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Rechnungshof : Erfolglos?! Drei von vier Kritiken umgesetzt

Hans Högl

Ich erinnere mich an einen Hochschul-Rektor, der aus Angst vor minimalen Fehlern, die  der Rechnungshof entdecken könnte, ganz schön ausflippte. Aber im politischen Smalltalk in Ostösterreich heißt es üblicherweise, dass der Rechnungshof nichts bewirkt, er kritisiert zwar,  aber es geschieht nichts. Wozu dann den Rechnungshof?

Heute  am 29. Dez. 2015 lautet in der  Wiener  Zeitung „Die Presse“ die Schlagzeile  „Rechnungshof öfter ignoriert“.  Ich lese den Text selbst genauer und staune:  Die Empfehlungen des Rechnungshofes wurden 2014 vom  Bund zu einem Anteil von 71,4 %  umgesetzt,  von den Ländern zu  77,7 % umgesetzt, von den Gemeinden zu 80,4 umgesetzt. D.h. Im Schnitt wurden drei von vier (75 Prozent)  Empfehlungen umgesetzt und somit beachtet. Das ist neu  für mich und erfreulich und widerlegt zu einem Gutteil die üblichen pessimistischen Sager.  Und dennoch: der  Anteil der Umsetzung lag ein Jahr vorher (2013)  insgesamt bei 80 Prozent,  also um 5 Prozent höher. – Ein  Rechnungshofbeamter bestätigte dies, betonte aber, dass der Rechnungshof schon oft und vergebens die hohen Spitalskosten kritisiert habe. Da stößt er an Grenzen mit Landesbehörden.