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Plädoyer für die Neutralität

Trotz aller Bekenntnisse zur immerwährenden Neutralität-gerade am Nationalfeiertag-sind im Politik- und Medienbereich Tendenzen erkennbar, Österreichs Neutralität nicht mehr ernst zu nehmen. Die überparteiliche INITIATIVE ENGAGIERTE NEUTRALITÄT will dieser Entwicklung entgegenhalten.

Udo Bachmair

Der heutige 26. Oktober, der Nationalfeiertag, an dem das Gesetz zur immerwährenden Neutralität beschlossen wurde, ist für die neue Initiativgruppe Motiv und Anlass, auf die Wichtigkeit, ja, auf die besondere Nützlichkeit unserer Neutralität gerade auch in besonders krisenhaften Zeiten wie diesen hinzuweisen.

Zumal auch Tendenzen in manchen Politik- und Medienbereichen und in diversen Diskussionen zu registrieren sind, die darauf hinauslaufen, unsere Neutralität als nicht mehr sinnvoll oder als überholt zu betrachten. Hand in Hand damit wendet sich die Initiative klar gegen Überlegungen, Österreich solle der NATO beitreten.

Die immerwährende Neutralität wird von einer überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung als weiter höchst positiv angesehen. Und wir als engagierte Gruppe haben in einem Appell Regierung und Parlament dazu aufgerufen, die immerwährende Neutralität zu wahren und für eine engagierte Friedenspolitik zu nutzen. I

Einige der Zitate aus dem mittlerweile von mehr als 150 namhaften Persönlichkeiten unterzeichneten Appell :

„Neutralität bedeutet freiwillige Selbstverpflichtung zur friedlichen Streitbeilegung“

„Neutralität verringert das Risiko, in einen Krieg hineingezogen zu werden“

„Österreich hat als neutraler Staat im Rahmen der Diplomatie und durch den Einsatz der Blauhelme wichtige Beiträge für den internationalen Frieden geleistet“

„Neutrale Staaten sind ideale Orte der Begegnung, man denke an Österreich als Vorsitzland der OSZE, mit Wien als offiziellem UNO-Amtssitz“

„Das Engagement neutraler Staaten ist nicht wertneutral, es ist das Gegenteil von Abseitsstehen. Es bedeutet, zu Völkerrechtsverletzungen unabhängig, eigenständig und klar Stellung zu nehmen“

Die Podiumsrunde im Rahmen einer Pressekonferenz der Neutralitätsinitiative umfasste

>> Gabriele Matzner, langjährige Diplomatin, zuletzt Botschafterin in London

>> Erwin Buchinger, Sozialminister unter Kanzler Gusenbauer, Sprecher der SPÖ-Initiative „Aktive Neutralität“

>> Heinz Gärtner – renommierter Politikwissenschafter, u.a. Sicherheits- und Neutralitätsexperte

>> Wendelin Ettmayer –früher Nationalratsabgeordneter der ÖVP – als Diplomat war er u.a. Botschafter beim Europarat

>> Günther Greindl – er war als General des Bundesheeres Kommandierender der Blauhelmtruppen am Golan, In Zypern und im Iraq/Kuwait-Konflikt

sowie
>> Udo Bachmair, Ex-ORF-Redakteur, Präsident der Vereinigung für Medienkultur.

Besonderes Lob gilt ServusTV: Der Sender hat in seiner Hauptnachrichtensendung über die PK der Initiative Engagierte Neutralität einen längeren Beitrag gebracht.

Außergewöhnliches Lob verdient der Youtube-Kanal der renommierten Zeitschrift INTERNATIONAL unter Herausgeber und Chefredakteur Fritz Edlinger, der die Podiumsdiskussion vom vergangenen Dienstag im Presseclub Concordia online gestellt hat. Hier die Links :

www.youtube.com/watch?v=7VPVzzhncBI

www.international.or.at

Folgende weitere Medien haben ausführlicher berichtet:

ORF :
https://orf.at/stories/3337326/

Salzburger Nachrichten:
https://orf.at/stories/3337326/

Kleine Zeitung:
https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/17764359/pro-neutralitaet

Vorarlberger Nachrichten:

Eine Erinnerung an die „Nützlichkeit der Neutralität“

sowie die Kronenzeitung :
https://www.krone.at/3147963

Mainstream-Medien auf NATO-Linie ?

