Archiv der Kategorie: Gastbeiträge

Mensch – Grenzgänger

                                        Anna Krapfenbauer

Gesucht neue Haltung zur Welt

Nicht nur tun was gerade gefällt.

Offen sein für das Unsichtbare

Für Schönes und das Wunderbare.

Innenräume zum Ich

Nicht jeder nur für sich.

Vgl. Helga Helnwein (Hg.):  130 Jahre Verein der Schriftstellerinnen und Künstlerinnen. Anthologie, Wien 2015, hier S. 126.

 

 

Magisches Afrika: Geister, Hexen und Opferkult

Medientipp (Hans Högl)
Ein NZZ Format über das magische, heidnische und unbegreifliche Afrika. Heute Gründonnerstag,  29. März um 23 Uhr auf SRF1 (1. Schweizer Fernsehen) .
In Afrika gehört der Glaube an Übersinnliches zum Alltag. Vom Westen belächelt, trotzt diese Sicht auf die Welt seit Jahrhunderten der Modernisierung und der Aufklärung, und ist tief in der Gesellschaft verankert.

Hexerei gehört zum Alltag

In Senegal, dem Land an der westafrikanischen Küste, sind die meisten Menschen überzeugt, dass Geister oder Verhexungen im Spiel sind, wenn ein Mensch an einer unbegreiflichen Krankheit leidet, eine berufliche Pechsträhne hat oder kein Glück in der Liebe. Die Lösung suchen sie nicht bei Psychiatern und Ärzten, sondern bei Geistheilern und Wahrsagern. Der Glaube an die Hexerei prägt das soziale Miteinander. Wer Misserfolge verzeichnet, wird die Schuld nicht sich selbst zuweisen, sondern macht gerne böse Magie dafür verantwortlich. Findet jemand keine Arbeit, ist er nach afrikanischem Glauben von einem Geist besessen, oder der böse Fluch einer Hexe lastet auf ihm. Hat jemand wiederum Erfolg, wird auch das nicht als Folge klugen oder engagierten Handelns interpretiert, sondern vielmehr als Zeichen für magische Kräfte.

Opferrituale: Eier, Rinder, Menschen

Das Opferritual spielt in Afrika eine zentrale Rolle und dieses kann im Extremfall mörderische Ausmasse annehmen. Zwar werden in den meisten Ritualen Tiere oder Tierprodukte geopfert – vom Ei über die Ziege bis zum Rind. Doch mitunter müssen im Werben um die Gunst der Geister oder im Kampf gegen schlechte Magie schwerere Geschütze aufgefahren werden. Und als wertvollstes Opfer gelten Menschen.

Warnung vor Übertreibung bei Globalisierung

Kevin O`Rourke,  Prof. Univ.Oxford

Hier fasse ich zentrale die Passagen eines  außergewöhnlichen Interviews  dieses  irischen Prof. für Wirtschaftsgeschichte zusammen (Hans Högl).

Frage: Wie erklären Sie den Unmut der Wähler für die globale wirtschaftliche Integration? Beispiele sind der Brexit-Entscheid  und die Wahl von Trump: „Es wäre sonderbar, wenn wir den Unmut nicht hätten.So stagnieren in den USA die Löhne der Mittelklasse seit bald vier Jahrzehnten, während die wirtschaftliche Ungleichheit wächst.“ Diese Entwicklung  kann durch die Öffnung der Schwellenländer (wie China) erklärt werden  und durch die Bevorzugung der Banken (Bankenkrise).

Warum manifestiert sich die Unzufriedenheit besonders in den USA und Großbritannien? Anwort: In diesen Ländern hat sich das Pendel am stärksten zum Markt und weg vom Staat bewegt. Die sozialen Netze wurden immer löchriger…Es wäre wichtig, das zu sichern, was wir haben. Nicht noch mehr Privatisierung nicht noch weniger Steuern der globalen Konzerne.

„Wenn man fordert, es brauche eine Politik völlig offener Grenzen in Europa, birgt dies die Gefahr, bei faschistischen Regierungen zu enden. ..Wer die Verpflichtungen gegenüber Flüchtlingen und  Asylbewerbern erfüllen will, darf bei der Migrationspolitik nicht utopisch werden. Es gilt politische Sensibilität zu zeigen. Das können aber Ökonomen aber oft nicht besonders gut.“

Ferner kritisiert der Autor folgende  Auffassung: Höhere Gewinne  durch die Globalisierung seien am Schluss für alle besser. Das ist der Irrtum des sogenannten  Kaldor Hicks Kriterium. „Jeder Ökonomiestudent sollte verpflichtet sein, zehn mal vor dem Zubettgehen zu sagen: Kaldor Hicks is not a fix“. Dieses Kriterium trifft am ehesten in skandinavischen Ländern mit hohen progressiven Steuern zu,  wo auch soziale Absicherung gegeben ist (NZZ, 2017-11-22).

