Archiv der Kategorie: Medien und Bildung / Religion

ÖVP quo vadis ?

In Politik und Medien häufen sich Kommentare zum neuen Rechts-Kurs der ÖVP

Udo Bachmair

Die ÖVP war einmal christlichsozial. Das ist der Tenor vieler Analysen, die die große Regierungspartei politisch zwischen neoliberal und rechtspopulistisch verorten. „Die ÖVP ist zu einer rechtspopulistischen Bewegung geworden“ begründete jüngst der langjährige Salzburger ÖVP-Spitzenpolitiker Arno Gasteiger den Austritt aus seiner Partei. Andere bürgerlich-liberale (Ex-)Politiker, wie der frühere Parteichef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, halten sich zwar verbal nicht mehr zurück mit Kritik, sie bleiben vorerst aber und hoffen weiter..

Mehr an öffentlichen Kommentaren zur Causa bieten manche Qualitätszeitungen. „Die politische und soziale Mitte bleibt auf der Strecke“ – das ist etwa der Befund der Wiener Politikwissenschafterin Sieglinde Rosenberger. Im „ Standard“ schreibt sie : „Österreich ist dabei, seine Machtbalance und den an der politischen Mitte orientierten Interessensausgleich zugunsten der rechten/rechtsextremen Parteienmehrheit zu verlieren“. Die meisten Einrichtungen seien bereits auf rechte Personallinie gebracht sowie die Sozialpartnerschaft und NGOs geschwächt.

Was heute passiere, fasst ebenfalls im „Standard“ die katholische Publizistin Traude Novy zusammen: Das neue Denken der ÖVP sei zwar sozial, „aber nur für Leistungsträger und alle, die schon was besitzen“.

In einem Gastkommentar für die „Wiener Zeitung“ sieht Gerfried Sperl eine zunehmende Entkoppelung von „christlich“ und „sozial“. Die „soziale Marktwirtschaft“ sei der „liberalen Marktwirtschaft“ ( extremer: dem „Neoliberalismus“ ) gewichen. Damit habe sich eine grundlegende Änderung der politisch-wirtschaftlichen Denkweise vollzogen.

Die Konsequenz daraus: Ein deutlicher Rechtsruck der ÖVP sowie eine mit zunehmender Schärfe geführte Ideologiedebatte. Weitere Polarisierung im Land erscheint garantiert.

37 % Stimmbeteiligung in der Schweiz. Direkte Demokratie

Leicht veränderter Gastbeitrag – Neue Zürcher online (Hans Högl)

Die Schweizerinnen und Schweizer haben anscheinend vergessen, welchen Schatz sie in der direkten Demokratie in den Händen halten: Die Stimmbeteiligung lag am 11. Februar 2019, dem gestrigen Abstimmungssonntag, bei nur rund 37 Prozent. (Also etwa jeder Dritte beteiligte sich an den Abstimmungen).

Die direkte Demokratie ist ohne jeden Zweifel etwas vom Besten, was einem Land passieren kann. Auf kommunaler, kantonaler und eidgenössischer Ebene entscheiden Stimmbürgerinnen und Stimmbürger nicht nur über Nebensächliches, sondern über ganz zentrale Fragen. Auch wenn man sich im Moment über einen Entscheid aufregen mag oder eine selbsternannte «Elite» die Entscheidungen für falsch hält: Über die Zeit zeigt sich, dass das Volk meist richtig liegt.

Hans Högl: Es gibt auch eine Bringschuld der Bürger und Bürgerinnen, sich zu informieren und der politischen aktiven Teilhabe. Wichtig ist im Hinblick auf die Schweiz zu ergänzen, dass einer Schweizer Abstimmung ein vielmonatiger Prozess der Information und Diskussion vorangeht. Solche Abstimmungen basieren im Normalfall nicht einfach auf schwankenden Meinungen, sondern auf vernünftigen Erwägungen. Zumindest wird dafür eine Basis geschaffen.

Alternative Energie.Dieselskandal

Medientipp:

„Alternative Kraftstoffe“ in ARTE Montag 11.02. 16:45 – 17:10

Dieselskandal, schwindende Ölreserven, Diskussionen über Feinstaub und Stickoxide: Das Auto von heute, ob Diesel oder Benziner, hat keine Zukunft. Aber welche umweltfreundlichen Alternativen gibt es? Wenn vom Elektroauto die Rede ist, meinen alle das mit der „dicken Batterie“. Es gibt allerdings Alternativen dazu. Eine ist Wasserstoff, der mit Hilfe einer Brennstoffzelle ebenfalls einen Elektromotor antreiben kann. Und dann gibt es da noch Biokraftstoffe wie Biodiesel, Rapsöl, Ethanol oder Biogas. Der Vorteil: Die Ausgangsprodukte wie Raps oder Stroh könnte die heimische Landwirtschaft erzeugen. Abdeckbar wären damit allerdings höchstens zehn Prozent der im Verkehrssektor benötigten Energie.