Immer deutlicher wird offenbar, dass österreichische Medien zunehmend auf kritischen Kurs gegenüber unserer Neutralität einschwenken bzw. bereits eingeschwenkt sind.

Fritz Edlinger *

Die Berichterstattung mancher österreichischer Medien über die von rund 70% der heimischen Bevölkerung geschätzten immerwährenden Neutralität lässt zunehmend Zweifel an den Absichten mancher Herausgeber und ihrer Journalisten entstehen. Vor allem die überregionalen Zeitungen – ich meine hier vor allem Kurier, Standard und Presse – bombardieren ihre Leserinnen und Leser mit neutralitätskritischen Analysen und Interviews.

Ganz zufällig haben sowohl der Kurier als auch der Standard elendslange Interviews mit dem als NATO-Propagandisten bekannten US-Professor Timothy Snyder veröffentlicht, der nicht nur die NATO-Ukraine-Politik ohne weitere Wenn und Aber unterstützt, sondern der sich auch noch die Freiheit nimmt, Österreich darauf hinzuweisen, dass seine Neutralität seit langem nicht mehr zeitgemäß sei.

Den sprichwörtlichen Vogel hat allerdings der langjährige ORF-Auslandskorrespondent und regelmäßiger Falter-Kommentator Raimund Löw, der in seinem Kommentar im Falter die Demolierung der Neutralität konstatiert und empfiehlt, dass sich Österreich ebenfalls dem „Schutz der NATO“ anvertrauen soll. Im ebenfalls einmal linksliberal positionierten Standard liest man es ähnlich. Die Zeitenwende hat ganz offensichtlich in den Hirnen vieler Menschen, vor allem auch solcher in Politik und Medien tätigen, zu einer radikalen Bewusstseins- und Meinungsveränderung geführt. Die deutsche Außenministerin ist da offensichtlich kein Einzelfall.

Dass Hopfen und Malz noch nicht gänzlich verloren sind, beweisen einige mutige Autoren, wie unser langjähriges Redaktionsmitglied Prof. Heinz Gärtner (siehe sein aktuelles Interview in der deutschen Zeitschrift Die Zeit und auch eines im Schweizer Rundfunk). Auch ein langes Interview mit Prof. Dieter Segert (übrigens ebenfalls Autor in der aktuellen Ausgabe von INTERNATIONAL) in den Salzburger Nachrichten zeigt, dass es doch noch nachdenkliche und friedenswillige Menschen gibt. Der langjährige ORF-Redakteur Udo Bachmair gehört ohne Zweifel ebenfalls zu dieser Gruppe, wie sein Kommentar in der Internet-Zeitschrift „Unsere Zeitung“ (siehe Link) beweist. Offensichtlich verbreiten sich gewisse meinungsändernde Viren in bestimmten – zumeist großstädtischen Blasen – stärker als in periphereren Milieus.

Ich möchte abschließend nochmals auf einige unserer jüngsten Videos zu Fragen der Neutralität und der Friedenspolitik verweisen. Wir werden weiterhin derartige nationale und internationale Positionen verbreiten, um die Möglichkeit zu geben, sich auch Informationen zu besorgen, die man in den meisten der heimischen Mainstreammedien kaum mehr findet. Dass Meinungsfreiheit und Pluralismus zu den Grundsäulen unserer „freiheitlich-demokratischen“ Grundordnung zählen, scheint immer weniger Menschen bewusst zu sein. Zumindest bei jenen, welche privilegierte Zugänge zu Medien haben.

Links:

www.international.or.at

www.unsere-zeitung.at/2023/07/15/neutralitaet-ade/

www.srf.ch/audio/echo-der-zeit/hat-die-neutralitaet-ausgedient?partId=12417424

Die Zeit: „Diese Raketen sind nicht nur ein Schutz“- Prof. Heinz Gärtner

* Fritz Edlinger ist Herausgeber und Chefredakteur der renommierten Zeitschrift INTERNATIONAL. Der Text ist aus dessen Newsletter entnommen.

Schwerpunkt „Good News“

Good News ist das Hauptthema der jüngsten Ausgabe der Zeitschrift „Pragmaticus“.