 

 

 

 

 

Digitaler Drohbrief in Neunkirchen

15.03.2018, 17:55 Uhr. Bezirksblätter Neunkirchen
Udo Bachmair, Franz Schlacher, Johann Pfenninger, Benedikt Al-Shami, Susanne Casanova-Mürkl, Alexander Dvorak, Hans Högl, Hannes Giefing (v.l.).

 

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Das Internet und der Zugang dazu mit Smartphones ist allgegenwärtig – auch in der Schule. Gerade hier ist der Bereich Social Media und Verbreitung von „Fake-News“ – Trump lässt grüßen – ein echtes Problem. So tauchten manipulierte Nacktfotos von Lehrern auf.
Besonders bedenklich: Auch Kettenbriefe, worin gedroht wurde, Schüler mit blutigen Händen um Mitternacht heimzusuchen, kursierten vor zwei Wochen an der Schule, wie nun bekannt wurde. Davon berichtete Franz Schlacher, Lehrer am Neunkirchner Gymnasium.

Im Falle des blutigen Kettenbriefes erklärte Schlacher im Bezirksblätter-Gespräch, die betroffene Schülerin habe sich an deren Eltern gewandt. Von einer Anzeige bei der Polizei habe man seines Wissens nach abgesehen. Vorerst.

Aufklärung und intensivere Medienerziehung

Grund genug für die Schulleitung Susanne Casanova-Mürkl hier einzugreifen. Sie lud mit der Vereinigung für Medienkultur und Saferinternet den Internet-Experten Hannes Giefing, Elternvereinsobmann Johann Pfenninger, Udo Bachmair – (Präs. Vereinigung für Medienkultur) bekannt von Ö1 und ORF – als Moderator sowie den Bildungssoziologen und Vizepräs. der Vereinigung für Medienkultur Prof. Dr. Hans Högl am 15. März zum Dialog.
Mit Alexander Dvorak und Benedikt Al-Shami waren auch zwei Oberstufenschüler in die Podiumsdiskussion eingebunden. Tenor: die Digitalisierung ist nicht aufzuhalten und in Summe überwiegt der Nutzen. „Das Ziel muss sein, die Vorteile rauszufiltern und die Nachteile hintan zu halten“, so Johann Pfenninger, der sich auch sicher ist: „Dass ein Handy nicht die verbale Kommunikation ersetzen kann.“

Handy-Spiel statt Kommunikation

In der AHS ging man dazu über, dass – zumindest in den Unterstufenklassen – die Handys im Spind zu verbleiben haben. Eine Regel, die Teil der Hausordnung wurde. Gym-Direktorin Casanova-Mürkl: „Anlass war, dass Schüler nach einem Monat noch nicht wussten, wie ihre Sitznachbaren heißen, weil sie in Pause nur ihre Handys rausgeholt und sich damit beschäftigt haben.“
In den Oberstufenklassen würden die Schüler zum Smartphone einen anderen, besseren, Zugang haben. Vor Falschinformationen aus dem Netz sind aber auch die Oberstufenschüler nicht gefeit. Benedikt Al-Shami: „Es werden teilweise sehr unseriöse Nachrichten verbreitet. Das Problem ist, man erkennt das nicht gleich. Wer das nicht hinterfragt, fällt oft auf solche Falschmeldungen herein.“ Eine Gefahr bergen da vor allem die sozialen Netzwerke im web, die – wie Alexander Dvorak einräumte – durchaus ein gewisses Suchtpotential besitzen.

Apps für den Unterricht. In naher Zukunft kommt man selbst im Unterricht nicht an Apps vorbei. So stehen laut Schlacher bereits in Englisch-Unterrichtsbüchern für die Unterstufenschüler Apps für den Download bereit.

Analoger Unterrichtsgenuss

Trotz aller Digitalisierung halten Schüler nicht hinter dem Berg, dass sie den „analogen Unterricht“ genießen. Ein digitales Aufrüsten für die AHS Neunkirchen kommt bei 30.000 Euro Jahresbudget  ohnehin nicht in Frage. Wie Casanova-Mürkl einräumte, sind damit keine Laptops für 730 Schüler finanzierbar. Noch nicht einmal alle Lehrer haben (Schul-)Laptops. So stehen den 70 Pädagogen der AHS Neunkirchen nur 15 Geräte zur Verfügung.

