von Adalbert Krims<\/p>\n
Die Meinungsfreiheit<\/strong> geh\u00f6rt zu den h\u00f6chsten G\u00fctern in einer Demokratie. Und diese grundlegende Freiheit umfasst nat\u00fcrlich gerade auch Meinungen, die einem nicht angenehm sind. Aber: bedeutet das nun einen Freibrief f\u00fcr L\u00fcge, Verleumdung oder Verhetzung?<\/strong><\/p>\n Gerade in der aktuellen Fl\u00fcchtlingsdebatte<\/strong> wird mit verzerrten oder sogar erfundenen Berichten Stimmung und damit auch Politik gemacht. Der Appell an die \u201eVerantwortung der Medien<\/strong>\u201c greift hier zu kurz, weil die Hetze \u00fcberwiegend nicht in den \u201etraditionellen\u201c Medien stattfindet (im Boulevard jedoch auch), sondern vor allem im Internet<\/strong>, besonders in den sog. \u201esozialen Netzwerken\u201c. Individuelle Freiheit \u2013 auch Meinungsfreiheit \u2013 ist immer in einen gesellschaftlichen Zusammenhang eingebettet.<\/p>\n Und sie hat Grenzen, wenn Rechte und Freiheit anderer<\/strong> betroffen<\/strong> oder gar bedroht sind. Wer seine Freiheit dazu ben\u00fctzt, anderen zu schaden, Minderheiten zu diskriminieren<\/strong> bzw. die Gesellschaft zu spalten<\/strong>, der missbraucht die (Meinungs)Freiheit und kann daher auch von der Gesellschaft zur Verantwortung<\/strong> gezogen werden. Auch das Internet und die sozialen Netzwerke sind kein rechtsfreier Raum, sondern unterliegen \u2013 wie alle Medien \u2013 den Gesetzen. Abgesehen von den strafrechtlichen M\u00f6glichkeiten, gegen rassistische und fremdenfeindliche Hetze <\/strong>vorzugehen, ist jede\/r selbst aufgerufen, solchen Tendenzen entgegenzutreten.<\/p>\n Der Text dieser Kolumne von Adalbert Krims ist der j\u00fcngsten Ausgabe von PAX, der Zeitschrift von Pax Christi \u00d6sterreich<\/strong>, entnommen.<\/em><\/p>\n ( siehe auch unter www.paxchristi.at <\/span>) <\/u><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" von Adalbert Krims Die Meinungsfreiheit geh\u00f6rt zu den h\u00f6chsten G\u00fctern in einer Demokratie. Und diese grundlegende Freiheit umfasst nat\u00fcrlich gerade auch Meinungen, die einem nicht angenehm sind. Aber: bedeutet das nun einen Freibrief f\u00fcr L\u00fcge, Verleumdung oder Verhetzung? Gerade in der aktuellen Fl\u00fcchtlingsdebatte wird mit verzerrten oder sogar erfundenen Berichten Stimmung und damit auch Politik … Freiheit zur Hetze ?<\/span> weiterlesen