Hans Högl

Die Zeitschrift brachte im Juli einen Schwerpunkt, einen ausführlichen, über Good News, und zwar so ausführlich, wie ich es bisher nie in einem Magazin gesehen habe. Ich sah gute Ansätze im deutschen Magazin „Stern“, ich sah bisweilen kurze Gute Nachrichten in den „Salzburger Nachrichten“ und auch im „Kurier“, aber in dieser umfassenden Form noch nie irgendwo. Dies hier in „Pragmaticus“ ist eine fundamentale Medienkritik.

Der Chefredakteur von „Pragmaticus“ (stammend aus dem Red- Bull- Konzern) ist ein ehemaliger Wirtschafts – Ressortleiter im „Standard“. Aus den vielen Seiten „Guter Nachrichten“ kann ich hier nur auf ein paar hinweisen. Offenbar sind sie inspiriert von dem schwedischen Statistiker Hans Rosling. Irgendwo scheint so nebenbei sein Name auf.

Sehr wichtig erscheinen mir die Aussagen des Saarbrückner Soziologieprofessors Martin Schröder. Greifen wir ein paar Beispiele auf: Afrikas Schulbildung ist schon „längst der Normalfall, nicht mehr die große Ausnahme“. Die Menschheit hat schon viele angekündigte Weltuntergänge ohne Schrammen überstanden: Wir haben das Ende des Maya-Kalenders überlebt, das Ozonloch, den Millennium-Bug unbeschadet überstanden. Der nächste Weltuntergang kommt bestimmt. Das reicht für diesmal. Man lese das Magazin.

Für mehr Bildungfernsehen im ORF in Corona-Zeiten!

Der ORF ist gerade auch in Corona-Zeiten, im Besonderen während der Lockdown-Phasen, mehr denn je gefordert, der Bildung einen entsprechenden Stellenwert einzuräumen.

Gastbeitrag von Elisabeth Eppel *

(den Kontakt zu ihr hat Hans Högl hergestellt)

„Bildung ist das, was wir in unsicheren Zeiten am meisten brauchen“. Bildung ist nicht nur ein volkswirtschaftlicher Faktor. Bildung stärkt auch die Innovationskraft, die unentbehrlich ist, um die Krise selbst und die Zeit nach Corona zu bewältigen.

Anlässlich der Schulschließung und des verstärkten Distance-learning fordern viele Betroffene mehr Lernunterstützung und Bildungsangebote über den ORF. Wegen Corona sind wir gezwungen, uns indoor aufzuhalten. Verstärkte Bildungsangebote im ORF würden SchülerInnen unterstützen sowie Eltern und PädagogInnen entlasten. Die ganze Gesellschaft würde davon profitieren. „Eingaben“ dieser Art wurden bereits an politische EntscheidungsträgerInnen und an den ORF gemacht.

Entsprechend seinem Bildungsauftrag und als das breitenwirksamste Bildungsinstrument ist der ORF aufgerufen, durch ein verstärktes Bildungsangebot einem drohenden Bildungsverlust, der unser Land sehr schädigen würde, entgegen zu wirken. Unabhängig von der Corona-Krise ist unverständlich, warum der ORF nicht Deutschkurse für verschiedene Niveaus, für InländerInnen und Menschen mit Migrationshintergrund, anbietet, zumal Deutsch-Kenntnisse als das „Integrationsmittel“ schlechthin gelten.

Als Kennerin und überzeugte Leserin der Salzburger Nachrichten wende ich mich ganz bewusst an Sie, weil ich weiß, welchen Stellenwert Bildung in den SN hat. Ich bitte Sie, das Thema „Mehr Bildungsangebot im ORF in Zeiten von Corona“ in den SN aufzugreifen oder meinen Leserbrief – stellvertretend für viele Betroffene – zu veröffentlichen. Ich bedanke mich im Voraus für Ihre Bemühungen und freue mich auf Ihre Antwort!

* Elisabeth Eppel war Lehrerin und ist nun als Erwachsenenbildnerin tätig. Ein Kommentar der Autorin erschien in der Wiener Zeitung unter dem Titel „Mehr Bildungsfernsehen“ im Forum am 1. Dez. 2020.