Immer neue Feindbilder

EU-Wahlkampf: Gefahr wachsender sprachlicher Aggressivität

Udo Bachmair

Der bevorstehende EU-Wahlkampf lässt Einiges befürchten. Sachliche Auseinandersetzungen dürften gegenüber Emotionen und Polemik weitgehend in den Hintergrund geraten. Eine Polarisierung ist neuerlich vor allem rund um das Reizthema Migration und Flüchtlinge zu erwarten. Die mit großer Unterstützung vor allem aus den USA voraussichtlich erstarkende politische Rechte im EU-Parlament wird nichts unversucht lassen, einen vernünftigen und besonnenen Disput über Stärken und Schwächen und Zukunftsperspektiven der EU zu hintertreiben.

Zur Thematik im Folgenden ein Auszug aus Martin Pollacks Filmpreis-Rede :

„Rechtspopulisten und Rechtsradikale, völkische Nationalisten und Anhänger eines rückwärtsgewandten Europas der Vaterländer setzen auf die Angst als wichtigen Verbündeten. Sie schüren dumpfe Ängste und Misstrauen, um ihre Politik der Härte und Unmenschlichkeit zu legitimieren. Ängste vor Flüchtlingen, die angeblich das Land überschwemmen und den Einheimischen Arbeitsplätze und Frauen rauben, Misstrauen gegenüber kritischen Intellektuellen und Künstlern, die sich dem Vormarsch der Rechten entgegenstellen. Feindbilder der Rechten gibt es zur Genüge, und sie erfinden immer neue, um Freiheiten einschränken zu können. Dabei bedienen sie sich eines primitiven Freund-Feind-Schemas nach dem Motto: Wer nicht mit uns ist, der ist gegen uns, der ist unser Gegner, den es zu bekämpfen gilt, mit allen Mitteln. Das erklärt die zunehmende Aggressivität der Sprache, die wir heute erleben.“

Volltext: der Standard.at/Debatten

Politische Gustostückerl in ARTE

Medientipp (Hans Högl)

Der deutsch-französische Kultursender verdient wahrlich mehr Aufmerksamkeit. Nur rund jede/r 100. im deutschsprachigen Raum sieht ARTE. Am kommenden Dienstag (29.1) bietet ARTE höchst interessanter Dokus für außenpolitisch Interessierte. Kurze Rückmeldungen dazu von unseren Lesern würden uns freuen.

17:15 – 17:40 K u b a – Auf zu neuen Ufern. Doku

17:40 – 18:35 B h u t a n- Königreich der Glücklichen. Reisedoku. Staatsziel von Bhutan ist Glücklich-Sein der Menschen.

21:05 – 22:00 M a o. Vermeintlicher Vater des modernen China. Doku

22:00 – 22:55 Exit. Mein Weg aus dem Hass. Von links über rechtsextrem zu Aussteigerin. Ein Porträt. (Film aus Norwegen)

22:55 – 23:50 Gewalt von links: Eine Bewegung zwischen Protest und Gewalt.Meist wenig beachtet. Hoher Organisationsgrad der Bewegung in Europa.

23:50 -00.05 Mit offenen Karten. Migration in A f r i k a. Diese sehr kurze Sendung bringt meist exzellente Hintergrundinfos.

Welt der Familie. Romantipp. J. Franzen: Die Korrekturen

Hans Högl: Leben mit dem  Roman. Rezension

Erfahrene Journalisten empfehlen Berufsnovizen, gehobene Literatur zu lesen. Auch Belletristik ist potentiell Medienkultur. Gibt es moderne Bücher, die den verblichenen Titel "Klassiker" verdienen? fragt ein Beitrag in der niveauvollen Monatszeitschrift "Datum" und nennt den Roman "Die Korrekturen" von Jonathan Franzen, erschienen 2001.

Meist lese ich sozio-politische Texte. Von „Korrekturen“ ließ ich nicht mehr los, griff immer wieder danach. Wo bin ich jetzt ? fragte ich mich des öfteren, denn die Sequenzen von Ort und Zeit sind mit Raffinement konzipiert. In der Mitte des inneren und äußeren Geschehens ist eine „reale“ Familienwelt: ein alt gewordenes Ehepaar, ein sturer, seniler Typ eines Ingenieurs, eine rüstige, gern keppelnde Frau, und wir tauchen ein in das moderne Leben der zwei Söhne und der Tochter und wie geschickt sie ihre Lebenswelt vor den Eltern kaschieren. Sie sind besten Alters. Und die fünf Charaktere sind überaus verschieden.

