Der j\u00fcngste Beitrag von „Menschen und M\u00e4chte“ (Armee unter Druck) in ORF2 behandelte die 70-j\u00e4hrige Geschichte des Bundesheeres und auch jene der \u00f6sterreichischen Neutralit\u00e4t. Letztere wird in unseren Medien – immer deutlicher auch im ORF – zunehmend geringgesch\u00e4tzt. <\/p>\n
Wolfgang Koppler *<\/p>\n
Auf den ersten Blick war die Sendung durchaus informativ und sachlich. Das eine oder andere war auch f\u00fcr mich neu – etwa die amerikanische Sicherheitsgarantie f\u00fcr \u00d6sterreich nach dem Ungarnaufstand 1956, die es \u00d6sterreich erm\u00f6glichte, etwas forscher aufzutreten und das erst kurz vorher entstandene Bundesheer direkt an die ungarische Grenze zu entsenden. Was bei der Niederschlagung des Prager Fr\u00fchlings mangels entsprechender Garantien dann nicht mehr der Fall war, sodass man die \u00f6sterreichischen Soldaten vorsichtshalber 30 km von der Grenze zur\u00fcckzog. Dass die Forcierung internationaler Eins\u00e4tze des Bundesheeres (der erste 1960 im Kongo im Rahmen einer Sanit\u00e4tseinheit) Kreiskys Bem\u00fchungen, die S\u00fcdtirolfrage vor die UNO zu bringen, unterst\u00fctzen sollten, ist ebenfalls ein interessantes Detail.<\/p>\n
Auch die – je nach Zeitgeist – unterschiedliche Bewertung des Heers in Bev\u00f6lkerung und Regierung lie\u00df man im Beitrag Revue passieren. Von der Geringsch\u00e4tzung Anfang der 70-er-Jahre kurz nach der 68-er-Bewegung bis zur Aufwertung Ende der 70-er durch Armeekommandant Spannochis Raumverteidigungsdoktrin und angesichts des Kalten Kriegs (und wohl auch wegen des Pragmatismus von Bruno Kreisky angesichts des schon damals neu aufkeimenden Konservativismus). <\/p>\n
Trotzdem konnte ich mich bei l\u00e4ngerem Hinsehen und Hinh\u00f6ren nicht des Verdachts erwehren, dass im Beitrag auch ein klein wenig Stimmung gegen die Neutralit\u00e4t gemacht wurde. Insbesondere als Kathrin-Steiner-H\u00e4mmerle wieder einmal mit dem schon altbekannten „Trittbrettfahrerargument“ kam. Als ob es in der Au\u00dfenpolitik um Moral und nicht um Interessen und Staatsr\u00e4son ginge. Oder angesichts unserer geographischen Lage inmitten von NATO-Staaten gar eine konkrete Gefahrensituation best\u00fcnde. Von der Luftraumverteidigung einmal abgesehen, die durch Skyshield wohl ausreichend abgedeckt w\u00e4re. Ohne deshalb gleich die Neutralit\u00e4t \u00fcber Bord werfen zu m\u00fcssen.<\/p>\n
Die NATO wurde nat\u00fcrlich nicht erw\u00e4hnt, sondern „nur“ unsere Solidarit\u00e4tsverpflichtungen aus dem EU-Beitritt. Aber eine gewisse Abwertung der Neutralit\u00e4t war schon sp\u00fcrbar. Als ob es nicht auch um einen gewissen au\u00dfenpolitischen Spielraum ginge, den uns die Neutralit\u00e4t erm\u00f6glicht. Wenngleich dieser zu wenig genutzt wird. Aber wie selbst Konservative und Nehammer eingestehen (die nat\u00fcrlich nicht zu Wort kamen): Unsere Kontakte zu Staaten des globalen S\u00fcdens – die NATO und EU meist eher reserviert gegen\u00fcberstehen – w\u00fcrden wesentlich erschwert. Aber auch innerhalb der EU lassen (oder lie\u00dfen sich) die diplomatischen Kan\u00e4le zu manchen osteurop\u00e4ischen Staaten innerhalb und au\u00dferhalb der EU wohl besser nutzen. Wenn man will. Von der Bedeutung der Neutralit\u00e4t f\u00fcr die so m\u00fchsam erarbeitete \u00f6sterreichische Identit\u00e4t einmal abgesehen.<\/p>\n
Eine solche differenzierende Betrachtungsweise hat mir im gegenst\u00e4ndlichen Beitrag gefehlt. Schade.<\/p>\n
* Gastautor Mag. Wolfgang Koppler ist Journalist und Jurist und lebt in Wien<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Der j\u00fcngste Beitrag von „Menschen und M\u00e4chte“ (Armee unter Druck) in ORF2 behandelte die 70-j\u00e4hrige Geschichte des Bundesheeres und auch jene der \u00f6sterreichischen Neutralit\u00e4t. Letztere wird in unseren Medien – immer deutlicher auch im ORF – zunehmend geringgesch\u00e4tzt. Wolfgang Koppler * Auf den ersten Blick war die Sendung durchaus informativ und sachlich. Das eine oder … „Menschen und M\u00e4chte“ zur Neutralit\u00e4t<\/span> weiterlesen