal, ja“. „Und ich bin sicher, dass ich besser geraten wäre und dass jeder, den ich kenne, besser geraten wäre, wenn wir bei irgendeinem universalen Kampf mitgemacht hätten, bei irgendwas, das größer ist als wir selbst“ (p. 40).

Der Kriegsveteran: „Sie wären gern bei irgendeinem tollen Videospielkonflikt mit einem klaren moralischen Ziel dabei“. Thomas: „Oder bei etwas anderem. Irgendetwas anderem, das alle durch ein gemeinsames Ziel vereint hat und durch eine gemeinschaftliche Opferbereitschaft“.

Thomas nahm beim Boy State teil und wollte an einem Rollenspiel für die Wahl eines Vizegouverneurs kandidieren, durfte aber nicht, vermutlich darum, weil er einen Aufsatz verfasste und mit echten B l u t seine Unterschrift darunter setzte (p. 44 ).

Thomas kommt alles chaotisch vor. Der Veteran: War das denn chaotisch, als man einen ganzen Monatslohn sparen musste, um sich ein Radio zu kaufen? „Als ein Innenklo ein Zeichen dafür war, dass du`s geschafft hattest? Himmelherrgott Junge, das Schlimmste, was eure Vorfahren je für euch junge Arschlöcher getan haben, war, erfolgreich zu sein. Wir haben alles so leicht gemacht, dass ihr Rotz und Wasser heult, wenn euch ein Kieselstein im Weg liegt “ (p. 46).

An einer anderen Stelle klagt Thomas: „Kein Schwein hat für irgendwas einen Plan“. Das ist es, „was uns alle verrückt macht“ (p. 57). Er fordert und fordert und verurteilt das System, die Mitwelt, die Polizei, die Krankenhausverwaltung und kritisiert wohl Manches zurecht und wird aus Rache kriminell.

Thomas stammt aus einfachen Verhältnissen. Seine Mutter war Alleinerzieherin und hatte es nicht leicht und wechselte die Lover. Thomas kritisiert sie. Die Mutter sagt zu ihrem Sohn Thomas: Du hast mir eingeredet, ich hätte mich furchtbar verhalten und da hatte ich Schuldgefühle und habe dich verhätschelt. „Du hättest etwas Disziplin gebrauchen können. Den Umgang mit Leuten, die morgens aufwachen und zur Arbeit gehen, etwas tun“ (p. 115).

Der Vater von Thomas, ein Handwerker (p. 40) ist in der Familie nicht präsent. Der Buchtitel bezieht sich auf den vaterlosen Thomas und auch auf seinen vietnamesischen Freund.Thomas fasst es auf p. 220 noch einmal gegenüber dem Abgeordneten zusammen, was er will: „Haben wir keine großen menschlichen Projekte verdient, die uns Sinn geben?“. „Wenn ihr nichts Großes habt, woran Männer wie wir mitwirken können, werden wir all die kleinen Dinge auseinandernehmen. Wohnviertel für Wohnviertel. Gebäude für Gebäude. Familie für Familie. Begreifen Sie das nicht?“ (p. 220).

Der Autor Dave Eggers ist 1970 in Chicago geboren und lebt in Kalifornien. —´
Der Roman drückt wohl einen Wandel vom protestantischen Arbeitsethos in eine mäßige Form des Hedonismus aus, zu einer Generation, die auf der Sinnsuche ist und verbal nach Größe, ja Heldentum strebt, aber keine Zwischenschritte macht.

JOURNALISTEN BEDROHT

Hans Högl. Quellen: Wiener Zeitung u. Südwind

Der Europarat stellte für das Vorjahr 140 gravierende Übergriffe auf Journalisten und Journalistinnen in 32 seiner 47 Mitgliedsländer fest.

Beispiele: Bombenanschlag auf eine Reporterin in Montenegro, ein Messerangriff auf einen Journalisten in Mailand, ein versuchter Giftanschlag auf Mitarbeiter einer ukrainischen Nachrichtenwebsite. 130 Journalisten befanden sich Ende 2018 in Haft, davon 110 in der Türkei.
Der Europarat ist nicht zu verwechseln mit dem Rat der EU. Er ist institutionell nicht mit der EU verbunden. Gegründet wurde er 1949.