Aufruf: Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks  

Alexander Filipovic. Prof. (Hochschule f. Philosophie München)

120 Medienethikerinnen und Medienethiker (u.a. Hans Högl von der „Medienkultur“) erinnern an die demokratische Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Bei der Tagung des Netzwerks Medienethik 2018 (22./23. Februar 2018) haben sich die über 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verständigt. Sie publizieren folgenden Aufruf:

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk als Konzept eines Rundfunks, der allen Bürgerinnen und Bürgern gehört und von der Vielzahl der gesellschaftlich-relevanten Gruppen kontrolliert wird, ist seit beinahe siebzig Jahren Garant einer qualitativ hochinformierten Gesellschaft und Faktor eines vielstimmigen demokratischen Diskurses in Deutschland. Dass Deutschland bis heute eine stabile Demokratie geblieben ist, verdankt es auch diesem starken Rundfunksystem.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist seit vielen Jahren Gegenstand einer kritischen Debatte über die Zukunft der Mediengesellschaft und reagiert auf diese Kritik in vielfältiger Weise. Neuerdings aber stellen politische Kräfte, die einen autoritären Staat fordern und die Integration der diversen gesellschaftlichen Gruppen für nachrangig erklären, die Legitimität dieses Rundfunksystems grundsätzlich in Frage.

Deutlich wird das in diesen Tagen in einer Reihe von europäischen Ländern, in denen der Rundfunk parteipolitisch vereinnahmt wird oder unter massiven politische Beschuss gerät, wie beispielsweise in der Schweiz, die in den kommenden Tagen über die Existenz des öffentlich-rechtlichen Systems abstimmen wird.

Wir, das Netzwerk Medienethik rufen die Politik und die gesellschaftlich relevanten Gruppen auf, das deutsche duale Rundfunksystem mit dem verfassungsrechtlich tief in der Gesellschaft verankerten öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu verteidigen und zu schützen und damit einen der wichtigsten Faktoren für den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken.

Alles nur „Einzelfälle“

Udo Bachmair

Wahltag in Niederösterreich. In diesem Land ist es also möglich, dass tatsächlich ein FPÖ-Politiker als Spitzenkandidat antritt und nicht zurücktritt, der bis vor kurzem noch Vizeobmann einer Burschenschaft war, deren Liedtexte Holocaust-Opfer verhöhnen und den Nationalsozialismus verherrlichen.

Eine Rücktrittskultur hat hierzulande keine Tradition. Offenbar jetzt erst recht nicht, zumal rechtsextremistische Töne für viele bereits salonfähig geworden zu sein scheinen. Ein Aufschrei in den Medien ist kaum vernehmbar. Noch vor 20 Jahren undenkbar.

Mangel an Medienkultur , mitverursacht durch einflussreiche Boulevardzeitungen, dürfte diese Entwicklung begünstigt haben. So lässt auch eine ernsthafte Auseinandersetzung mit zahlreichen „Einzelfällen“ im Dunstkreis der Freiheitlichen zu wünschen übrig .

Zur Reduktion dieses Defizits im Bewusstsein der Öffentlichkeit im Folgenden Informationen, die uns Karl Heinz Wingelmaier, Vorstandsmitglied der Vereinigung für Medienkultur, übermittelt hat:

Das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) hat im letzten Herbst eine Broschüre über rechtsextreme Aktivitäten von FPÖ-Politikern veröffentlicht. Diese Broschüre stellt rund 60 „Einzelfälle“ aus der jüngeren Vergangenheit dar. Ein enormes Medienecho und eine breite Debatte waren die Folge. Nun muss das Mauthausen Komitee diese Broschüre bereits ergänzen: In den letzten Wochen sind wieder sind Rassismus, Antisemitismus und NS-Wiederbetätigung Teil der „Einzelfälle“: Nazi-Lieder werden von Burschenschaftern gesungen, es wird die Wiedereröffnung des Konzentrationslagers Mauthausen gefordert, Nazi-Diktion wie „Saujuden“, wird verwendet und es wird gegen Kinder mit „falscher“ Herkunft gehetzt.

Hier die Broschüre vom letzten Herbst:
http://www.rechtsextrem.at/sites/default/files/files/MKOE-A5-Broschuere-Die-FPOE-und-der-Rechtsextremismus.pdf

Die Abteilung Verfassungsschutz im Innenministerium hat laut einer Meldung gestern in den ORF-Nachrichten im Jahr 2017 über 200 Fälle von Rechtextremismus dokumentiert die einen FPÖ – Hintergrund haben.

