Erstaunliche Kritik an Menschenrechtsverletzungen des Westens <\/p>\n
Hans H\u00f6gl: Buchrezension. Nils Melzer (2021): Der Fall Assange. Geschichte einer Verfolgung, M\u00fcnchen. Piper, 1. Aufl. <\/p>\n
Bei der Olympiade wird auf Verletzungen der Menschenrechte in China hingewiesen. Mit Recht. Aber wir im Westen sollten auch selbstkritisch sein. Nils Melzer ist V\u00f6lkerrechtsprofessor, ernannt zum UNO- Sonderberichtserstatter f\u00fcr Folter, ein unbezahltes Ehrenamt. Der geb\u00fcrtige Schweizer Melzer befasst sich schon 20 Jahre mit dem Kriegsv\u00f6lkerrecht (p.14) und hat auf vier Kontinenten Gefangene, H\u00e4ftlinge und Angeh\u00f6rige besucht.Er war Rot-Kreuz-Delegierter in Kriegsgebieten.<\/p>\n
Das Buch „Der Fall Assange“ (2021) berichtet auf 336 Seiten von der Untersuchung dieses Falles. Anfangs wollte Melzer dies nicht – weil negativ voreingenommen durch Medienberichte, in denen Assange als „Vergewaltiger, Hacker, Spion und Narzist“ punziert wurde (p. 30). Doch dann untersuchte er den Fall Assange zwei Jahre und rund 10.000 Seiten Verfahrensakte und Korrespondenz. <\/p>\n
„Ich schreibe dieses Buch, weil ich bei meiner Untersuchung des Falles Julian Assange auf konkrete Hinweise von politischer Verfolgung, schwerer Justizwillk\u00fcr und vors\u00e4tzlicher Folter und Misshandlung gesto\u00dfen bin. Die betroffenen Staaten weigern sich aber, bei der Aufkl\u00e4rung dieser Hinweise mir mir zu kooperieren und die v\u00f6lkerrechtlich verlangten Untersuchungsma\u00dfnahmen einzuleiten.“ (p. 14).<\/p>\n
„Ich habe allen vier direkt involvierten Staaten – Gro\u00dfbritannien, Schweden, Ecuador und den USA…mehrfach meine Bedenken kundgetan, Klarstellungen verlangt und konkrete Ma\u00dfnahmen empfohlen. Keine der vier Regierungen war bereit, sich auf einen konkreten Dialog einzulassen.“ (p. 14f). „Auch innerhalb der UNO-Systems erhielt ich – abgesehen von …Einzelpersonen- kaum Unterst\u00fctzung“(p.14f.) -auch nicht von der Hochkommissarin f\u00fcr Menschenrechte. Da er innerhalb des Systems nicht weiterkam, entschloss er sich zu diesem Buch.<\/p>\n
Seine Folgerung: An Assange soll ein Exempel statuiert werden- zur Abschreckung aller, die die schmutzigen Geheimnisse der M\u00e4chtigen ans Licht bringen wollen. Die Bedeutung des Falles Assange macht ein Systemversagen sichtbar, das die Integrit\u00e4t demokratisch-rechtsstaatlicher Institutionen „in schwerer Weise untergr\u00e4bt“( p. 15f) F\u00fcr Melzer ist der Fall Assange „die Geschichte schwerster Justizwillk\u00fcr in westlichen Demokratien, die sich im Bereich des Menschenrechtsschutzes sonst gerne als Vorzeigestaaten darstellen“ (p. 16). <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Erstaunliche Kritik an Menschenrechtsverletzungen des Westens Hans H\u00f6gl: Buchrezension. Nils Melzer (2021): Der Fall Assange. Geschichte einer Verfolgung, M\u00fcnchen. Piper, 1. Aufl. Bei der Olympiade wird auf Verletzungen der Menschenrechte in China hingewiesen. Mit Recht. Aber wir im Westen sollten auch selbstkritisch sein. Nils Melzer ist V\u00f6lkerrechtsprofessor, ernannt zum UNO- Sonderberichtserstatter f\u00fcr Folter, ein unbezahltes … Verletzung des V\u00f6lkerrechts nur in China?<\/span> weiterlesen