Archiv der Kategorie: Medienverantwortung / Medienrecht

Zwei TV-Morde in 25 Sekunden

Hans Högl

Ich drehe heute Pfingstsonntag, ORF 2, den zweiten TV-Sender Österreichs auf – um 22:04. Innerhalb von 25 Sekunden sehe ich zwei Morde an Menschen, durchgeführt mit dem Revolver.
Nun ich führe hier zufällig den ORF an, ich meine aber diverseste Sender, in denen ebenfalls eine Fülle von Morden gezeigt werden. Dies ist zwar völlig gewöhnlich, nicht überraschend, dennoch hat es etwas Verrücktes, dass derart viele Morde im Fernsehen gezeigt werden. Ich folgere deswegen nicht, dass darum gleich alle möglichen Zuseher andere erschießen werden. Dennoch: Es darf dieser Wahnsinn hinterfragt werden.

„Tiefer Staat“ und globale Kriegspolitik

„Der tiefe Staat schlägt zu“- Wie der Westen unter Mithilfe von Medien Krisen erzeugt und Kriege vorbereitet. Thema eines manche verstörenden, aber dennoch lesenswerten Buches.

Udo Bachmair

Nach den Verwerfungen geballter Innenpolitik der letzten Wochen ist die Befassung mit globaler Politik intellektuell nahezu wohltuend. Der brillante Sammelband aus dem Promedia-Verlag über den „Tiefen Staat“ bietet spannende Lektüre mit zahllosen Fakten und Hintergründen zu der von den USA dominierten Weltpolitik.

Die Kernthese des von Ulrich Mies herausgegebenen Werks : Das Diktum von der „westlichen Wertegemeinschaft“ sei ein Synonym für eine „aggressive Weltherrschaft unter Führung der USA“ geworden. Wer sich dieser nicht unterordne, werde mit Drohungen und Krieg überzogen. Die Friedenshoffnung nach dem Zerfall der Sowjetunion sei „im Kampfgeschrei der NATO zerstoben“.

Die Autoren sehen einen engen Zusammenhang zwischen dem „Tiefen Staat“ und neokonservativen Akteuren. Unter „Tiefem Staat“ verstehen sie unter dem Radar der Öffentlichkeit wirkende Kräfte, die sich aus dem Finanzkapital, Rüstungskonzernen, Teilen von Außen-, Verteidungs- und Finanzministerien, US-hörigen neokonservativen Think Tanks, entsprechend beeinflussten Mainstreammedien, gekauften Wissenschaftern, NATO-Gremien, etc. zusammensetzen.

NeoCons und ihre ideologischen Helfer würden Begriffe wie liberale Demokratie, Freiheit, Reformen, Menschenrechte und Rechtsstaat zur Tarnung ihrer wahren Absichten und Handlungen missbrauchen. Diese seien Sanktionen, Wirtschaftskriege, Regime-Umstürze und Kriege. So sollen die von den USA und ihren westlichen Verbündeten angezettelten Kriege seit Beginn dieses Jahrhunderts 5 bis 7 Millionen Menschen das Leben gekostet haben. „Tiefer Staat“ und globale Kriegspolitik weiterlesen

Lust am Rätselraten – Wer wird Minister?

Hans Högl

Heute, am Montag, den 3.Juni 2019, wurde die neue österreichische Regierung angelobt. Bemerkenswert ist, was das Wiener Blatt „Kurier“ am Donnerstag zuvor, am 30. Mai schrieb: „Der KURIER sondierte in den Ministerien nach den in Frage kommenden Persönlichkeiten“(für die Ministerposten).

Die Schlagzeile des Beitrages lautete in großen Lettern:

Neue Regierung kommt in Kürze und besteht aus lauter Beamten.“

Der KURIER brachte 12 Persönlichkeiten mit Fotos, und dies nahm den größten Teil der Seite 2 ein. Von den 12 genannten wurden n u r 2 tatsächlich Minister: Der Finanzminister und die Wirtschaftsministerin. Bei allen anderen 10 Persönlichkeiten lag der KURIER falsch. Gänzlich falsch lag er darin, dass in dieser Regierung die Hälfte aller Minister diesmal Frauen sind. Und dass eine Frau Bundeskanzlerin wurde, wusste er auch nicht in diesem „Sud lesen“ nach Ministerposten.