Der Verein „Mauthausen-Komitee“ und das „Dokumentationsarchiv für den österreichischen Widerstand“ sind (laut einem Zitat im Profil) vom jetzigen Innenminister Kickl als „…der unnötigste Verein den es gibt…„ bezeichnet worden.

Zum Abteilungsleiter Verfassungsschutz wurde nun ein Kickl-Vertrauter eingesetzt der dieser Abteilung mehrmals im Zusammenhang mit Rechtsextremismus aufgefallen war…

 

 

Medien mit „Tunnelperspektive“ ?

Udo Bachmair

Die jüngste Podiumsdiskussion im Presseclub Concordia, veranstaltet von der Vereinigung für Medienkultur, war wieder von großem Publikumsinteresse begleitet. Kein Wunder, gab es zum gestellten Thema „Tendenzen außenpolitischer Berichterstattung“ gleich mehrere spannende Wortmeldungen. Etwa zur Frage, warum denn Kriterien der Ausgewogenheit für Auslandsressorts unserer Medien nicht oder nur eingeschränkt gelten sollten.

Auch in einem öffentlich-rechtlichen Medium wie dem ORF fällt bei noch so komplexen Themenbereichen, wie dem Syrienkonflikt usw. immer wieder unverhohlene Parteinahme für eine Seite der Konfliktparteien auf. Ganz zu schweigen von Informationen über antikapitalistisch geführte Staaten wie Kuba oder Venezuela. Das überrascht nicht. Denn Grundlage für die meisten Auslandsberichte in unseren Mainstream-Medien sind nur wenige große Nachrichtenagenturen, die trotz beteuerten Objektivitätsanspruchs eine bestimmte (USA- und NATO-orientierte) weltpolitische Sicht vermitteln. Beispiele: Assad böse, Opposition gut. Oder: Putin böse, EU und Ukraine gut. Differenzierung bleibt da oft weitgehend auf der Strecke..

Die renommierte Forschungsgruppe Swiss Propaganda Research hat zum Thema kürzlich den Bericht eines Schweizer Journalisten veröffentlicht, der sich gegen von ihm erwarteten Mainstream zugunsten einer Seite des Meinungsspektrums nicht unterwerfen will. Um seine künftige berufliche Existenz nicht zu gefährden, ist der Name des Autors nicht veröffentlicht worden. Unter anderem schreibt er unter dem Titel

Die Tunnelperspektive der Mainstream-Medien

Meine Strategie war immer, drinnen die subtile Gegenstimme zu sein, immer so weit zu gehen wie möglich. Als Redaktionsmitglied und Ressortleiter habe ich über Jahre versucht zu verstehen, wie Entscheide, in diese oder jene Richtung zu publizieren, zu Stande kamen – und wie ich sie beeinflussen konnte, ohne als zu konträr oder destruktiv zu gelten.

Natürlich habe ich riskiert, die rote Linie zu überschreiten und habe sie auch überschritten und dafür gebüßt. Ich habe den Chefredaktoren und anderen Ressortleitern gesagt, wenn ich ihre Thesen falsch fand, ich habe argumentiert, gestritten, resigniert. Für die einen galt ich als Gewissen der Redaktion, an anderen perlte alles ab und weitere versuchten mich zu untergraben. Wenn der Alltag unerträglich wurde, half meistens ein Redaktionswechsel. So arbeitete ich bereits für diverse Schweizer Tages- und Wochenzeitungen, das Fernsehen, Agenturen und weitere Medienformate.

Die Entscheidungsprozesse, die zum jeweiligen Fokus und zur Gewichtung von Berichten führen, erscheinen für einzelne Journalisten vielfach beliebig und oft ist unklar, wie sie zustande kamen. Doch die Entscheide basieren auf einer klaren Wertehaltung, die viele Perspektiven ausblendet, sowie einer Quellenlage, die sehr selektiv ist.

Dieses Fahrlässige, dieses Diffuse und Beliebige habe ich immer als Wursterei empfunden. Doch die Würste, die herauskamen, waren immer sehr normiert – konform mit einer Weltanschauung, wo schon immer klar ist, wer der Gute und wer der Böse ist. Schließlich stammen die Quellen, wenn man sich das genau überlegt, vor allem von der „guten“ Seite.

Das Grundproblem des Mainstream-Journalismus ist nicht, dass er bewusst einer Ideologie folgt oder bewusst eine Weltanschauung vertritt, sondern vielmehr seine Beliebigkeit, sein vorauseilender Gehorsam und die Selbstzensur, der wichtige Fragen und Quellen entgehen. Die Tunnel-Perspektive ist selbstauferlegt.