Laut Jahresbilanz der NGO Reporter ohne Grenzen wurden 2018 weltweit 80 Journalisten und Journalistinnen getötet: 25 davon in Afghanistan, 348 sitzen im Gefängnis. Über die Hälfte von ihnen in China, Ägypten,Türkei, Saudi Arabien,Iran (Vgl.Zeitschrift „Südwind“).

37 % Stimmbeteiligung in der Schweiz. Direkte Demokratie

Leicht veränderter Gastbeitrag – Neue Zürcher online (Hans Högl)

Die Schweizerinnen und Schweizer haben anscheinend vergessen, welchen Schatz sie in der direkten Demokratie in den Händen halten: Die Stimmbeteiligung lag am 11. Februar 2019, dem gestrigen Abstimmungssonntag, bei nur rund 37 Prozent. (Also etwa jeder Dritte beteiligte sich an den Abstimmungen).

Die direkte Demokratie ist ohne jeden Zweifel etwas vom Besten, was einem Land passieren kann. Auf kommunaler, kantonaler und eidgenössischer Ebene entscheiden Stimmbürgerinnen und Stimmbürger nicht nur über Nebensächliches, sondern über ganz zentrale Fragen. Auch wenn man sich im Moment über einen Entscheid aufregen mag oder eine selbsternannte «Elite» die Entscheidungen für falsch hält: Über die Zeit zeigt sich, dass das Volk meist richtig liegt.

Hans Högl: Es gibt auch eine Bringschuld der Bürger und Bürgerinnen, sich zu informieren und der politischen aktiven Teilhabe. Wichtig ist im Hinblick auf die Schweiz zu ergänzen, dass einer Schweizer Abstimmung ein vielmonatiger Prozess der Information und Diskussion vorangeht. Solche Abstimmungen basieren im Normalfall nicht einfach auf schwankenden Meinungen, sondern auf vernünftigen Erwägungen. Zumindest wird dafür eine Basis geschaffen.

Kontra geben! Diskussionskultur? Lob des Mittelalters?!

Hans H ö gl

Die im 12. Jahrhundert aufkommenden Universitäten erforderten, wie der Soziologe
Walter Rüegg schreibt, „die Anerkennung der wissenschaftlicher Leistungen Andersdenkender, Andersgläubiger, gesellschaftlich Tiefstehender und die Bereitschaft, die eigenen Irrtümer durch überzeugende Erkenntnisse welcher Herkunft auch immer korrigieren zu lassen“. Das führte geradezu zu einer Explosion an äußerst geistreichen und höchst kontroversiellen Diskussionen an den neuen Universitäten (wie z.B. in Paris).

Entgegen der allzu lange herrschenden Meinung betont selbst der Atheist Georges Minois ausdrücklich: Im Mittelalter vertraten Intellektuelle extreme Positionen mit argumentativer Brillanz und diese wurden mit ebenso argumentativer Brillanz widerlegt. Die Disputationskultur war vorbildlich. Allerdings gab es dabei auch „Fouls“, was der Autor Manfred Lütz im Buch, dem Bestseller „Der Skandal der Skandale. Die geheime Geschichte des Christentums“, erschienen im Herder Verlag, im Einzelnen darstellt.

Besonders beeindruckt haben mich folgende Aussagen :

„Bevor man eine Position kritisieren durfte, musste man sie erst auf eine so überzeugende Weise selbst darstellen, dass der andere sich in dieser Darstellung auch wiederfand. Und dann erst kam der intellektuelle Gegenangriff.“(p. 94).

Diese Praxis gibt es heute kaum. Man ist schon dagegen, bevor man zugehört hat. Dies ist üblich in politischen Diskussionen, ja ist geradezu ein Habitus, aber auch im Alltag und nicht zuletzt auch in der Medienbranche.

