In der Corona-Krise ist regierungskritischer Journalismus als einer der Grundwerte rechtsstaatlicher Demokratie mehr oder weniger verschwunden. Verst\u00e4rkt auch im ORF, der mit der ZIB 1 besondere Regierungsn\u00e4he zelebriert. <\/p>\n
Udo Bachmair<\/p>\n
\u201eSie werden sich noch wundern, was alles m\u00f6glich ist\u201c<\/em>– diese legend\u00e4re Aussage von FP\u00d6-Chef Norbert Hofer hat die Realit\u00e4t mittlerweile \u00fcbertroffen. So ist es m\u00f6glich geworden, dass ein machtbewusster Regierungschef Sorgen und Bedenken von Verfassungsexperten rund um die Aush\u00f6hlung von Grundrechten als unwichtig abtut. So ist es m\u00f6glich geworden, dass sich auch in \u00d6sterreich kritischer Journalismus weitgehend abgemeldet hat. Kanzlerhuldigungen in Boulevardbl\u00e4ttern, vor allem aber die reichweitenst\u00e4rkste ORF-Sendung ZIB 1 f\u00fchren dies t\u00e4glich deutlich vor Augen. <\/p>\n Kanzler Kurz inszeniert sich perfekt. Besonders mit Hilfe und Unterst\u00fctzung der ZIB 1, auf die der Medienvertraute des Kanzlers, Fleischmann, offenbar gro\u00dfen Einfluss aus\u00fcbt. Ein nicht unwesentlicher Teil der Message-Control-Auflagen des Regierungschefs. Der Vergleich der ZIB 1 mit der ZIB 2 oder den hervorragenden \u00d61-Journalen macht allerdings sicher. Dort kommen auch Experten mit unterschiedlichen Meinungen zur Corona-Krise zu Wort und vereinzelt auch OppositionspolitikerInnen. <\/p>\n Laut kritischen Medienbeobachtern ist die ZIB 1 zum „reinen Regierungssprachrohr“ verkommen. Auch diesbez\u00fcglich erscheint \u201eMedienfreiheit in Quarant\u00e4ne\u201c, der Titel des j\u00fcngsten Standard-Kommentars von Peter Siebenhaar, durchaus zutreffend. So schreibt der Pr\u00e4sident der Auslandspresse in Wien unter anderem :<\/p>\n \u201eDie Corona-Krise ist auch eine Krise der Medienfreiheit. Nicht nur die mit dem gef\u00e4hrlichen Virus Infizierten befinden sich auf Weisung des Staates in Quarant\u00e4ne, sondern auch die Medien. Ihre M\u00f6glichkeiten zu kritischen Recherchen werden im Zeitalter der Pandemie eingeschr\u00e4nkt. Die M\u00e4chtigen halten die Medien zunehmend auf Distanz.\u201c<\/em><\/p>\n In Ungarn hat Pr\u00e4sident Orban ein Gesetz durchgepeitscht, das die Medienfreiheit offenbar auf Dauer ausgehebelt hat. Journalisten k\u00f6nnen demnach eingesperrt werden, wenn sie regierungskritsiche Informationen verbreiten. Peter Siebenhaar dazu:<\/p>\n \u201eEs ist unverst\u00e4ndlich und sch\u00e4dlich, dass die \u00f6sterreichische Regierung nicht den Mut aufgebracht hat, dagegen \u00f6ffentlich zu protestieren\u201c.<\/em><\/p>\n Andere EU-L\u00e4nder hingegen haben sich klar gegen die demokratiefeindlichen Entwicklungen in Ungarn ge\u00e4u\u00dfert, wie Deutschland, Schweden oder Spanien. Und \u00d6sterreich ? Auch die traditionell grundrechtsbewussten Gr\u00fcnen haben sich auch in dieser Frage nicht zu einer Distanzierung vom t\u00fcrkisen Koalitionspartner durchringen k\u00f6nnen..<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" In der Corona-Krise ist regierungskritischer Journalismus als einer der Grundwerte rechtsstaatlicher Demokratie mehr oder weniger verschwunden. Verst\u00e4rkt auch im ORF, der mit der ZIB 1 besondere Regierungsn\u00e4he zelebriert. Udo Bachmair \u201eSie werden sich noch wundern, was alles m\u00f6glich ist\u201c– diese legend\u00e4re Aussage von FP\u00d6-Chef Norbert Hofer hat die Realit\u00e4t mittlerweile \u00fcbertroffen. So ist es m\u00f6glich … Corona-Krise auch eine Krise der Medienfreiheit<\/span> weiterlesen