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Wahlkampf und Qualitätsjournalismus

Udo Bachmair

Nach einer kurzen Zeit innenpolitischer Sommerpause wird der Wahlkampf für die Nationalratswahl am 15. Oktober erneut an Fahrt aufnehmen. In Wahlkampfzeiten als Phasen politischer Unvernunft und polemischer Vereinfachungen wird sachlicher Disput auch dieses Mal Disput weitgehend auf der Strecke bleiben. Propagandasprüche und aufgepeitschte Emotionen werden wieder dominieren.

Dafür bietet sich wohl wieder am besten die Flüchtlingscausa an. Da haben einander schon im Vorwahlkampf Regierungsparteien und die rechtspopulistische Oppositionspartei mit einfachen Lösungen überboten. Das gilt vor allem für die Parole „Mittelmeerroute sperren“ als bisheriger propagandistischer „Höhepunkt“, blendend inszeniert vom Chef der „neuen Volkspartei“.

So hat es der voraussichtliche Wahlsieger geschafft, Liebkind des österreichischen Boulevards zu werden. Nicht mehr die xenophoben Freiheitlichen, nein, der Obmann einer früher christlichsozialen Partei hat sich die Themenführerschaft in der Flüchtlingsfrage erworben. Glaubwürdig für viele trotz mangelnder Lösungskompetenz.. Humanität oder Empathie spielen ohnehin keine Rolle mehr..

Welchen Beitrag kann und sollte nun guter und ernsthafter Journalismus leisten, damit auch in Wahlkampfzeiten ein Mindestmaß an Sachlichkeit und Differenzierung auch bei emotional besetzten Themenkomplexen erhalten bleibt. Boulevardblätter wie Kronenzeitung, Heute oder Österreich werden aus Profitgründen dazu kaum etwas beisteuern können oder wollen.

Gefordert sind daher umso mehr die Qualitätsmedien in diesem Land. ORF, Standard, Presse, Wiener Zeitung, Falter, Kleine Zeitung, Salzburger Nachrichten, Oberösterreichische Nachrichten, Tiroler Tageszeitung, etc. kommen in Wahlkampfzeiten eine besondere Verantwortung zu. Als ein Vorbild für kritischen Journalismus im ORF gilt neben anderen (vor allem in Ö1) ZIB-„Anchor“ Armin Wolf.

Wolfs sollte es mehrere geben in unserer etwas ausgedünnten Medienlandschaft. Das wünscht sich auch der renommierte Medienwissenschafter Maximillian Gottschlich. Nach dessen Einschätzung zählen Wolfs politische Interviews zum Besten, was der ORF zu bieten hat. Wie sich Journalismus insgesamt neu orientieren könnte? Gottschlich dazu in einem Standard-Gespräch:

Inhalt muss wichtiger sein als Inszenierung. Zweitens reicht es nicht aus, Sachverhalte bloß zu beschrieben-sie müssen auch erklärt und in einen Kontext gesetzt werden. Drittens muss Journalismus differenzieren statt zu polarisieren.

Maximillian Gottschlich weiter :

Demokratie lebt nicht vom Kuschelkurs, sondern vom Widerspruch. Journalisten sind keine politischen Stichwortgeber. Sie sollten, so wie Armin Wolf, die Kunst des kontroversiellen Interviews beherrschen. Das ist die eigentlich Domäne des Qualitätsjournalismus, und darin hat er auch – allen Unkenrufen zum Trotz – Zukunft.

Bemerkenswerter Gesetzesantrag zur Stärkung der Zivilgesellschaft

Der em. Univ. Prof. Dr. Peter Weish informierte uns, die Vereinigung für Medienkultur,  von einem bemerkenswerten Antrag zur Stärkung der Zivilgesellschaft.
Siehe den Link zum Text:

Das Tragen von Dirndln faschistoid?

Hans H ö g l

Für  viele Grüne war es eine Zumutung, dass bei der Wahl von Van der Bellen das Wort Heimat einen positiven Klang bekam. Der Wahlkampfleiter begriff, dass es nicht klug ist, elementare, positive Haltungen zum eigenen Land in Frage zu stellen. Wir erleben auch den Enthusiasmus bei österreichischen Siegen im Skifahren, oder wenn Deutsche ihre Fußballerfolge feiern. Sicherlich: Manchmal entgleitet dies in Maßlosigkeit.

