In Politik und Medien h\u00e4ufen sich Kommentare zum neuen Rechts-Kurs der \u00d6VP<\/p>\n
Udo Bachmair<\/p>\n
Die \u00d6VP war einmal christlichsozial. Das ist der Tenor vieler Analysen, die die gro\u00dfe Regierungspartei politisch zwischen neoliberal und rechtspopulistisch verorten. \u201eDie \u00d6VP ist zu einer rechtspopulistischen Bewegung geworden\u201c begr\u00fcndete j\u00fcngst der langj\u00e4hrige Salzburger \u00d6VP-Spitzenpolitiker Arno Gasteiger den Austritt aus seiner Partei. Andere b\u00fcrgerlich-liberale (Ex-)Politiker, wie der fr\u00fchere Parteichef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, halten sich zwar verbal nicht mehr zur\u00fcck mit Kritik, sie bleiben vorerst aber und hoffen weiter..<\/p>\n
Mehr an \u00f6ffentlichen Kommentaren zur Causa bieten manche Qualit\u00e4tszeitungen. \u201eDie politische und soziale Mitte bleibt auf der Strecke\u201c \u2013 das ist etwa der Befund der Wiener Politikwissenschafterin Sieglinde Rosenberger. Im \u201e Standard\u201c schreibt sie : \u201e\u00d6sterreich ist dabei, seine Machtbalance und den an der politischen Mitte orientierten Interessensausgleich zugunsten der rechten\/rechtsextremen Parteienmehrheit zu verlieren\u201c. Die meisten Einrichtungen seien bereits auf rechte Personallinie gebracht sowie die Sozialpartnerschaft und NGOs geschw\u00e4cht.<\/p>\n
Was heute passiere, fasst ebenfalls im \u201eStandard\u201c die katholische Publizistin Traude Novy zusammen: Das neue Denken der \u00d6VP sei zwar sozial, \u201eaber nur f\u00fcr Leistungstr\u00e4ger und alle, die schon was besitzen\u201c.<\/p>\n
In einem Gastkommentar f\u00fcr die \u201eWiener Zeitung\u201c sieht Gerfried Sperl eine zunehmende Entkoppelung von \u201echristlich\u201c und \u201esozial\u201c. Die \u201esoziale Marktwirtschaft\u201c sei der \u201eliberalen Marktwirtschaft\u201c ( extremer: dem \u201eNeoliberalismus\u201c ) gewichen. Damit habe sich eine grundlegende \u00c4nderung der politisch-wirtschaftlichen Denkweise vollzogen. <\/p>\n
Die Konsequenz daraus: Ein deutlicher Rechtsruck der \u00d6VP sowie eine mit zunehmender Sch\u00e4rfe gef\u00fchrte Ideologiedebatte. Weitere Polarisierung im Land erscheint garantiert. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
In Politik und Medien h\u00e4ufen sich Kommentare zum neuen Rechts-Kurs der \u00d6VP Udo Bachmair Die \u00d6VP war einmal christlichsozial. Das ist der Tenor vieler Analysen, die die gro\u00dfe Regierungspartei politisch zwischen neoliberal und rechtspopulistisch verorten. \u201eDie \u00d6VP ist zu einer rechtspopulistischen Bewegung geworden\u201c begr\u00fcndete j\u00fcngst der langj\u00e4hrige Salzburger \u00d6VP-Spitzenpolitiker Arno Gasteiger den Austritt aus seiner … \u00d6VP quo vadis ?<\/span> weiterlesen