Man kann der breiten Palette der Journalisten und Journalistinnen vieles vorwerfen. Aber, wenn sie merken würden, dass sie offensichtlich gesteuert würden oder einem vorgegebenen Narrativ folgen müssten, dann hätten wohl viele genügend Rückgrat und Know-how, um sich zu widersetzen.

Dass sie bereits Teil eines bestimmten Narrativs sind und gewisse Denkmuster verinnerlicht haben, dieses Bewusstsein fehlt jedoch weitgehend.

Das ist besonders auffällig in der Auslandberichterstattung. Dort herrscht die US-EU dominierte Sicht- und Erklärweise der Weltereignisse vor. Ich fragte mich über die Jahre oft, mit wem die Korres­pon­denten vor Ort sprechen und sich auseinandersetzen.

Bei internationalen Konflikten wie in der Ukraine oder Syrien dominiert die Sicht der USA. Bei Terroranschlägen dasselbe.

Der Propaganda wird nur die „böse“ Seite bezichtigt.

Es besteht keinerlei Bereitschaft/Anlass, die bestehenden Feindbilder zu hinterfragen. Aufgrund der Verarbeitung der Informationsflut, vor allem aus dem Ausland (Agenturen), bleibt keine Zeit für Grundsätzliches.

Es ist nicht so, dass es vor 20 bis 30 Jahren auf den Redaktionsstuben keine Selbstzensur, Gleich­schaltung, vorauseilenden Gehorsam und Tunnelblick gegeben hätte. Doch die Rahmen­bedingungen in den heutigen „Redaktions­fabriken“ der Mainstream-Medien fördern geradezu den ideologielosen, opportunistischen, Klick-orientierten Journalismus, dem die wichtigen Fragen entgleiten.

Österreich auf dem Weg in eine illiberale Demokratie ?

Udo Bachmair

 

Veränderung“ war das große Schlagwort des Wahlkampfs für die Nationalratswahl 2017.  Veränderung aber wohin ? Eine für viele bange Frage angesichts der vielzitierten Bemerkung des FPÖ-Spitzenmannes Norbert Hofer : „Sie werden sich noch wundern, was alles möglich ist…“ Der Mehrheit hat als Motiv für die Wahlentscheidung-angefeuert vom Boulevard-offenbar das diffuse Gefühl gereicht, dass sich einfach was ändern müsse…

Vor diesem Hintergrund wäre es falsch, generell von rechtspopulistischen oder gar rechtsextrem orientierten Wählern der künftig koalierenden Rechtsparteien zu sprechen. Für den Protest bietet sich wegen der fehlenden Linken vielen nur der Ausweg nach rechts an.. Aber ist ihnen da bewusst, wen und was sie da wählen ? Vielleicht Wölfe im Schafspelz ? Weht unter der Oberfläche der nach außen gemäßigt auftretenden Freiheitlichen gar rechtsradikaler Ungeist ?

Interessant, wie in dem Zusammenhang ausländische Medien die Entwicklung in Österreich sehen. Während Medien hierzulande (inklusive ORF) die FPÖ als ganz normale Partei behandeln, die sie zuvor salonfähig gemacht haben, wird die deutsche Schwesterpartei, die AfD, weniger geschont bzw. geschönt. Der Umkehrschluss auf die österreichischen Rechtspopulisten ergibt sich dann nur konsequent. Beispiel dafür ein Kommentar im deutschen „Tagesspiegel“:

 

: Auf dem Weg in eine illiberale Demokratie

 

Von Klemens Renoldner (Schriftsteller und Literaturwissenschaftler)

In Österreich ist es gelungen, Ausländerfeindlichkeit salonfähig zu machen. Jetzt folgt der konsequente Schwenk nach rechts. Der offene Rassismus der osteuropäischen Nachbarn wirkt offenbar anziehend.

Man stelle sich vor: Ein junger, lächelnder bayerischer Studienabbrecher hätte sich innerhalb der CSU nach oben gekämpft, die CDU-Spitze mit dem Versprechen auf einen glänzenden Wahlsieg zur Selbstaufgabe überredet und dank großzügiger Spenden aus der Wirtschaft, einer landesweiten Medienloyalität und einer geschickten Selbstinszenierung die Wahlen für den Bundestag gewonnen, um kurz darauf eine Regierungs-Koalition mit der AfD zu verkünden. Was für Deutsche wie ein schlechter Witz klingt, ist für Österreicher bittere Wirklichkeit.