Und wenn es um tief verwurzeltes, altes Brauchtum geht, das im Nazismus missbraucht wurde, verdächtigt eine bestimmte Intelligentsia  dahinter das Fortwirken des Dritten Reiches.  Dies wird im Standard-Interview (10.7.17) der grünen Kärntner Landessprecherin Marion Mitsche (39, Psychologin) evident:

Seit der Wahl Alexander Van der Bellens bröselt es nur noch. Und dann noch der Rückzug von Peter Pilz! ….. Ich war immer eine Landessprecherin, die Dinge machen wollte. Ich habe gesehen, dass wir bei den Frauen eine Schwäche haben, da hab ich die Grünen Frauen in Kärnten gegründet. Das hat nicht allen gepasst. Ich wollte die Partei breiter aufstellen, bin auch auf Kirtage gegangen. Sie können sich nicht vorstellen, was los war, weil ich ein Dirndl angezogen habe. Ich habe mich auch sehr für Basisdemokratie eingesetzt.“

Und Marion Mitsche enthüllt nebenbei Seltsames: „Die Asylwerber, die mitgestimmt haben, wurden statutenkonform aufgenommen. Aber es geht darum, ob die Abstimmung ungültig war, weil einige von ihnen nicht Deutsch konnten. Es ist bezeugt, dass man ihnen auf den Abstimmungsgeräten zeigte, wo sie drücken sollen. Bei der Landesversammlung hatten wir Abstimmungsgeräte. Aber auch bei den Wahlkreiswahlen, wo man auf Papier abgestimmt hat, wurde mir aus Klagenfurt gemeldet, dass gezeigt wurde, wo sie ankreuzen sollen. Das wollten Menschen sogar eidesstattlich erklären“. „Konnten sie Englisch?“ Mitsche: „Manche nicht einmal das.“

Der Verfasser überlässt seinem Publikum den Kommentar.-Im Übrigen: In der Zeitschrift Falter  widerspricht  ein maßgeblicher Funktionär dieser Darstellung und betont, dass die mitstimmenden Asylanten die deutsche Sprache gut beherrschten.

 

 

 

 

 

 

 

 

Ausseerland als Beispiel entlarvender Regionalpolitik

Hans Högl

Den Connaisseur der Politik wird dieser Text langweilen, ich schreibe hier für den politischen Agnostiker –also den Zweifler, der mit Politik nicht zurechtkommt, nicht mit dem politischen Geschwafel und der nicht um das Spiel hinter der Bühne weiß. Wer meint, diese Politik-Agnostiker wären nur einfache Leute, irrt. Nein- sie finden sich auch unter Akademikern; denn höhere Bildung meidet Deutungen, die banal, aber sachgerecht sind.

Worte von Politikern sind oft wohlklingend, münden aber  reell manchmal in Taschen politischer Freunde und der eigenen Partei. Das spiegelt regionale Politik klarer als große  große Politik. Nun das Exempel dafür aus der regionalen Mitte Österreichs, aus dem Hintertal- nahe dem Ausseerland: Die letzte steirische SPÖ-ÖVP-Landesregierung legte kleinere Gemeinden zu größeren Einheiten zusammen. So gelangte die Großgemeinde über den Finanzausgleich zu  einem Mehr an finanziellen Mitteln. Eine grosso modo vernünftige Sache.

Der Fusion widersetzten sich im Hintertal die Orte Kainisch und Tauplitz, um  nicht Teil der Großgemeinde Bad Mitterndorf zu werden. Der Bürgermeister von Kainisch, Manfred Ritzinger, protestierte mit dramatischer Geste, gab öffentlich sein SPÖ-Parteibuch zurück. Nun: Bad Mitterndorf wurde dennoch Großgemeinde. Da kandidierte eben der angesehene Manfred Ritzinger mit einer Namensliste für die Großgemeinde Bad Mitterndorf und wurde Bürgermeister.

In dieser Funktion bedarf man finanzieller Landesmittel, aber  die Landespolitiker in Graz sahen in Ritzinger weniger eine Persönlichkeit, vielmehr einen Querkopf, und das Füllhorn aus dem Landesbudget floss nur spärlich für Mitterndorf. Da erlebte der Parteilose seine Grenze,  fasste einen Entschluss und schrieb kürzlich in offiziellen Mitteilungen: „Die Spatzen pfeifen es schon von den Dächern. Ich bin wieder der SPÖ beigetreten“. Und nun ist wieder alles in Butter für die Gemeinde. Es folgte ein groß inszenierten Besuch des Landeshauptmann-Stellvertreters (SPÖ), und nun sprudeln Förderungen und werden explizit aufgezählt. Diese Begebenheit ist ein Spiegelbild österreichischer Proporzpolitik.