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Alternative Energie.Dieselskandal

Medientipp:

„Alternative Kraftstoffe“ in ARTE Montag 11.02. 16:45 – 17:10

Dieselskandal, schwindende Ölreserven, Diskussionen über Feinstaub und Stickoxide: Das Auto von heute, ob Diesel oder Benziner, hat keine Zukunft. Aber welche umweltfreundlichen Alternativen gibt es? Wenn vom Elektroauto die Rede ist, meinen alle das mit der „dicken Batterie“. Es gibt allerdings Alternativen dazu. Eine ist Wasserstoff, der mit Hilfe einer Brennstoffzelle ebenfalls einen Elektromotor antreiben kann. Und dann gibt es da noch Biokraftstoffe wie Biodiesel, Rapsöl, Ethanol oder Biogas. Der Vorteil: Die Ausgangsprodukte wie Raps oder Stroh könnte die heimische Landwirtschaft erzeugen. Abdeckbar wären damit allerdings höchstens zehn Prozent der im Verkehrssektor benötigten Energie.

Österreichische Post und Datenschutz

Gastbeitrag (Schreiben der Österr. Post)

Die Österreichische Post hat -so lautet der Vorwurf, Daten Ihrer Kunden weitergegeben und Personenprofile erstellt. Damit konnten Werbezusendungen unter anderem von politischen Parteien zielgerechter versandt werden. Ich stellte den Antrag auf Klärung (vgl. weitere Informationen unter „Jüngste Beiträge“). Folgende Antwort erhielt ich heute. Hans Högl

Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr,

Sie haben sich bei der Österreichische Post AG mit einem Anliegen (Betroffenenrecht nach Datenschutzgrundverordnung – DSGVO) gemeldet. Diesem Anliegen kommen wir gerne nach. Vor dem Hintergrund der hohen Anzahl an Anfragen im Zusammenhang mit der medialen Berichterstattung wird Ihre Anfrage im Einklang mit der DSGVO so rasch wie möglich, jedenfalls aber innerhalb von drei Monaten (Art. 12 Abs. 3 Satz 2 DSGVO), beantwortet. Wir danken für Ihr Verständnis.
Freundliche Grüße
Team Datenschutz
Österreichische Post AG

Informationen zum Datenschutz finden Sie unter www.post.at/datenschutz

USA: Geburtentourismus aus Asien, vor allem China

Gastbeitrag (Neue Zürcher, online).
Dieser Beitrag findet darum hier Platz, weil dies ein kaum erwähntes Kuriosum ist.

Territorialprinzip bei der Geburt

Die USA zählen zu den Ländern, welche die Staatsbürgerschaft basierend auf dem Geburtsort vergeben («birthright citizenship»), unabhängig von der Nationalität der Eltern. In China ist die amerikanische Staatsbürgerschaft begehrt, denn der blaue Pass eröffnet den Nachkommen viele Möglichkeiten. Es sei «die attraktivste Nationalität überhaupt», wirbt ein Unternehmen auf seiner Website. Auch in Südkorea, Taiwan, der Türkei und Russland ist der Geburtentourismus in die USA verbreitet.

Die Unternehmer hatten an alles gedacht: Ihre chinesischen Kundinnen sollten zunächst nach Hawaii fliegen und sich dort unter die Massen von Touristen mischen. Als Unterkunft gäben sie am besten das Trump International Hotel in Honolulu an, um den Anschein zu erwecken, dass sie vermögende Touristen seien. Erst nach ein paar Tagen dort reisten sie nach Los Angeles weiter, am besten gekleidet in weite Oberteile.

Das alles sollte möglichst früh in der Schwangerschaft geschehen, wenn bei den Frauen noch kein Babybauch sichtbar wäre.
Mit solchen Plänen operierten die drei Firmen Star Baby Care, You Win USA Vacation Services und Happy Baby USA. Sie brachten jahrelang chinesische Kundinnen nach Südkalifornien, damit diese dort ihre Kinder gebären können. Manche Anbieter verlangten 100 000 Dollar dafür, dass sie die werdenden Mütter und Angehörige unterbrachten. Sie organisierten Kindermädchen und ein Unterhaltungsprogramm – inklusive Besuchen bei Rolex-Läden –, während die werdenden Eltern die Wochen bis zur Geburt abwarteten.