Mode neuer starker Männer. Exempel Ungarn

Hans Högl

Es gibt eine neue Mode der starken Männer, schreibt Gideon Rachman im äußerst lesenswerten Buch: War and Peace in the Asian Century (2017). Wir brachten bereits eine Rezension mit dem Titel: Das Asiatische Jahrhundert.

Der Vorteil dieses Buches ist, dass es viele Belege bringt, die überzeugend wirken. Hingegen sind Berichte in Tageszeitungen meist sehr kurz, und müssen es wohl auch sein. Aber der Leser bleibt unbefriedigt und unschlüssig. Schon besser geht es einem, der eine breite Analyse in der Wochenzeitung DIE ZEIT durchackert.

Im Kapitel 12 nennt Gideon Rachman explizit folgende starke Männer: für Russland Putin, für China Xi Jinping, in Japan ist es Shinzo Abe, in Ungarn Orban, in der Türkei Erdogan.

Die Salzburger Nachrichten vom 2. Juni 2020 blicken auf die Anfangsjahre von Viktor Orban zurück. Nach 1989 war Orban sehr mutig, stellte sich gegen die postkommunistischen Strukturen als Chef im damals noch liberal-konservativen Bund junger Demokraten (Fidesz) und wird mit 35 Jahren jüngster Ministerpräsident Ungarns.

Dann rückt er weiter nach rechts und gewinnt 2010 haushoch die Parlamentswahl. „Die Sozialisten gehen in einem Sumpf aus Korruption und Lügen unter“. (Dies ist eine Feststellung, die in unserem ORF nicht mehr zu hören ist). 2010 wird Orban wieder Ministerpräsident, und dieses Datum ist der Beginn einer neuen Ära (so die Salzburger Nachrichten). Es entsteht ein sogenannter Orbanismus, ein Mischregime aus Demokratie und antiliberaler Autokratie.

Nach seiner Wiederwahl 2014 erklärt Viktor Orban: „Der neue Staat, den wir in Ungarn schaffen, ist ein illiberaler Staat.“ Orban erklärt, dass er die freiheitlichen Prinzipien der Demokratie nicht ablehnt, doch den Liberalismus als Ideologie. Wie dies mit der Wirklichkeit der EU auf einen Nenner zu bringen ist, bleibt rätselhaft. Tatsache ist, dass seit 2018 gegen Ungarn ein Rechtsstaatsverfahren von Seiten der EU läuft, weil die Gewaltenteilung ausgehebelt wird (so die Salzburger Nachrichten).

Mehr Geld vom Staat- tönt es von Profi-Fußballern!

Hans Högl

Von Überall tönt es in der Corona-Krise: Wir wollen Geld vom Staat! Das fordern auch Salzburger Hoteliers, ausgedrückt in den „Salzburger Nachrichten“. Aus seriöser Hintergrundinformation weiß ich, dass die „Salzburger Nachrichten“ auch im Tourismusgeschäft verankert sind.

Im Heimatbuch des niederösterreichischen Dorfes Asperhofen schrieb ein Autor über die Zeit nach 1950: Es war keineswegs immer nur die „gute, alte Zeit“. Es war eine Zeit, wo sich die Menschen nicht auf den Staat verlassen konnten, keine Psychologen zur Verfügung standen, sondern jeder für seine Familie selbst verantwortlich war (Ing. Göbl, Geschichte von Asperhofen 2007.). Ja, es soll Hilfe geben, Hilfe zur Selbsthilfe.

In diversen Unternehmungen bekommen Spitzenmanager seit den 1990-iger Jahren in zunehmendem Maße unglaublich hohe Gehälter! Wäre es jetzt nicht wünschenswert, dass in der gesamten westlichen Welt (nicht allein einzeln in Ländern!) dieses Missverhältnis der Gehälter und Tantiemen von Managern zurechtgestutzt würde! So etwas Ähnliches fordert heute überraschenderweise die altliberale „Neue Zürcher“ von den Sportprofis auf nzz-online.
Auch der Staat kann überfordert sein! Die Zeche zahlen dann alle.