Der Gemeindebericht zeigt ferner, mit wieviel Know How in der Gemeinde diverse Entscheide zu treffen sind. Wir brauchen die besten Leute für die Politik. Leider findet  der Boulevard selten ein gutes Haar an Politikern –  bei aller nötigen Kritik. Und  Nicht-Wähler haben keine Vorstellung, in welchem Ausmaß Politik ins Leben eingreift: in der Personalauswahl, der Wohnungsvergabe, im Kulturleben.

NB: Aus Bad Mitterndorf stammt Conchita Wurst, hier finden auf dem Kulm internationale Skiflug-Bewerbe statt, die Tauplitz ist für Skifahrer weithin bekannt.

 

 

Pilz will Liste des „radikalen Pragmatismus“ auch in der Ausländerpolitik

Hans H ö g l

Peter Pilz, Grün-Urgestein, wurde von seiner Partei verstoßen -trotz seiner großen Verdienste. Bei der Nationalratswahl im Herbst kandidiert er nicht mehr für die Grünen, sondern mit eigener Liste. Er unterlag bei einer basisdemokratischen Kampf-Abstimmung.

Zur Person: Peter Pilz zog 1986 für die Grünen in den Nationalrat, entdeckte Van der Bellen, gilt als Aufdecker (Eurofighter Ausschüsse,  Affären um „Noricum“ und „Lucona“). Er wurde 1954 im steirischen Industrieort Kapfenberg geboren, studierte Volkswirtschaft und lebt heute weiterhin in einer Wiener Gemeindewohnung („Sozialbau“). Dies als Hinweis, dass er durch  Wohnort und Herkunft nahe an den kleinen Leuten ist.

Ein Interview in der „Kleinen Zeitung“ (30.6.17) ist aufschlussreich für seine Positionen. Seine Liste richtet sich an Nicht–und Protestwähler, das ist „weit weg vom grünen Milieu“. „Es wird eine Liste des radikalen Pragmatismus.“ Sie richtet sich an Menschen, die versus Politik konkrete Fragen haben: Zum Beispiel: „Was tut ihr gegen Machtmissbrauch? Wie macht ihr eine andere Ausländerpolitik? Wie schafft ihr Sicherheit?“ „Mit diesen Fragen haben sich die Grünen nicht beschäftigt, aber sie beschäftigen die Menschen.“

„Ich weiß, wie eine pragmatische, durch Menschenrecht begründete Sicherheitspolitik aussehen muss. Und wie man unsere Heimat Europa vor dem politischen Islam schützen kann. Wir können dies besser als FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, weil wir im Gegensatz zu ihm ebenso harte wie menschliche Lösungen suchen. Es muss um Schutz, Sicherheit und Integration gehen und nicht darum, eine Gruppe gegen die andere auszuspielen“.

Frage der Kleinen Zeitung: Warum sind sie damit nicht in ihrer Partei durchgekommen? „Ich habe diese neuen Wege stets eingefordert und bin damit gescheitert“. Ursprünglich waren die Grünen risikofreudig. „Dann sind wir erfolgreich und damit vorsichtig geworden“. Die Grünen teilen das Schicksal von Nokia: Die Fehlervermeidung trat an Stelle der Risikobereitschaft.

Für den Eurofighter Untersuchungsausschuss tat sich Pilz zusammen mit der Strache-FPÖ. Dazu Pilz: „Die Grünen müssen dringend diese Fixierung auf die FPÖ aufgeben…Mir ist die FPÖ wurscht. Ich suche schlicht nach pragmatischen Lösungen und mache die Blauen (FPÖ)  damit überflüssig.“

 

Ziele von Macron. Rede in Versailles

Le Monde.fr avec AFP | 03.07.2017 

Der Präsident der Republik sprach in Versailles über seine  Prioritäten vor dem Kongress und Senat. Er plant eine Reduktion der Zahl der Parlamentarier. Zur Zeit gibt es  577 Kongressabgeordnete und 348 Senatoren.  Durch eine Reduktion würde  die Arbeit flüssiger und das Parlament arbeite besser. C’est un Parlement qui travaille mieux », a-t-il justifié. Actuellement, 577 élus siègent à l’Assemblée nationale, 348 au Sénat.