Ich führe nun alle Personen an, die n i c h t Minister wurden, aber die uns vom KURIER als scheinbar künftige Minister verraten wurden. Der KURIER irrte sich in folgenden Personen: Andreas Riecken, Johannes Peterlik, Barbara Weitgruber, Georg Kathrein, Elisabeth Kornfeind, Gerhart Holzinger, Herbert Kasser, Robert Brieger, Manfred Pallinger, Reinhard Mang.

Hier stellt sich die Frage, was eine solche Quasi-Information soll und warum wir als Publikum – hier am Beispiel KURIER- mit Scheininformationen gefüttert werden.

 

Verantwortungsvolle Medien gegen Verrohung von Sprache

Verantwortungsvoller Journalismus und zivilgesellschaftliches Engagement gegen drohenden Verfall von Sprach- und Medienkompetenz.

Gastbeitrag von Ilse Kleinschuster

( Die Autorin ist Gründungsmitglied der kooperativen Nachrichtenagentur COOPPA, Mitglied der „Initiative Zivilgesellschaft“ und der Vereinigung für Medienkultur )

Seit meinem Eintritt in die utopischen Sphären der Initiative Zivilgesellschaft musste ich zunehmend erkennen, wie wichtig es ist, Sprache so einzusetzen, dass sie nicht als Waffe, sondern als ein dem Gemeinwohl dienendes Instrument verwendet wird. Wenn diese Ansicht zu einem Axiom für Demokratie würde, so dachte ich, wäre klar, dass der Tag bald kommen werde, an dem eine mündige Gesellschaft einer emanzipierten Menschheit ihr Schicksal in den Lebensfragen ihrer Gemeinschaften und des Planeten selbst in die Hand nehmen können wird..

Strukturell, so dachte ich, wäre dann das Ziel erreicht: In global vernetzter Verständigung demokratisch die Weichen zu stellen in Richtung einer am Gemeinwohl orientierten Wirtschaft ohne Profit- und Konkurrenzzwang, versorgt durch ein ihr dienendes, selbstverwaltetes Finanzwesen, befruchtet aus einem freien Kultur- und Geistesleben.

Bald jedoch wurde ich durch den globalen Rechtsextremismus eines Besseren belehrt Er verwendet eine Sprache, die gesellschaftlich aufhetzend wirkt und den Krieg schon in sich trägt. Ja, eine Sprache in der auch Umweltthemen beschrieben werden, wobei dann jedoch Umweltschutz als HEIMATSCHUTZ bezeichnet wird.
Heute, in einer immer komplexer werdenden Gesellschaft auf einem „begrenzten Planeten“ braucht es mehr denn je Überlebenskonzepte und -strategien für einen sinnvollen Prozess in Richtung „Große Transfomation“ – und um diese der Gesellschaft zu vermitteln.

In Zeiten von drohendem Verlust an Lese – und Medienkompetenz ist es eine große Herausforderung sich mit „alternativen Medien“ zu befassen. Noch liegt das Überleben von Printmedien vielfach in den Händen der Inserenten, sodass bereits vom „Artensterben“ traditioneller Medien gesprochen wird. So warnt der Journalist, Wolfgang Renner, Chef der Akademie der „Wiener Zeitung“, davor, nicht zu vergessen, dass Medien in einer echten Demokratie „systemrelevant“ seien und eine „öffentliche Aufgabe“ erfüllen müssten. Ein Warnruf, der sich auf den Inhalt bezieht, nun ist mit „alternativen Medien“ wohl eher die mediale Struktur gemeint.

Es erscheint mir sehr bedenklich, wenn nicht nur Private, sondern auch Staatliche – „die öffentliche Hand“ – über einen beachtlichen Finanztopf für Inserate verfügen, denn so lässt sich doch auch von dieser Seite auf subtile Weise Einfluss auf die Berichterstattung nehmen. Sollte das nicht völlig neu geregelt werden?!? Infolge der Digitalisierung stehen die Medien vielfach unter Druck. Hinzu kommt die Konkurrenz von Gratis-Medien, die zum großen Teil von Inseraten leben. Aus dieser Perspektive wäre es meiner Ansicht nach angebracht, dass die Politik auf allen Ebenen endlich zu einer neuen transparenten Form der Mittelvergabe findet.

