Wie berichten Medien \u00fcber Justizverfahren ? Oberfl\u00e4chlich, befindet der folgende Gastkommentar. Als j\u00fcngsten Anlass daf\u00fcr nimmt er die Berichterstattung \u00fcber den Prozess rund um Bestechungsvorw\u00fcrfe gegen den Ex-Gr\u00fcnen-Politiker Christoph Chorherr.<\/p>\n
Wolfgang Koppler*<\/p>\n
Da will ein Ersatzsch\u00f6ffe von seiner Funktion entbunden werden, weil der beisitzende Richter den Sch\u00f6ffen erkl\u00e4rt h\u00e4tte, es werde so lange verhandelt, \u201ebis alle verurteilt\u201c seien. Er h\u00e4lt dies auch in einer Niederschrift fest, welche dann in der Verhandlung (10 Tage sp\u00e4ter) an die Wand projiziert wird. Aufgrund eines Befangenheitsantrags der Verteidiger werden die Sch\u00f6ffen vernommen, wobei vier den Wortlaut der Aussage best\u00e4tigen, andere k\u00f6nnen oder wollen sich nicht erinnern. Eine Sch\u00f6ffin meint, man h\u00e4tte es positiv oder negativ interpretieren k\u00f6nnen. Der vorsitzende Richter erkl\u00e4rt, dass das \u201eMissverst\u00e4ndnis\u201c mit dem betreffenden Sch\u00f6ffen gekl\u00e4rt worden sei. Der Befangenheitsantrag wird abgewiesen. Alles paletti ?<\/p>\n
Sieht man sich die Zeitungsartikel an, scheint es tats\u00e4chlich so zu sein. Vor allem Qualit\u00e4tsbl\u00e4tter handeln den Vorfall eher oberfl\u00e4chlich ab. F\u00fcr den Standard etwa reicht es aus, dass das Gericht \u201ees anders sieht\u201c. Eine detaillierte und kritische Beschreibung der Vorg\u00e4nge findet sich eigentlich nur in der Krone, die zumindest anmerkt \u201eUmfangreiche Unterst\u00fctzung gab es f\u00fcr den Kollegen aber nicht\u201c.<\/p>\n
Dass eine derartige Aussage, die in ihrem Wortlaut offenbar von etlichen Zeugen best\u00e4tigt wurde, an den Grundfesten der Justiz, n\u00e4mlich der Unparteilichkeit und Voreingenommenheit des Richters r\u00fchrt, wird nirgendwo er\u00f6rtert. Selbst wenn damit nur gemeint gewesen sein sollte, es m\u00fcsste gr\u00fcndlich verhandelt werden. Und sie ist leider kein Einzelfall im Grauen Haus. Erst vor wenigen Jahren gab es Postings eines Strafrichters mit dem Wortlaut \u201eWann kommt der Grasser endlich in den H\u00e4fn\u201c, noch bevor der Prozess \u00fcberhaupt begonnen hatte. Auch wenn dieser Richter am Verfahren nicht beteiligt war, wirft es doch ein bezeichnendes Licht auf die Einstellung mancher Strafrichter, zumal die Postings trotz Beschwerden der Strafverteidiger nur eine mE relativ milde Disziplinarstrafe zur Folge hatten. Auch hier reagierten die Medien auffallend zur\u00fcckhaltend und besch\u00e4ftigten sich vor allem damit, dass der Richter ja nur der Ehegatte der im Prozess den Vorsitz f\u00fchrenden Richterin war und nicht mit dem grunds\u00e4tzlichen Problem der Voreingenommenheit von Richtern, welche auch noch in der \u00d6ffentlichkeit (oder m\u00f6glicherweise vor Sch\u00f6ffen) den von ihnen offenbar gew\u00fcnschten Ausgang eines Prozesses kundtun. Dass sich eine solche Einstellung auch auf die Urteilsf\u00e4llung in selbst gef\u00fchrten Verfahren auswirken k\u00f6nnte, wird nicht bedacht.<\/p>\n
Gerade die Richter des Grauen Hauses mit seiner problematischen Vergangenheit, erst recht aber die Medien, sollten endlich begreifen, dass sie selbst und die in der Justiz T\u00e4tigen fehlbar sind. Und vor Hybris nicht gefeit. Sonst n\u00fctzen noch so viele Gedenktafeln nichts. Die Justiz ist kein Allheilmittel unserer infantil-narzisstischen Gesellschaft, sondern bedarf wie jede andere Institution selbst der Kritik. Von innen und von au\u00dfen. Man sollte diesen mutigen Ersatzsch\u00f6ffen ehren. Was leider nicht geschehen wird.<\/p>\n
*Gastauthor Mag. Wolfgang Koppler ist freier Journalist und Publizist und lebt in Wien<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Wie berichten Medien \u00fcber Justizverfahren ? Oberfl\u00e4chlich, befindet der folgende Gastkommentar. Als j\u00fcngsten Anlass daf\u00fcr nimmt er die Berichterstattung \u00fcber den Prozess rund um Bestechungsvorw\u00fcrfe gegen den Ex-Gr\u00fcnen-Politiker Christoph Chorherr. Wolfgang Koppler* Da will ein Ersatzsch\u00f6ffe von seiner Funktion entbunden werden, weil der beisitzende Richter den Sch\u00f6ffen erkl\u00e4rt h\u00e4tte, es werde so lange verhandelt, \u201ebis … Medien und Justizberichterstattung..<\/span> weiterlesen