J\u00fcngste Enth\u00fcllungen zeigen, wie knapp der ORF an seiner Zerschlagung vorbeigegangen ist. <\/p>\n
Udo Bachmair<\/p>\n
Um ein Haar w\u00e4re sie Realit\u00e4t geworden: Die Zerschlagung des ORF. Der Machtrausch der Regierung Kurz\/Strache nach dem Vorbild des Autokraten Viktor Orban h\u00e4tten den ORF und letztlich auch die \u00fcbrige Medienlandschaft \u00d6sterreichs beinahe unter totale Regierungskontrolle gebracht. Das geht einerseits aus Straches auf Ibiza ge\u00e4u\u00dferten Pl\u00e4nen hervor, einen ORF-TV-Kanal an einen superreichen Investor zu ver\u00e4u\u00dfern. Andererseits aus den nun enth\u00fcllten Geheimabsprachen aus der Zeit der \u00d6VP\/FP\u00d6-Koalition, dem ORF die Geb\u00fchren zu streichen. <\/p>\n
Diese Ma\u00dfnahme h\u00e4tte den ORF ins Mark getroffen. Vor allem aber auch die Absicht, den Wegfall der ORF-Geb\u00fchren mehr oder weniger aus dem Bundesbudget auszugleichen. Damit w\u00e4re der \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk fix an die schwarz-blauen Kandare genommen worden. Der Plan war jedoch zum Scheitern verurteilt. Er war an die \u00d6ffentlichkeit gelangt und hatte entsprechenden Widerstand erzeugt. \u00d6VP und FP\u00d6 mussten sich damit begn\u00fcgen, sich zumindest die wichtigsten F\u00fchrungspositionen im Unternehmen aufteilen zu k\u00f6nnen. <\/p>\n
Der Unart der Geheimabsprachen konnte sich auch der gr\u00fcne Koalitionspartner nicht entziehen. Er wurde dabei ertappt, ebenfalls Absprachen \u00fcber personelle ORF-Besetzungen getroffen zu haben. Der Unterschied zu schwarz-blau ist jedoch evident: W\u00e4hrend die \u00d6VP\/FP\u00d6-Koalition\u00e4re den ORF in seiner bisherigen Form offenbar nicht mehr wollten, wehrten sich die Gr\u00fcnen als neuer Partner gegen eine Zerschlagung des \u00f6ffentlich rechtlichen Rundfunks. Jedenfalls bisher erfolgreich. Auch demokratiepolitisch ein Erfolg. <\/p>\n
\u00dcbrigens h\u00e4lt das ORF-Gesetz ( \u00a7 1 ) die \u201eSicherung der Objektivit\u00e4t und Unparteilichkeit sowie die Unabh\u00e4ngigkeit von Personen und Organen des ORF\u201c fest. Eine Pflichtlekt\u00fcre f\u00fcr all diejenigen, die den ORF parteipolitisch missbrauchen wollen. <\/p>\n
Die ORF-Journalist*innen haben die auch vom ORF-Redakteursstatut zugesicherte Eigenst\u00e4ndigkeit immer wieder verteidigt und zu Teilen auch erhalten k\u00f6nnen. Klar \u00e4u\u00dfert sich der durchaus selbstbewusste Redakteursrat zu den umstrittenen Nebenabsprachen: <\/p>\n
\u201eWir verurteilen die Postenschacherei auf das Sch\u00e4rfste\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
J\u00fcngste Enth\u00fcllungen zeigen, wie knapp der ORF an seiner Zerschlagung vorbeigegangen ist. Udo Bachmair Um ein Haar w\u00e4re sie Realit\u00e4t geworden: Die Zerschlagung des ORF. Der Machtrausch der Regierung Kurz\/Strache nach dem Vorbild des Autokraten Viktor Orban h\u00e4tten den ORF und letztlich auch die \u00fcbrige Medienlandschaft \u00d6sterreichs beinahe unter totale Regierungskontrolle gebracht. Das geht einerseits … ORF: Todessto\u00df nur knapp abgewendet<\/span> weiterlesen