Um sich dem Dilemma der Mittelvergabe zu entziehen, haben sich 2018 ein paar Menschen genossenschaftlich zusammengefunden, um Transformations- oder besser gesagt, Wissenschaftsjournalismus in Österreich zu etablieren. Die Idee zur Gründung der cooppa entstand beim Pfingst-Symposium 2017 in der GEA-Akademie Schrems, wo es um GEMEINWOHLORIENTIERTES, GEMEINSINNIGES UND GEMEINSAMES WIRTSCHAFTEN IN DER PRAXIS ging.

Es ist die cooppa also eine genossenschaftlich organisierte Nachrichtenagentur einer neuen Bewegung, ein Zusammenschluss engagierter JournalistInnen mit engagierten Organisationen, Unternehmen und Einzelpersonen, mit dem Ziel, Themen des Wandels zu einer zukunftsfähigen Gesellschaft gemeinsam konstruktiv, positiv und wirkungsorientiert im deutschsprachigen Raum zu verbreiten.

Mit seinen journalistischen Beiträgen, einem News-Telegramm, Informationsbündelung aus der Nachhaltigkeits-Szene und anderen Angeboten hat dieses Format Plattform-Charakter und wäre – bei entsprechender kooperativer und monetärer Unterstützung – auch geeignet, eine derzeit wachsende „zivilgesellschaftliche Gemeinschaft im Wandel“ zu stärken.
Aktivierung und Stärkung der zivilgesellschaftlichen Bewegungen ist zurzeit das Ziel vieler Proponenten einer nachhaltigen Entwicklung (AGENDA 2030) und daher finde ich die operative Umsetzung als Vision für die Zukunft der Zivilgesellschaft sehr wichtig.

Wir hoffen auf Ihre Unterstützung – www.cooppa.at/

Aufatmen im ORF

Das Scheitern der türkis-blauen Koalition, im Besonderen das Aus für die FPÖ-Regierungsmitglieder, löst bei unabhängigen ORF-JournalistInnen Erleichterung aus.

Udo Bachmair

Der Spuk ist vorbei. Das von FPÖ-Vertretern gegen ORF-JournalistInnen aufgebaute Bedrohungsszenario erscheint vorerst aufgelöst. Diese für manche ORFler nahezu „befreiende“ Entwicklung lässt Selbstzensur, die sogenannte die Schere im Kopf, nun wieder weniger in Erscheinung treten.

So manche ORF-ProgrammmitarbeiterInnen, vor allem in den Informationsabteilungen, hatten sich von seiten der Regierungspartei FPÖ bedroht gefühlt. Unverblümt war „unbotmäßig“ berichtenden Redakteuren der Hinauswurf nahegelegt worden. Der zurückgetretene FPÖ-Chef Strache hatte gar den gesamten ORF als „Ort der Lüge“ diffamiert.

Ganz zu schweigen von den ständigen Attacken von Regierungsvertretern gegen den seriös kritischen ORF-Journalisten Armin Wolf. Diesem hatte Ex-FPÖ-Chef und ORF-Stiftungsratsvorsitzender Steger eine Auszeit nahegelegt. Diese muss er nun selbst antreten. Auch das ein Akt der Erleichterung in ORF-Redaktionen, wie mir in Gesprächen mit Ex-ORF-KollegInnen bestätigt wird..

Hoffnung für den demokratiepolitisch so wichtigen öffentlich-rechtlichen ORF besteht nun auch darin, dass er nicht mehr um seine finanzielle Absicherung bangen muss, die ihm die FPÖ verwehren wollte. Das wäre das Ende des ORF gewesen, geben nicht nur Insider zu bedenken.

