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Wird Italiens üppiges Parlament zurecht gestutzt?

Hans Högl

Unsere Medien neigen dazu, Auslandsnachrichten im Sinne von inländischem Parteiinteresse zu deuten. Unabhängig davon verweise ich aus dem Kontext der Medienkultur auf ein folgenreiches Referendum in Italien und dies früher als sonst in unseren Medien.

Die Länder des EU-Südens stehen im Mittelpunkt der jetzigen EU-Verhandlungen. Von einer Seite (Merkel-Macron) wird Hilfe für den Süden mit der unverschuldeten Corona-Krise argumentiert. Tatsache ist, dass es in Ländern wie Spanien und Italien schon lange eine gefährliche Jugendarbeitslosigkeit gibt und in Italien eine große Schattenwirtschaft. Doch vielen Italienern geht es als Person besser als dem italienischen Staat. Dieser steht vor großen Problemen und deren politische Elite tanzt quasi weiter auf dem Vulkan.

Nun diese selbstgenügsame politische Elite erfährt im frühen Herbst einen Test, der zwar nicht die Halbinsel grundlegend ändert, aber doch signifikativ für einen partiell-wichtigen Wandel ist.

Im Frühherbst sind die Italiener voraussichtlich zu einem Verfassungsreferendum aufgerufen und werden gefragt, ob sie wünschen, die üppige Zahl der Parlamentarier zu verringern, nämlich die Abgeordnetenkammer soll von 630 auf 400 vermindert werden, die Zahl der Senatoren von 315 auf 200 sinken.