Es soll weniger Gesetze geben,  unnötige sind abzuschaffen. Diese Anliegen hat Macron schon im Laufe der Präsidentschaftswahl angekündigt.

  • Discours annuel devant le Congrès:  Macron kündigte an, er werde sich jedes Jahr in einer Rede an den Kongress wenden.
  • Ferner sei das Petitionsrecht zu verbessern, damit die Wähler eine größere Chance finden, sich direkt auszudrücken. 
  • Le chef de l’Etat a également dit qu’il n’était pas opposé à un recours au référendum pour valider ces réformes des institutions.
  • Hiermit bringt Macron zum Ausdruck, dass er auch auf Referenden zurück zugreifen denkt,  um  seine Reformen der Institutionen bestätigen zu lassen. 

Ferner betont Macron, dass die Minister verantwortlich bleiben für ihre Aktionen. Selon le président de la République, « les ministres eux-mêmes doivent rester comptables de leurs actions ». (Übersetzung: Hans Högl)

 

 

 

Demokratie – 3 sat – Themenwoche

Hans Högl

Was ist mit unserer Demokratie los?

Das 3-sat TV-Kulturmagazin -informiert über Top-Sendungen  im August. Die 3-sat Hefte bieten ein Drei-Monatsprogramm. Preis € 2.50.

-am Mo  21.8  um 22:25 Free Speech– Fear Free-  Doku Film neu. Ein Elfjähriger fragt sich, was Redefreiheit bedeutet. /

-am Die 22.8  um 21:45 Update für die Demokratie Doku neu 45 Min.  Jeder 3. Deutsche ist unzufrieden mit Demokratie. Gibt es Fehler im System?

– am Mi 23.8  Die neue Rechte   20:15 Doku 60 Min. neu: Die Protagonisten (Autoren, Verleger, Denker…) der neuen konservativen Revolution.

– ebenfalls Mi 23.8. Die Kunst der Provokation um 21:15 /Ein Künstlerkollektiv macht Demokratie

– Do 24.8  scobel- Demokratie im Stresstest. 21:00 Gert Scobel diskutiert mit Gästen. D

 

Datenschutzgesetz : Begutachtungsfrist unbeachtet geblieben

Bündnis für Gemeinnützigkeit kritisiert Vorgangsweise bei Datenschutzanpassungsgesetz. Gastbeitrag.

NB. Die Vereinigung für Medienkultur ist über die Initiative Zivilgesellschaft aktiv im Bündnis für Gemeinnützigkeit.

„Schwarzer Tag für Partizipation in Österreich“

Das Bündnis für Gemeinnützigkeit, ein Zusammenschluss von  18 Dachverbänden, die zusammen über 1000 zivilgesellschaftliche Organisationen aus unterschiedlichen Bereichen repräsentieren, kritisiert die Vorgangsweise beim Datenschutzanpassungsgesetz, das morgen im Nationalrat beschlossen werden soll.

Entgegen aller Usancen wurde vom zuständigen Bundeskanzleramt bereits weit vor dem Ende der Begutachtungsfrist eine Regierungsvorlage eingebracht, am Tag nach dem Ende dieser Frist wurde das Gesetz im Verfassungsausschuss in neuer Fassung von den Regierungsparteien durchgewinkt. „Deutlicher kann man das Desinteresse an der Meinung der von diesem Gesetzesvorhaben in erheblichen Maße betroffenen Organisationen nicht ausdrücken, kritisiert der Sprecher des Bündnisses Franz Neunteufel. „Das ist ein schwarzer Tag für die Partizipation in Österreich.“

Dabei haben die in der Begutachtung eingebrachten Stellungnahmen durchaus noch Diskussions- und Klärungsbedarf ergeben. Das Bündnis appelliert nun an die Abgeordneten dieses fragwürdige Vorgehen nicht mitzutragen und eine weitergehende Diskussion über dieses Vorhaben zu ermöglichen. „Besser ein vernünftiges Gesetz etwas später als ein unausgegorenes Provisorium, das später wieder saniert werden muss“, so Neunteufl.

Das Bündnis für Gemeinnützigkeit kämpft unter anderem für mehr Transparenz und eine strukturierte Einbindung der Zivilgesellschaft in den politischen Diskussionsprozess und in die Gesetzwerdungsverfahren.