Jedenfalls sind im ORF-Zentrum und im ORF-Funkhaus Aufatmen und Erleichterung angesichts des nachlassenden Drucks deutlich spürbar. Das hat sich auch auf die hervorragende Berichterstattung des ORF rund um die EU-Wahl und den FPÖ-Skandal entsprechend positiv ausgewirkt.

Die hierzulande bedroht gewesene Presse- und Meinungsfreiheit a la Ungarn erscheint nun gerettet. Wie lange, bleibt offen. Es empfiehlt sich, weiter auf der Hut zu sein.

EU-Wahlkampfbrief der FPÖ als Realsatire der besonderen Art

Die „Soziale Heimatpartei“ und ihre vorgeblichen Patrioten hätten tatsächlich österreichische Interessen in großem Umfang verkauft ? Das könnte das Skandal-Video von Ibiza nahelegen. Umso skuriller ein EU-Wahlkampfslogan der FPÖ: Nur sie würde einen Ausverkauf österreichischer Interessen stoppen..

Udo Bachmair

>>Sie hätten einen großen Teil der Interessen ans Ausland verkauft, von der Umleitung der Bauaufträge bis hin zur Wasserversorgung. Das wäre Korruption pur.
>>Sie hätten-am Rechnungshof vorbei-Millionenspenden für die eigene Partei abgezweigt und damit noch mehr Geld in Inserate und Wahlpropaganda fließen lassen.
>>Sie hätten die „Kronen Zeitung“ -ohnehin viele Jahre auf Strache-Kurs-an eine vermeintliche Oligarchennichte verscherbelt und sie mit „zack zack zack“ noch gefügiger gemacht.

All das und mehr ließe sich aus jenem Video schließen, in dem FPÖ-Chef Strache und sein Adlatus Gudenus offenherzig über die Umgestaltung der Republik sprechen und damit den Eindruck von Machtrausch und Geldgier erwecken.

Da kommt einem auch der Ausspruch des „FPÖ-Wolfs im Schafspelz“, Norbert Hofer, in den Sinn:
„Sie werden sich noch wundern, was alles möglich ist“

Als Realsatire der besonderen Art erweist sich nun ein FPÖ-Wahlkampf-Brief, der heute in den meisten Postkästen gelandet ist. Unter den strahlenden Konterfeis von Strache und EU-Spitzenkandidat Vilimsky heißt es da unter anderem:

„Nur wenn Sie am 26. Mai wirklich zur Europawahl gehen und Ihre Stimme der FPÖ geben, kann der AUSVERKAUF ÖSTEREICHISCHER INTERESSEN GESTOPPT werden.“……

Großes Lob für den ORF

In diesen Tagen erweist sich einmal mehr der demokratiepolitisch unschätzbar hohe Wert des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Udo Bachmair

„Wir wollen eine Medienlandschaft wie Orban“. Diese unverblümten Worte Heinz Christian Straches beim konspirativen Treffen von Ibiza hat alle Befürchtungen bestätigt, dass die Regierungspartei FPÖ die Presse- und Medienfreiheit, im Besonderen die Unabhängigkeit des ORF, fahrlässig aufs Spiel setze. Doch jeder Machtrausch geht einmal zu Ende. Was für die FPÖ und deren langjährigen Obmann bleibt, ist Katzenjammer. Für alle Besorgten besteht nun aber einmal Erleichterung: Der Spuk erscheint ihnen vorerst vorbei.

Ob dieses Mal die bewährte FPÖ-Methode der Täter-Opfer-Umkehr greift, erscheint nach den Video-Enthüllungen über das wahre Gesicht von Strache und dessen rechter Gefolgschaft nun höchst fraglich. Sogar die über Jahre hinweg FPÖ-nahe Kronenzeitung hat sich von der FPÖ deutlich distanziert. Insider sind und waren überrascht von Krone-Schlagzeilen wie „Das Ende der FPÖ!“ oder „ Das war’s“. Auch so manch anderen (früheren) FPÖ-nahen Personen, die der „Heimatpartei“ auf den Leim gegangen sind, hat die Causa vermutlich die Augen geöffnet.