Und so trifft jetzt zu, was vor einem Jahr in Wien ein gescheiterter Bewerber um das Bundespräsidentenamt gesagt hat: dass sich die Österreicher noch wundern werden, was alles möglich ist. Ein ehemaliger Neonazi als Vizekanzler, rechtsextreme Burschenschafter als Minister und in hohen Regierungsämtern, Parlamentsabgeordnete, die sich mit rassistischen Äußerungen hervortun, ein grandioses polizeiliches Überwachungsprogramm und jede Menge unerfahrener Amateurpolitiker in den politischen Gremien – das also ist wohl der „neue Stil“, den uns Sebastian Kurz, künftiger Bundeskanzler der Republik Österreich, im Wahlkampf versprochen hat.

Lediglich mit 4,6 Prozentpunkten der Wählerstimmen liegt die Österreichische Volkspartei (ÖVP) vor der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ). Triumphe sehen anders aus. Und doch wird uns nun ganz anders. Denn 57 Prozent der Österreicher haben ÖVP und FPÖ gewählt und werden uns in eine rechtskonservative Zukunft führen.

Der Erfolg kam zustande, weil sich Sebastian Kurz ein Thema vom rechten Rand holte und es auf adrette Weise im bürgerlichen Wohnzimmer präsentierte: den Hass auf Ausländer. 

Menschenrechte stehen zunehmend unter Verdacht

Was dieser Wahlausgang auch zeigt: Für viele Menschen, nicht nur in der FPÖ, sondern auch in der angeblich christlich orientierten Partei ÖVP erscheinen soziale Themen wie europäische Menschenrechte wie eine Vorstufe zum Bolschewismus. In der ÖVP kann man, fast 30 Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, immer noch die Grundmuster des plattesten Antikommunismus, gewiss in zeitgeistig gewendeter Form, finden.

Die Qualitätszeitungen plapperten Kurz nach dem Mund

Dieser Ton schlägt einem nicht nur aus den Boulevard-Blättern „Kronenzeitung“, „Österreich“ oder „Kurier“ entgegen, sondern auch aus den sogenannten „unabhängigen“ Tageszeitungen, die für Kurz leidenschaftlich Werbung gemacht haben. Es bleibt diesem also erspart, was Berlusconi, Erdogan oder Orbán tun mussten: kritische Medien aufzukaufen, um die Opposition mundtot zu machen.

Österreich steht in einer Linie mit Polen, Ungarn, Tschechien

Man muss kein Schwarzseher sein, aber Österreich befindet sich wohl auf dem Weg in eine illiberale Demokratie. Die Bekenntnisse für Europa, die unser Bundespräsident der neuen Regierung abverlangen wird, werden die neuen Minister, noch ehe sie die Hofburg verlassen haben, wieder vergessen. Die Wähler in Polen, der Slowakei, in Ungarn, in Österreich, und nun auch in Tschechien, haben eine rechtskonservative, ausländerfeindliche, EU-kritische Mehrheit an die Macht gebracht. Keine der von der EU mehrfach gerügten Einschränkungen der demokratischen Rechte in Ungarn oder Polen wurden von unserem bisherigen Außenminister kritisiert.

Die Wiener Regierung pfeift auf das tolerante Europa

Die Zusammensetzung der neuen Regierung in Wien – das ist ein Schlag ins Gesicht des toleranten Europas. Dieser neue Stil wird Österreich entscheidend verändern. Denn ÖVP und FPÖ besitzen nun eine enorme Machtfülle, und diese werden sie mit allen erlaubten wie auch unerlaubten Mitteln befestigen.

 

 

Rechtsruck in Österreich: Ist der Boulevard verantwortlich dafür ?

Udo Bachmair

Welchen Anteil am  Rechtsruck in Österreich haben die Medien ? Medienkritiker gehen davon aus, dass vor allem der Boulevard zum Wahlerfolg der rechtspopulistischen Kräfte beigetragen hat. Im Sog des rechten Zeitgeistes, der auch andere EU-Länder erfasst hat, haben Zeitungen wie „Krone“ oder „Österreich“ seit langem bereits den fruchtbaren Boden für Positionen rechts bis weit rechts der Mitte aufbereitet. Beispiele die überdramatisierte Flüchtlingscausa mit Kriminalisierung von Asylwerbern kombiniert mit konsequenter Pflege des Feindbilds Islam. Parallel dazu die Kampagne für den nach rechts gerückten Volkspartei-Jungstar Kurz und FPÖ-Chef Strache und gegen SPÖ-Obmann Kern. All das dürfte ein Klima mit beeinflusst haben, das bei der Nationalratswahl das entsprechende Resultat gebracht hat.

