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Corona-Krise auch eine Krise der Medienfreiheit

In der Corona-Krise ist regierungskritischer Journalismus als einer der Grundwerte rechtsstaatlicher Demokratie mehr oder weniger verschwunden. Verstärkt auch im ORF, der mit der ZIB 1 besondere Regierungsnähe zelebriert.

Udo Bachmair

„Sie werden sich noch wundern, was alles möglich ist“– diese legendäre Aussage von FPÖ-Chef Norbert Hofer hat die Realität mittlerweile übertroffen. So ist es möglich geworden, dass ein machtbewusster Regierungschef Sorgen und Bedenken von Verfassungsexperten rund um die Aushöhlung von Grundrechten als unwichtig abtut. So ist es möglich geworden, dass sich auch in Österreich kritischer Journalismus weitgehend abgemeldet hat. Kanzlerhuldigungen in Boulevardblättern, vor allem aber die reichweitenstärkste ORF-Sendung ZIB 1 führen dies täglich deutlich vor Augen.

Kanzler Kurz inszeniert sich perfekt. Besonders mit Hilfe und Unterstützung der ZIB 1, auf die der Medienvertraute des Kanzlers, Fleischmann, offenbar großen Einfluss ausübt. Ein nicht unwesentlicher Teil der Message-Control-Auflagen des Regierungschefs. Der Vergleich der ZIB 1 mit der ZIB 2 oder den hervorragenden Ö1-Journalen macht allerdings sicher. Dort kommen auch Experten mit unterschiedlichen Meinungen zur Corona-Krise zu Wort und vereinzelt auch OppositionspolitikerInnen.

Laut kritischen Medienbeobachtern ist die ZIB 1 zum „reinen Regierungssprachrohr“ verkommen. Auch diesbezüglich erscheint „Medienfreiheit in Quarantäne“, der Titel des jüngsten Standard-Kommentars von Peter Siebenhaar, durchaus zutreffend. So schreibt der Präsident der Auslandspresse in Wien unter anderem :

„Die Corona-Krise ist auch eine Krise der Medienfreiheit. Nicht nur die mit dem gefährlichen Virus Infizierten befinden sich auf Weisung des Staates in Quarantäne, sondern auch die Medien. Ihre Möglichkeiten zu kritischen Recherchen werden im Zeitalter der Pandemie eingeschränkt. Die Mächtigen halten die Medien zunehmend auf Distanz.“

In Ungarn hat Präsident Orban ein Gesetz durchgepeitscht, das die Medienfreiheit offenbar auf Dauer ausgehebelt hat. Journalisten können demnach eingesperrt werden, wenn sie regierungskritsiche Informationen verbreiten. Peter Siebenhaar dazu:

„Es ist unverständlich und schädlich, dass die österreichische Regierung nicht den Mut aufgebracht hat, dagegen öffentlich zu protestieren“.

Andere EU-Länder hingegen haben sich klar gegen die demokratiefeindlichen Entwicklungen in Ungarn geäußert, wie Deutschland, Schweden oder Spanien. Und Österreich ? Auch die traditionell grundrechtsbewussten Grünen haben sich auch in dieser Frage nicht zu einer Distanzierung vom türkisen Koalitionspartner durchringen können..

Rumänien:Korruption erlaubt bis 44.000 €

Hans Högl

Im Fokus der Medien-Kritik stehen immer wieder Polen und Ungarn, weniger die Slowakei. Ein Land kommt fast nicht vor: Rumänien. Dies wurde heute Thema in der Wiener Zeitung. 2013 wurde in Rumänien die Antikorruptionsbehörde eingesetzt, die sehr aktiv wurde.Deren Leiterin Laura Kövesi wurde kürzlich entlassen. Die  politisch linksorientierte Klasse setzte sie ab  und schlug zurück -mit einer  ungewöhnlichen Unverfrorenheit mittels einer Verordnung, die Korruption bis 44.000 € erlaubt. Warum kümmert man sich in Medien nicht mindestens so intensiv  um Rumänien wie um jene  in Polen und Ungarn,  fragt die „Wiener Zeitung“.

Nordlicht in Mitteleuropa – vor 80 Jahren

Hans Högl:  Sparte Chronik

Hat irgendein Medien – unser Blog ausgenommen-  an das Nordlicht erinnert, das  in Österreich am 25.1.1938 zu sehen war. Ein Lokalhistorikern machte mich darauf aufmerksam:  Über Ost-Österreich wurde damals zwischen 20 und 22 Uhr ein starker dunkelroter Schein wahrgenommen, der in ständiger Bewegung war. Auch anderswo in Mitteleuropa wurde die gleiche Erscheinung beobachtet, die Staunen und auch Angst in der Bevölkerung auslöste. Manche meinten, es wäre ein riesiger Brand. Es war ein Nordlicht – wenige Monate vor großer Kriegsgefahr.