Vor diesem Hintergrund kann und muss der ORF nicht hoch genug gelobt werden. Er hat trotz des Regierungsdrucks der vergangenen Monate und der Bedrohung kritischer ORF-Journalisten seinen öffentlich-rechtlichen Auftrag erfüllt. So hat er etwa mit der mehrstündigen Marathonsendung zu den Entwicklungen rund um den Ibiza-Video-Skandal einmal mehr den Beweis für seriöse Berichterstattung und Analysen erbracht.

Es gilt nun umso mehr, den demokratiepolitischen Wert des Öffentlich-rechtlichen zu erkennen und nicht zuletzt weiter auf der Hut zu sein. Denn die gescheiterte türkis-blaue Regierung werkt ja noch weiter bis zur Neuwahl im September..

Eine Hoffnung für den ORF besteht jedenfalls nun darin, dass die geplante ORF-„Reform“ mit weiterer personeller Einfärbung sowie Reduktion der finanziellen Unterstützung des „Rotfunks“ nicht vor dem Herbst durchs Parlament gepeitscht wird.

Politik und Medien: Populismus zerstört faktenbasierte Debatte

Der Einfluss Regierender auf Medien, populistische Kommunikationsstrategien sowie der Umgang mit Fakten waren zentrale Themen des internationalen Journalistentreffens in Perugia

Udo Bachmair

Der Druck seitens der Regierung auf Medien hat sich vor allem in osteuropäischen Ländern verstärkt. Vor allem in Ungarn. Dort hat Staatschef Orban bereits alle bisher unabhängigen Medien unter seine Kontrolle gebracht. Beim Journalistenkongress von Perugia war auch Österreich Gegenstand wachsender Besorgnis.

Attacken auf unabhängige kritische Journalisten sowie der Plan der FPÖ, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht mehr durch Gebühren, sondern aus dem Staatsbudget zu finanzieren und den ORF damit an die politischen Kandare zu nehmen, sehen Medienexperten als Vorboten einer „Orbanisierung“ auch in Österreich.

Vor diesem Hintergrund wird unter Journalisten u.a. die Frage diskutiert, ob man etwa zu TV-Debatten rechtsextreme Politiker und Aktivisten einladen sollte, wie es Servus-TV gerne tut.
US-Medienwissenschafter Jay Rosen äußerte dazu starke Bedenken. In einem Standard-Interview am Rande des Treffens von Perugia bezeichnete er es als sehr problematisch, dass Rechtspopulisten aus der von diesen verfolgten Strategie der „Zerstörung einer faktenbasierten Debatte“ immer wieder politischen Profit schlagen.

Eine weitere Thematik ist das von Experten festgestellte Phänomen, dass sich ein wesentlicher Teil des Publikums nicht sonderlich dafür zu interessieren scheine, was falsch und was richtig ist. Jay Rosen erläutert:
„Ich schätze, ein Drittel der Bevölkerung will nichts davon wissen, dass seine Überzeugungen nicht real begründet sind. Fakten perlen da einfach ab. Diese Menschen sind immun gegen Journalismus“.

Was bedeutet diese bittere Erkenntnis denn nun für Wahlen, für die Gesellschaft? Die Antwort des renommierten Medienwissenschafters Ray Rosen gegenüber Harald Fidler vom Standard :
„Das bedeutet, dass unsere Politik mehr und mehr auf Illusionen, Fantasie, Ideologie und Zaubertricks basiert“.

Ö1 gehört gehört und gesehen

Ein filmisches Portrait von Ö1 gibt einen guten Einblick in die gegenwärtigen Herausforderungen des renommierten Kultur- und Informationssenders.

Udo Bachmair

Wir können stolz sein auf Ö 1. Ein Programm, das mit Vielfalt seiner Programmteile, mit Seriosität, mit kreativer Gestaltung und guter Information etc.etc. punktet. Ohne dieses ORF-Higlight wäre die Medienlandschaft hierzulande wesentlich ärmer.

Qualität und Substanz von Ö1 müssen angesichts von Einschüchterungsversuchen seitens der Regierung mehr denn je verteidigt werden. Um Ö1 zu erhalten und zu stärken, bedarf es zudem ausreichend finanzieller Unterstützung, die jedoch zunehmend in Frage gestellt wird.

