Auff\u00e4llig ist in vielen Medien die Tendenz, die \u00f6sterreichische Neutralit\u00e4t als nicht mehr zeitgem\u00e4\u00df darzustellen. Doch nicht alle Experten sehen dies so.<\/p>\n
Udo Bachmair<\/p>\n
Die \u00f6sterreichische Neutralit\u00e4t sei \u00fcberholt und kein effektiver Schutz in Zeiten wie diesen. Mit dieser Botschaft sollen MedienkonsumentInnen offenbar Zug um Zug an den Gedanken eines NATO-Beitritts \u00d6sterreichs gew\u00f6hnt werden, als eine sozusagen logische Konsequenz. Dies offen auszusprechen traut sich jedoch kaum jemand im Politik- und Medienbereich, auch nicht die NEOS, die die Neutralit\u00e4t besonders deutlich in Frage stellen. Sie tr\u00e4umen von einem eigenst\u00e4ndigen EU-Verteidigungssystem, das letztlich, sollte es \u00fcberhaupt jemals realisiert werden, wiederum voll unter die Dom\u00e4ne und den Einflussbereich der NATO k\u00e4me. <\/p>\n
Wie auch immer, kein Weg w\u00fcrde in weiterer Folge an der NATO vorbeif\u00fchren. Dass seitens der westlichen Milit\u00e4rallianz ein gro\u00dfes Interesse auch an einem Beitritt \u00d6sterreichs best\u00fcnde, liegt auf der Hand. Umso mehr obliegt bzw. obl\u00e4ge es seri\u00f6sen und beherzten Experten, Argumente pro Beibehaltung der in der Verfassung garantierten und bisher auch bew\u00e4hrten Neutralit\u00e4t einer breiteren \u00d6ffentlichkeit nahe zu bringen. Einer dieser Wissenschafter, n\u00e4mlich der renommierte Politologe Heinz G\u00e4rtner, bringt Rolle und Bedeutung eines neutralen Staates wie \u00d6sterreich besonders gut auf den Punkt, indem er klar festh\u00e4lt: Auff\u00e4llig ist in vielen Medien die Tendenz, die \u00f6sterreichische Neutralit\u00e4t als nicht mehr zeitgem\u00e4\u00df darzustellen. Doch nicht alle Experten sehen dies so. Udo Bachmair Die \u00f6sterreichische Neutralit\u00e4t sei \u00fcberholt und kein effektiver Schutz in Zeiten wie diesen. Mit dieser Botschaft sollen MedienkonsumentInnen offenbar Zug um Zug an den Gedanken eines NATO-Beitritts \u00d6sterreichs gew\u00f6hnt werden, als … F\u00fcr eine engagierte Neutralit\u00e4t<\/span> weiterlesen
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\n\u201eNeutrale Staaten sind nicht wertneutral. Im Gegenteil, \u00bbengagierte Neutralit\u00e4t\u00ab bedeutet, Stellung zu nehmen zu schweren Menschenrechtsverletzungen, Genozid und Krieg. Neutrale Staaten sind aber nicht gezwungen, die Positionen von Gro\u00dfm\u00e4chten oder B\u00fcndnissen zu \u00fcbernehmen. Engagierte Neutralit\u00e4t ist also das Gegenteil von Abseitsstehen. Sie bedeutet Einmischen, wann immer m\u00f6glich, und Heraushalten, wann immer n\u00f6tig. Damit kann sie ein wertvoller Beitrag der Vermittlung und der Deeskalation in Zeiten immer sch\u00e4rfer werdender Konfrontationen sein. Somit beh\u00e4lt sich der Neutrale einerseits die Macht, Weisungen von B\u00fcndnissen nicht auszuf\u00fchren. Andererseits wird Status der Neutralit\u00e4t glaubhaft und n\u00fctzlich.\u201c<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"