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Erhebliche Summe von digitaler Steuer

Internetgiganten wurden in Österreich erfolgreich besteuert

Hans H ö gl

Die Einnahmen aus der neuen Digitalsteuer sind höher als prognostiziert; denn seit Beginn des Jahres zahlen die Internetgiganten tatsächlich in Österreich Steuer auf Digitalwerbung. So wurden in den ersten fünf Monaten 2020 aus der neuen Digitalsteuer laut Finanzministerium über 20 Millionen Euro eingenommen. Hochgerechnet auf das Kalenderjahr 2020 sind das 48 Millionen. Prognostiziert wurden Einnahmen von 25 Millionen, wovon 2020 im ersten Jahr 18, dann je 15 Millionen der Finanzierung des digitalen Transformationsprozesses österreichischer Medienunternehmen gewidmet waren. Der Presseclub Concordia erwartete in einer kürzlichen Aussendung, dass die Mehreinnahmen für die Förderung von unabhängigem Journalismus eingesetzt werden.(apa/ots/Presseclub Concordia).
Die Plattformen sind kein „Rühr-mich-nicht-an“!

Mehr „Selbstmorde“ als Verkehrstote

Einen anderen Umgang der Medien mit dem „Suizid“ hält Filmproduzent Golli Marboe für wünschenswert

Hans Högl

Der 10. September ist Welttag der Suizidprävention, eine Initiative der Welt-Gesundheitsorganisation (WHO). Ziel ist es, uns für dieses enorme Problem zu sensibilisieren. Das lateinische Wort Suizid bedeutet Selbst -„Mord“, besser Selbsttötung. Medien berichten so gut wie nie über einen Suizid, da er nachgeahmt wird. Das erwies die Suizidwelle zum „Werther“-Roman von Johann W. Goethe. Um dies zu verhindern, vermeiden Medien Berichte drüber.Das ist eine reelle Medienselbstkontrolle. Von Leuten, die sich vor die U-Bahn stürzen, wird nicht berichtet.

Der Filmproduzent Golli Marboe und Obmann des Vereins zur Förderung eines selbstbestimmten Umgangs mit Medien hat bereits bei der letzten Generalversammlung der Vereinigung für Medienkultur darauf hingewiesen, dass Medien die Frage des Suizids anders gewichten sollten. Seit dem 2.Vatikanischen Konzil gewährt die Katholische Kirche den Menschen, die sich selbst getötet haben, ein kirchliches Begräbnis. Dazu hat die Expertise des österreichischen Psychoanalytikers Dr. Erwin Ringel beigetragen.

Die Wiener Kirchenzeitung bringt in der neuesten Ausgabe (6.Sept.) ein längeres Interview mit Susanne Kummer, einer Bioethikerin. Sie sagt, dass die Suizidrate im Alter zunimmt – auch wegen der Vereinsamung. Auch Jugendliche sind stark betroffen. Zwar sinke die Suizidrate in Österreich kontinuierlich, dennoch gibt es jährlich drei Mal soviel Suizide als Verkehrstote: Im Jahr 2018 nahmen sich in Österreich 1.209 Personen das Leben. Jährlich nehmen sich weltweit rund 800.000 Menschen das Leben.
Für Menschen in Krisensituation gibt es in Wien unter www.suizid-praevention.gv.at eine Anlaufstelle (mit Telefon) oder die Telefonseelsorge Tel. 142 , täglich 0 – 24 Uhr. (www.telefonseelsorge.at)

Wenn sich Politiker ihre Zeitungen halten…

Politiker tendieren dazu, ihre Botschaften über den Boulevard ans Wahlvolk zu bringen. Einerseits verständlich, zumal Massenblätter hohe Reichweiten aufweisen. Andererseits jedoch demokratiepolitisch bedenklich, wenn seriöse differenzierende Medien dabei das Nachsehen haben. Problematisch besonders bei Regierungspolitikern, wenn sie sich ausschließlich Medien „halten“, die ihnen gewogen sind.

Udo Bachmair

Besonders professionell erweist sich Kanzler Sebastian Kurz, der immer wieder als „begnadeter Selbstinszenierer“ bezeichnet wird. Der österreichische Regierungschef hat sich gezielt zwei Massenzeitungen für seine Botschaften ausgesucht: Die Kronenzeitung sowie die ebenfalls Kurz-nahe Gazette „Österreich“. Der ORF und andere Qualitätsmedien müssen dann regelmäßig auf die vorgegebenen Themen „aufspringen“.