Ein hervorragender Film mit dem Titel „Ö1 gehört, gesehen“, der am 24. Mai im Haydn-Kino in Wien Premiere hat, zeigt beeindruckend den Wert und das Wesen dieses ORF-Flaggschiffes auf.

„Ein klingendes Haus voller aufregender Menschen, Gedanken, Stimmen und Pläne. Ein Muss-Film. Kult.“ So hat Gerhard Ruiss von der IG Autoren und der Initiative „Wir für den ORF“ das Filmportrait treffend beschrieben.

Mit diesem Film sollen auch weitere Diskussionen über die Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks angestoßen werden. Angesichts regierungspolitischer Drohgebärden gegenüber ORF-Journalisten steht auch journalistische Freiheit auf dem Spiel.

KINOSTART ist am 24. Mai 2019 im Haydn-Kino in der Mariahilferstraße 57 A-1060 Wien. Danach folgt bis Mitte Juni eine Reihe von Diskussionsveranstaltungen zum Film in Wien und anderen Bundesländern. Details im Folgenden:

Homepage: https://www.filmladen.at/gehoert-gesehen

Facebookveranstaltungen: (Diskussionsreihe in Wien und den Bundesländern):
https://www.facebook.com/pg/einRadiofilm/events/?ref=page_internal

Trailer: https://www.youtube.com/watch?v=zcOS7iUWDLg

Ärger über nicht zu stoppende Werbemails

HANS Högl

Ständig bekomme ich von Amazon Werbungsangebote per Mail, und ich will dies nicht und weise dies zurück. Das ist mir nicht möglich. Denn es wird das Mail zurückgewiesen. Folgende Adressen fand ich von Amazon im Impressum, an die ich mich vielleicht wenden kann. Dies ist alles für den Konsumenten viel zu umständlich, um diese Dauerwerbung abzumelden. Ähnliches gilt für Tschibo. Dort habe ich mich direkt gemeldet. Vergeblich.

Die Antwort lautet. Ihre Nachricht wurde nicht an store-news@amazon.de zugestellt, weil die Adresse nicht gefunden wurde oder keine E-Mails empfangen kann.

Es wäre Aufgabe des Konsumentenschutzes, hier generell etwas zu unternehmen und nicht jedem Einzelnen dies aufzubürden.

Impressum: Kontaktinformationen
Amazon Europe Core S.à r.l. (technischer Betrieb der Website amazon.de):

Amazon Europe Core S.à r.l. (Société à responsabilité limitée), 38 avenue John F. Kennedy, L-1855 Luxemburg (Stammkapital: EUR 192.061; registriert beim RCS Luxemburg; Registernummer: B-180022; Business Licence Number: 10040783; Ust-ID: LU 26375245). Die Gesellschaft wird gesetzlich vertreten durch Terry Hanold.

Amazon EU S.à r.l. (Société à responsabilité limitée), 38 avenue John F. Kennedy, L-1855 Luxemburg (Stammkapital: EUR 125.000; registriert beim RCS Luxemburg; Registernummer: B-101818; Business Licence Number: 134248; Ust-ID: LU 20260743). Die Gesellschaft wird gesetzlich vertreten durch Xavier Garambois.

Eingetragene Zweigniederlassung: Amazon EU SARL, Niederlassung Deutschland, Marcel-Breuer-Str. 12, 80807 München, Germany; eingetragen beim Amtsgericht München unter HRB 218574 ; Ust-ID DE 814584193; ständiger Vertreter: Ralf Kleber.

Amazon Media EU S.à r.l. (Verkäuferin hinsichtlich der mit „Verkauf durch Amazon Media EU SARL“ gekennzeichneten digitalen Inhalte):

Amazon Media EU S.à r.l. (Société à responsabilité limitée), 38 avenue John F. Kennedy, L-1855 Luxemburg (Stammkapital: EUR 12.500; registriert beim RCS Luxembourg; Registernummer: 112767; Business Licence Number: 110001; Ust-ID: LU 20944528). Die Gesellschaft wird gesetzlich vertreten durch Alessio Santarelli.