Die Grundierung des Romans -amerikanische Mittelklasse- ist Westeuropäern näher als vermutet. Der Spannungsbogen gipfelt im familiären Weihnachtsfest. Der Roman hat eine sprachlich-geschliffene Klinge, die deutsche Übersetzung ist überaus gelungen.

Wort-Schmankerl aus „Korrekturen“

-Der schlafende Alfred (Vater) war eine „Symphonie aus Schnarchen, Schnaufern und Röchlern“. – (Tochter) Denis hatte vom Vater „den einschüchternden Gestus moralischer Autorität“.

– Mutter Enid wünscht einen Schwiegersohn mit adrettem Haarschnitt, aus einer traditionbewussten Familie stammend und unverdorben trotz der unsäglichen Unterhaltungsidustrie. Sie stellt dem Gegenüber Fragen, um in Antworten „mögliche Subtexte und versteckte Erwartungen“ zu erkunden.

– (Sohn) Chip häuft Preise und Stipendien auf, die „im akademischen Königreich die gültige Währung“ haben (Er verlor aber seine Lehrtätigkeit…. und kam auf Abwege).

-„Genug, genug. Was andere machen ist mir schnurz“ sagt (Vater) Alfred zu seinem Sohn Gary, der für das technisches Patent seines Vaters von einer Firma wesentlich mehr herausholen will, als ein Firmennotar dafür anbietet.

 

Üble Nachrede mit beinahe ewigen Spuren

Gastbeitrag. Ein Zitat des großen russischen Schriftstellers A. Puskin (H. Högl)

Es ist keine Frage, dass manche Medien leichtfertig mit Urteilen über Menschen und Situationen umgehen. Wir könnten hier Beispiele anführen, wo erst nach langen Prozessen Personen gerichtlich von einem Verdacht freigesprochen wurden, aber dieser Freispruch in Medien nur noch eine kurze Zeile wert ist, nachdem monatelang Betroffene  in Medien eines Vergehens verdächtigt wurden.

Das folgende Zitat aus der "großen russischen Welt im 19. Jahrhundert" (also der vornehmen Gesellschaft) ist heute so aktuell wie damals. Und es zeigt, dass verleumderischer Tratsch und missliebige Andeutungen nicht nur bei kleinen Leuten der Fall sind, sagen wir es medienspezifisch nicht nur bei Boulevard-Medien. Eine riesige Gefahr bieten hier aber Internetplattformen und Postings.

Üble Nachrede hinterlässt auch ohne Beweise ihre beinahe ewige Spuren. Der Gesetzeskanon der großen Welt setzt Wahrscheinlichkeit mit Wahrheit gleich, und Gegenstand der Verleumdung zu sein, demütigt uns in der eigenen Meinung.“

Diesen Satz fand ich in der Erzählung „Im Landhaus trafen die Gäste ein“ von Aleksandr Puskin, Die Erzählungen, Berlin 1999, S. 13.

NB. Üblicherweise wird im Deutschen Puschkin geschrieben.

 

Annegret Kramp-Karrenbauer. Leben und Qualitäts- Foto

Hans Högl: Das ausdrucksvolle Foto der Nachfolgerin von Angela Merkel (vgl. unten) fand ich in der sozial-liberalen spanischen Zeitung "El Pais"und war Anlass für diesen Beitrag. Als Fotoamateur wundere ich mich über die oft verzerrten Politikerfotos in österreichischen Printmedien. Ich schließe hier Texte zur Biografie von Annegret Kramp-Karrenbauer an - wie ich es schon früher über die "Conchita", über Christian Kern (SPÖ) und Sebastian Kurz (ÖVP) gemacht habe. Dies ist mein Versuch - im Sinne der Medienkultur - zu einem sachlichen Diskurs über eine Frau im "Warteraum der Macht" (NZZ) beizutragen.

Ich entnehme der Zeitschrift  „Stern“ und der „Neuen Zürcher“ (hier NZZ)

einige Ausschnitte über das Leben von Annegret Kramp-Karrenbauer. Sie wurde als fünftes Kind geboren, ihr Vater ist Sonderschullehrer, ihre Mutter Hausfrau. Ihr Vater engagierte sich für Arbeitslose. „Stern“ deutet eine Nähe zum „Kolpingwerk“ an. Annegret Kramp-Karrenbauer hat Jus- u. Politikwissenschaft studiert und abgeschlossen. Sie hat drei Kinder. Ihr Mann ist Bergbau-Ingenieur und hat das Zechensterben miterlebt. Die Gegend ist geprägt von Bergmannskultur und katholischem Glauben.

