Hans H\u00f6gl <\/p>\n
Ich h\u00f6re jeden Tag die weithin beachteten ORF- \u00d6-1 Journale. Was mir auff\u00e4llt: Will ich erfahren, was die jetzige Regierung falsch macht oder besser machen k\u00f6nnte oder nicht macht, dann brauche ich nur die \u00d6-1 Journale zu h\u00f6ren. Hier kommen vor allem Kritiker der Regierung -auch kritische Experten zu Wort. Aber nicht nur Kritiker! So heute am 2. Mai ab 7 Uhr. ORF-Journalisten fragen zurecht kritisch, warum die Regierung nicht die kalte Steuer-Progression abschafft und belegen dies legitim mit Ank\u00fcndigungen vor der Wahl. Selten und bestenfalls nebenbei werden Positiva der Regierung erkl\u00e4rt – z.B. bei der Steuerreform. Von einer Abschaffung von Pressefreiheit kann nicht die Rede sein. Dies ist eine ma\u00dflose \u00dcbertreibung, denn diese ist in der Verfassung grundgelegt. Ebenso ma\u00dflos und unsinnig war der Vorwurf, die Regierung f\u00fchre eine 60-Stunden-Arbeitswoche ein. Es ging hier darum, dass fallweise und punktuell l\u00e4nger gearbeitet w\u00fcrde. Das war schon zuvor mit der SP\u00d6 grunds\u00e4tzlich vereinbart worden. <\/p>\n
In Differenz zu den Berichten des ORF \u00fcber die Steuerreform las ich es am 30.4. in der Tageszeitung „Kurier“ viel detaillierter, wie die Steuerreform ausfallen wird und zwar durchaus positiv f\u00fcr die mittleren Einkommen, ja sogar f\u00fcr die niedrigen Einkommen, hingegen bleibt der Steuersatz f\u00fcr die h\u00f6chsten Einkommen gleich. Tatsache ist, dass gleichzeitig die Unternehmen Vorteile haben werden. Dass der „Kurier“ eher auf Regierungslinie ist, kann und muss erwartet werden, aber immerhin: dies war eine ausgewogene Darstellung. <\/p>\n
Meine Folgerung: Obgleich die Regierung bereits einige personelle \u00c4nderungen im ORF in ihrem Sinne vorgenommen hat, – welche Regierung hat das denn nicht auch fr\u00fcher gemacht!! -, ist der Haupttenor im ORF gleichgeblieben – relativ kritisch versus der jetzigen Regierung. Das beobachtete auch eine Kommentatorin im dezidiert linken Wochenblatt „Der Falter“.\u00a0Also: Das FP\u00d6- Geschrei um eine einzelne Person, den verdienten Journalisten Armin Wolf, verstellt den Blick auf die reale Gesamt-Situation im ORF und auf \u00d6sterreichs gesamte Medienwelt, die unver\u00e4ndert im Sinne der Pressefreiheit handelt. Und es spricht auch f\u00fcr die Qualit\u00e4t der Redakteure im ORF, dass sie ihre regierungskritischen Positionen beibehalten und dies k\u00f6nnen und d\u00fcrfen. <\/p>\n
Und um zu wissen, welches Thema als n\u00e4chstes in der prominenten TV-Sendung „Im Zentrum“ am Sonntag Abend ( ORF 2) gew\u00e4hlt wird, so konsultiere man den linken „Falter“ eine Woche zuvor. Er scheint d e r Leitstern f\u00fcr viele ORF-Redakteure zu sein. Ist denn dies alles rechtslastig? Und es er\u00fcbrigt sich, OR\u0010F-Generaldirektor Wrabetz allzu sehr zu loben, er ist im \u00dcbrigen recht gef\u00e4llig und anpassungsfreudig gegen\u00fcber der Regierung.<\/p>\n
Es ist v\u00f6llig \u00fcberzeichnet, davon zu reden, dass die Pressefreiheit als solche in \u00d6sterreich gef\u00e4hrdet ist. Wer will und k a n n sie als solche abschaffen? Es ist ein v\u00f6lliger Unsinn, wenn dies einzelne deutsche Bl\u00e4tter schreibend vermuten. Die Pressefreiheit ist ein Strukturmerkmal einer liberalen Demokratie. Tatsache ist, dass der ORF von der von ihm sehr und immer wieder kritisierten FP\u00d6 in die Mangel genommen wird, aber das ist alles andere als eine Abschaffung der Pressefreiheit, selbst dann nicht, sollte nach einigen Jahren eine andere Finanzierung f\u00fcr den ORF gesucht werden. Diese existiert ja auch in einer Reihe anderer demokratischer L\u00e4nder. Sicherlich- damit w\u00fcrde der ORF st\u00e4rker von der jeweiligen Regierung abh\u00e4ngig, was nicht w\u00fcnschenswert ist. <\/p>\n
Angriff ist die beste Verteidigung: Damit lenken regierungskritische Kreise von eigenen Problemen und Zerw\u00fcrfnissen ab, dass eben die SP\u00d6 keine einheitliche L\u00f6sung in der Migrantenfrage gefunden hat und sehr widerspr\u00fcchlich handelt und damit die Wahlen verloren hat. Der ORF hat monatelang in der Migrationskrise – \u00e4hnliche Positionen wie die Gr\u00fcnen -v\u00f6llig offene Grenzen gefordert. Das ist doch alles andere als Knebelung der Meinungsfreiheit. Man darf dem neuen SP\u00d6-B\u00fcrgermeister Wiens gratulieren, dass er zu einer ausgewogenen Haltung in der Migrationsfrage gefunden hat und wohl zur politischen Stabilit\u00e4t in Wien beitr\u00e4gt. Es ist doch alles andere als selbstverst\u00e4ndlich, dass in einer Gro\u00dfstadt wie Wien im Schnitt 45 % der Kinder im Pflichtschulalter Migrationshintergrund haben und Wien ein Einfallstor f\u00fcr die Armut aus \u00f6stlichen L\u00e4ndern ist. Ein Horror in linken Kreisen besteht darin, dass der \u00fcberaus junge Politiker Sebastian Kurz (\u00d6VP) sehr geschickt und konsequent handelt, sodass sogar der Chefredakteur des linken „Falters“ die Ansicht vertrat, Kurz werde einige Legislaturperioden Kanzler bleiben. <\/p>\n
. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Hans H\u00f6gl Ich h\u00f6re jeden Tag die weithin beachteten ORF- \u00d6-1 Journale. Was mir auff\u00e4llt: Will ich erfahren, was die jetzige Regierung falsch macht oder besser machen k\u00f6nnte oder nicht macht, dann brauche ich nur die \u00d6-1 Journale zu h\u00f6ren. Hier kommen vor allem Kritiker der Regierung -auch kritische Experten zu Wort. Aber nicht nur … Pressefreiheit nicht gef\u00e4hrdet ?<\/span> weiterlesen