Hans H\u00f6gl<\/p>\n
Gestern wurde die in Br\u00fcssel geborene Ursula von der Leyen \u00fcberraschend zur Kommissionspr\u00e4sidentin gew\u00e4hlt. Sie hat einen bunten Studien- und Lebenslauf, studierte auch Volkswirtschaft und vor allem Medizin und setzte sich als Familienministerin f\u00fcr Kinderkrippen ein, f\u00fcr den massiven Kindergartenausbau,<\/strong> f\u00fcr Elterngeld<\/strong>. Ferner war sie f\u00fcr eine verbindliche Frauenquote<\/strong>. F\u00fcr die Medienkultur ist bemerkenswert, dass sie bereits 2009 Ma\u00dfnahmen gegen kinderpornographische Inhalte ergriff<\/strong> und stark kritisiert wurde! Heute, im Jahr 2019, sieht man dies wohl differenzierter. Ich \u00fcbernahm aus Wikipedia im Folgenden jene Texte, die sich auf den Vertrag zur Filterung von Kinderpornographie beziehen und k\u00fcrzte ein wenig<\/em>. <\/p>\n Von der Leyens Eintreten f\u00fcr Sperren von Kinderpornographie im Internet rief 2009 <\/strong>\u00f6ffentliche Proteste hervor. Auf ihre Initiative verpflichteten sich die gro\u00dfen\u00a0Internetdienstanbieter\u00a0in geheimen\u00a0\u00f6ffentlich-rechtlichen Vertr\u00e4gen\u00a0mit dem Bund, Webseiten mit kinderpornographischem Inhalt auf Grundlage geheimer Sperrlisten,<\/strong> die vom\u00a0Bundeskriminalamt\u00a0erstellt und t\u00e4glich aktualisiert werden sollen, zu filtern. Erst sp\u00e4ter sollten diese Vertr\u00e4ge durch das\u00a0Zugangserschwerungsgesetz\u00a0eine gesetzliche Legitimation erfahren. Hans H\u00f6gl: Es gilt, Medien r\u00fcckblickend zu sehen. So forderte laut „Rheinischer Post“ von der Leyen: In Online-Netzwerken, Blogs und Chats m\u00fcsse ebenso wie im Schulalltag ein „achtsamer und wacher Umgang miteinander“ eingefordert werden. Also: Von der Leyen war hier weitsichtig und zeigte Ethos und formulierte als Ziel, „gemeinsam mit den Verantwortlichen sowie jugendlichen Nutzern einen Verhaltenskodex zu entwickeln. Au\u00dferdem m\u00fcssten minderj\u00e4hrige Internet-Surfer \u00fcber die Gefahren des Netzes aufgekl\u00e4rt werden“. Im \u00dcbrigen \u00fcberraschen die vielen Proteste und die Schieflage, um nicht zu sagen gewisse verr\u00fcckte, ver-\u00f6ffentlichte Meinungen und eine \u00fcberdehnte Liberalit\u00e4t. <\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Hans H\u00f6gl Gestern wurde die in Br\u00fcssel geborene Ursula von der Leyen \u00fcberraschend zur Kommissionspr\u00e4sidentin gew\u00e4hlt. Sie hat einen bunten Studien- und Lebenslauf, studierte auch Volkswirtschaft und vor allem Medizin und setzte sich als Familienministerin f\u00fcr Kinderkrippen ein, f\u00fcr den massiven Kindergartenausbau, f\u00fcr Elterngeld. Ferner war sie f\u00fcr eine verbindliche Frauenquote. F\u00fcr die Medienkultur ist … Von der Leyen: Mut als Familienministerin<\/span> weiterlesen
\nDie Initiative von der Leyens stie\u00df auf massive Kritik von Juristen, der IT-Fachpresse, einer gro\u00dfen Zahl von IT-Fachverb\u00e4nden,\u00a0von B\u00fcrgerrechtlern, Missbrauchsopfern,\u00a0Opferschutzorganisationen\u00a0und der Opposition und wurde als \u201eZensursula-Debatte\u201c bekannt.Kritiker sahen in dem Gesetz eine gegen Kinderpornografie unwirksame Ma\u00dfnahme, die T\u00e4tern eher n\u00fctze als schadete, aber gleichzeitig massiv Grundrechte einschr\u00e4nken k\u00f6nnte<\/strong>. Die zur Sperrung errichtete Infrastruktur k\u00f6nne problemlos f\u00fcr weitere\u00a0Zensur-Ma\u00dfnahmen\u00a0verwendet werden,\u00a0da sie eine Kontrolle unliebsamer Inhalte erm\u00f6gliche und \u201eEchtzeit\u00fcberwachung\u00a0umsetze.
\nEine\u00a0E-Petition\u00a0vor dem\u00a0Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages\u00a0gegen die Einf\u00fchrung einer Sperrinfrastruktur wurde von mehr als 130.000 B\u00fcrgern unterzeichnet, mehr als bei jeder anderen E-Petition zuvor.
\nIn der Diskussion um die Ausweitung der Internetsperren erkl\u00e4rte von der Leyen, ihre Ma\u00dfnahmen gegen Seiten mit Kinderpornographie betr\u00e4fen einen klar abgrenzbaren Straftatbestand<\/strong>. Man m\u00fcsse jedoch \u201eweiter Diskussionen f\u00fchren, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenw\u00fcrde im Internet im richtigen Ma\u00df erhalten. Sonst droht das gro\u00dfartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betr\u00fcgen kann.\u201c<\/strong><\/p>\n