Wie steht es in Corona-Zeiten um unsere Demokratie ? Diese Frage war Gegenstand einer bemerkenswerten Veranstaltung der \u201eWiener Zeitung\u201c.<\/p>\n
Udo Bachmair<\/p>\n
\u201eGef\u00e4hrdet das Virus die Demokratie ?\u201c bzw. \u201eWie sehr sind Grund-und Freiheitsrechte im Stresstest?\u201c Zwei jener bangen Fragen, um die die Podiumsdiskusssion unter Leitung des Chefredakteurs der \u201eWiener Zeitung\u201c, Walter H\u00e4mmerle, gekreist ist. Eingeladen waren die Demokratieforscherin Tamara Ehs und der Politologe Wolfgang Merkel.<\/p>\n
Professor Merkel ortet einen \u201eNiedergang der Qualit\u00e4t der Demokratie\u201c. Dies sei schon seit einigen Jahren zu beobachten. Diversen Studien zufolge habe \u00d6sterreich in Demokratie-Rankings einige Pl\u00e4tze eingeb\u00fc\u00dft \u2013 besonders wegen mangelnder Transparenz und Informationsfreiheit und auch wegen einer Verschlechterung der Pressefreiheit.<\/p>\n
Die Corona-Krise hat die Situation zus\u00e4tzlich versch\u00e4rft. Sie erzeuge einen \u201eunglaublichen Einschnitt in Grund- und Freiheitsrechte ohne gro\u00dfen Widerspruch\u201c, befindet auch Moderator H\u00e4mmerle. Die beiden Wissenschafter Ehs und Merkel sehen gro\u00dfe Defizite in den demokratischen Kontrollsystemen, im Besonderen sei die Kontrollfunktion der Opposition gest\u00f6rt.<\/p>\n
Kritik auch am ORF, im Speziellen an der ZiB 1 : Dass Regierungs-Pressekonferenzen ohne kritische Einordnung durchgeschaltet werden, bewertet Politik- und Medienforscherin Tamara Ehs als \u201eschockierend\u201c. Die Opposition habe \u201eabgedankt\u201c. Sinnvoll w\u00e4re unter anderem ein begleitender U-Ausschuss im Parlament, der Gesetze neu pr\u00fcft. <\/p>\n
B\u00fcrgern sollten zudem Gewissheit haben, wirklich mitentscheiden k\u00f6nnen. Daf\u00fcr w\u00e4re laut Merkel ein \u201eModell mit gelosten B\u00fcrgerr\u00e4ten mit repr\u00e4sentativem Charakter wie in Irland\u201c erstrebenswert. Ob ein solches Modell angesichts der realpolitischen Situation tats\u00e4chlich effektiv und nicht zahnlos sein kann, bleibt allerdings fraglich. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Wie steht es in Corona-Zeiten um unsere Demokratie ? Diese Frage war Gegenstand einer bemerkenswerten Veranstaltung der \u201eWiener Zeitung\u201c. Udo Bachmair \u201eGef\u00e4hrdet das Virus die Demokratie ?\u201c bzw. \u201eWie sehr sind Grund-und Freiheitsrechte im Stresstest?\u201c Zwei jener bangen Fragen, um die die Podiumsdiskusssion unter Leitung des Chefredakteurs der \u201eWiener Zeitung\u201c, Walter H\u00e4mmerle, gekreist ist. Eingeladen … Hat Corona auch die Demokratie infiziert ?<\/span> weiterlesen