Trotz aller Bekenntnisse zur immerw\u00e4hrenden Neutralit\u00e4t-gerade am Nationalfeiertag-sind im Politik- und Medienbereich Tendenzen erkennbar, \u00d6sterreichs Neutralit\u00e4t nicht mehr ernst zu nehmen. Die \u00fcberparteiliche INITIATIVE ENGAGIERTE NEUTRALIT\u00c4T will dieser Entwicklung entgegenhalten. <\/p>\n
Udo Bachmair<\/p>\n
Der heutige 26. Oktober, der Nationalfeiertag, an dem das Gesetz zur immerw\u00e4hrenden Neutralit\u00e4t beschlossen wurde, ist f\u00fcr die neue Initiativgruppe Motiv und Anlass, auf die Wichtigkeit, ja, auf die besondere N\u00fctzlichkeit unserer Neutralit\u00e4t gerade auch in besonders krisenhaften Zeiten wie diesen hinzuweisen.<\/p>\n
Zumal auch Tendenzen in manchen Politik- und Medienbereichen und in diversen Diskussionen zu registrieren sind, die darauf hinauslaufen, unsere Neutralit\u00e4t als nicht mehr sinnvoll oder als \u00fcberholt zu betrachten. Hand in Hand damit wendet sich die Initiative klar gegen \u00dcberlegungen, \u00d6sterreich solle der NATO beitreten.<\/p>\n
Die immerw\u00e4hrende Neutralit\u00e4t wird von einer \u00fcberw\u00e4ltigenden Mehrheit der Bev\u00f6lkerung als weiter h\u00f6chst positiv angesehen. Und wir als engagierte Gruppe haben in einem Appell Regierung und Parlament dazu aufgerufen, die immerw\u00e4hrende Neutralit\u00e4t zu wahren und f\u00fcr eine engagierte Friedenspolitik zu nutzen. I<\/p>\n
Einige der Zitate aus dem mittlerweile von mehr als 150 namhaften Pers\u00f6nlichkeiten unterzeichneten Appell :<\/p>\n
\u201eNeutralit\u00e4t bedeutet freiwillige Selbstverpflichtung zur friedlichen Streitbeilegung\u201c<\/p>\n \u201eNeutralit\u00e4t verringert das Risiko, in einen Krieg hineingezogen zu werden\u201c<\/p>\n \u201e\u00d6sterreich hat als neutraler Staat im Rahmen der Diplomatie und durch den Einsatz der Blauhelme wichtige Beitr\u00e4ge f\u00fcr den internationalen Frieden geleistet\u201c<\/p>\n \u201eNeutrale Staaten sind ideale Orte der Begegnung, man denke an \u00d6sterreich als Vorsitzland der OSZE, mit Wien als offiziellem UNO-Amtssitz\u201c<\/p>\n \u201eDas Engagement neutraler Staaten ist nicht wertneutral, es ist das Gegenteil von Abseitsstehen. Es bedeutet, zu V\u00f6lkerrechtsverletzungen unabh\u00e4ngig, eigenst\u00e4ndig und klar Stellung zu nehmen\u201c<\/em><\/p>\n Die Podiumsrunde im Rahmen einer Pressekonferenz der Neutralit\u00e4tsinitiative umfasste<\/p>\n >> Gabriele Matzner, langj\u00e4hrige Diplomatin, zuletzt Botschafterin in London<\/p>\n >> Erwin Buchinger, Sozialminister unter Kanzler Gusenbauer, Sprecher der SP\u00d6-Initiative \u201eAktive Neutralit\u00e4t“<\/p>\n >> Heinz G\u00e4rtner \u2013 renommierter Politikwissenschafter, u.a. Sicherheits- und Neutralit\u00e4tsexperte <\/p>\n >> Wendelin Ettmayer \u2013fr\u00fcher Nationalratsabgeordneter der \u00d6VP \u2013 als Diplomat war er u.a. Botschafter beim Europarat<\/p>\n >> G\u00fcnther Greindl \u2013 er war als General des Bundesheeres Kommandierender der Blauhelmtruppen am Golan, In Zypern und im Iraq\/Kuwait-Konflikt<\/p>\n sowie Besonderes Lob gilt ServusTV: Der Sender hat in seiner Hauptnachrichtensendung \u00fcber die PK der Initiative Engagierte Neutralit\u00e4t einen l\u00e4ngeren Beitrag gebracht. <\/p>\n Au\u00dfergew\u00f6hnliches Lob verdient der Youtube-Kanal der renommierten Zeitschrift INTERNATIONAL unter Herausgeber und Chefredakteur Fritz Edlinger, der die Podiumsdiskussion vom vergangenen Dienstag im Presseclub Concordia online gestellt hat. Hier die Links : <\/p>\n www.youtube.com\/watch?v=7VPVzzhncBI<\/p>\n www.international.or.at<\/p>\n Folgende weitere Medien haben ausf\u00fchrlicher berichtet:<\/p>\n ORF : Salzburger Nachrichten: Kleine Zeitung: Vorarlberger Nachrichten: <\/p>\n Eine Erinnerung an die „N\u00fctzlichkeit der Neutralit\u00e4t“<\/a><\/p><\/blockquote>\n
\n>> Udo Bachmair, Ex-ORF-Redakteur, Pr\u00e4sident der Vereinigung f\u00fcr Medienkultur.<\/p>\n
\nhttps:\/\/orf.at\/stories\/3337326\/<\/p>\n
\nhttps:\/\/orf.at\/stories\/3337326\/<\/p>\n
\nhttps:\/\/www.kleinezeitung.at\/politik\/innenpolitik\/17764359\/pro-neutralitaet<\/p>\n