Zur NZZ: 200 bis 250 Millionen Franken braucht der Schweizer Fussball angeblich, um die Corona-Krise zu überleben. Angesichts von drohenden Geisterspielen rufen Funktionäre nach Bürgschaften vom Bund und nach Kurzarbeitergeld. «Wenn auf Bundesebene nichts passiert, wird der Profifussball bald anders aussehen», sagt der Präsident der Swiss Football League (SFL), Heinrich Schifferle. Das wäre angesichts der von der Realität abgehobenen Spielergehälter vielleicht gar nicht schlecht, so die NZZ.

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Kleines Glück aus Ischgl. Corona-Virus

Hans H ö g l

Ischgl, der Tiroler Tourismusort, kam wegen der Verbreitung des Corona-Virus in die Schlagzeilen der Medien. Es lohnt ein Rückblick darauf, wie dieser Ort bereits 2002 gesehen wurde und wie er sich selbst darstellte.

Ein Zitat des famosen Tourismusguru und Hoteliers Herrn Aloys aus Ischgl : „Wir müssen dem Gast das Glück auch all inclusive bieten. Er investiert in seine fünf Tage Urlaub. Wir müssen ihm täglich das Erlebnis garantieren. Und wenn wir von Erlebnissen reden, dann reden wir vom Glück. Er will das kleine Stück Glück mit nach Haus nehmen. Das müssen wir versuchen, ihm zu garantieren.“ (S. 34).

„Vorreiter im Multikulti-Event-Marketing ist die Tiroler Gemeinde Ischgl. Es geht um Show und Schnee, riesige Happenings, um Action, Abenteuer, Abwechslung und Zengärten. In Ischgl gelang es,.mit Elton John, Tina Turner und Naomi Campell, neues und jüngeres Publikum anzulocken und die Kassen zum Klirren zu bringen. Und das Dörfchen hatte in schwierigen Jahren kräftige Zuwächse- sowohl bei den Übernachtungen wie bei den Einnahmen. Man rief die Massen und die Massen, und Massen möchten mehr. Die Spirale drehte sich nach oben. Rund die Hälfte kommt nicht mehr, um Schi zu fahren, sondern wegen des Entertainments und Tittytainements“.(Fußnote: Dieser Ausdruck in dem Buch „Globalisierungsfalle“ hat mit weiblichen Rundungen zu tun.) (S.33 f.).

Diese Texte entnahm ich meinem Buch: Hans Högl: Bin kein Tourist, ich wohne hier. Fremdenverkehrsgemeinden im Stress“.Wien 2002. Das Buch wurde weder in den „Salzburger Nachrichten“ noch in der „Tiroler Tageszeitung“ besprochen. Allerdings wurde ich in Innsbruck zur Vorträgen eingeladen.

Afrika und Coronakrise

Kurztext aus den Salzburger Nachrichten (11.4.2020)

Langsam breitet sich die Coronakrise auch in Afrika aus, und die Salzburger Nachrichten gönnen uns einen Blick auf Gesundheitssysteme in Afrika, was zu denken gibt. Hier in aller Kürze und ohne langen Kommentar.

In Nigeria stehen laut einer Studie bloß 120 Intensivbetten für 195 Millionen Einwohner bereit. Äthiopien meldet 50 Beatmungsgeräte für 109 Millionen Einwohner.Ein Trost: In Afrika sind nur 3 % der Menschen älter als 65 Jahre. (Hans Högl). Ja, nicht sehr weit hat es unsere Moderne gebracht.
NB. Österreich verzeichnet am Karfreitag alleine 1.000 freie Intensivbetten.

Für qualitative Printmedien in Warteräumen!

Wir sind Medien!Schreiben wir -mit anderen Worten an Spitäler usw. oder einfacher: sprechen wir es mündlich an!

Hans Högl

Sehr geehrter Herr Direktor, sehr geehrte Frau Direktorin!

Für den Service Ihrer Institution bin ich sehr dankbar. Mein Schreiben ist eine Anregung. Zu meinem Hintergrund: Ich engagiere mich in der „Vereinigung für Medienkultur“ (siehe Wikipedia) . Unser Blog ist abrufbar unter www.medienkultur.at , wo wir die österreichischen Medienlandschaft aus Korn nehmen. Anlässe sind zur Genüge da. Aber wir heben bewusst positive Beispiele und konstruktiven Journalismus hervor. Denn es gibt – trotz allen Geredes- seriöse Publizistik. Leider sind wirklich guten Beiträge selten wie Perlen. Hierzulande verweise ich auf die wenig gelesene, aber nüchterne „Wiener Zeitung“.