Sie bewohnt „ein kleines Eigenheim mit Solarmodulen“ („Stern“). Sie  ist für Klimaschutz, hat aber auch Sorge um  Arbeitsplätze.  Sie hat diverse politische Funktionen durchlaufen: in der Kleinstadt Püttlingen (20 km nahe an der französischen Grenze) , im Saarland und im Bund.  Sie klagt über Kindergärten,  die in Rücksicht auf islamische Familien das christliche Martinsfest in „Lichterfest“ umbenennen. „Das ist eine vorauseilende kulturelle Selbstaufgabe.“  Forcierte Steuersenkungen sind ihr ebenso fremd wie alle Visionen einer Öko- und Multi-Kulti Republik („Stern“).  Sie trat schon für den Mindestlohn und die Frauenquote ein, als Angela Merkel noch dagegen war. Sie hat eine „unaufgeregte“ Art, Politik zu betreiben.

 

 

Annegret Kramp-Karrenbauer, ex primera ministra del Estado del Sarre, en conferencia de prensa el lunes en Berlín.

Was ist los mit Frankreich?

Hans Högl

Abrundende Rezension des Buches: Emmanuel Macron. Ein Visionär für Europa. Europaverlag 2018. 3. Teil.

Zentral im Buch sind die Person von Macron, seine Europavisionen, sein intensiv-positiver Bezug zu Deutschland. Macron sieht die deutsche Wirtschaftspotenz, aber für ihn ist das Nachbarland insbesondere eine Kulturnation, die Hegel, Kant und Goethe und Bach, einen Komponist ohne Firlefanz, hervorgebracht hat. Dazu kommt, dass Macron auf Fleiß und Aktion setzt, dies ist ein bekannter deutscher Habitus.

Sehr undiplomatisch sind Macrons Worte über seine Nordfranzosen: Er kritisiert bei Arbeitern Alkoholismus und hohen Tabakkonsum. Dies entspringt seiner Haltung, Dinge zum Wohl der Menschen direkt zu sagen. Das wird ihm übel genommen. Ein Grund für seine Entschuldigung bei seiner kürzlichen Rede.

Das Buch vermittelt eine klare, ungeschönte und teilweise überraschende Sicht auf die Innenwelt von Frankreichs politischer Elite und auf deren bisherige Halbherzigkeit versus der EU. Für die Leser wäre darum ein Personenindex sehr wertvoll. So schildert das Kapitel fünf ausführlich die politischen Weggefährten bei der Wahl von Macron. Darunter auch Sozialisten, die eine Art von Sozialpartnerschaft für wichtig erachten. Für Frankreichs Denker in Klassenbegriffen mehr als eine Provokation. Macron sucht zumindest ideell die französisch ausgeprägte Polarität von Links und Rechts in einer neuen Synthese und europäischen Perspektive zu überwinden. Und dies lässt verstehen, warum Österreichs SPÖ-Ex-Bundeskanzler Christian Kern in Macron einen Kooperationspartner für die Europawahl wähnte. Aber das ist Vergangenheit. Macrons Sowohl-als-Auch entspricht dem kaum bekannten Hintergrund eines sozial-christlichen Ansatzes der Philosophie von Emmanuel Mounier und der Zeitschrift „Esprit“. Und das ist eine spezielle Subtilität des Buches.

Die Autorin geht wenig auf wirtschaftliche und soziale Belange ein. Nirgends ist die Rede von der prekären sozialen Lage im ländlichen Raum und in den tristen ehemaligen Industriezonen. Was Marine Le Pen massiv aufgreift. Dies sind ja neben der geplanten Ökosteuer auf Benzin und Diesel und der Forderung, die Vermögenssteuer wieder einzuführen, Hauptgründe für die Proteste.
In der Schrift vermisse ich, wie Macron das Marketing seines Wahlkampfes finanzierte. War dies nicht doch „ein Projekt von oben“? (Eine Andeutung der „Neue Zürcher“). Ferner vermittelt die Autorin Macrons heldenhaftes Selbstbild: Er sieht sich als „Instrument des Weltgeistes“ im Sinne Hegels. Das war Thema seiner Masterarbeit und macht nachdenklich. Und Macron habe, so ein Schriftsteller, mit seiner Rhetorik die Franzosen „hypnotisiert“.

Abrundend: Das Buch trägt trotz einiger Lücken hervorragend bei, Frankreich, einen Schlüsselstaat der EU, besser zu verstehen.

Österreich – auch Industrieland

Kurznotiz (Hans Högl)

Der (deutsche) Urlauber sucht Österreichs Berge oder Wien auf. Weniger geläufig ist das Bild Österreichs, dass es sehr gute Ingenieure und Maschinenbauer hat. Wieviele wissen, dass BMW-Motore in Österreich gebaut werden? Darum bringen wir folgende Notiz- auch für uns Österreicher selbst.

Erster BMW 24 bei Magna Steyr in Graz vom Band gelaufen.

Dies ist neben dem BMW 5 der zweite in Österreich produzierte Bayer. Seit 2003 wurden mehr als 1,2 Mio BMW und Mini-Modelle in Österreich produziert. Neben dem BMW Werk in Dingolfing. Wr. Zeitung