Guerilla in Kolumbien übergibt UNO alle Waffen

Neue Zürcher Online  27. Juni 2017 (Gastbeitrag, ausgewählt von Hans Högl))

Gern übersehen viele Medien -nicht nur im Wahlkampf und beim Brexit-Thema – ein sehr wichtiges Ereignis in Lateinamerika: Wahrlich „good news“im Sinne von Medienkultur sind die Kurztexte der Neuen Zürcher:

Nach über 50 Jahren des bewaffneten Kampfes übergibt    die     Farc-Guerilla alle Waffen der Uno. Die 6800 Kämpfer hätten alle zuvor registrierten 7132 Waffen übergeben, teilte die Uno am Montag mit. Für Dienstag ist ein offizieller Festakt zur symbolischen Beendigung der Waffenabgabe im Beisein der Farc-Führung und von Präsident Juan Manuel Santos in Mesetas geplant.

Der Gesetzentwurf der Republikaner zur Abschaffung von «Obamacare» liesse 22 Millionen Amerikaner mehr ohne Krankenversicherung. Dies geht aus einer unabhängigen Schätzung bis zum Jahr 2026 hervor, wie das Congressional Budget Office am Montag mitteilte. Das Gesetz wird von vielen Seiten als «grausam» für Arme und Ältere bezeichnet.

 

 

Baltikum: Vom Mittelalter ins Heute

Hans H ö g l

Reisen sind Chancen, europäische Nachbarländer zu verstehen. Dem dient  dieser nicht-kommerzielle Medienbeitrag. Bericht 2

Der deutsche Orden als Kreuzritter: Immer wieder wurde das Baltikum in kriegerische Konflikte verwickelt: mit Schweden, Russen und Deutschen. Steinerne Zeugen der Christianisierung durch  deutsche Ordensritter im 13. Jh. sind trotzige Burgen. Am Kampf gegen die Ostseeheiden beteiligten sich auch deutsche Adelige, die mit Landbesitz entlohnt wurden. Aus ihren Gutshöfen gingen schlossähnliche, deutsch-baltische Herrensitze hervor,[1] allein in Lettland 300. – 1280 ließen sich 200 deutsche Kaufleute in Tallin nieder. Dies trat 1280 der Hanse bei. Einheimische waren vom Handel ausgeschlossen. Deutsch war 650 Jahre Amtssprache, bis zur Mitte des 19. Jh.

Die Geschichte Litauens verlief anders: Litauen war ein mächtiges Fürstentum, vereinte sich mit Polen und besiegte den deutschen Orden in der Schlacht bei Tannenberg 1410.  [1] Vgl. ADAC-Reiseführer plus. Baltikum.

Zeitgeschichtliches: 1940 besetzen die Sowjets nach dem Hitler-Stalin-Pakt das Baltikum, sie verschleppen 1941 über 50.000 Balten nach Sibirien. Hitler bricht den Pakt, erobert das Baltikum, 200.000 Juden werden ermordet, und 1944 kommt das Baltikum  wieder an die Sowjets. Es folgen Jahrzehnte der Russifizierung. Mit der Wende erkämpfen die Balten ihre Unabhängigkeit – demonstrieren mit einer 600 km-Menschenkette durch die drei Staaten und durch riesige Chöre. Seit 2004 sind alle drei Staaten Mitglied der EU und der NATO und führen zwischen 2011 bis 2015 den Euro ein. – 29 % der Esten sprechen Russisch. Das russische Fernsehen strahlt ins Baltikum aus und zieht den Westen „gekonnt durch den Kakao!“. NATO-Corps führen jährlich Truppenübungen durch.

 Wirtschaft und Soziales: Wegen des höheren Lohnniveaus arbeiten estnische Handwerker im nahen Helsinki und anderswo. Daheim fehlen sie. Auslandserfahrungen kommen bei einer Rückkehr der Region zugute. Migranten im Baltikum trachten es zu verlassen. Vgl. Näheres unter: http://www.ahk-balt-org. Wirtschaftsprofile. Die drei Staaten sind eine Schaltstelle zwischen Mitteleuropa, Skandinavien und Russland.

Kulturelles: Estnische Eltern besuchen gern mit Kindern Museen und nehmen sie zu Konzerten mit. Musik bedeutet den Balten viel. Mit Gesang in riesigen Chören widersetzte man sich den Russen. Die Opernsängerin Elina Garanca u. der Dirigent Mariss Jansons stammen aus Lettland, der Komponist  Arvo Pärt aus Estland.