Klimavertrag in New York von 175 Staaten unterzeichnet

Hans H ö g l

Wohl aufgrund der österreichischen Präsidentschaftswahl wurde  über ein historisches Abkommen äußerst kurz berichtet  (24.4.2016).

Vertreter von 175 Staaten (!) haben den Pariser Klimavertrag bei den Vereinten Nationen in New York unterzeichnet. Völkerrechtlich verbindlich wird der Vertrag, wenn in 55 Ländern die Parlamente zustimmen, also den Vertrag ratifizieren. In den USA genügt es, wenn das Weiße Haus zustimmt. Die Zustimmung des US-Kongresses ist nicht erforderlich.  

Vielleicht liegt die Kürze auch im Misstrauen versus Politik, nämlich dass kaum mehr etwas geglaubt wird.  Sicherlich:  Vorsicht ist ja auch bei der Unterzeichnung von Verträgen am Platz.

 

 

 

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