Sind also die Medien schuld am Wahlergebnis, wie etwa auch Kanzler Kern behauptete, der es gewagt hatte, „Österreich“ als Krawallblatt zu kritisieren ? Tragen sie, die Medien, tatsächlich die Verantwortung für den Sieg der nunmehr vom christlich-sozialen Flügel befreiten neuen Volkspartei ? Inwieweit sind sie zudem verantwortlich für den weiteren Aufstieg der FPÖ, die nun in der Lage sein wird, auch radikale Burschenschaftler in wichtige Funktionen sensibler Bereiche des Staates zu hieven ?

Fragen wie diese müssen sich Teile des österreichischen Journalismus gefallen lassen. Am besten wäre es, die Medien würden sie selbst stellen, befindet Univ. Prof. Fritz Hausjell.  Als Anregung dafür stellt der renommierte Wiener Publizistikwissenschafter – er ist u.a. auch Beiratsmitglied der Vereinigung für Medienkultur  – zehn Thesen auf, die in der ZEIT Nr. 44/2017 unter folgendem Titel erschienen sind :

Prinz und Prinzessin

Hat schlechte Presse Kanzler Christian Kern den Wahlsieg gekostet ?

These 1: Entgegen dem äußeren Anschein war der Journalismus in diesem Wahlkampf aufdeckungsschwach. Denn die Enthüllung der Aktivitäten von Kern-Berater Tal Silberstein und seiner Söldnertruppe, welche die letzten Wahlkampfwochen dominierte, erfolgte nicht durch journalistische Methoden, also durch Recherche. Das belastende Material war vielmehr von politischen Akteuren organisiert und dann ausgewählten Medien auf dem Tablett serviert worden. Ein ähnlicher Mechanismus sorgte auch dafür, dass den Medien andere Dokumente zugespielt wurden. Investigativer Journalismus hätte den Umstand, dass hier die jeweils politisch gegnerische Seite massiv ihre Finger im Spiel hatte, thematisieren müssen. Das ist nicht erfolgt. Daher müssen sich die betreffenden Medien den Vorwurf der Instrumentalisierung gefallen lassen.

These 2: Journalismus ist mitunter sträflich ahistorisch. Etliche Medien, selbst solche, die meinen, den Investigativjournalismus gepachtet zu haben, erklärten diesen Wahlkampf nach der politisch angeschobenen Aufdeckung der Silberstein-Aktivitäten zum „schmutzigsten Wahlkampf aller Zeiten“. Das veranlasste ÖVP und FPÖ, sich selbst als die „sauberen“ Wahlkämpfer zu inszenieren. Erst spät und zaghaft begannen dann einzelne Medien an Experten die Fragen zu stellen, ob nicht schon in früheren Wahlkämpfen hinterhältig gearbeitet worden war.

These 3: Sebastian Kurz bekam seit seiner Machtübernahme in der ÖVP eine sehr große mediale Bühne, die journalistisch fast nie infrage gestellt wurde. Die von APA-Defacto ermittelten Daten zeigen Woche für Woche, welche Politiker die Medien dominieren. Vor dem Rücktritt Reinhold Mitterlehners als Vizekanzler und ÖVP-Parteichef lag Kanzler Christian Kern in den Wochenrankings zumeist auf dem ersten Platz. Ab der zweiten Maiwoche führte dann aber mit zwei Ausnahmen immer Sebastian Kurz die Hitliste der Politikernennungen an. Sind also viele Journalisten einer PR-Strategie der „neuen ÖVP“ auf den Leim gegangen, oder waren das politische Marketing der anderen Parteien einfach so viel schlechter?

These 4: Der Wahlerfolg von Sebastian Kurz fußt auch auf einem Siegeszug im Bereich der optischen Inszenierung. Dass die Selbstdarstellung auf Social-Media-Kanälen und Wahlveranstaltungen für alle Parteien leicht ist, versteht sich. Dass aber bei der Verwendung von Fotos in Print- und Onlinemedien sich vor allem die „neue ÖVP“ so stark durchsetzte, wirft ein schlechtes Licht auf zahlreiche Medien. Pressefotografen wurden nun auch etwa beim Sondierungsgespräch von Kern und Kurz ausgesperrt, den Medien anschließend handverlesene Bilder zur Verfügung gestellt.

These 5: Politiker, die sich mit dem Boulevard ins Bett legen, werden von selbsterklärten Qualitätsmedien offenbar nur dann abgestraft, wenn sie rot sind. Bei früheren Wahlen ließ sich folgendes Phänomen beobachten: Wenn die SPÖ von Boulevardmedien freundlich in Wahlkämpfen publizistisch unterstützt wurde, hat ein Teil der sich Qualitätsmedien titulierenden Blätter die SPÖ nahezu reflexartig besonders kritisch begleitet, um das publizistische Boulevard-Übergewicht auszugleichen. In diesem Wahlkampf wurde die SPÖ von zwei Boulevardblättern geradezu durch die Öffentlichkeit geprügelt. Aber die anderen Medien versuchten nun nichts mehr auszutarieren.