Kurioserweise hat die Problematik nun eine andere Boulevardzeitung aufgegriffen, nämlich „Heute“. Dieses Blatt sieht sich von Kurz zu kurz genommen. Chefredakteur Christian Nusser hat dazu für die Rubrik „Kopfnüsse“ folgende (leicht gekürzte) Analyse veröffentlicht, die ein Schlaglicht wirft auf das Verhältnis von Politik und (Boulevard-)Medien:

Der Kanzler wollte bis Ende August eigentlich schweigen. Gestern unterbrach der Kanzler das selbstauferlegte Schweigegelübde und lud Medien zu sich, um sich vor ihnen zu erleichtern. Er appellierte, „vorsichtig“ zu sein, warnte vor einem zweiten Lockdown, sagte, das Virus käme nunmehr „mit dem Auto nach Österreich“. Das ist ein sehr plakatives Bild, nicht ganz stimmig, denn das Virus nutzt natürlich auch andere Verkehrsmittel, Flugzeuge zum Beispiel, Ischgl besitzt darin Expertise. Der Kanzler bat für seine Verkündigung nicht alle Medien zu sich, nur ein paar Auserwählte wurden für würdig erachtet. Die Auserwählten versammelten sich im Kreiskyzimmer des Kanzleramtes vor dem blutleeren Nitsch, stellten sich mit ihren Kameras und Fotoapparaten auf oder hockten sich hin und warteten.

Der Kanzler trat aus der Tür des Hinterzimmers in den dunkel-holzgetäfelten Raum, sagte „Grüß Gott“ und noch einmal „Grüß Gott“, falls der Herrgott für einen Moment abgelenkt oder müde war, am Tag davor war schließlich Mariä Aufnahme in den Himmel und das war sicher viel Arbeit für ihn. Kurz nickte mit dem Kopf, damit die Cutter später wissen, wann sie den Vortrag schneiden müssen. Der Termin kam überraschend, für einige kam er gar nicht. „Heute“ gehörte nicht zu den Auserwählten, wurde also nicht darüber informiert, dass der Kanzler spricht, wir erfuhren erst fünf Minuten vor dem Stattfinden von dem Stattfinden, es war eine Kränkung.

In letzter Zeit passiert uns das häufiger, wir werden gern vergessen, ich weiß jetzt ein bisschen wie es dem „Falter“ geht. Ich ringe mit mir, ob es nicht auch eine Form der Auserwähltheit ist, nicht an den Thron gebeten zu werden, vielleicht muss ich das eine zeitlang beobachten und dann beurteilen, ob ich das mag oder nicht. Eine erste Analyse ergibt allerdings, dass ich es ganz und gar nicht leiden kann, wenn nach Gutdünken entschieden wird, wer zu Presseterminen zugelassen wird, in anderen Ländern spricht man da von Zensur, bei uns gern von Schlamperei. Vielleicht wird bei uns einmal aus lauter Schlamperei die Zensur eingeführt. „Hoppla“, werden sie dann sagen.

Die Informationspolitik der Regierung scheint grundsätzlich etwas in Richtung Originalität zu metamorphosen. Als wir gestern Vormittag im Bildungsministerium anriefen, wie es denn um die Herbstpläne für die Schule stünde, bekamen wir eine verblüffende Antwort. Heinz Faßmann werde sich Montag in einer Pressekonferenz dazu erklären. Allerdings werde er schon Sonntagabend in die ZiB2 gehen, um zu erklären, was er am Montag erklären will. Weil am Montag nämlich „Sommergespräche“ stattfinden, sind alle Stühle der ZiB2 besetzt, folglich keiner für den Minister frei. Deshalb verlegte Faßmann seinen Auftritt einen Tag nach vorne. Nur falls jemand glaubt, Verlautbarungen dieser Art und Güte würden sich nach dem Informationsbedürfnis der Bevölkerung richten.

Das Anerbieten, doch den Medien eventuell vorab zu verraten, was der Minister in der ZiB2 und dann am Tag darauf dem journalistischen Fußvolk sagen will, wurde abschlägig beschieden. Man müsse sich bis zur Aufzeichnung des ZiB2-Interviews gedulden. Wir werden uns in der Redaktion in Hinkunft also mehr Fernseher anschaffen und die Ministersekretäre können uns dann zurufen, welche Sendungen wir uns anschauen sollen, damit wir in die Zeitungen schreiben können, was die Ministerriege den Bewegtbildkollegen verraten hat. Das ist noch nicht ganz Weißrussland und auch nicht Ungarn, aber die Richtung stimmt. Gab es den Satz schon oder ist der jetzt von mir?