Nun zur Ihrer Institution: Es betrifft Ihren viel frequentierten Warteraum. Hier werden den Besuchern massenhaft jene Medien (Gratis- Zeitungen) angeboten, die von fragwürdiger Qualität sind.

Meine Anregung, die Ihrer Institution wenig, vielleicht gar nichts kostet. Wenden Sie sich an die Abo-Abteilung der „Wiener Zeitung“. Sie ist sicherlich bereit, fünf bis zehn Exemplare gratis auch Ihrer Institution zur Verfügung zu stellen. Ich sehe andernorts die „Wiener Zeitung“ gratis aufliegen. Aber Sie sind findig und haben andere Ideen. Es gibt Qualitätsblätter, nicht nur die bekannten, sondern auch aus Bundesländern wie die „Salzburger Nachrichten“ oder die „Kleine Zeitung“- beide mit sehr gutem Österreichteil. Oder Sie bieten gute Magazine wie Geo oder Bücher zum Lesen an.

Dies ist mein Anliegen im Sinne von mehr Medienkompetenz. Versuchen wir die Chance! Wir sind Medien!

Mit besten Grüßen ……..

Lob der „Salzburger Nachrichten“

Hans Högl

Seit ein paar Tagen werden mir die „Salzburger Nachrichten“ (SN) zugesandt. Mit Erstaunen stelle ich in der SN vom 5. März Differenzierungen und Unterschiede fest, die ich in maßgeblichen Wiener Medien  kaum fand.

– Fall 1: Ein 34-jähriger Asylwerber hat kürzlich in Vorarlberg einen Beamten  der Sozialabteilung mit einem Messer tödlich verletzt. Der türkische Mann ist in Vorarlberg geboren, und es wurde ihm nach zahlreichen kriminellen Delikten 2009 der Aufenthalt in Österreich verboten. Er kehrte aber illegal 2019 zurück und hat den Beamten erstochen.

Dies wurde Anlass für eine heftige Diskussion über eine eventuell verschärfte Gesetzesänderung. Im Kern betraf der Konflikt  die Sicherheitshaft von gefährlichen Asylbewerbern, die laut EU-Recht in mehreren Ländern zulässig ist: so in Belgien, Großbritannien, Irland, Italien, den Niederlanden. Aber  dies ist nicht so eindeutig in der bestehenden österreichische Rechtsordnung. Vor allem Verfassungsgründe sprechen dagegen. Dies wird in der „SN“ sehr differenziert und sachlich dargestellt – in Differenz zu einer höchst aufgeregten medialen Diskussion.

-Fall 2: In Ostösterreich ist es kein Thema, wohl aber in Salzburg fürchtet man, dass die ursprünglich Salzburger  Skifirma Atomic in chinesische Hände gerät.

-Fall 3: In einem SN-Leserbrief heißt es, dass die Arbeiterkammer (AK) die Beschwerde eines einzigen konfessionslosen Arbeitnehmers wegen Verstoßes  gegen finanzielle Gleichbehandlung  bis zum EuGH unterstützte. Der Kläger wollte für seine Arbeit am Karfreitag ebenso wie die Evangelischen einen Zuschlag. Das wurde ihm nicht  zugestanden. Und so ging das Privileg der Evangelischen und der Altkatholiken verloren, den Karfreitag als Feiertag zu feiern. Es scheint, dass die AK übersah, dass es für Menschen mit kulturellen Unterschieden (hier der Religion) auch Ausnahmen geben darf. Demokratie hat die Aufgabe, auch (große) Minderheiten wie die Protestanten in Österreich zu schützen. Wer nur das Soziale, sprich das Finanzielle sieht, dem mangelt es an Wahrnehmung von kultureller Differenz.  Auch für Österreichs  sprachliche Minderheiten wie für die Slowenen und Kroaten gibt es gesetzliche Ausnahmen und Schutz. Diese Argumente meinerseits wurden meines Wissens in Medien nicht angesprochen. Die Entscheidung der Regierung über den Karfreitag als „persönlichen“ Urlaubstag ist aber sehr diskussionswürdig.