Syrien: Neue Allianz erreicht Waffenruhe

Neue Zürcher Zeitung    
(NZZ-Beitrag ausgewählt von Hans Högl)
Ab Freitag sollen die Waffen in ganz Syrien schweigen. Es ist ein diplomatischer Erfolg der neuen Allianz zwischen Russland, der Türkei und Iran.
Drei Aussenminister, aus dem Iran Mohammad Javad Zarif, aus Russland Sergey Lavrov und aus der Türkei Mevlut Cavusoglu (v. l. n. r.) bei einer Pressekonferenz am 20. Dezember in Moskau, Russland. (Bild: Pavel Golovkin / AP)
Drei Aussenminister, aus dem Iran Mohammad Javad Zarif, aus Russland Sergey Lavrov und aus der Türkei Mevlut Cavusoglu bei einer Pressekonferenz am 20. Dezember in Moskau, Russland. (Bild: Pavel Golovkin / AP)

Nach bald sechs Jahren Krieg und Zerstörung sollen die Waffen in Syrien schweigen. Darauf haben sich das Regime von Bashar al-Asad und mehrere Rebellengruppen am Donnerstag geeinigt. Nach den militärischen Siegen in den vergangenen Wochen habe die Armee eine «umfassende» Feuerpause verkündet, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Sana. Die Waffenruhe solle in der Nacht auf Freitag um Mitternacht in Kraft treten.

USA nicht beteiligt

Die Waffenruhe gilt laut der syrischen Nachrichtenagentur allerdings nicht für «Terrororganisationen», unter ihnen der Islamische Staat (IS) und der syrische Kaida-Ableger, die Jabhat Fatah al-Sham. Hochburg der Jabhat Fatah al-Sham ist die Provinz Idlib, die seit der Räumung von Ostaleppo zugleich die letzte Hochburg der Aufständischen in Nordsyrien ist. Das könnte bedeuten, dass das Regime seine Angriffe dort fortsetzt. An ähnlichen Vorbehalten des Regimes waren in der Vergangenheit ausgehandelte Waffenstillstände immer wieder gescheitert. – – An einem vom Fernsehen übertragenen Auftritt sagte Putin, dass drei Dokumente unterzeichnet worden seien: eines über den Waffenstillstand, eines über dessen Überwachung und ein drittes über die Bereitschaft zu Friedensgesprächen. Die Türkei und Russland sollen als wichtigste Verbündete der Aufständischen beziehungsweise des Regimes die Einhaltung der Vereinbarung garantieren.

Die türkische Regierung sprach von einem Erfolg, der darauf ziele, den «Waffenstillstand von Aleppo» auf das ganze Land auszudehnen und den ungehinderten Nachschub von humanitärer Hilfe zu garantieren. Die Türkei habe bei der Evakuierung von Aleppo eine entscheidende Rolle gespielt und werde das auch jetzt bei der Durchsetzung des Waffenstillstands tun, teilte das Aussenministerium mit. Die Vereinbarung verpflichte alle Seiten, bewaffnete Angriffe – Luftangriffe eingeschlossen – einzustellen und die Gebiete unter ihrer Kontrolle nicht auszuweiten. «Wir betrachten den Waffenstillstand als wichtigen Schritt, um den syrischen Konflikt zu lösen», erklärte Ibrahim Kalin, der Sprecher von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan.

Nach russischen und türkischen Angaben war Iran in die Verhandlungen in Ankara eingebunden.

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