Einfluss kleinerer Staaten in der EU

Ein Leser in der Krone schrieb: Die kleineren Staaten in der EU hätten nichts zu sagen. Es gibt Personen, die in ihren bisherigen Vorstellungen verhaftet bleiben.

Hans Högl greift dazu anderslautende Kommentare zur EU-Vereinbarung auf:

Dieses Spitzentreffen in der EU zeigt, dass die Zeiten der deutsch-französischen Führungsrolle vorbei sind. Merkel und Macron haben ihren Vorstoß von 500 Milliarden Direkthilfe nicht mit anderen Regierungen abgesprochen. Das fiel ihnen nun auf die Füße. In der Gemeinschaft ist ein anderes Machtzentrum aus den Niederlanden, Dänemark, Schweden, Finnland und Österreich entstanden, schreiben die Nürnberger Nachrichten und ähnlich formulierte es die Kleine Zeitung (Graz). 21.07.2020. Die Neue Zürcher sieht es so:letztlich habe sich doch Macron zu einem Gutteil durchgesetzt, der seit Jahren sich bemüht, dass die Lasten auf die gesamte EU verteilt werden.

Corona-Krise: Bewährungsprobe auch für die Pressefreiheit

Österreich ist in der Liste der Pressefreiheit um zwei weitere Plätze abgerutscht. Die Gefahr verstärkter Medienkontrolle auch nach der Corona-Krise erscheint nicht ausgeschlossen.

Udo Bachmair

Österreich ist also im internationalen Pressefreiheits-Ranking weiter abgesackt. Grundlage dafür waren laut „Reporter ohne Grenzen“ in erster Linie Versuche der abgedankten türkis-blauen Koalition, unliebsame Medien zu schwächen und zu bedrohen, ORF-Journalisten einzuschüchtern sowie auch den Boulevard zu instrumentalisieren. Fortgesetzte Message Control reicht aber offensichtlich auch bis in die Zeit der aktuellen Regierungskoalition. Dazu in der Tageszeitung Der Standard Rubina Möhring, die Sprecherin der renommierten Journalistenorganisation:

„Die Angriffe auf die Pressefreiheit, die unter Schwarz-Blau vermehrt in Österreich zu beobachten waren, haben weder seit Ende der schwarz-blauen noch mit Antreten der schwarz-grünen Regierung ein Ende genommen“.

Diese Analyse trifft im Besonderen auf die message-control-gesteuerte Berichterstattung der ZIB 1 zu. Angesichts des Einflusses von Gerald Fleischmann, des Medienbeauftragten von Kanzler Kurz, auf die ZIB1-Redaktion konnte sich der Kanzler über Wochen hinweg nahezu täglich in der ZIB 1 ausgiebig inszenieren, auch wenn das journalistisch nur selten zu rechtfertigen war. Oppositionsstimmen sowie unterschiedliche Expertenpositionen waren nur marginal zu vernehmen. Stattdessen mitunter substanzlose und regierungsanbiedernde Kommentare innenpolitischer ZIB 1-Redakteure.

Positive Gegenbeispiele im ORF sind die ZIB 2 und die hervorragenden Ö1-Journale. Dort fallen trotz der schwierigen Corona-Zeit journalistische Kriterien, wie neue Inhalte, Differenzierung, kritische Annäherung und Fragestellungen, größtenteils nicht unter den Tisch. Auch Vorschläge von Nichtregierungsparteien sowie unterschiedliche Meinungen aus dem Wissenschaftsbereich zur Corona-Causa werden gemäß den Ausgewogenheitskriterien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks entsprechend wahr- und ernstgenommen.

Die Medienlandschaft insgesamt und mit ihr die Freiheit der Rede und der Presse werden angesichts der Corona-Krise auf eine harte Probe gestellt. In Ländern mit bereits deutlich eingeschränkter Pressefreiheit, wie etwa in Ungarn, wird das Thema Covid-19 erst recht als Rechtfertigung für autoritäre Maßnahmen auch gegenüber Medien genommen. Auch wenn sich die Lage in Österreich noch vergleichsweise gut darstellt, bleibt auch hier die bange Frage, nicht zuletzt bezogen auf die ZIB 1 : Wird die vom Kanzler beschworene „neue Normalität“ von Dauer sein, auch nach Corona ?

Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund kommt der Appell der „Reporter ohne Grenzen“ zum richtigen Zeitpunkt:

„Die Verschlechterung Österreichs in der Rangliste der Pressefreiheit zeigt uns vor allem, dass wir wachsam bleiben und Presse- und Informationsfreiheit aktiv verteidigen müssen.“

Medienförderung: Qualität vor Quantität

Presseclub Concordia (Wien)

Der Presseclub Concordia hat heute in einer Online-Pressekonferenz seine zentralen Forderungen für die Vergabe von (staatlicher) Medienförderung, die auch für die Corona-Sonderförderung gelten, wiederholt.

– Förderung von unabhängigem, professionellem Journalismus in allen Medien
Anzahl der redaktionell tätigen Journalist*innen als Förderkriterium (kurzfristig, mittelfristig Vergabe durch ExpertInnenjurys)
– Mitgliedschaft beim Österreichischen Presserat, Vorhandensein ethischer Richtlinien wie Redaktionsstatuten als Voraussetzung für Förderung
– Berücksichtigung von Digitaljournalismus und digitalem Vertrieb
– Berücksichtigung von Wochenzeitungen und Magazinen
Unterstützung qualitätsvoller Inhalte statt Kompensation von Werbeausfällen

Details entnehmen Sie dem Vortrag von Concordia Vorstandsmitglied Univ.-Prof. DDr. Karmasin, der in Kürze auf der Concordia Website abrufbar ist.

Alle Todesfälle coronabedingt ?

Ö 1 hat die Frage untersucht, woran Menschen sterben. Sind alle Todesfälle monokausal auf das Corona-Virus zurückzuführen ?

Hans Högl

Bis 31.März 2020 gab es in Österreich offiziell 128 Todesfälle, die im Zusammenhang mit dem Coronavirus stehen.

(In der Schweiz gab es nach Angaben der Kantone 16 673 Covid-19-Erkrankungen und 433 Todesfälle).

Ö1 erhielt vom Gesundheitsministerium Altersangaben zu den ersten 89 Toten in Österreich. Im Schnitt waren die Verstorbenen 80 Jahre alt. Nur vier der österreichischen Coronavirus-Toten waren unter 60 Jahre alt. Jede verstorbene Person, die zuvor positiv auf das Coronavirus getestet wurde, werde in der Statistik als an Covid-19 verstorben geführt – unabhängig davon, ob sie direkt an den Folgen der Viruserkrankung oder „mit dem Virus“ an einer potenziell anderen Todesursache verstarb.

Der Grazer Public-Health-Experte Martin Sprenger sagte gegenüber Ö1, dass es in Österreich durchschnittlich und insgesamt 230 Todesfälle pro Tag gebe – seit einigen Wochen würden eben alle Covid-19-Todesfälle akribisch gezählt und veröffentlicht werden. Doch „wir wissen nicht, welche Grunderkrankungen die Verstorbenen hatten, ob sie geraucht haben, ob sie übergewichtig waren, ob sie Medikamente eingenommen haben“, so Sprenger. Er forderte daher einheitliche EU-weite Regeln für die Definition eines Coronavirus-Todesfalls.(orf-news)

Bündnis von Boulevard und Populismus als demokratiepolitische Gefahr

„Öffentlich-rechtliche Qualität im Diskurs“ ist das Thema der Reihe „Texte“, die regelmäßig von der engagierten ORF-Abteilung „Public Value“ veröffentlicht werden. Dabei steht unter anderem der demokratiepolitische Wert des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Vordergrund.

Udo Bachmair

Einer der wieder zahlreichen Beiträge der jüngsten Ausgabe der „Texte“ befasst sich mit dem Stellenwert des ORF im Umfeld einer Medienlandschaft, die vor allem im Wiener Zentralraum von einer nahezu beispiellosen Dominanz des Boulevards geprägt ist. Die Reichweiten der drei Massenblätter Kronenzeitung, Heute und Österreich, lassen die seriöser Tageszeitungen, wie des Standard, der Presse, der Wiener Zeitung etc. weit hinter sich zurück.

Als wichtiges Gegenstück zum überbordenden Boulevard, aber auch zu Desinformation oder Fake News in den sogenannten Sozialen Medien, erweist sich der ORF. Bei aller in Einzelfällen durchaus berechtigten Kritik an manchen Inhalten muss der ORF im Gegensatz zu den Privaten gesetzlich verbriefte Auflagen bzgl. Ausgewogenheit und Qualitätsjournalismus einhalten. Nur so kann er auch ein glaubwürdiges Gegenüber zum Boulevard bleiben.