These 6: Ein Teil des Boulevardjournalismus berichtete ungeniert offen parteiisch. Österreich zeichnete einerseits das Bild der mimosenhaften „Prinzessin“ Kern. Eine Woche vor der Wahl krönte das Krawallblatt auf der Titelseite Sebastian Kurz zu seinem Prinzregenten. Das waren nur die gröbsten Auswüchse dieser Kampagne.

These 7: Der journalistische Fakten-Check zeigte Wirkung. Die Überprüfung von Tatsachenbehauptungen nach den Wahlkonfrontationen im ORF führte dazu, dass Politiker weniger flunkerten als in früheren Duellen. Nicht gelungen ist indes in fast allen Medien das beharrliche Nachfragen. Das wurde besonders deutlich durch die nie befriedigend beantwortete Frage, wie die extrem hohen Einsparungen, die einige Parteien vorschlugen, konkret gegenfinanziert werden sollen.

These 8: Dieser Wahlkampf sei inhaltsarm gewesen, wurde bemängelt. Aber das lag schon auch an den Medien, die sich häufig daran ergötzten, täglich eine neue Umfrage zu präsentieren, und so Wahlkampfberichterstattung zum horse race journalism reduzierten. Und die es nicht schafften, die ÖVP-Strategie zu durchbrechen, möglichst wenige Inhalte und die nur häppchenweise zu kommunizieren.

These 9: Den Medien gelang es nicht, die von der ÖVP zu Beginn des Wahlkampfes stolz als Erneuerung präsentieren Quereinsteiger inhaltlich auszuleuchten. Die Partei schirmte diese Neuzugänge nach ihrer Präsentation erfolgreich ab und vermarktete sie genau dosiert. Medien, die möglicherweise kritische Fragen gestellt hätten, wurden zudem Interviews mehrfach verweigert. Leider haben Medien dieses einer Demokratie unwürdige Machtspiel nur selten transparent gemacht. Der Erfolg der ÖVP bei der Verfolgung ihrer PR-Strategien ist zugleich der Misserfolg des Journalismus. Es gelang nur fragmentarisch, hinreichend Einblicke in die Denkwelten der neuen ÖVP zu liefern.

These 10: Schließlich war die Inszenierung einer sanften FPÖ medial weitgehend erfolgreich. Nur in Ansätzen thematisierten Medien die Frage, ob hinter der sich seit einiger Zeit moderat gebenden Partei der Radikalismus gerade nur auf Schlummermodus gestellt worden war, um potenzielle Wähler nicht zu verschrecken. Bekam ein Teil der sonst so FPÖ-kritischen Berichterstattung hier eine Beißhemmung, weil die ÖVP und teils auch die SPÖ beim Thema Asyl selbst nach rechts gerückt waren?

Keine These, sondern bittere Erkenntnis: Der Fellner-Sender oe24TV hat sich bei dieser Wahl als Realsatirenprogramm etabliert.

 

Anschein der Macht im Wahlkampf

Hans H ö g l

Im Buch des emeritierten  Univ. Professors, Rektors und Politikers Manfried Welan: „Ein Diener der Zweiten Republik“ finden sich zeitlose Aussagen, die nicht nur für Phasen des Wahlkampfes gelten. Ein Text auf S. 123 (Wien 2012) lautet:

Auf den höheren Ebenen ist Macht  oft nur ein Schein von Macht und lässt sich nicht lokalisieren. Die Politik des Als–ob ist oft die einzige noch mögliche. Das Märchen von des Kaisers neuen Kleidern ist aktueller denn je, jedoch es fehlen zumeist die Kinder, die sagen, dass er gar nichts anhat.  Aber es kommt ja allzu oft auf den Schein an, durch den sich die Massen blenden und in der Folge auch bewegen lassen. Dann wandelt sich der Anschein von Macht zu tatsächlicher .“ 

Welan war ein halbes Jahrhundert im Dienst der 2. Republik tätig. Seine Erfahrungen mit Bürokratie, Wissenschaft und Politik werden spannend und unterhaltsam dargestellt. Dazu ein Textbeispiel zum Kapitel: Was ist Politik? „Der teilnehmende Beobachter wurde beobachtender Teilnehmer. Ich empfand mich gleichsam wie ein Dschungelbiologe im Urwald“( S. 122). Das Buch des Politikers ist kein Schnellschuss, sondern der Autor, ein liberaler ÖVP-Mann, arbeitete vier Jahre daran.