Grundsätzlich gehe es darum, so die Politologin Katrin Stainer-Hämmerle in ihrem Beitrag, eine „Zweckbündnis von Boulevard und Populismus“ zu verhindern. Dazu Florian Hartleb in seinem Buch „Die Stunde der Populisten“: „Auf der einen Seite werden Skandalismus, Sensationsgier sowie die Vermarktung negativer Ereignisse gefördert. Auf der anderen Seite wird dem populären Geschmack durch Neidgefühle, Bestätigung latenter Vorurteile, Simplifizierungen und Pauschalierungen gefrönt“.

Hauptaufgabe eines öffentlichen Mediums, wie des ORF, wäre es nun, die Koalition zwischen Medien und Populismus zu erschweren. Wer, wenn nicht der ORF und mit ihm andere seriöse Medien, sind diesbezüglich gefordert. Denn nicht nur im ORF-Gesetz, auch in einer Erklärung des Europarates ist festgehalten, dass der öffentliche Rundfunk rechtsstaatliche Werte, insbesondere die Wahrung der Menschenrechte und des politischen Pluralismus, zu fördern habe.

Firmen lassen Jobsuchende zappeln

Folgender Text stammt aus einem Massenblatt der Schweiz – der Gratiszeitung 20Minuten.ch. Ich bringe ihn als Blog der Medienkultur, um zu zeigen, dass auch Massenblätter manchmal glaubwürdig Wichtiges melden. Die Zeitung 20Minuten.CH kann mit „Heute“ in Wien verglichen werden.

Hans Högl

Rund 200 Bewerbungen verschickte Sara Ulmann vergangenes Jahr. Sie bewarb sich als Sekretärin, Sachbearbeiterin oder Direktions-Assistentin. „Zwei Drittel der Firmen antworteten mir überhaupt nicht.“ Der Rest schrieb eine Eingangsbestätigung oder Absage. Das sei ihr an die Substanz gegangen. „Zum Glück habe ich aber doch noch eine Stelle gefunden.“

Da potentielle Arbeitgeber ihre Bewerber „ghosten“, sich also nicht melden, kritisiert Fabian Dütschler, ein Schweizer Geschäftsführer einer IT-Personalleistungsagentur. Der Personalexperte Michel Ganouchi sagt: „Dieses unsägliche Verhalten ist seit Jahren bekannt und hat trotzdem nicht abgenommen.“ Die Funkstille gebe den Bewerbern keine Wertschätzung und vermittle das Gefühl, nicht gebraucht zu werden. Ähnliches passiert auch anderswo und nicht nur in den letzten Jahren. Schon vor Jahrzehnten.

Für die Freizeit und den Urlaub irritierende Wetterberichte

Medien neigen zu Extremen oder vereinfachen zu sehr – auch in Wetterprognosen und – berichten. Das hat Folgen für die Freizeit- und Urlaubsplanung. Ein Erfahrungsbericht.

Hans Högl

Wer am Samstag in Wien im Internet Wetterberichte für heute Sonntag konsultierte, erwartete Schönwetter für den Vormittag, Regen für den Nachmittag. Auch noch am Sonntag Mittag wurde Regenwetter für den Nachmittag vorausgesagt. Doch das traf nicht zu – zumindest im Norden Wiens schien am Nachmittag die Sonne und lud zum Spaziergang in den Schwarzenberg-Park ein – ein großes Areal mit Wiesen und Wald und einer Allee, ein stark besuchtes Erholungsgebiet. In der Regel wird der Park gern von Menschen aus verkehrsdichten Zonen wie dem Wiener Gürtel und generell aus Hernals, der Josefstadt und dem Alsergrund aufgesucht. Heute Nachmittag waren nur sehr wenige Radfahrer und Eltern mit Kindern im Schwarzenbergpark unterwegs – wohl irritiert von simplifizierenden Wetterberichten. Das mag teils an den Wetterberichten selbst liegen und wohl teils an schablonenhafter Kürze in Medien.

Die Folgen des Beispiels sind im E i n z e l fall eher gering. Gravierende Folgen können irritierende Wetterberichte über Urlaubs- und Reisedestinationen haben – so haben kleine Regionen in der Schweiz und Österreich zum Teil sehr unterschiedliches Mikrowetter. Noch folgenreicher sind vereinfachte und exzessive Detail-Wetterberichte über ferne Länder, wo nicht wenige Menschen die geographischen Unterschiede nicht ausmachen können.